…vZTA AT1 zu ändern. Dem - unbewiesenen - Umstand, dass andere Warenempfänger vergleichbare Profile bei der Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr unzutreffenderweise als Teile von Beleuchtungskörpern der Position 9405 KN anmelden und sich dadurch einen Wettbewerbsvorteil verschaffen, kann das BFG bei der Entscheidung keine Bedeutung beimessen…
…stellen Wand- und Fassadenmalereien, selbst wenn sie von hohem künstlerischem Wert und kunstgeschichtlicher Bedeutung sind, unselbständige Gebäudebestandteile dar und teilen deren steuerliches Schicksal. Die vom Bf. angesprochene „Lieferung und Montage von Beleuchtungskörpern“ wurde vom Verwaltungsgerichtshof mit Erkenntnis vom 19.9.2013, 2011/15/0049 deshalb…
…um die Beurteilung der Lieferung und der Montage von Beleuchtungskörpern durch eine GmbH als einheitliche Leistung ging. Die GmbH war außerdem nicht in der Baubranche tätig, sondern betrieb einen Großhandel mit Beleuchtungskörpern. Dabei hatte der Verwaltungsgerichtshof die Beleuchtungskörper einkommensteuerlich nicht als Teile des Wirtschaftsgutes "Gebäude"…
…das Stromnetz, den Betrieb und die Erhaltung der elektrischen Einrichtungen des Leasingobjektes und aller angeschlossenen Nebenanlagen einschließlich der Kosten des erforderlichen Ersatzes von Beleuchtungskörpern sowie für das Leasingobjekt eventuell vorgeschriebenen Gebrauchsgebühren und Bezugskosten g) die Kosten für den Betrieb und Erhaltung aller technischen Einrichtungen, wie…
…unter die Regelung, wenn damit nicht bloß untergeordnete Arbeiten am Bauwerk selbst verbunden sind (daher etwa keine Anwendung auf die Lieferung und Montage von Beleuchtungskörpern, vgl VwGH 19.9.2013, 2011/15/0049), Ruppe/Achatz, UStG5, § 19, Rz. 46) Die von der Bf. referierte Judikatur…
…Schreibtisch-, Nachttisch- oder Stehlampen und andere als elektrische Beleuchtungen von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art einzureihen. Nach den Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Kapitel 94 gehören zu Kapitel 94, vorbehaltlich der in diesen Erläuterungen angeführten Ausnahmen, Beleuchtungskörper und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen…
…Schreibtisch-, Nachttisch- oder Stehlampen und andere als elektrische Beleuchtungen von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art einzureihen. Nach den Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Kapitel 94 gehören zu Kapitel 94, vorbehaltlich der in diesen Erläuterungen angeführten Ausnahmen, Beleuchtungskörper und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen…
…Schreibtisch-, Nachttisch- oder Stehlampen und andere als elektrische Beleuchtungen von der für Weihnachtsbäume verwendeten Art einzureihen. Nach den Erläuterungen zum Harmonisierten System zu Kapitel 94 gehören zu Kapitel 94, vorbehaltlich der in diesen Erläuterungen aufgeführten Ausnahmen, Beleuchtungskörper und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen…
…Ware der von den gleichermaßen in Betracht kommenden Positionen in dieser Nomenklatur zuletzt genannten Position zugewiesen." Die Position HS 9405 umfasst Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen, mit fest angebrachter Lichtquelle, und Teile davon…
…17. Juli 2012 wies das Finanzamt die Berufung als unegründet ab, erhöhte die Bemessungsgrundlage jedoch um 370 Euro auf 189.260,00 Euro, was eine Nachforderung von 12,95 Euro ergab. Folgendes Inventar wurde angesetzt: Beleuchtungskörper 270 €, Wandmalerei 200 €, Tür 500 €, Steinwand…
