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BFG RV/5100549/2012Substanzgewinne ausländischer Investmentfonds
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.05.2014

…Rede stehenden ausschüttungsgleichen Erträge der Bf. durch Direktbeteiligung oder über inländische Investmentfonds zugerechnet würden, habe auf die Steuerpflicht keine Auswirkung. d. Bezüglich der Substanzgewinne (Gewinne aus der Veräußerung von Vermögenswerten eines Fonds, einschließlich von Bezugsrechten - § 40 Abs 1 InvFG 1993), habe der Gesetzgeber im Geltungsbereich…

BFG RV/5100490/2013Unionsrechtswidrigkeit der Besteuerung von Substanzgewinnen aus ausländischen Investmentfonds
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2014

…der Bestimmung des § 42 Abs. 3 InvFG 1993 idF vor BBG nicht als steuerpflichtige Einkünfte angesetzt, da diese Einkünfte (Substanzgewinne) nur dann der Steuerpflicht unterlegen wären, wenn es sich um ausländische Investmentfonds gehandelt hätte (siehe dazu Pkt. 11 des BP-Berichtes vom 2. Dezember 2011)…

BFG RV/5100472/2012Unionsrechtswidrigkeit der Besteuerung von Substanzgewinnen aus ausländischen Investmentfonds
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2014

…Rede stehenden ausschüttungsgleichen Erträge der Bf. durch Direktbeteiligung oder über inländische Investmentfonds zugerechnet würden, habe auf die Steuerpflicht keine Auswirkung. d. Bezüglich der Substanzgewinne (Gewinne aus der Veräußerung von Vermögenswerten eines Fonds, einschließlich von Bezugsrechten - § 40 Abs 1 InvFG 1993), habe der Gesetzgeber im Geltungsbereich…

BFG RV/7100259/2016Steuerabkommen Schweiz Österreich - Besteuerung von Substanzgewinnen und Kapitalerträgen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2023

…Einkünfteerzielung. Über den gesamten Zeitraum 2005 bis 2014 hätten keine Steuern von den Substanzgewinnen aus ausländischen Investmentfonds und keine Steuern von Kapitalerträgen aus ausländischen Kapitalanlagen angesetzt werden dürfen. Die Beschwerden der Jahre 2005 - 2009 wurden dem Bundesfinanzgericht am 19.01.2016 zur Entscheidung vorgelegt. II…

BFG RV/7103937/20151. Liebhaberei bei Vermietung eines Fabriksgeländes 2. Dotierung einer Reparaturrücklage als Werbungskosten bei den Spekulationseinkünften abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.08.2024Teil 1/2

…| Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung | | -76.349,26 € | Sonstige Einkünfte | | | Einkünfte aus Spekualtionsgeschäfte ohne Substanzgewinne aus Investitionsfonds | 137.637,09 € | 137.637,09 € | Gesamtbetrag der Einkünfte | | 61.287,83 € …

BFG RV/2100217/2013Zufluss von ausschüttungsgleichen Erträgen eines ausländischen Investmentfonds - Nachweis
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2019

…4 BAO erlassenen Einkommensteuerbescheiden 2006 und 2007 die Steuer von Substanzgewinnen aus ausländischen Investmentfonds in Höhe von 97 € (2006) und 107,73 € (2007) sowie die Steuer von Kapitalerträgen aus ausländischen Kapitalanlagen in Höhe von 280,03 € (2006) und 412,92 € (2007…

BFG RV/6100041/2016Zurückweisung wegen nicht ordnungsgemäßer Zustellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss11.04.2018

…zulässig. Entscheidungsgründe A. Sachverhalt A/1 . Der Beschwerdeführer (kurz: Bf.) reichte beim Finanzamt Salzburg – Land für das Jahr 2013 eine Einkommensteuererklärung bei beschränkter Steuerpflicht ein und erklärte darin Substanzgewinne betreffend betriebliche Kapitalanlagen, die mit dem besonderen Steuersatz von 25% zu besteuern sind. Gleichzeitig beantragte er…

