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BFG RV/2100170/2012Drohverlustrückstellung für Cross Currency Swap und Interest Rate Swap
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.08.2014

…während nicht realisierte Verluste zu berücksichtigen seien. Die Swap-Vereinbarungen stellten sogenannte symmetrische Derivate dar, bei denen die Vertragspartner gleichwertige Rechte und Pflichten eingehen. Nach dem Eintritt des Überwiegens der Leistungsverpflichtung der Bf. gegenüber der Gegenleistung sei eine Rückstellung zu bilden. Zu den Abschlussstichtagen 31…

BFG RV/2100826/20121. Vorliegen eines Betriebes im Zeitpunkt des Umwandlungsbeschlusses (Art II § 7 Abs. 1 Z 1 UmgrStG) 2. EB-Berichtigung aufgrund schwerwiegender Mängel in der Buchführung (fehlende Inventuren und Buchhaltungsunterlagen)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2018Teil 1/2

…1, "Sachverhalt", u. a. fest: "... Mit 31.3.2008 wurden alle Dienstnehmer abgemeldet. Ab 1.4.2008 wurden diese bei der Fa. AW, Papierhandel, wieder angemeldet. Die Geschäftsausstattung und das Warenlager wurden ebenfalls von der Fa. AW übernommen. Ab 1.4.2008 wurden keine Umsätze…

BFG RV/5102156/2015Teilwertabschreibung bei der Beteiligung an einer chinesischen Firma
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.02.2016

…Die Bf. gründete 2010 ein 100%-Tochterunternehmen in China namens XIA. Die XIA sollte als zentrale Einkaufsstelle mit allen dazugehörigen Funktionen insbesondere der Qualitätskontrolle vor Ort dienen. 2. Bei der Bf. wurde eine Außenprüfung durchgeführt. In der Niederschrift über die Schlussbesprechung vom 5. November 2013…

BFG RV/7103032/2013Zuschreibung einer Beteiligung nach § 6 Z 13 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2024Teil 2/4

…im Sinne von Rz 67 KFS/BW1 Einvernehmen dahingehend, dass sich der Kapitalisierungszinssatz aus einem Basiszinssatz und einem Risikozuschlag zusammensetze, wobei bei der Bestimmung des Basiszinssatzes von einer risikolosen Kapitalmarktanlage (vgl. Rz 68 KFS/BW1) auszugehen sei, deren Zinssatz von der Groß-BP in nicht…

BFG RV/2100254/2015Teilwertberichtigung einer Anlage bei Verkauf des Unternehmens (Beteiligung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis11.05.2017

…Zweifel fest und sei durch den Kaufpreis nachgewiesen. Die gutachterliche Stellungnahme zur Angemessenheit des Kaufpreises begründe ausführlich, warum der free cashflow im Jahr 2019 erstmals negativ werden werde (sinkende Umsätze bei steigenden Aufwendungen wie zB Personalaufwand). Es widerspreche einfach den Tatsachen, den Betrieb der Gesellschaft…

BFG RV/7100014/20151. Wechsel der Gewinnermittlung von § 4 Abs. 3 EStG nach § 4 Abs. 1 EStG nur zu Beginn des Kalenderjahres 2. keine Rückstellungen bei Gewinnermittlung nach § 4 Abs. 3 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.10.2020Teil 2/2

…Realisationsprinzips (zur künftigen Verursachung zB VwGH 17.4.2008, Zl. 2008/15/0106; mittelbare Zuordnung genügt). Bei bloß entfernter Möglichkeit einer Inanspruchnahme kommt eine Rückstellungsbildung nicht in Betracht (vgl. VwGH 21.6.1994, Zl. 91/14/0165). Steuerberatungskosten, die auf eine abgabenbehördliche Prüfung zurückzuführen sind…

BFG RV/7101282/20121. Aktivierung nicht abgerechneter Leistungen 2. Reduktion der Bestandsveränderungen um nicht anerkannte Aufwendungen gemäß § 20 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2020

