…eine Einreihung der Ware "X Brand Thai Hom Mali Rice (White Rice 100%) new crop" in die Warennummer 1006 3098 10. Die vorliegenden Untersuchungsergebnisse der TUA zu den Geschäftsfällen x/2011 und y/2011 stehen dazu nicht im Widerspruch. Der Bf hat keine Beweise beigebracht…

…des Lieferanten beginnt, sondern schon früher. Da kein Protokoll über die Probenentnahme vorliegt, kommt der TUA-Untersuchung nur eine sehr geringe Beweiskraft zu. Die entsprechende Dokumentation einer Probenentnahme entspricht aber nationalen und internationalen Standards und wäre auch im gegenständlichen Fall angezeigt gewesen, zumal jeder Hinweis…

…Beschauvermerk "Warenkontrolle - Einschaltung der ZVZ oder TUA Cont.Nr. TCLU 421845-2 beschaut, in einem Krt. ohne Nr. Art. Nr. ***Art001*** ***WL***, in einem Krt. ohne Nr. Art. Nr. ***Art002*** ***RL***, Schwimmliege aus Kunststoff, festgestellt. TUA-Untersuchung erfolgt nach Rücksprache mit Anmelder auf der Grundlage…

…die hauptsächlich (erkennbar) für Maschinen, Apparate und Geräte der Position 8428 bestimmt seien. Das Zollamt begründete die Abweisung der Beschwerde mit dem Hinweis auf die TUA-Untersuchung AT-3799/2003, auf eine VZTA aus Deutschland be­tref­fend eine Prä­zisions-Nutmutter und auf die Anmerkungen zu den…

…abzusehen. Dass eine Einreihung in die Position 2309 9031 89 zu Problemen im Zusammenhang mit der Ausstellung der Veterinärbescheinigung führt, war zu diesem Zeitpunkt noch kein Thema. In der Begründung für die Einreihung der Waren wird anmerkt, der Untersuchungsbefund der TUA, Zl. x/2018, vom…

…glaubwürdig halten kann, dass aber das Zollamt rasch Recherchen aufgenommen hat, um die Tarifierungsfrage des Zucker/Tee-Gemisches zu klären (Beantragung von TUA-Untersuchungen im Februar/März 2008) und dies gemäß obigen Ausführungen zum Ausschluss eines Irrtums nach Art. 220 Abs.2 Buchst. b) ZK…

…aufgrund einer während der Lagerung stattfindenden Verdampfung, von 81,35 LA wegen einer durchschnittlich anzunehmenden Überfüllung von bestimmten Flaschen mit alkoholischen Getränken sowie von 23,18 LA als von der Technischen Untersuchungsanstalt (TUA) festgestellten Mehrgehalt an Alkohol bei Zirbenschnaps. Zur Untermauerung seiner Argumentation legte Herr…

…Warenkontrollen mit dem Hinweis P200: "Warenkontrolle-ohne abweichende Feststellungen" durchgeführt wurden. Die belangte Behörde führt dazu aus: Eine genaue Feststellung der Beschaffenheit der gegenständlichen Ware ist jedoch mit Untersuchung durch die TUA möglich, diese wurde durch das Zollamt Eisenstadt Flughafen Wien auch veranlasst. Die Bfin…

…VO uneinheitlich war, allerdings hat die Zollbehörde die Tarifposition 9018 im Zuge der Zollabfertigung nicht bestätigt, sondern angezweifelt und es wurde im Ergebnis eine TUA-Untersuchung eingeleitet. So betrachtet hat die Zollbehörde hinsichtlich der unrichtigen Einreihung in die Tarifposition 9018 gerade nicht geirrt, weil sie…

…854,64 Pos. 4: 8403 9090 00 - Zollwert 29.869,30 Die Einreihung des Befüllrohrs (Pos. 2 der Anmeldung) wurde im Bescheid damit begründet, dass im Rahmen einer TUA-Untersuchung festgestellt worden sei, dass es sich um ein ca. 485 mm langes, an beiden Enden…