BFG RV/7102553/2013Zwingende Pauschalbesteuerung ausschüttungsgleicher Erträge aus ausländischen schwarzen Investmentfonds?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.09.2017

…€ ausgewiesen. Über ein Ergänzungsersuchen übermittelte die Bf an das Finanzamt umfangreiche Unterlagen zu ihren Einkünften sowie den Kapitalanlagen. Im Einkommensteuerbescheid vom 2.8.2013 für das Jahr 2011 ist die Steuer von Substanzgewinnen aus ausländischen Investmentfonds mit einem Betrag von 15,16 € angesetzt…

BFG RV/6100377/2017Abzugsverbot von Werbungskosten in Zusammenhang mit privaten Grundstücksveräußerungen; Regelbesteuerungsoption gemäß § 30 Abs 1 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2017

…verstorbenen L.HD. über Aufforderung des Finanzamtes Einkommensteuererklärungen für die Jahre 2012 bis 2014 (für das Jahr 2012 eine berichtigte Einkommensteuererklärung) ein, in denen die Besteuerung der Substanzgewinne aus der Veräußerung von Grundstücken nach dem allgemeinen Steuertarif (Regelbesteuerungsoption gemäß § 30a Abs 2 Einkommensteuergesetz 1988, EStG)…

BFG RV/7105766/2015Wiederaufnahme des Verfahrens und Fragen der Verjährung im Zusammenhang mit der Zuwendung einer liechtensteinischen Stiftung an die Bf. im Jahr 2007
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.02.2025Teil 2/2

…in Höhe von 158,38 Euro gutgeschrieben. Auf die nachträglich erklärten Kapitaleinkünfte in Höhe von 8.681,34 Euro und die Substanzgewinne von ausländischen Fonds in Höhe von 959,31 Euro entfällt bei Anrechnung der entrichteten Steuer in Höhe von 6,19 Euro auch ohne…

BFG RV/5100004/2023Diverse Aufwendungen nach einem Wohnungskauf als Teil der Gebäudeanschaffungskosten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.11.2023

…v. € 10.896,00 wurde entrichtet. 2. In der Einkommensteuererklärung 2019 vom 8. Juli 2020 optierte die Beschwerdeführerin hinsichtlich der Besteuerung der Substanzgewinne betreffend Grundstücke zur Regelbesteuerung und gab ua. noch sonstige Werbungskosten (KZ 724) i.H.v. € 3.789,81 bekannt. Aus…

BFG RV/5100870/2020Mangelnder Nachweis der Tilgungsträgereigenschaft eines Wertpapierdepots für eine KESt-Rückerstattung iZm § 124b Z 185 lit. d EStG.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.09.2023

…X*** nachgewiesen, dass die Kapitalertragsteuer, deren Rückerstattung in der Veranlagung zur Einkommensteuer 2018 begehrt wird, ausschließlich auf Substanzgewinne gemäß § 27 Abs. 3 EStG 1988 entfällt. Allerdings ergibt sich aus den vorgelegten Unterlagen nicht der begehrte Betrag von € 1.372,10, sondern lediglich ein Betrag…

BFG RV/6100128/20211.) Zulässigkeit eines Antrages auf KESt-Erstattung nach § 240 Abs. 3 BAO 2.) kein Nachweis zu Unrecht einbehaltener Beträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.01.2023

…sind bzw. waren Meldefonds. Im Verfahren vor der Abgabenbehörde wurde vom Bf die Meinung vertreten, die (inländische) depotführende Bank (***14***) habe bei der Besteuerung der Fondsergebnisse gesetzwidrig Steuern (KESt) auf Substanzgewinne abgezogen. Eine derartige Vorgangsweise sei nach der Gesetzeslage bei Vorliegen von sog. Altbestand rechtswidrig…

BFG RV/7103909/2014Abzugspflicht Kapitalertragsteuer: Stückzinsen, ausschüttungsgleiche Erträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2020