…Kosten verpflichtet habe. Davon sei in gegenständlicher Urkunde keine Rede. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 14.1.2016 wurde der Beschwerde teilweise Folge gegeben und die Grunderwerbsteuer in Höhe von € 15.186,50 festgesetzt. Als bewegliches Inventar seien nur "Terrassenmöbel, Glasvitrinen und Beleuchtungskörper" anzusehen, hinsichtlich der…
…bei verliehenen Metallgerüsten oder den LKW-Unterbauten und Aufbauten, wo die Teile zu einem gemeinsamen Ganzen fest zusammengefügt werden, kann bei den Wirtschaftsgütern Verleihschi jedenfalls nicht gesehen werden. Auch die Elemente, die bei nach Art und Stil eingerichteten Zimmern, abgestimmten Beleuchtungskörpern, zu einer Sachgesamtheit führen…
…von ***Verkäufer***, einem gerichtlich beeideten Sachverständigen für Bauwesen, erstellt worden. Bei dem erworbenen Gebäude habe es sich um ein Bürogebäude und nicht um ein Wohnhaus gehandelt. Aus diesem Grund hätten Änderungen vorgenommen werden müssen, um es bewohnbar zu machen. Die Küche, Sauna, Photovoltaikanlage, Technikausrüstung, Beleuchtungskörper…
…31.5.2007, bei der das Vorhandensein von 22 Schlafstellen für Touristen. Anlässlich dieser Amtshandlung wurden Teile der Räumlichkeiten verschlossen (Austausch dreier Schlösser). Bescheid vom 26.11.2007 über die Abweisung eines Antrages auf Widerruf. Bescheid vom 23.1.2009 betreffend Schließungskosten, da bei einer…
…Stromnetz, den Betrieb und die Erhaltung der elektrischen Einrichtungen des Leasingobjektes und aller angeschlossenen Nebenanlagen einschließlich der Kosten des erforderlichen Ersatzes von Beleuchtungskörpern sowie die für das Leasingobjekt eventuell vorgeschriebenen Gebrauchsgebühren und Bezugskosten g) die Kosten für den Betrieb und die Erhaltung aller technischen Einrichtungen…
…Stromnetz, den Betrieb und die Erhaltung der elektrischen Einrichtungen des Leasingobjektes und aller angeschlossenen Nebenanlagen einschließlich der Kosten des erforderlichen Ersatzes von Beleuchtungskörpern sowie die für das Leasingobjekt eventuell vorgeschriebenen Gebrauchsgebühren und Bezugskosten g) die Kosten für den Betrieb und die Erhaltung aller technischen Einrichtungen…
…Zu diesen Teilen gehören zB Bodenbeläge, Beleuchtungskörper, Einbauten, technische An lagen, Einrichtungen und ähnliches. Weiters obliegen dem Bestandnehmer sämtliche Service, (Voll-) Wartungs-, Reparatur-, Erneuerungs- , Erhaltungs-, Instandhaltungs- und Instandsetzungskosten für jene Teile, welche aufgrund der Bau- und Ausstattungsbeschreibung Beilage ./3 zwar von dem Bestandgeber eingebracht werden…
… Kapitel 94 Anmerkung 1 f): Zu Kapitel 94 gehören nicht Beleuchtungskörper des Kapitels 85. 9405 Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen … 9405 40 - andere elektrische Beleuchtungskörper - - andere - - - aus Kunststoffen 9405 4039 - - - -andere 9405 4039 90 - - - - - andere (4,7 % Zoll…
… Kapitel 94 Anmerkung 1 f): Zu Kapitel 94 gehören nicht Beleuchtungskörper des Kapitels 85. 9405 Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen … 9405 40 - andere elektrische Beleuchtungskörper - - andere - - - aus Kunststoffen 9405 4039 - - - -andere 9405 4039 90 - - - - - andere (4,7 % Zoll…
… Kapitel 94 Anmerkung 1 f): Zu Kapitel 94 gehören nicht Beleuchtungskörper des Kapitels 85. 9405 Beleuchtungskörper (einschließlich Scheinwerfer) und Teile davon, anderweit weder genannt noch inbegriffen … 9405 40 - andere elektrische Beleuchtungskörper - - andere - - - aus Kunststoffen 9405 4039 - - - -andere 9405 4039 90 - - - - - andere (4,7 % Zoll…