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BFG RV/7100491/2011DBA Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015Teil 1/2

…jeweilige) DBA ist persönlich und sachlich anwendbar. 2002: Es entspricht der einhelligen Lehre, dass für grenzüberschreitende Aktivitäten im Verhältnis zur Russischen Föderation auch nach dem Zerfall der Sowjetunion genanntes DBA bis zum Inkrafttreten eines eigenen (neuen) Abkommens erwähntes Abkommen weiter anzuwenden ist. (Siehe zB Zach…

BFG RV/7100491/2011DBA Russland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2015Teil 2/2

Selbst die Annahme der Ansässigkeit der Bf in der russischen Föderation würde an dieser Beurteilung nichts ändern. In diesem Fall hätte der Quellenstaat Österreich das Besteuerungsrecht an den str sonstigen selbständigen Einkünften der Bf, da dieser im Inland eine feste Einrichtung zur Verfügung steht, der…

BFG RV/7100547/2013Teilweise Abstandnahme von der Festsetzung durch das BFG Doppelbesteuerung - Einkünfte aus einer österreichischen KEG und gleichzeitige einjährige Tätigkeit in Tadschikistan
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch seinen Richter Dr. Alexander Hajicek über die Beschwerde (vormals Berufung) des F**** B****, [Adresse], Steuernummer **_***/****, nunmehr vertreten durch Dr. Michael Drexler, Rechtsanwalt, 1090 Wien, Hörlgasse 4/5, gegen den Bescheid des Finanzamtes Wien 2/20/21/22…

BFG RV/7103106/2017DBA Russland - Geschäftsführerbezüge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2018

…anzuwenden. Das DBA ist persönlich und sachlich anwendbar. Es entspricht der einhelligen Lehre, dass für grenzüberschreitende Aktivitäten im Verhältnis zur Russischen Föderation auch nach dem Zerfall der Sowjetunion bis zum Inkrafttreten eines neuen (eigenen) Abkommens erwähntes Abkommen weiter anzuwenden ist (siehe zB Zach, SWI 2000…

BFG RV/7103085/2020Beschwerde nach Betriebsprüfung - teilweise Schätzung von Einkünften aufgrund von Unterlagen der Folgejahre bei gleichbleibenden Verhältnissen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.05.2026Teil 1/2

…befürchtete ***Vorname Familienname 1***, dass er sein gesamtes Vermögen (erneut) verlieren könnte, wenn Österreich von der Sowjetunion besetzt werden würde. Aufgrund dessen traf ***Vorname Familienname 1*** insbesondere folgende Entscheidungen: Er bediente sich zunächst gesellschaftsrechtlicher Konstrukte, welche ihn und seine Familie als wahre wirtschaftliche Eigentümer durch…

BFG RV/7102972/2020Beschwerde nach Außenprüfung - Schätzung von Einkünften aus Gewerbebetrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.05.2026Teil 1/4

…befürchtete ***Vorname Familienname 1***, dass er sein gesamtes Vermögen (erneut) verlieren könnte, wenn Österreich von der Sowjetunion besetzt werden würde. Aufgrund dessen traf ***Vorname Familienname 1*** insbesondere folgende Entscheidungen: Er bediente sich zunächst gesellschaftsrechtlicher Konstrukte, welche ihn und seine Familie als wahre wirtschaftliche Eigentümer durch…

BFG RV/4100351/2020Rückerstattung KESt an zypriotische Limited - Missbrauch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis03.03.2022Teil 1/3

…AT1-SE und der Bf. abgeschlossene SYNDIKATSVERTRAG vom 23.04.2007 sah u.a. die Entwicklung der Russischen Föderation und der Staaten der früheren Sowjetunion als Kernmärkte der AT1-SE durch die Bf. vor. Aufgrund von Liquiditätsschwierigkeiten musste die Bf. das Aktienpaket im April 2009…

BFG RV/4100494/2014Missbräuchliche Zwischenschaltung einer zypriotischen Company Limited by shares
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.07.2017

…Bf. anlässlich ihres Einstiegs bei der G SE im Syndikatsvertrag vom 23. April 2007 weitere Aufgaben übernommen. Zweck ihrer Beteiligung sollte die Entwicklung der Russischen Föderation und der Staaten der früheren Sowjetunion als Kernmarkt der G SE sein. Auch wurden der Bf. u.a. Nominierungsrechte…

BFG RV/7300060/2013Abgaben- und Monopolhehlerei mit Zigaretten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.11.2014Teil 1/2

…Polizisten auch einmal zuschlagen, um Geständnisse zu erzielen. Nachdem dort jetzt (bzw. auch früher in der ehemaligen Sowjetunion) ein nach der Ansicht der Polizei Schuldiger sowieso verurteilt wurde, egal was er aussagte, habe ich schon aus Angst vor Misshandlung das ausgesagt, was die Beamten von…