…Finanzierung von Geschäften zwischen westeuropäischen Unternehmungen und den ehemaligen GUS-Staaten die damit verbundene Vorfinanzierung und trägt somit die Geschäftsanbahnungskosten. Kommt in weiterer Folge ein Geschäftsabschluss zustande, werden erst bei Geschäftsabschluss die der Bf. zustehenden Erträge vertraglich fixiert. Für Geschäfte, die jedoch nicht zustande kommen…

BFG RV/7103324/2022Wiederaufnahme wegen abweichender Ermittlung des Teilwertes einer ausländischen Beteiligung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.09.2024

…Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Außenprüfung Mit Bericht über die Außenprüfung vom 4.7.2018 wurde eine Außenprüfung bei der Beschwerdeführerin, welche die Körperschaft- und Kapitalertragsteuern 2012 bis 2014 zum Gegenstand hatte, abgeschlossen. Die Textziffern 3, 4…

BFG RV/5100093/2020Höhe des Teilwerts eines Grundstücks bei Entnahme aus dem Betriebsvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.02.2026

…01.2018 auf. Daher werden alle damit zusammenhängenden steuerlichen Folgen erst in der Steuerklärung 2018 erklärt. In der Beilage finden Sie die Einbrinungsbilanz vollständig per 01.01.2018. Bei Herrn ***B*** (***123***) wurde auch in diesem Zusammenhang bereits eine Sondervorauszahlung 09/2018 gemeldet, welche dann…

BFG RV/7102493/2019Teilwertabschreibung einer Beteiligung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2025

…nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Bei der Beschwerdeführerin (Bf.) wurde eine Außenprüfung gemäß § 147 BAO betreffend die Veranlagungsjahre 2013 bis 2016 seitens des Finanzamtes durchgeführt. Im Zuge dessen wurden Feststellungen hinsichtlich einer Teilwertabschreibung getroffen, die die…

BFG RV/7100945/2016Drohverlustrückstellung bei Buy Back Vereinbarung im Autohandel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.04.2019

…jedes einzelne schwebende Geschäft daraufhin zu überprüfen, ob daraus ein Verlust droht. Bei der Berechnung der Rückstellung wurde von der Bf. - wie das FA bestätigte - eine Einzelbewertung vorgenommen und der Verlust für jedes einzelne Fahrzeug anhand einer Gegenüberstellung des Rückkaufspreises und des Teilwertes zum Bilanzstichtag…

BFG RV/7104675/20201. Gesellschafter-Darlehen als verdecktes Stammkapital 2. Verbindlichkeiten aus entgeltlich erworbenen Gift-Cards (Geschenkgutscheinen) 3. Rückstellungen für Bonuspunkte/Treuegutscheine
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.10.2025Teil 6/6

…die Bf. bei Vorlage der Treueschecks bereit sei, im Folgejahr Leistungen unterpreisig zu erbringen. Die im Ausgabejahr erhaltenen Einnahmen seien daher wirtschaftlich mit zukünftigen Ausgaben für die wahrscheinliche Leistungsverpflichtung vorbelastet, sodass bereits für das Ausgabejahr entsprechende Rückstellungen zu bilden seien. 4.1 rechtliche Grundlagen: Gemäß §…

BFG RV/7103134/2022Rückstellung (§ 9 Abs. 3 EStG 1988): Auflösung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2025Teil 2/2

…Erstellung der Einkommensteuererklärung ändert nichts daran, dass der im Jahr 2010 geltend gemachte Rückstellungsaufwand der angegebenen Tätigkeit als Einzelunternehmer in der Branche 701 (Verwaltung und Führung von Unternehmen und Betrieben) zuzurechnen ist und als einziger Aufwandsposten bei dieser Tätigkeit eine freiwillige Gewinnermittlung gemäß § 4 Abs…

BFG RV/1100423/2012Bewertung von Entnahmen von Grundstücken aus Sonderbetriebsvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.01.2016

…| Abzüglich Buchwert zum 31.12.2008 (1/5 von 715.922,00) | -572.738,00 | Sonderbetriebsvermögen d M. | 150.094,00 Diese stillen Reserven in Höhe von 150.094,00 Euro seien bei der Feststellung der Einkünfte zur Gänze d M…

