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BFG RV/2100576/2014Werbungskosten einer Sozialbetreuerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.11.2016

…im Folgenden kurz Bf. genannt, bezog im Jahr 2012 für ihre Tätigkeit als Sozialarbeiterin vom Land Y Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit in Höhe von 27.923,46 € und daneben von der H KG, die Lebens- und Sozialberatung anbietet, weitere Einkünfte in Höhe von 2…

BFG RV/7100874/2026Keine rückwirkende Feststellung der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit ohne entsprechende medizinische Grundlage; schlüssiges und nachvollziehbares Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2026

…Laut Schreiben von Mag. S*** (Sozialarbeiterin Wiener Gesundheitsverbund) habe die Erkrankung von N*** bereits in der Lehrzeit begonnen. Ergänzend brachte die Beschwerdeführerin einen fachärztlichen Befundbericht vom 31.03.2021 (ausgestellt vom Sozialpsychiatrischen Ambulatorium Donaustadt) ein, wonach Herr N*** seit 28.06.2018 regelmäßig betreut werde…

BFG RV/7100543/2025Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2025

…Seine Arbeitsverhältnisse dauerten nicht länger als max. 3 Monate, weil er Stress und Druck nicht aushält. Mit Hilfe einer Sozialarbeiterin haben wir nun einen Antrag auf Berufsunfähigkeitspension gestellt. Dieser Antrag ist in Bearbeitung. Ich hoffe sehr, dass dieser Antrag positiv erledigt werden wird." Mit Beschwerdevorentscheidung…

BFG RV/7101312/2023FLAG: Verständigung nach § 281a BAO; kein Vorlageantrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenVerfahrensleitender Beschluss28.09.2023

…2022 stattgefunden hat. Gegenstand der Verhandlung war die Regelung des hauptsächlichen Aufenthaltes und der Besuchskontakte zum Sohn ***E M***. Anwesend waren die Eltern des Kindes (also ***K N*** und ***V M***) sowie die Sozialarbeiterin ***M S*** als Verhandlungsleiterin. Die Eltern gaben damals an, dass der…

BFG RV/3100671/2020Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe - Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2022

…beauftragte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen mit der Erstellung einer Bescheinigung auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens. Die ärztliche Untersuchung fand am [UntersuchungsDat] in Anwesenheit einer Sozialarbeiterin statt. In der Folge wurde unter Berücksichtigung diverser relevanter Befunde das ärztliche Gutachten erstellt und kam der Sachverständige…

BFG RV/2100297/2015Tätigkeit von Sozialbetreuern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.02.2021Teil 1/2

…Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig.   Entscheidungsgründe Verfahrensgang Der Bf war ein (gemeinnütziger) Verein und beschäftigte SozialarbeiterInnen als freie Dienstnehmer, die sich auf Basis des Stmk. JWG - Durchführungsverordnung der Stmk. Landesregierung vom 24.1.2005…

BFG RV/2100302/2015Selbständigkeit freier Dienstnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2020

…Die Vertretung im letzteren Fall, wenn überhaupt, wurde dann aber mit der Sozialarbeiterin abgesprochen und abgeklärt, nicht aber vom Verein. Rechtsnatur Für jeden betreuten Jugendlichen wird eine eigene Betreuungsvereinbarung (freier Dienstvertrag) abgeschlossen. Dieser regelt vor allem die zwischen Sozialbetreuer und Bezirkshauptmannschaft vereinbarten Rahmenbedingungen. Es handelt…

BFG RV/7103868/2019Familienbeihilfe; Heimunterbringung; Kind bezieht Pflegegeld; überwiegende Kostentragung durch Mutter nicht nachgewiesen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2020

…welchem F. wohnt, vorgelegt. Ferner wurde eine entsprechende Bestätigung der für die Antragstellerin zuständigen Sozialarbeiterin vorgelegt. Es kann daher nicht schlichtweg auf den behaupteten Verstoß gegen die Mitwirkungspflicht verwiesen werden, um den Anspruch abzuweisen, sondern hätte die Behörde im Rahmen einer Beweiswürdigung ausführen müssen, weshalb…

BFG RV/1100091/2019Familienbeihilfenanspruch eines subsidiär Schutzberechtigten, der ein Praktikum im Rahmen eines Bildungsplanes absolviert.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.05.2019

…Bescheid erlassen, er habe alle Angaben vollständig und korrekt gemacht, selbst für seine Sozialarbeiterin sei ein allfälliges Nicht-Zustehen nicht erkennbar gewesen. Selbst das Finanzamt G und das Finanzamt C verträten in dieser Sache unterschiedliche Rechtsauffassungen. Als subsidiär Schutzberechtigter stelle er sich die Frage, ob…

BFG RV/7102991/2018Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.08.2018

…Anamnese Stellt Erstantrag für erhöhte Familienbeihilfe. Antragstellerin ist 53-Jahre alt. Außenanamnese mit Sozialarbeiterin: War mit 15 Jahren an der psychosomatischen Abteilung des AKH Wien anamnestisch über 100 Tage stationär mit der Diagnose Anorexie. Befunde liegen leider nicht vor. Über das Sozialamt in x ist…

BFG RV/5100073/2018Erhöhte Familienbeihilfe für 16-jähriges Kind (Entwicklungsstörung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2018

…zuletzt am 27.03.2014. Damals war auch das heutige Treffen geplant worden. Zum nunmehrigen Termin erschienen die Patientin, ihr Vater, die zuständige Sozialarbeiterin der Kinder- und Jugendhilfe (Frau Mag. F), welche von einer Praktikantin begleitet wurde, sowie eine Dolmetscherin. In der Zwischenzeit ist auch…

