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BFG RV/6100643/2011Ermittlung der ausschüttungsgleichen Erträge aus schwarzen Investmentsfonds, wenn kein Selbstnachweis möglich ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.03.2015Teil 1/2

…Punkt 1; vgl auch Marschner, Investmentfonds in Fallbeispielen (2006), 80). Demzufolge ist der Betrag der tatsächlich realisierten Substanzgewinne für vorliegenden Selbstnachweis nicht von Relevanz. Auf diese Information kann daher für die Ermittlung der Besteuerungsgrundlagen aus dem Fonds verzichtet werden. Von einer Heranziehung der Schätzungsmethode nach §…

BFG RV/5100408/2019Depotwechsel von inländischem zu ausländischem Depot iSd § 95 Abs. 4 Z 3 EStG 1988 gilt als Veräußerung und führt zu Einkünften aus Kapitalvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2020

…Man hätte gedacht, dass damit die Grenze von 11.000,00 € überschritten worden wäre. Einkünfte aus Kapitalvermögen z.B. private Zinserträge aus Sparguthaben, Wertpapieren, Dividenden und Ausschüttungen aus Anteilen an Kapitalgesellschaften oder Investmentfonds, sowie Substanzgewinne aus der Veräußerung von privaten Kapitalanlagen (z.B. Aktien)…

BFG RV/7103651/2018Nichteintritt der Verjährung bei nicht erklärten Schweizer Kapitalerträgen und deutschen Altersrenten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2021Teil 1/2

…wird der Beschwerde gegen den Einkommensteuerbescheid 2007 teilweise Folge gegeben, als die Substanzgewinne aus Investmentfonds nunmehr mit EUR 15.206,56 anstatt mit EUR 21.374,47 berücksichtigt werden. Die Abgabenfestsetzung für das Jahr 2007 ist demnach mit den rechnerischen Wertansätzen lt. Beschwerdevorentscheidung vom 19…

BFG RV/4100604/2015Nichterklärung ausländischer Kapitalerträge (Liechtenstein) eines verstorbenen Abgabepflichtigen im Blickwinkel der Festsetzungsverjährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2018Teil 1/2

…2008): [409] Substanzgewinne aus ausländischen Investmentfonds | Zeitraum | 2005 Euro | 2006 Euro | 2007 Euro | 2008 Euro | Vor Bp | 0,00 | 0,00 | 0,00 | 0,00 | Tz.2 Einkünfte aus Kapitalvermögen | 16.002,78…

BFG RV/7101345/2014Verlängerte Verjährungsfrist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2016Teil 1/2

…Einkünfte aus Kapitalvermögen, Spekulationseinkünfte Zinsen, Dividenden, ausschüttungsgleiche Erträge und Substanzgewinne von ausländischen Investmentfonds unterliegen gemäß § 37 Abs 8 EStG aF der Quasi-Endbesteuerung in Höhe von 25 %. Spekulationsüberschüsse sind nach Tarif gemäß § 33 Abs 1 EStG zu versteuern. Verluste aus Spekulationsgeschäften sind nur im gleichen…

BFG RV/5100472/2012Unionsrechtswidrigkeit der Besteuerung von Substanzgewinnen aus ausländischen Investmentfonds
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2014

…und C-437/08, Rn 58, „Haribo/Saline“). Der Bezug von Substanzgewinnen aus ausländischen und inländischen Investmentfondsgesellschaften, an denen sich Anteilseigner beteiligen können, ist aber zweifellos miteinander vergleichbar. - Zwingende Gründe des Allgemeininteresses (zB Vermeidung von Missbrauch oder Steuerumgehung) liegen weder vor, noch wurden solche Gründe…

BFG RV/5100490/2013Unionsrechtswidrigkeit der Besteuerung von Substanzgewinnen aus ausländischen Investmentfonds
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2014

…Rs C-436/08 und C-437/08, Rn 58, Haribo/Saline). Der Bezug von Substanzgewinnen aus ausländischen und inländischen Investmentfondsgesellschaften, an denen sich Anteilseigner beteiligen können, ist aber zweifellos miteinander vergleichbar. Zwingende Gründe des Allgemeininteresses (z.B. Vermeidung von Missbrauch oder Steuerumgehung) liegen weder…

