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BFG RV/2100665/2020Aufwendungen für einen Treppenlift als außergewöhnliche Belastung nach vorangegangener Liegenschaftsschenkung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2023

…erwachsen würde, wenn er sich ihr aus tatsächlichen, rechtlichen oder sittlichen Gründen nicht entziehen könne. Die beantragten außergewöhnlichen Belastungen betreffend den Treppenlift für den Vater in Summe von 13.400,- Euro hätten nicht anerkannt werden können, da der Begriff der Zwangsläufigkeit (§ 34 Abs. 3 EStG…

BFG RV/2100029/2025Außergewöhnliche Belastung bei Einbau eines Treppenliftes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2025

…617,15 Euro als außergewöhnliche Belastungen. Auf Vorhalt des Finanzamtes Österreich vom 27. März 2023 führte die Beschwerdeführerin aus, die beantragten außergewöhnlichen Belastungen seien durch den Einbau eines Treppenlifts und den stationären Aufenthalt in einem Pflegeheim, abzüglich der Haushaltsersparnis, als Folge eines Treppensturzes am 5…

BFG RV/5100677/2021Keine Differenzbesteuerung bei über die Instandsetzung hinausgehenden Arbeiten der Wiederverkäuferin am Gegenstand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.07.2025

…B-VG) zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Strittig ist, ob für den Verkauf gebrauchter kurviger Treppenlifte die Differenzbesteuerung nach § 24 UStG 1994 angewendet werden kann. Im Jahr 2020 fand bei der Bf eine Außenprüfung für die Jahre 2009 - 2017 statt. Prüfungsgegenstand war unter anderem die Umsatzsteuer…

BFG RV/7103840/2025Außergewöhnliche Belastung durch Behinderung des Ehemannes + Zufluss-/Abflussprinzip
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2026

…woraus sich der Behinderungsgrad des Ehemannes von 30 % ergebe. Weiters wurde die Rechnung des Treppenlifts mitsamt Einbauplan übermittelt. Mit Vorhalt vom 8. Jänner 2025 forderte die belangte Behörde die Beschwerdeführerin wiederholt auf betreffend ihre 100%ige sowie die 25%ige Erwerbsminderung des Ehemannes den vollständigen…

BFG RS/7100146/2025Säumnisbeschwerde/Einstellung des Verfahrens
geltende FassungBFG-EntscheidungenSäumnisbeschwerde - Einzel - Beschluss17.09.2025

…erinnere Sie daran, dass ich unter starken altersbedingten gesundheitlichen Einschränkungen leide, insbesondere unter massiven Knieproblemen. Der dringend benötigte Treppenlift kann nicht finanziert werden, weil Sie Ihrer gesetzlichen Verpflichtung zur fristgerechten Erledigung nicht nachkommen. Wir haben Sie mehrfach telefonisch auf die Dringlichkeit hingewiesen, ohne nennenswerte Reaktion…

BFG RV/5100831/20181. Keine Differenzbesteuerung bei über die Instandsetzung hinausgehenden Arbeiten der Wiederverkäuferin am Gegenstand 2. Nichtigkeit einer Erledigung, mit der ein vorläufiger Bescheid nach der Vorlage der dagegen gerichteten Beschwerde an das Verwaltungsgericht abgeändert und für endgültig erklärt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.07.2025

…Spruchpunkt II.) zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Strittig ist, ob für den Verkauf gebrauchter kurviger Treppenlifte die Differenzbesteuerung nach § 24 UStG 1994 angewendet werden kann. Im Jahr 2017 fand bei der Bf eine Außenprüfung für die Jahre 2013 - 2015 statt. Prüfungsgegenstand war unter anderem die Umsatzsteuer…

BFG RV/7104218/2019Vorsteuer für Photovoltaikanlage bei Nutzung von Einrichtungsgegenständen im Wohnungsverband für das Erzielen von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung und Absetzung für Abnutzung aus dem gleichen Grund sowie außergewöhnliche Belastungen aufgrund von Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2024Teil 1/3

…34 und § 35 Abs. 3 EStG 1988 mit € 294,00 festzusetzen. Die Beschwerdeführerin habe 2017 einen Treppenlift aufgrund ihrer Gehbehinderung angeschafft und seien auch mehrere Arztbesuche im Zusammenhang mit ihrer Behinderung gestanden. Somit würden die tatsächlichen außergewöhnlichen Belastungen ohne Selbstbehalt 2017 gemäß § 34 Abs…

BFG RV/5100426/2024Personenlift als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2024

…auch mit Einkäufen) konnte nur auf diese Weise umgesetzt werden, da ein sonst oft üblicher Treppenlift im Außenbereich nicht möglich ist. Zu Frage a) Die eingebaute Hebeeinrichtung entspricht grundsätzlich dem Modell laut übermittelter Darstellung aus dem Werbematerial, allerdings nicht in der dort gezeigten gehobenen Ausführung…

BFG RV/7104473/2015Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2024

…Weiters wurde angeführt, dass der Kostenbeitrag direkt vom Pflegegeld einbehalten würde und daher nicht berücksichtigt werden könne. Die Wartungskosten für den Treppenlift würden keine Kosten für Hilfsmittel darstellen und könne daher nicht anerkannt werden. Die beantragten Kosten für Emotioncenter, Kerzentherapie und Körperkerzen sowie Bioresonanz würden…

BFG RV/6100420/2022Aufwendungen für die Errichtung eines Personenlifts als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2023Teil 1/2

…Es werde noch angemerkt, dass keine sinnlosen Anschaffungen getätigt worden seien. Der Einbau eines Treppenliftes sei nicht möglich gewesen. Aufgrund der Enge der Stiege und 290 Grad Drehung sei von zwei Herstellern diese Möglichkeit abgelehnt worden. Letztlich hätten die Gesamtkosten für den Lifteinbau 63.200…

