…nach Artikel 203 Absatz 1 ZK entstanden. Insgesamt seien 282 Carnets-TIR-Verfahren durchgeführt worden. In einem Suchverfahren betreffend 32 Carnets-TIR (einschließlich der gegenständlichen 31 Carnets TIR) sei festgestellt worden, dass diese keiner Erledigung zugeführt worden seien. Bei den weiteren 250 Carnets-TIR hätten…

…März 2018 an die Warenempfängerin, die ***H-GmbH*** mit Sitz in ***Adr.1***, ausgeliefert. Das Zollamt leitete ein Suchverfahren ein und ersuchte mit Schreiben vom 5. April 2018 die ***X-Spedition GmbH*** in ***Adr.2*** um eine Mitteilung, ob und gegebenenfalls bei welcher Zollstelle die…

…Alle diese Verfahren seien nicht ordnungsgemäß erledigt worden. Insgesamt seien 282 Carnets-TIR-Verfahren durchgeführt worden. In einem Suchverfahren betreffend 32 Carnets-TIR sei festgestellt worden, dass diese keiner Erledigung zugeführt worden seien. Die Eingangsabgaben zu 31 von diesen 32 Fällen sei bereits gesondert mit…

…1 ZK entstanden. Insgesamt seien 282 Carnets-TIR-Verfahren durchgeführt worden. In einem Suchverfahren betreffend 32 Carnets-TIR (einschließlich der gegenständlichen 31 Carnets TIR) sei festgestellt worden, dass diese keiner Erledigung zugeführt worden seien. Bei den weiteren 250 Carnets-TIR hätten Überprüfungen durch die Zentralstelle…

…ZK-DVO) nicht gestellt worden. Durch die Nichtgestellung hätten die bei der Eröffnung des Versandverfahrens bei der Abgangszollstelle Zollamt Warszawa OC III konkret begonnenen Überwachungsmaßnahmen nicht mehr durchgeführt werden. Der Abgabenvorschreibung war ein Suchverfahren des Zollamtes Linz Wels vorangegangen, im Zuge dessen sich im Rahmen…

…Bestimmungsstelle die Ankunft der Ware anzuzeigen. Die Ware ist bei der Bf verblieben und wurde am 19. März 2014 über den Flughafen Frankfurt ins Drittland versandt. Der Sachverhalt wurde erst im Rahmen des Suchverfahrens bekannt. Verfahrensverlauf: Mit Bescheid vom 17. April 2014, Zahl: 520000/xxx…

…die C Gesellschaft m.b.H., Adresse3, übergeben. Aufgrund des am 30. Juni 2014 eingeleiteten Suchverfahrens und der Selbstanzeige der zugelassenen Empfängerin vom 9. Juli 2014 konnte das Zollamt Graz feststellen, dass das verfahrensgegenständliche, im externen Versandverfahren angewiesene und für die Beschwerdeführerin bestimmte Versandgut der…

…Abgabenerhöhung nach § 108 Absatz 1 ZollR-DG fest. Begründend führt die Behörde aus, im Zuge eines durch die slowenische Zollverwaltung eingeleiteten Suchverfahrens sei festgestellt worden, dass auf die Gestellung des Versandscheins durch den zugelassenen Empfänger vergessen worden sei, weil er es unterlassen habe, die Bestimmungszollstelle…

…Abgabenerhöhung nach § 108 Absatz 1 ZollR-DG fest. Begründend führt die Behörde aus, im Zuge eines durch die slowenische Zollverwaltung eingeleiteten Suchverfahrens sei festgestellt worden, dass auf die Gestellung des Versandscheins durch den zugelassenen Empfänger vergessen worden sei, weil er es unterlassen habe, die Bestimmungszollstelle…

…Dezember 2015 (UZK-IA) lautet: "Artikel 310 Suchverfahren beim Warenverkehr im Unionsversand (Artikel 226 Absatz 3 Buchstabe a und Artikel 227 Absatz 2 Buchstabe a des Zollkodex) (1) Sind bei der Abgangszollstelle innerhalb von sechs Tagen gemäß Artikel 309 Absatz 1 oder gemäß Artikel 309…

…dass für zwei bulgarische Versandscheine, nämlich VS1 und VS2, im System automatische Suchverfahren eingeleitet wurden. Grund: Nichtgestellung der Versandscheine bei der ungarischen Bestimmungszollstelle Ort6. Laut diesen beiden Versandscheinen handelte es sich um nachstehende Fahrzeuge: • Toyota Hilux 2,8 4D, Farbe Rot, Fahrgestellnummer FG2 und • Toyota…

…kann außerdem auf die äußert umfangreiche Zusammenarbeit der österreichischen und der slowakischen Zollbehörden, auf die Ergebnisse der Suchverfahren und auf den Inhalt des rechtskräftigen Urteils (Protokollsvermerk und gekürzte Urteilsausfertigung) des Landesgerichtes Wiener Neustadt vom 8. April 2019 sowie den Inhalt der mündlichen Verhandlung gestützt werden. …

…Waren in den zoll- und steuerrechtlich freien Verkehr beantragt, wobei im (jeweiligen) Feld 40 der (elektronischen) Anmeldung (Vorpapiere) der genannte Versandschein T1-MRN angeführt war. Auf Grundlage der Ergebnisse eines zum genannten Versandschein durchgeführten (zollbehördlichen) Suchverfahrens gemäß Art. 365 bis 366 ZK-DVO (Versandscheinprüfung) erging…

…Sendungen seien der Bestimmungsstelle gestellt worden, richtete das Zollamt St. Pölten Krems Wiener Neustadt an die Bestimmungsstelle zu allen betreffenden Versandverfahren eine Suchanzeige mittels Vordruck TC 20. Das Suchverfahren dient dazu, Nachweise für die Beendigung des Versandverfahrens zu erhalten, um das Versandverfahren erledigen zu können…

…Allerdings ist davon auszugehen, dass dann, wenn der im Suchverfahren zutreffend angeschriebene Warenempfänger zur Auskunft aufgefordert wird und dieser sodann - zwingend - eine zollrechtliche Pflichtverletzung darzulegen hat, eine Entdeckung derselben in ihren objektiven Tatbestandsmerkmalen logischerweise unmittelbar bevorgestanden ist, einer "Selbstanzeige" also sohin diesfalls aufgrund der Regelung…

…von E erhaltenen Kopien des mit einem ukrainischen Erledigungsvermerk versehenen Zollversandscheines (anstelle richtigerweise das Original des gegenständlichen mit dem Erledigungsvermerk der Bestimmungszollstelle Zahony in Ungarn versehenen Zollversandscheines) vorgelegt. Durch das nach Ablauf der Gestellungsfrist eingeleitete Suchverfahren und durch weitere Ermittlungen konnte letztendlich nicht geklärt werden…

…von F erhaltenen Kopien des mit einem ukrainischen Erledigungsvermerk versehenen Zollversandscheines (anstelle richtigerweise das Original des gegenständlichen mit dem Erledigungsvermerk der Bestimmungszollstelle Zahony in Ungarn versehenen Zollversandscheines) vorgelegt. Durch das nach Ablauf der Gestellungsfrist eingeleitete Suchverfahren und durch weitere Ermittlungen konnte letztendlich nicht geklärt werden…