BFG RV/7100710/2014Unionsrechtswidrigkeit der zwingenden Pauschalbesteuerung gemäß § 42 Abs. 2 InvFG 1993 idF bis BGBl. I 2010/111.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2020

…2011 mit den Bescheiden vom 3. Oktober 2012 in der Form, dass die Erträge aus ausländischen Kapitalanlagen und die Substanzgewinne aus ausländischen Investmentfonds mit dem festen Steuersatz von 25% belegt wurden. Die geltend gemachten ausländischen (Quellen)-Steuern wurden zum Teil, die negativen ausschüttungsgleichen Erträge gar…

BFG RV/7103178/2013Einkünftezurechnung einer FL-Stiftung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.12.2020Teil 3/3

…5.781,37 | Steuer sonstige Bezüge |   | 235,89 | Steuer von Kapitalerträgen aus ausländischen Kapitalanlagen |   | 2.461,85 | Steuer auf Substanzgewinne aus ausländischen Investmentfonds ohne KESt-Abzug (25%) |   | 114,00 | Einkommensteuer | &nbsp…

BFG RV/3100253/2013Besteuerung einer einem Steuerpflichtigen nach Zuzug nach Österreich von seinem früheren deutschen Arbeitgeber gezahlten Abfindung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.09.2014

…elektronisch eingereichten Einkommensteuererklärung für das Jahr 2006 wurden Einkünfte aus selbständiger Arbeit von 1.536,22 €, Einkünfte aus Kapitalerträgen aus ausländischen Kapitalanlagen (zum Steuersatz von 25%) von 13.345,44 €, Substanzgewinne aus ausländischen Investmentfonds von 14.974,20 € sowie unter Progressionsvorbehalt steuerbefreite…

BFG RV/7105519/2014Bemessungsverjährung Einkommensteuer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2018

…die Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit waren nicht der Einkommensteuer 2003 zu unterziehen, da diesbezüglich im Jahr 2012 bereits Verjährung eingetreten war. Berechnung der Einkommensteuer 2003: Einkünfte aus Kapitalvermögen (Substanzgewinne aus ausländischen Investmentfonds) € 2.420,- davon 25% Steuer € 605,- festgesetzte Einkommensteuer 2003 € 605…

BFG RV/5100549/2012Substanzgewinne ausländischer Investmentfonds
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.05.2014

…und C-437/08, Rn 58, „Haribo/Saline“). Der Bezug von Substanzgewinnen aus ausländischen und inländischen Investmentfondsgesellschaften, an denen sich Anteilseigner beteiligen können, ist aber zweifellos miteinander vergleichbar. - Zwingende Gründe des Allgemeininteresses (zB Vermeidung von Missbrauch oder Steuerumgehung) liegen weder vor, noch wurden solche Gründe…

BFG RV/7100259/2016Steuerabkommen Schweiz Österreich - Besteuerung von Substanzgewinnen und Kapitalerträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2023

…40 und 42 Investmentfondgesetz - InvFG 1993 idF AbgÄG 2004, BGBl I 2004/180 lauten auszugsweise wie folgt: § 40 Abs 1 InvFG 1993: Die Ausschüttungen eines Kapitalanlagefonds an die Anteilsinhaber sind bei diesen steuerpflichtige Einnahmen. Bei nicht in einem Betriebsvermögen gehaltenen Anteilscheinen gelten Ausschüttungen aus Substanzgewinnen…

BFG RV/2101087/2014Ermittlung der ausschüttungsgleichen Erträge aus "schwarzen" Investmentfonds, wenn kein Selbstnachweis möglich ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.08.2016Teil 1/2

…die dort Ansässigen von Investitionen in anderen Staaten abzuhalten, eine Behinderung des freien Kapitalverkehrs dar. Dass die zwingende und unwiderlegbare pauschale Besteuerung von Erträgen aus schwarzen Investmentfonds dem Gemeinschaftsrecht widerspricht, bejahten sowohl der Verwaltungsgerichtshof (VwGH 11.12.2003, 99/14/0081) als auch der Bundesfinanzhof…