BFG RV/7100932/20221. Am Verrechnungskonto verbuchte "Entnahmen" des Gesellschafters: Sofortige vA der "Entnahme", spätere vA durch Verzicht auf die Verrechnungskontoforderung oder keine vA aufgrund Darlehensprolongation 2. Aktive Rechnungsabgrenzung von Honoraranteilen für Nacharbeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2024Teil 1/3

…Verrechnungskontos werden bei den Gewinnermittlungen 2013-2015 wie folgt wieder in Abzug gebracht: 2013 -6.137,95 2014: -7.082,28 2015: -7.997,24" Streitpunkt "Rückstellung für Nacharbeiten" Mit Bescheiden vom 18.06.2018 (OZ 1 bis 4) setzte die Abgabenbehörde die Körperschaftsteuer unter…

BFG RN/7100006/2019Verfassungsrechtliche Bedenken betreffend die Abzinsung von Rückstellungen gemäß §§ 9, 14 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenNormenprüfung (VfGH) - Einzel - Beschluss23.07.2020Teil 1/2

…vor. Die Beschwerdeführerin hatte aufgrund der Spezialregelung bei Bildung von Jubiläumsgeldrückstellungen iVm. § 14 Abs. 12 EStG 1988 gem. § 14 Abs. 6 Z 6 einen Rechnungszinsfuß iHv. 6 % zugrunde zu legen, wohingegen langfristige Rückstellungen für sonstige ungewisse Verbindlichkeiten und für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften gem…

BFG RV/7101397/2023Mittelbare einheitliche Leitung iSd § 9 Abs 7 KStG durch Stifter einer Privatstiftung iZm der Firmenwertabschreibung (Konzerntatbestand)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.10.2023Teil 2/3

…von Einflussnahme- und Gestaltungsmöglichkeiten gesichert. So hat sich der Stifter auf Lebenszeit als Stiftungsvorstand mit Einzelzeichnungsberechtigung (nach außen) eingesetzt; das bindende Vorschlagsrecht bei Neubenennung eines Stiftungsvorstandes vorbehalten; ein Änderungsrecht der Stiftungserklärung sowie ein Recht auf Abberufung des Stiftungsvorstandes aus gewichtigen Gründen vorbehalten. Der Stiftungsvorstand der *…

BFG RV/7103032/2013Zuschreibung einer Beteiligung nach § 6 Z 13 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2024Teil 3/4

…häufig Discounted-Cashflow-Verfahren bzw. spezifischer das WACC-Verfahren, bei dem die Free-Cash-Flows (FCF - freien liquiden Mittel zur Bedienung von Fremd- und Eigenkapital) mit einem gewichteten durchschnittlichen Kapitalkostensatz (WACC) diskontiert werden. Anschließend werde der Marktwert des Fremdkapitals abgezogen. Demnach seien einem ersten Schritt…

BFG RV/7101970/2005Ermittlung des Teilwerts für entnommene Betriebsräumlichkeiten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.08.2016

…Pkt 3. des GA 1 liegt der Gesamtverkehrswert des Wohn- und Betriebsgebäudes bei maximal S 4,800.000,00 (ohne Grundwert)], demgegenüber ergab die vom Prüfer angestellte Berechnung für die entnommenen Gebäudeteile einen Bauwert von S 2,260.000,00. Nachstehende Tabelle enthält die rechnerische…

BFG RV/2100356/2007Rückstellung für ungewisse Verbindlichkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.01.2015

…Gleichheitsgrundsatz: Bei "angemieteten" Dienstnehmern von einem Personalleasingunternehmen sind alle Aufwendungen im Zusammenhang mit dem Dienstverhältnis (daher auch die eingerechneten anteiligen Auflösungskosten) sofort als Betriebsausgabe abzugsfähig. Werden nicht sämtliche Aufwendungen des von der Stadtgemeinde gestellten Personals anerkannt, erscheint das gleichheitswidrig. Es wird daher ersucht, die Rückstellungen…