…1994, bis Februar 2017 Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge. S. ist laut Externistenprüfungskommission des Stadtschulrates für Wien am Bundesoberstufenrealgymnasium Wien 3, Landstraßer Hauptstraße 70, seit Juli 2010 zur Ablegung von Zulassungsprüfungen im Rahmen der Externistenprüfung gemeldet. Nach einer Überprüfung des Anspruches auf Familienbeihilfe vom 31.01.2017…

…und B. waren ab 6. Juli 2010 zur Ablegung von Zulassungsprüfungen im Rahmen der Externistenreifeprüfung zugelassen. Im Zuge mehrerer Überprüfungen der Anspruchsvoraussetzungen legte die Bf. Bestätigungen der Externistenprüfungskommission des Stadtschulrates für Wien vor. Den Bestätigungen vom 31. Jänner 2013 ist zu entnehmen, dass A. im…

…dem elektronischen Akt sowie aus e. Telefonat mit d . Stadtschulrat Wien, demzufolge Ihre Tochter in Österreich eine Schule bis Juni 2011 besucht und sich danach in Indien aufgehalten hat. Nach der Rechtsprechung des VwGH ist der ständige Aufenthalt im Sinne des § 5 Abs.3 unter…

…dem Schuljahr 2016/17 bis lfd. von ***5*** Zulassungsbescheid vom Stadtschulrat zur Externistenreifeprüfung von ***5*** Am 16.4.2019 legte der Bf folgende Unterlagen vor: Jahreszeugnis der Vienna Business School - Handelsakademie und Handelsschule Mödling vom 5.9.2017 für das Schuljahr 2016/2017, wonach ***5…

…Weiterbezug der Familienbeihilfe wurde über Finanz online gestellt. Anbei die Bestätigung der Externistenprüfungsstelle. Mit bestem Dank im Voraus und mit freundlichen Grüßen DI ***1*** ***2*** Dem Schreiben war eine Meldebestätigung der Externistenprüfungskommission des Stadtschulrates für Wien am Bundesoberstufenrealgymnasium Wien 3 vom 28.11.2017 beigefügt…

…Die dann 2017 erfolgte Anspruchsverweigerung, Aberkennung bzw Rückforderungen aus Anlaß einer eigenartigen Intervention aus dem Wiener Stadtschulrat mit einer mitgeteilten Mutmaßung und der Aufforderung an das Finanzamt um entsprechende Veranlassung (was immer dies juristisch auf welcher Rechtsbasis sein sollte), zu der bis zweite Jahreshälfte 2017…

…Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig.   Entscheidungsgründe Verfahrensgang Der Stadtschulrat für Wien (SSR) teilte im Schreiben vom 19.06.2018 dem Finanzamt (FA) die Vermutung mit, dass das Kind ***3***, geb. ***4***…

…Bf. deren Hauptwohnsitz laut Zentralem Melderegister, Adresse1-Wien, 1100 Wien, an. Zum Punkt Sachverhalt und Anträge führte das Finanzamt wie folgt aus: „Sachverhalt: Mit dem Schreiben des Stadtschulrates für Wien vom 2.3.2018 wurde mitgeteilt, d. die Kinder NN-KM VN1-Sohn/KV, geb…

…Ausbildung islamischer Prediger und Predigerinnen verwiesen. Soweit ein Verein der islamischen Glaubensgemeinschaft mit dem Namen "Imam-Hatip" einen Lehrgang anbiete, sei der Stadtschulrat für Wien bei der rechtlichen Beurteilung zum Ergebnis gelangt, dass ihm nicht die Qualität einer Privatschule zukomme. Das Islamgesetz 2015 sehe mit…

…gemeinsam mit seinen Eltern, in Ägypten aufhalte. Ab dem Schuljahr 2016/17 werde er sich wieder ständig in Wien aufhalten. Aktenkundig ist ein E-Mail der Bf. vom 02.08.2016 an den Stadtschulrat Wien. Darin teilt sie mit, dass H. in Ägypten einen Kindergarten…