…die hauptsächlich (erkennbar) für Maschinen, Apparate und Geräte der Position 8428 be­stimmt seien. Das Zollamt begründete die Abweisung der Beschwerde mit dem Hinweis auf die TUA-Untersuchung AT-3799/2003, auf eine VZTA aus Deutschland be­tref­fend einer Prä­zisions-Nutmutter und auf die Anmerkungen zu den…

…mesh tape mit 5 cm Breite, kein Verdacht auf Fehltarifierung, TUA-Ergebnis liegt vor, Rechnung vollständig geprüft, TUA-Untersuchungsergebnis geprüft). 9) Bei der Anmeldung vom 13. Dezember 2016 wurde eine Dokumentenkontrolle ohne abweichende Feststellungen durchgeführt (kein Hinweis auf Umgehung von Antidumpingmaßnahmen laut vorgelegter Rechnung, konform…

…die haupt­säch­lich (erkennbar) für Maschinen, Apparate und Geräte der Position 8428 bestimmt seien. Das Zollamt begründete die Abweisung der Beschwerde mit dem Hinweis auf die TUA-Untersuchung AT-3799/2003, auf eine VZTA aus Deutschland be­tref­fend eine Prä­zisions-Nutmutter und auf die Anmerkungen zu den…

…glaubwürdig halten kann, dass aber das Zollamt rasch Recherchen aufgenommen hat, um die Tarifierungsfrage des Zucker/Tee-Gemisches zu klären (Beantragung von TUA-Untersuchungen im Februar/März 2008) und dies gemäß obigen Ausführungen zum Ausschluss eines Irrtums nach Art. 220 Abs.2 Buchst. b) ZK…

…zugesetzt worden war - durch Wegbringung aus einem Steuerlager in den steuerrechtlich freien Verkehr übergeführt hat, die Steuerschuld entstanden. Die für Zwecke der amtlichen Aufsicht zur Untersuchung durch die TUA entnommene Flasche Martini Bianco Torino wurde nicht mit Zwischenerzeugnissteuer belastet. Zulässigkeit einer Revision Art. 144 Abs…

…großem Träger aus mit Glasfaser verstärktem Kunststoff. Das Produkt ist für eine Spannungsversorgung von 33,5 V und eine Stromversorgung von 300 mA ausgelegt. - ohne weitere elektronische Bauelemente. Tarifierungsvorschlag TUA: 9405403990 Der Untersuchungsbefund zu 2 lautete: "Elektrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 34 Leuchtdioden sowie…

…großem Träger aus mit Glasfaser verstärktem Kunststoff. Das Produkt ist für eine Spannungsversorgung von 33,5 V und eine Stromversorgung von 300 mA ausgelegt. - ohne weitere elektronische Bauelemente. Tarifierungsvorschlag TUA: 9405403990" Der Untersuchungsbefund zu 2 lautete: "Elektrische Beleuchtungsbaugruppe, bestehend aus einer mit 34 Leuchtdioden sowie…

…Einfuhr von Folien aus Ethylenvinylacetat (EVA) zur Herstellung von Photovoltaikpaneelen zu Unrecht die Warennummer 3920 1089 55 erklärt worden sei. Von der Technischen Untersuchungsanstalt (TUA) sei unter der ETOS-Nummer ***2*** vom 30. April 2021 eine Einreihung in die Warennummer 3920 1089 30 vorgeschlagen worden…

…wenn das Gemisch ein Mineralöl ist, es sei denn das Mischen erfolgt in einem Mineralöllager oder bei der Verwendung von steuerfreiem Mineralöl in einem Verwendungsbetrieb. Der Untersuchungsbefund der TUA (GZ. ETOS xxxx/2018) zeigte eine Beimischung von 2% steuerbegünstigtem Gasöl (bezogen auf eine Kennzeichnung des…

…handelt. Deshalb entnahm das örtlich zuständige Zollamt St. Pölten Krems Wiener Neustadt eine Warenprobe und leitete diese zwecks chemischer Analyse an die Technische Untersuchungsanstalt (TUA) weiter. Die TUA stellte fest, dass es sich nicht wie in den Frachtpapieren angegeben um UTÖ der Warennummer 2710 1990…