BFG RV/7100567/2017Kein Anspruch auf Familienbeihilfe mangels Aufenthaltstitel nach § 8 NAG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2017

…brauchte ich mehr Zeit, um einen Kontakt zu ihr zu erreichen. Deswegen bat meine Sozialarbeiterin ... in meinem Namen am 14.07.16 telefonisch um Fristverlängerung - und bekam die Antwort per Post (14. Juli 2016) mit der neuen Frist: 24. August 2016. Schlussendlich konnte ich meine…

BFG RV/3100165/2016Haushaltszugehörigkeit des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2016

…laut seinen Angaben, alle wichtigen finanziellen Ausgaben … Auch wurde zum damaligen Zeitpunkt von der zuständigen Sozialarbeiterin … ein Hausbesuch beim KV … durchgeführt." Die abweisende Beschwerdevorentscheidung wurde unter Verweis auf die bezughabenden Bestimmungen des FLAG dahin begründet, dass aufgrund der Ermittlungen des Bezirksgerichtes (Anm…

BFG RV/7101028/2017Umsatzsteuerliche Behandlung der sachwalterischen Tätigkeit eines Rechtsanwaltes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.11.2018

…jedoch nur in ganz geringem Umfang; frei gewählte Mandate übernehme ich nicht mehr. Meine - übrige - Tätigkeit als Sachwalter besteht aus sozialarbeiterischer Fürsorge (Personensorge) für die mir von den Gerichten anvertrauten Personen. Die Bestellung erfolgt für Personen, die psychisch krank oder geistig behindert und deshalb außerstande…

BFG RV/7100746/2011Im Wohnungsverband gelegenes Arbeitszimmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.05.2016

…Lehrenden, "Leitung und Anleitung von Viedeoworkshops. Vorbereiten von Themenschwerpunkten, Konzeptionierung dieser und Durchführung (meist mit Gruppen von jugendlichen und jungen Erwachsenen, manchmal auch mit Multiplikatorinnen [LehrerInnen, Sozialarbeiterinnen, Pädagoginnen])." Zusätzlich arbeite der Bf. als Videojournalist (Reisereportagen, kurze Podcasts, Viedeoclips, Videos für Homepages) auf Honorarbasis. Das Arbeitszimmer…

BFG RV/5100344/2023Familienbeihilfe / Maßgeblichkeit des Familienwohnsitzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.04.2026

…Z2*** können bzgl. Aufenthaltsdauer der Bf in Bosnien keine Angaben machen. Die Sozialarbeiterin konnte zum Aufenthalt der Bf in Österreich nur angeben, dass sie hier durchgehend polizeilich gemeldet war. In einem Aktenvermerk der Kinder und Jugendhilfe Linz (KJH) vom 23.2.2026 (vgl. Beilage 1a…

BFG RV/7300043/2025Antrag zur Fristerstreckung zur Erbringung der gemeinnützigen Leistungen gemäß § 3a Abs. 4 StVG nach Ablauf der Leistungsfrist; ein Antrag auf Wiedereinsetzung gegen die Versäumung der erwähnten Frist wurde nicht gestellt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 1/2

…noch ist bekannt, bei wem der Klient vorgesprochen haben will. Im Falle von persönlichen Vorsprachen ohne Termin (od. auch Anrufen von Klienten) wird bei Abwesenheit des zuständigen Sozialarbeiters vom Journaldienst bzw. den vertretenden Kollegen eine Benachrichtigung übermittelt, üblicherweise in Form einer mail bzw. eines Eintrags…

BFG RV/7101695/2024Familienbeihilfenanspruch bei auf Leiden oder Gebrechen beruhender Unterbringung eines Kindes in Wohngemeinschaft (sozialpädagogischer Einrichtung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2024

…Beiliegend wurde ein von einer Sozialarbeiterin verfasstes Schreiben an die Wiener Kinder- und Jugendhilfe ("Situationsdarstellung für den Antrag auf Eigenanspruch der Familienbeihilfe beim Finanzamt") übermittelt. Am 16.05.2024 wurde die Beschwerde dem Bundesfinanzgericht vorgelegt. Mit Vorhalt vom 05.09.2024 wurde dem Magistrat der…

BFG RV/7103403/2022Kein Anspruch auf (erhöhte) Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2024

…weg, kam nie mehr zurück. Übernachtet seitdem immer wieder bei unterschiedlichen erwachsenen Männern, die ihm Unterkunft gewähren. Schafft es nicht, Termine einzuhalten. Hält losen Kontakt zur Sozialarbeiterin, Kein Einkommen, keine Tages- und Wochenstruktur. Schafft es nicht, sich beim AMS zu melden, Mindestsicherung zu beantragen, Reisepass…

BFG RV/7101144/2023Eigenantrag auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe einer 28-Jährigen durch Erwachsenenvertretung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2023Teil 1/2

…… P..., Fachgebiet des Sachverständigen Neurologie, vom 05.07.2021 [Anmerkung: mit der Beschwerde vorgelegt] Verfahren: Antrag auf Ausstellung eines Behindertenpasses Begutachtung durchgeführt am 25.06.2021 Anamnese: (Die Bf.) erscheint im Beisein einer Sozialarbeiterin der Erwachsenenvertretung, die im Wartezimmer bleibt. Mitgebracht wird eine Mappe…