BFG RV/7103013/2019Ausgaben für eine stationäre Rehabilitation in einer Sonderkrankenanstalt für Neurologie und Orthopädie als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2022

…im ***G*** Spital in Höhe von 35,43 €, eine Rechnung der Firma ***H***, vom 26.05.2017, bezüglich einer Wartungspauschale lt. Wartungsvertrag für einen Treppenlift, in Höhe von 268,80 €, eine Honorarnote für ärztliche Leistungen von DDr. ***I***, Facharzt für Neurologie und Psychiatrie…

BFG RV/5100688/2021Kosten der Errichtung eines Liftes nur bei nachgewiesener Gehbehinderung zwangsläufig und als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2022

…Darunter fallen Gegenstände wie Brillen, Krücken, Rollstühle, aber auch Treppenlifte oder sanitäre Einrichtungen, die ausschließlich für Behinderte konzipiert sind. Um kein Hilfsmittel handelt es sich hingegen bei einem Wirtschaftsgut, das sich von einem handelsüblichen Gebrauchsgegenstand nicht unterscheidet und für jedermann nutzbar ist. Aufwendungen für den…

BFG RV/7100954/2020Aufwendungen für die Errichtung eines Personenliftes als außergewöhnliche Belastung anzuerkennen?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.07.2021

…Es handelt sich um einen Personenlift, der im Einfamilienhaus der Steuerpflichtigen eingebaut wurde. Ein Treppenlift war aufgrund des zu schmalen Treppenaufgangs nicht möglich. Daher war es notwendig den Personenlift außen anzubringen und somit auch bauliche Veränderungen am Dach vorzunehmen. Auch musste damit die Möglichkeit geschaffen…

BFG RV/2101405/2015Kosten für eine Augenoperation bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit durch eine körperliche Behinderung als außergewöhnliche Belastung nach § 34 (4) EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2016

…Durch diese Operationen sei es ihm auch wieder möglich, die Wohnräume sicherer zu verlassen, ohne die Kosten für einen Treppenlift aufwenden zu müssen. Anbei übermittle er die Bestätigung seines Augenarztes, die den kausalen Zusammenhang seiner Behinderung und der durchgeführten Augenoperationen erkennen lässt. In diesem Schreiben…

BFG RV/5100009/2013(Rest)Nutzungsdauer eines zu Vermietungszwecken genutzten Gebäudes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.01.2015

…| Wärmedämmung der Außenwände | 2 | 0 | Sanierung der Putzfassade samt Anstrich | 2 | 2 | Einbau von Barrierefreiheit (Treppenlift) | 2 | 1 | Modernisierung des Innenausbaues | 2 | 2 | Wesentliche Änderung und Verbesserung der Grundrissgestaltung | 3 |…

BFG RV/7105866/2017Berücksichtigung der Kosten eines Liftes, der an ein mehrgeschossiges Einfamilienhaus angebaut wird, als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.03.2018

…Darunter fielen Gegenstände wie Brillen, Krücken, Rollstühle, aber auch Treppenlifte oder sanitäre Einrichtungen, die ausschließlich für Behinderte konzipiert seien. Um kein Hilfsmittel handle es sich bei einem Wirtschaftsgut, das sich von einem handelsüblichen Gebrauchsgegenstand nicht unterscheide und für jedermann nutzbar sei. Die Errichtung eines Liftes…

BFG RV/2100493/2014Keine außergewöhnliche Belastung (Infrarotwärmekabine)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2015

…2012/2013“. Eine Verwendung durch Dritte könne kein Ausschließungsgrund sein, da auch Treppenlifte oder Behinderten-WC von Dritten benutzt würden. Das FA erließ eine abweisende Beschwerdevorentscheidung (BVE), in der es die nachgereichte Bestätigung – so wie die bereits vorliegende - nicht als ärztliche Verordnung beurteilte. Das mit…

BFG RV/7104218/2019Vorsteuer für Photovoltaikanlage bei Nutzung von Einrichtungsgegenständen im Wohnungsverband für das Erzielen von Einkünften aus Vermietung und Verpachtung und Absetzung für Abnutzung aus dem gleichen Grund sowie außergewöhnliche Belastungen aufgrund von Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.11.2024Teil 2/3

…€ 477,10 für den abgebrochenen Kuraufenthalt, die € 12.382,00 für die Anschaffung des Treppenliftes und die Arztkosten aufgrund der Gehbehinderung (€ 1.882,00) zu den Aufwendungen in Zusammenhang mit der Behinderung der Beschwerdeführerin gehören. Ebenso sahen die Verfahrensparteien den Ansatz des…

BFG RV/7101949/2023Keine Außergewöhnliche Belastung bei Unwetterschaden an der privaten Poolabdeckung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2023

…sind, um den üblichen Bedürfnissen nachzukommen (behindertengerechte Toilette, Dusche, Badewanne, Treppenlift etc), sofern die Aufwendungen dafür in unmittelbaren Zusammenhang mit der Behinderung stehen und als "verlorener Aufwand" zu werten sind (ständige Judikatur und Lehre, siehe für Viele Doralt/Kirchmayr/Mayr/Zorn, Kommentar zum EStG, Rz…

BFG RV/5101131/2020Operationskosten in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2021

…für die Privatklinik und für die damit im Zusammenhang stehenden Wahlarztkosten (einschließlich Kilometergelder) seien daher steuerlich nicht anzuerkennen. Die Aufwendungen für den Treppenlift (4.540,00 €) und diverse bezogene Hilfsmittel (622,48 €) seien bei der Berechnung der außergewöhnlichen Belastung ohne Selbstbehalt anerkannt worden…