…***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 26. Juli 2021 gegen den Bescheid des Zollamtes Österreich vom 6. Juli 2021 betreffend Verbindliche Zolltarifauskunft, Nr. AT BTI 2021000315-DEC zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO Folge gegeben. Die Einreihung der Ware erfolgt in den…

…Zollamtes Wien vom 13. Juli 2017, Zlen. AT 2017/000452 und AT 2017/000453 betreffend Verbindliche Zolltarifauskünfte zu Recht erkannt: Die Beschwerden werden gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz…

…***Vt-Adr***, über die Beschwerde vom 24. Februar 2023 gegen die Bescheide des Zollamtes Österreich vom 25. Jänner 2023 betreffend Verbindliche Zolltarifauskünfte, Zahlen: ***1*** und ***2***, nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung am 16. Jänner 2025 in Anwesenheit der Schriftführer ***Sf*** und ***Sf1*** zu Recht erkannt…

…vom 26. Juli 2018 gegen den Bescheid des Zollamtes Wien vom 16. Juli 2018 betreffend Entscheidung über eine verbindliche Zolltarifauskunft zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs…

…Ofen hergestellte Stangen aus Tantal (100%), welche an der Oberfläche nach dem Sintern nachbearbeitet - durch Überdrehen von Verunreinigungen befreit und auf einen gleichmäßigen Durchmesser eingestellt - werden." Gegen die verbindlichen Zolltarifauskunft erhob die Bf mit Schreiben vom 15. Oktober 2018 form- und fristgerecht das Rechtsmittel der…

…vom 8. Mai 2017, Zl. 100000/101733/2017 betreffend Verbindliche Zolltarifauskunft zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Mit…

…2016, Zl. AT 2015/000685 betreffend Erteilung einer Verbindlichen Zolltarifauskunft zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO Folge gegeben. Die Einreihung der Ware erfolgt in den Nomenklatur-Code 9506 9990 00. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133…

…AT 2016/000274, AT 2016/000275 und AT 2016/000276 betreffend Verbindliche Zolltarifauskünfte zu Recht erkannt: Den Beschwerden wird gemäß § 279 BAO Folge gegeben. Die Einreihung der Waren erfolgt in die Unterposition 7304 3120 der Kombinierten Nomenklatur. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den…

…an das Zollamt Wien, Zentralstelle für Verbindliche Zolltarifauskünfte, Vordere Zollamtsstraße 5,A-1030 Wien den Antrag auf Erteilung einer Verbindlichen Zolltarifauskunft für eine „Montageschiene MQ-41“. Die Zentralstelle für Verbindliche Zolltarifauskünfte kam diesem Antrag nach und stellte mit Verbindlicher Zolltarifauskunft,(VZTA), vom 08.02.2013…

…November 2013 beantragte die Beschwerdeführerin (Bf.) durch ihren Vertreter die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für eine „Wasserhängematte" unter Einreihung unter dem Code 9401 8000 000 der Kombinierten Nomenklatur . In Feld 8 (Warenbeschreibung) des Antragsformulars „Za 275" heißt es: „ Wasserhängematte: Sitzmöbel - Liege wie eine Hängematte aufgebaut…

…1.2.2018, GZ.: 2018-0, betreffend Nichtannahme eines Antrages auf Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft nach Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs…

…VwGH). In der am 19. Oktober 2016 durchgeführten mündlichen Verhandlung hat die Bf ihren Antrag vom 24. Juni 2015 auf Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für die im Antrag beschriebene Ware zurückgezogen. Wird im Rechtsbehelfsverfahren der Antrag, auf dessen Grundlage der angefochtene Bescheid ergangen ist, zurückgezogen…

…der Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 des Rates eine ausdrückliche Klarstellung vorgenommen, indem angefügt wurde eine (verbindliche) Zusätzliche Anmerkung bei Kapitel 17, Z.8: "In der gesamten Kombinierten Nomenklatur werden Mischungen aus Zucker und geringen Mengen anderer Stoffe in Kapitel 17 eingereiht, es sei denn…

…höhere Abgaben gemäß anderweitiger Tarifierung der betreffenden Ware nach Art. 217 Abs.1 Buchst. b) ZK zu unterbleiben. Die Zentralstelle für Verbindliche Zolltarifauskünfte des Zollamtes Wien hat dem Bf. mit Bescheid vom 12.2.2009, Zl.100000/60299/2009 den Widerruf der VZTA AT xxx…

…Verbindliche Zolltarifauskünfte werden gemäß § 260 Abs. 1 Buchstabe b) BAO als nicht fristgerecht eingebracht zurückgewiesen. Eine ordentliche Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang: Aufgrund von Anträgen auf die Entscheidung über eine Verbindliche Zolltarifauskunft…

…freien Verkehr übergeführt. Am 5. April 2013 hat die Bf beim Zollamt Wien für solche Gitterstreifen den Antrag auf die Erteilung einer Verbindliche Zolltarifauskunft (kurz: VZTA) für die Einreihung dieser Waren in die KN (achtstelliger Code) gestellt. Am 21. November 2013 hat das Zollamt Wien…

…erkennen, so wären diese unschädlich, weil sie nur die Folge unrichtiger Auskünfte seien, die von zuständigen Behörden erteilt wurden und diese binden. Nicht nur verbindliche, sondern freilich auch unverbindliche Auskünfte der Zollbehörden könnten einen Irrtum im Sinne des Art. 119 ZK bewirken. Jedenfalls stehe fest…

…freien Verkehr übergeführt. Am 5. April 2013 hat die Bf beim Zollamt Wien für solche Gitterstreifen den Antrag auf die Erteilung einer Verbindliche Zolltarifauskunft (kurz: VZTA) für die Einreihung dieser Waren in die KN (achtstelliger Code) gestellt. Am 21. November 2013 hat das Zollamt Wien…

…erkennen, so wären diese unschädlich, weil sie nur die Folge unrichtiger Auskünfte seien, die von zuständigen Behörden erteilt wurden und diese binden. Nicht nur verbindliche, sondern freilich auch unverbindliche Auskünfte der Zollbehörden könnten einen Irrtum im Sinne des Art. 119 ZK bewirken. Jedenfalls stehe fest…

…Eingabe vom 26. Jänner 2021 zog die Bf. den Antrag auf Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für die gegenständliche Ware zurück. Beweiswürdigung Das Bundesfinanzgericht gründet den festgestellten Sachverhalt auf den Inhalt der vom Zollamt Wien vorgelegten Verwaltungsakten und der Eingabe der Bf. vom 26. Jänner 2021…