…entscheidungsrelevant: - Meldebestätigungen der Kinder - Schulbesuchsbestätigung für S für das Schuljahr 2011/2012 - Bestätigung der zuständigen Volksschuldirektorin, dass L die Schule nicht besuchte - Bestätigungen des Stadtschulrates bezügl. Schulbesuch bis zum Schuljahr 2007/2008 von G und Ra Über die Beschwerde wurde erwogen: Das Bundesfinanzgericht geht von…

…ihre externen Prüfungen ablege, absolviere. Die Rückforderung der für den Streitzeitraum bezogenen Beträge sei aus folgenden Gründen nicht korrekt: Keine öffentliche Schule Wiens hat zwischen Juli bis Anfang September geöffnet (Sommerferien) Matura/Abschlussprüfungen finden vom Stadtschulrat ausschließlich im Sommer und im Herbst statt! Der verlangte…

…Mai 2011 datiertes, inhaltsgleiches Schreiben ein weiteres Mal an das FA. Über Auskunftsersuchen des FA vom 15. Juni 2011, teilte der Stadtschulrat Wien mit, dass S1 seit dem Schuljahr 08/09 laufend die Private Volksschule in W., A-Gasse 20 besuche. S2 habe von Schuljahr…

…teilte das Finanzamt mit E-Mail vom 22.11.2016 mit, dass C das letzte Mal im Schuljahr 2006/2007 in Österreich zur Schule gegangen sei, wie sich aus der Bestätigung des Stadtschulrates ergebe. Das 9. Schuljahr (und damit das Ende der Schulpflicht in Österreich…

… 5 Abs. 4 FLAG 1967 besteht kein Anspruch auf Familienbeihilfe für Kinder, für die ein Anspruch auf eine gleichartige ausländische Beihilfe besteht. Nach der Aktenlage (Auskunft des Stadtschulrates für Wien) war B. A. in den Schuljahren 2010/2011 und 2011/2012 nicht zum Hausunterricht gemeldet…

…Zeitraum September 2016 bis Februar 2018 Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge. Am 17. Juni 2016 meldete sich S. zu den Zulassungsprüfungen zur Externistenreifeprüfung an und wurde mit Entscheidung der Externistenprüfungskommission des Stadtschulrates für Wien am Bundesgymnasium für Berufstätige Wien 21, Brünner Straße 72, mit Entscheidung vom 10…

…führte begründend aus, dass seine Schwester M. vom 02.02.2016 bis 03.02.2017 die Maturaschule Dr. Rampitsch besucht habe. Vorgelegt wurde die Entscheidung der Externistenprüfungskommission des Stadtschulrates für Wien vom 11.04.2016 mit der M. X. zur Externistenreifeprüfung zugelassen wurde. In 14…

…des Bundesministers für EU, Kunst, Kultur und Medien vom 19.4.2018 gesprochen wird, handeln, bestand daher keine Zuständigkeit des (damaligen) Stadtschulrates für Wien zur Genehmigung dieses Lehrganges. Ablegen von Prüfungen Essentiell für eine Berufsausbildung i.S.d. § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967…

…In dieser wendet sie ein, ihr Sohn sei von “29.09.2014 - 29.01.2015 in die Schule gegangen“ und habe am 10.03.2015 einen Test abgelegt. Der Beschwerde schloss die Beschwerdeführerin eine Bestätigung der Externistenprüfungskommission des Stadtschulrates für-O am Bundesgymnasium-Adresse, bei…

…Prüfungsbestätigungen sowie die Anmeldebestätigung betreffend die Zulassung zur Externistenreifeprüfung seitens des Stadtschulrates für Wien. Im Akt erliegt eine weitere Bestätigung über die Inskription an der Maturaschule von 6.9.2007 bis 30.6.2014 über 20 Wochenstunden am Vormittag. Das Finanzamt erließ eine abweisende Beschwerdevorentscheidung…