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11 Treffer1666 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7500161/2015Lenkerauskunft, Beschuldigte vermeint, nicht Adressat der Lenkerauskunft gewesen zu sein
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.06.2015Teil 2/2

…), beim Bundesfinanzgericht nicht alltäglich. Unter Berücksichtigung der völligen Uneinsichtigkeit des Beschuldigten erscheint trotz geänderter wirtschaftlicher Verhältnisse und der Sorgepflicht des Beschuldigten vor allem aus spezialpräventiven Gründen eine Reduzierung der Geldstrafe nur auf € 250,00 angemessen, wobei zudem auch ein generalpräventiver Effekt für andere mögliche…

BFG RV/7500270/2024Nichterteilen einer Lenkerauskunft gemäß § 2 Wiener Parkometergesetz
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2024

…zur Entrichtung der Parkometerabgabe dienen und damit denkmöglich nur vorsätzlich begangen werden kann -, eine besondere Uneinsichtigkeit und ablehnende Haltung gegenüber rechtlich geschützten Werten, wobei sich die Uneinsichtigkeit des Bf fortsetzte, indem er sich in seinen im gegenständlichen Verwaltungsstrafverfahren gemachten Eingaben einer teils beleidigenden Ausdrucksweise bediente…

BFG RV/7300030/2023Zwei Finanzstrafverfahren gegen Steuerberater waren zu verbinden. 1. Ein schuldhaftes Verhalten iZm der Unterlassung der Einreichung der Steuererklärung eines Mandanten war bei gegensätzlichen Aussagen in dubio pro reo einzustellen. 2. monatliche Umsatzsteuerhinterziehungen statt quartalsmäßig gemeldet, davor schon Verfolgungshandlung, daher ist Selbstanzeige nicht strafbefreiend.Kein unerlaubter Austausch der Sache gemäß § 161 Abs. 1 FinStrG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2024Teil 2/6

…insgesamt wie folgt unter Vorlage der in Bezug genommenen Unterlagen ausführen: Zunächst kann ich mich über die falschen Behauptungen von ***Bf1*** betreffend den Sachverhalt und die Vorgänge im verfahrensgegenständlichen Zeitraum (und darüber hinaus) sowie über dessen Uneinsichtigkeit (selbst in der Situation des Finanzstrafverfahrens) nur wundern…

BFG RV/7500556/2020Video- und Filmmitschnitte des Beschwerdeführers (Bf.) während der Überprüfung des 15-Minuten-Gratisparkscheines durch das Parkraumüberwachungsorgan
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2020

…wobei die Abfrage des Fahrzeuges vor der Kontaktaufnahme erfolgte. Aufgrund der Uneinsichtigkeit des Lenkers kam eine Abmahnung nicht mehr in Betracht. Die Videoaufnahme versuchte der Lenker nach Ausstellung des Strafmandates erfolglos als Druckmittel zu gebrauchen um eine Stornierung zu bewirken." Der Magistrat der Stadt Wien…

BFG RV/7101794/2017Prozesskosten in einem Sorgerechtsstreit sowie Mediationskosten als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.09.2017

…Außergewöhnlich: Die Art der Belastung ist höher als jene, die der Mehrzahl der Steuerpflichtigen gleicher Einkommens- und Vermögensverhältnisse erwächst (Rz 827 LStR). Da dieser Sorgerechtstreit aus der Uneinsichtigkeit von T. entstanden ist, sämtliche Mediationsversuche durch ihn unterbrochen und auch gerichtliche Anordnungen von ihm ignoriert wurden…

BFG RV/7300058/2016Finanzordnungswidrigkeit gemäß § 49 Abs. 1 lit. a FinStrG - Nichtabfuhr von Kapitalertragsteuer aus einer verdeckten Gewinnausschüttung - Beweislastumkehr im Finanzstrafverfahren - vorsätzliche Handlungsweise bestritten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis08.11.2016

…Wertbetrages und liege daher im untersten Bereich des möglichen Strafrahmens von € 77.733,39. Einer etwaigen Reduzierung der Strafe werde aus Gründen der Spezialprävention im Hinblick auf die Uneinsichtigkeit des Bf. und der Generalprävention im Sinne der Erhaltung der allgemeinen Normtreue entgegengetreten. Im Rahmen…

BFG RV/7501017/2016Parkometerabgabe; Wird die Kurzparkzone durch eine Einfahrt unterbrochen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2016

…Anzeigen auf Ihr Straferkenntnis verweisen. Abschließend erlauben Sie mir den Hinweis, dass es ungeheuerlich ist, dass aufgrund der Uneinsichtigkeit Ihrer im Einsatz befindlichen Organe und die Unfähigkeit derselben, Verkehrssituationen pragmatisch und praktisch zu beurteilen, diese Angelegenheit für alle Beteiligten zu unnötigen Aufwändungen und Ärgernissen führt.…

BFG RV/7500890/2015Die Vorlage einer Kopie eines nicht ordnungsgemäß entwerteten Parkscheins ist kein Beweismittel.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2015

…entfaltet. Die wirtschaftlichen Verhältnisse des Bf. waren eigenen Angaben folgend (Nachweise wurden keine vorgelegt) zum Tatzeitpunkt als gering zu berücksichtigen. Dennoch kam aber eine Herabsetzung der Geldstrafe wegen der geringen Höhe und der Uneinsichtigkeit (Bf. behauptet bis zu Letzt, dass er einen ordnungsgemäß entwerteten Parkschein…

BFG RV/5300004/2014Wiederholte Verletzung der Offenlegungspflicht durch Nichteinreichung der Erklärungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2015

…entsprechendes „Problembewusstsein“ vorhanden war, ihn dies aber offenbar nicht davon abgehalten hat, auch weiterhin seine abgabenrechtlichen Pflichten grob zu vernachlässigen. Da aus einem derartigen Verhalten aber nur auf eine außergewöhnliche und auffallende Uneinsichtigkeit beim Bf. geschlossen werden kann, macht dies, allein schon aus general- und…

BFG RV/7500592/2015Kein Nachweis für die behauptete Verwendung eines 10-Minuten-Parkscheins erbracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.07.2015

…Verhältnisse des Bf. waren eigenen Angaben folgend (Nachweise wurden keine vorgelegt) zum Tatzeitpunkt als gering zu berücksichtigen. Dennoch kam aber eine Herabsetzung der Geldstrafe wegen der nicht mehr gegebenen verwaltungsstrafrechtlichen Unbescholtenheit und der geringen Höhe und der Uneinsichtigkeit (Bf. behauptet bis zu Letzt, dass er…

BFG RV/7501857/2014Parkstrafe wegen Abstellens eines mehrspurigen Kraftfahrzeuges in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone ohne Entwertung eines Gratisparkscheines nach dem Muster der Anlage I der Kontrolleinrichtungenverordnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2014

…Nähe dieses Wohnsitzes Bescheid weiß, gerade nicht gelten sollte. Seine Beschwerdeausführungen lassen - jedenfalls im Zeitpunkt der ihm zur Last gelegten Tat und auch zuletzt noch - eine gewisse Uneinsichtigkeit erkennen, die einschlägigen Parkvorschriften mit der erforderlichen Ernsthaftigkeit und Vorausschau befolgen zu müssen. Es erscheint daher geboten…