BFG RV/7102001/2011Zurechnung und Berechnung von Einkünften aus freiberuflicher Arbeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.11.2016Teil 1/3

…Kapitalerträge anzurechnende EU-Quellensteuer (KZ 799) ............85,40 Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (Lageadressen wie 2005) insgesamt (KZ 370) ..................................................................9.593,44 Sonstige Einkünfte, davon Wiederkehrende Bezüge § 29 Z 1 (KZ 800) ........... -4.807,86 Substanzgewinne aus ausländ. Investmentfonds ohne KEst-Abzug (25%) (KZ 409) ..........…

BFG RV/1100313/2014Wiederaufnahme nach freiwilliger Meldung iSd Art. 9 Abk Schweiz, pauschale Ermittlung ausschüttungsgleicher Erträge ausländischer Investmentfondsanteile
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2015

…sind. § 40 Investmentfondsgesetz 1993 (in der für die Streitjahre geltenden Fassung): "(1) Werden Erträge abzüglich der damit im Zusammenhang stehenden Aufwendungen eines Kapitalanlagefonds sowie Substanzgewinne ausgeschüttet, sind diese bei den Anteilsinhabern steuerpflichtige Einnahmen. Bei nicht in einem Betriebsvermögen gehaltenen Anteilscheinen gelten Ausschüttungen aus Substanzgewinnen, soweit…

BFG RV/6100128/20211.) Zulässigkeit eines Antrages auf KESt-Erstattung nach § 240 Abs. 3 BAO 2.) kein Nachweis zu Unrecht einbehaltener Beträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.01.2023

…aus den Unterlagen/Fondsstatuten/Bilanzen. Maßgeblich seien allein die Bilanzen des deutschen Investmentfonds, veröffentlicht im (deutschen) Bundesanzeiger. Die gegenständlichen ***21***´s seien passiv gemanagte Fonds, die einen Index abbilden würden. Aus diesem Grund gebe es für die Anleger seit dem Jahr 2008 keinerlei realisierte Substanzgewinne…

BFG RV/7103909/2014Abzugspflicht Kapitalertragsteuer: Stückzinsen, ausschüttungsgleiche Erträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2020

…Da die betreffenden Einkünfte im Zeitpunkt der Gewährung der Gutschrift der Kapitalertragsteuerpflicht unterliegen, steht im konkreten Fall eine solche Gutschrift zu. Betreffend die Kapitalerträge aus Investmentfonds bestimmt § 40 Abs 2 Z 1 InvFG 1993 idgF zu den ausschüttungsgleichen Erträgen: "(…) Wird vor diesen Zeitpunkten oder…

BFG RV/7104647/2017Maßgeblichkeit des Spaltungsplans bzw. des Spaltungs- und Übernahmevertrages für die Frage, auf welche Körperschaft bei einer Handelsspaltung die anrechenbare Mindeststeuer übergeht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2018

…für ordentliche Erträge, nicht jedoch für die Substanzgewinne. Bei kapitalertragsteuerbefreiten Anlegern zahlt die kuponauszahlende Stelle die KESt gemäß § 13 InvFG 1993 direkt an den Investor aus. Die ausgezahlte Kapitalertragsteuer ist im in der steuerlichen Behandlung des Investmentfonds "brutto" dargestellten "ordentlichen Fondsergebnis" enthalten. Um den thesaurierten…

BFG RV/7105144/2016Privatstiftung, Zwischensteuer, Quellensteuer, unkorrekte Körperschaftsteuererklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2020

…im Sinne des § 93 Abs. 3 Z 4 und 5 des Einkommensteuergesetzes 1988, einschließlich der aus Zinsen oder Substanzgewinnen bestehenden gemäß § 40 Abs. 1 Z 1 des Investmentfondsgesetzes als ausgeschüttet geltenden Beträge, ausgenommen Anteilsrechte an ausländischen Immobilienfonds im Sinne des § 93 Abs. 3 Z 5…