…der Tz 2 wie eingereicht veranlagt. Tz. 2 Abweichungen Selbstanzeige: In den Jahren 2009 bis 2011 werden Substanzgewinne und ausschüttungsgleiche ordentliche Erträge der Wertpapierfonds (***1*** & ***2***) angesetzt. Die unbeabsichtigt nicht angesetzten Zinsen/Dividenden aus Aktien 2010 werden angesetzt und die jeweilige Quellensteuer lt. DBA berücksichtigt…

BFG RV/7100710/2014Unionsrechtswidrigkeit der zwingenden Pauschalbesteuerung gemäß § 42 Abs. 2 InvFG 1993 idF bis BGBl. I 2010/111.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2020

…ausländische Pensionseinkünfte; Kennzahl 453) sowie die in weiterer Folge streitgegenständlichen Erträge aus ausländischen Investmentfonds. Hinsichtlich dieser Einkünfte erklärte die Bf unter Kennzahl 409 die Substanzgewinne aus ausländischen Investmentfonds ohne Kapitalertragsteuerabzug (22.468,57 Euro im Jahr 2008, 24.195,78 Euro im Jahr 2009, 25…

BFG RV/5100408/2019Depotwechsel von inländischem zu ausländischem Depot iSd § 95 Abs. 4 Z 3 EStG 1988 gilt als Veräußerung und führt zu Einkünften aus Kapitalvermögen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2020

…private Zinserträge aus Sparguthaben, Wertpapieren, Dividenden und Ausschüttungen aus Anteilen an Kapitalgesellschaften oder Investmentfonds, sowie Substanzgewinne aus der Veräußerung von privaten Kapitalanlagen (z.B. Aktien) und Derivaten Weil der KESt-Betrag von der A. an die Finanz abgeführt worden wäre, ohne dass ein Verkauf des…

BFG RV/7102520/2017Rechtmäßigkeit eines Sicherstellungsauftrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2020Teil 1/2

…Kapitalanteile, die dem besonderen Steuersatz unterliegen, und Substanzgewinne von ausl Fonds 1.180,35 Euro). Die Besteuerung dieser Einkünfte führt zu einer Nachforderung iHv 1,516.590,87 Euro. Voraussetzung für eine Sicherstellung ist die Entstehung des betreffenden Abgabenanspruches und noch nicht eingetretene Vollstreckbarkeit. Nach…

BFG RV/7104775/2014Schweizer Kapitaleinkünfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.02.2019

…Fonds sei nicht auf der Liste der "weißen Fonds" der BMF-Homepage enthalten. Das bedeute, dass für diesen Fonds kein Nachweis der ausschüttungsgleichen Erträge und Substanzgewinne erbracht worden sei. Da die Beschwerdeführerin keinen Selbstnachweis vorgelegt habe, seien die ausschüttungsgleichen Erträge pauschal unter Anwendung der in …

BFG RV/6100042/2016Unheilbarer Zustellmangel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2018

…die ausschließlich der Bevollmächtigten zuzustellen sind" (Vollmacht vom 27.3.2012). Seit 5.4.2015 ist die nunmehrige steuerliche Vertretung zustellungsbevollmächtigt. Die Bf reichte beim Finanzamt Salzburg – Land für das Jahr 2013 eine Einkommensteuererklärung bei beschränkter Steuerpflicht ein und erklärte darin Substanzgewinne betreffend betriebliche Kapitalanlagen…

BFG RV/6100685/2017Verfassungswidrigkeit der Wortfolge "oder § 30 Abs 1" in § 20 Abs 2 EStG 1988 idF BGBl I. 22/2012
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.01.2018

…gemäß § 30a Abs 2 EStG 1988. Im Zusammenhang mit der Besteuerung der Substanzgewinne aus privaten Grundstücksveräußerungen machte die Beschwerdeführerin Kredit-/Beratungskosten in Höhe von € 11.700,00 bzw. einen Zinsaufwand in Höhe von € 70.200,00,00 für das Jahr 2012, € 11…