BESCHLUSS Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Rudolf Wanke im Beschwerdeverfahren betreffend die Beschwerde des ***[1]*** ***[2]***, ***[3]***, vom 8. 3. 2019, gegen den Bescheid des Finanzamts Waldviertel, 3830 Waidhofen an der Thaya, Hauptplatz 23-26, vom 12. 2. 2019, wonach der Antrag vom…
… 18 Abs. 3 Z 4 Wehrgesetz 2001 von der Wehrpflicht befreit. Im Bescheid wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Befreiung von der Stellungspflicht erlischt, wenn das Studium nicht mehr betrieben wird. Des Weiteren wird er aufgefordert, die für den Wegfall der Befreiung maßgeblichen Umstände dem…
…und wurde auf Grund eines Befundes Dris ÄRZTIN mit Beschluss vom 3.12.1990 für untauglich erklärt (siehe Beilage 2). Ausschlaggebend dafür sei die Beurteilung durch den Psychologen der Stellungskommission nach einem Gespräch mit dem Stellungspflichtigen gewesen. Als Diagnose für die Untauglichkeit wurde angeführt: Persönlichkeitsstörung…
…Mit Bescheid des Militärkommandos Wien (ein Datum ist auf der vorgelegten Kopie der ersten Seite dieses Bescheids nicht ersichtlich) stellte diese Behörde auf Grund der Zugehörigkeit des Sohnes "zur Serbisch-Orthodoxen Kirche Wien als Priesterseminarrist fest", dass dieser von der Stellungspflicht kraft Gesetzes (§ 18 Abs…
…2012 enthielt folgende nähere Angaben: Beruf - erlernt: Maurer (1) [Grafik] [Grafik] Befund: Der Stellungspflichtige ist zum Zeitpunkt der Untersuchung knapp durchschnittlich begabt mit Schwächen im sprachlichen Bereich und in der Konzentration, weiters berichtet er eine Verurteilung 2009 wg. Raub und Verkauf von THC…
…Müdigkeit, Schwäche: chronisch, nervös, o.n.A. Dem psychologischen Befund der Einzeluntersuchung war folgender Befund zu entnehmen: "Der Stellungspflichtige ist zum Zeitpunkt der Untersuchung durchschnittlich begabt. Aufgrund von Lernschwierigkeiten in HS integrativ beschult worden. Im Anschluss Berufsvorbereitungslehrgang wegen Eingliederungsfähigkeit in Klassenverband abgebrochen. In HS PT…
…Bf. mit Beschluss als untauglich beurteilt. Ausschlaggebend für den Beschluss war die Beurteilung durch den Psychologen der Stellungskommission nach einem Gespräch mit dem Stellungspflichtigen. Diagnose für die Untauglichkeit: Persönlichkeitsstörung, soziopathisches/asoziales Verhalten. Der Zeugenaussage des Vaters und dem beiliegenden Befund Dris ÄRZTIN ist zu entnehmen…
…Angegeben wurden im Wesentlichen Zahnerkrankungen, Rücken- oder Kreuzschmerzen, Knochen- oder Wirbelbrüche, Schädelverletzungen und schwere Verstauchungen oder Bänderzerrungen. Psychologischer Befund der Einzeluntersuchung: ... Der Stellungspflichtige ist zum Zeitpunkt der Untersuchung durchschnittlich begabt, Probleme bei Ein- und Unterordnung, affektlabil, reduzierte Brems- und Kontrollmechanismen. BH könnte stabilisierend wirken... Ergebnis…
…Angegeben wurden im Wesentlichen Zahnerkrankungen, Rücken- oder Kreuzschmerzen, Knochen- oder Wirbelbrüche, Schädelverletzungen und schwere Verstauchungen oder Bänderzerrungen. Psychologischer Befund der Einzeluntersuchung: ... Der Stellungspflichtige ist zum Zeitpunkt der Untersuchung durchschnittlich begabt, Probleme bei Ein- und Unterordnung, affektlabil, reduzierte Brems- und Kontrollmechanismen. BH könnte stabilisierend wirken... Ergebnis…
IM NAMEN DER REPUBLIK! Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Alfred Zinöcker in der Beschwerdesache RA, als Masseverwalter des BF, gegen den Bescheid des Finanzamtes Linz vom 22. Juli 2010 betreffend Haftung gemäß § 9 iVm § 80 BAO für Abgabenschuldigkeiten der Firma X-GmbH zu…
IM NAMEN DER REPUBLIK Der Finanzstrafsenat Graz 1 des Bundesfinanzgerichtes hat durch die Vorsitzende ***8***, die Richterin ***9*** und die fachkundigen Laienrichter ***11*** und ***12*** in der Finanzstrafsache gegen ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch die ***13***, ***6*** wegen der Verletzung der Meldepflicht nach § 5 WiEReG…
Auch der Umstand, dass sich der Sohn nicht mehr erinnern konnte, warum bzw. wie es zum Wechsel der Steuererklärungen (von Einkommensteuererklärung hin zu Arbeitnehmerveranlagung) im Jahr 2010 und den damit im Zusammenhang stehenden Umstand, dass in weiterer Folge weder Kapitaleinkünfte erklärt respektive Kapitalertragssteuer beantragt wurde…
Diesen Aussetzungsantrag wies das Finanzamt mit Bescheid vom 12.10.2012 ab, da die Beschwerde (damals Berufung) aus näher dargelegten Gründen wenig erfolgversprechend erscheine. Dieser Bescheid erwuchs in Rechtskraft. Mit Vorlagebericht vom 16.10.2012 legte das Finanzamt die Berufung (nunmehr Beschwerde) gegen den Haftungsbescheid…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Markus Knechtl LL.M. in der Beschwerdesache Bf, Adr, vertreten durch RA Dr. Günther Hödl, Schulerstraße 18, 1010 Wien, über die Beschwerde gegen den Haftungsbescheid der belangten Behörde Finanzamt Wien 8/16/17 vom…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Alexander Zeiler LL.M. in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerden vom 9. Dezember 2015 und vom 1. März 2016 gegen die Haftungsbescheide des Magistrats der Stadt Wien, Magistratssabteilung 6, Rechnungs und Abgabewesen…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Gerhard Groschedl in der Beschwerdesache Mag. A. B., Wien, vertreten durch MERKUR taxaid Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatung GmbH, Diefenbachgasse 53/1, 1150 Wien, über die Beschwerde des Haftungspflichtigen vom 3. Juli 2015 gegen den Haftungsbescheid…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Markus Knechtl LL.M. in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Mag Wolfgang Winkler, Ditscheinergasse 2, 1030 Wien, über die Beschwerde vom 30. Oktober 2020 gegen den Bescheid des Magistrats der Stadt Wien…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin***Ri*** in der Verwaltungsstrafsache gegen ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, wegen der Verwaltungsübertretung gemäß § 2 in Verbindung mit § 4 Abs. 2 Parkometergesetz 2006, LGBl. für Wien Nr. 9/2006, idF. LGBl. für Wien Nr. 71/2018, über…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 22. Juni 2017 gegen den Bescheid des Finanzamtes Grieskirchen Wels vom 24. Mai 2017 zu StNr. ***1***, mit dem der Beschwerdeführer gemäß §§ 9, 80…
IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R. in der Beschwerdesache P-2 und P-3, beide A-1, beide vertreten durch Bichler Zrzavy Rechtsanwälte GmbH & Co KG, Weyrgasse 8, 1030 Wien, als Rechtsnachfolgerinnen der Verlassenschaft nach P-1, über die Beschwerde…