…nur auf das ab, was der Zollschuldner vernünftigerweise kennen und sich beschaffen konnte (EuGH 27.6.1991, C-348/89, Rz. 29; 14.5.1996, C-153, und 204/94, Rz. 109). Bei der Frage der Sorgfalt des Zollschuldners ist zu prüfen, ob er sich…

…Eine Möglichkeit wäre die Einholung einer entsprechenden VZTA. Aus der abstrakten Möglichkeit, eine VZTA einzuholen, ergibt sich aber noch nicht automatisch eine Sorgfaltswidrigkeit des Zollschuldners (EuGH v. 1.4.1993, C-250/91). Die Judikatur (FG Bremen v. 12.4.1994 2 93 247 K…

…begründet, sowie die Erfahrung und die Sorgfalt des Wirtschaftsteilnehmers zu berücksichtigen sind. Bei einer Prüfung der Komplexität der Vorschriften ist dabei lt. EuGH-Urteil jene Gesetzesbestimmung zu beurteilen, die im konkreten Fall zur Zollschuldentstehung führte.. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (VwGH vom 26.2.2004…

…nur auf das ab, was der Zollschuldner vernünftigerweise kennen und sich beschaffen konnte (EuGH 27.6.1991, C-348/89, Rz. 29; 14.5.1996, C-153, und 204/94, Rz. 109). Bei der Frage der Sorgfalt des Zollschuldners ist zu prüfen, ob er sich…

…und die Sorgfalt des Wirtschaftsteilnehmers zu berücksichtigen sind. Bei einer Prüfung der Komplexität der Vorschriften ist dabei laut EuGH-Urteil jene Gesetzesbestimmung zu beurteilen, die im konkreten Fall zur Zollschuldentstehung führte (EuGH vom 11.11.1999, C-48/98). Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes erfolgt…

…Irrtum der Zollbehörde vorliegt. Bei der Beurteilung, ob der Irrtum der Zollbehörden von einem in guten Glauben handelnden Zollschuldner vernünftigerweise erkannt werden konnte, sind insbesondere die Art des Irrtums sowie die Erfahrung und die Sorgfalt des Zollschuldners zu berücksichtigen (vgl. EuGH-Urteil in der Rs…

…im maßgeblichen Zeitpunkt der Zollanmeldung aufgrund ihres Unterlassens, den tatsächlichen Empfang der Waren durch die ihr Vertretenen ***E*** zu prüfen, ein vorwerfbares Nichtwissen anzulasten ist. Bei der Frage der Sorgfalt des Zollschuldners ist zu prüfen, ob er sich, sobald er Zweifel an der Richtigkeit hat…

…2019, Ra 2017/16/0121 Rz 10). Dies ist allerdings nicht der Fall, da - wie bereits dargelegt - die materiellen Voraussetzungen nicht erfüllt wurden. Bei der Frage der Sorgfalt des Zollschuldners ist zu prüfen, ob er sich, sobald er Zweifel an der Richtigkeit der Angaben hatte…

…oder grob Fahrlässigkeit (Witte/Alexander, UZK7 Art 120 Rz 34). Insbesondere ist die Komplexität der Vorschrift, deren Nichterfüllung die Zollschuldner begründet, sowie die Berufserfahrung und die Sorgfalt des Wirtschaftsteilnehmers zu berücksichtigen (EuGH vom 11.11.1999 C-48/98, Rz 56; vom 13.3.2003…

…Zollschuldner darf den Irrtum der Zollbehörden vernünftigerweise nicht erkennen können, dann ist er gutgläubig. Zur Feststellung der Erkennbarkeit geht der EuGH in ständiger Rechtsprechung von einer konkreten Beurteilung aller Umstände des Einzelfalles aus, bei der namentlich die Art des Irrtums, die Erfahrung und die Sorgfalt…

…die Zollschuld begründet, sowie die Erfahrung und die Sorgfalt des Wirtschaftsteilnehmers zu berücksichtigen sind. Bei einer Prüfung der Komplexität der Vorschriften ist dabei lt. EuGH-Urteil jene Gesetzesbestimmung zu beurteilen, die im konkreten Fall zur Zollschuldentstehung führte. Für das Bundesfinanzgericht steht fest, dass der Beschwerdeführer…

…ob der Zollschuldner über Erfahrung verfügt, kommt es darauf an, ob er gewerbsmäßig im Einfuhrgeschäft tätig ist. Die Bf., die sich seit Jahren mit der Einfuhr verschiedenster Waren beschäftigt, kann sich daher nicht auf mangelnde Erfahrung berufen. Hinsichtlich der Sorgfalt des Abgabepflichtigen ist schließlich zu…

…Der Abgabenschuldner kann Gutgläubigkeit geltend machen, wenn er sich während der Zeit des betreffenden Handelsgeschäfts mit gebotener Sorgfalt vergewissert hat, dass alle Voraussetzungen für eine Präferenzbehandlung erfüllt worden sind. Diese gesetzlichen Regelungen stellen einen Vertrauensschutz dar und sind auch im Lichte der Verwaltungsökonomie zu verstehen…

…75 nachgefordert. Im Falle der indirekten Vertretung bestehe ein Gesamtschuldverhältnis gemäß Art.213 ZK zwischen Anmelder und Empfänger. Im Rahmen des in § 20 BAO normierten Auswahlermessens, werde der Bf. als Zollschuldner hereingezogen, weil ihm das größte Naheverhältnis zur Zollschuld zuzuordnen sei. Dagegen erhob der Bf…

…Abgabenschuldner kann Gutgläubigkeit geltend machen, wenn er darlegen kann, dass er sich während der Zeit des betreffenden Handelsgeschäfts mit gebotener Sorgfalt vergewissert hat, dass alle Voraussetzungen für eine Präferenzbehandlung erfüllt worden sind. Der Abgabenschuldner kann Gutgläubigkeit jedoch nicht geltend machen, wenn die Kommission in einer…

…Denn das Maß der gebotenen Sorgfalt richtet sich auch nach dem Umfang der betrieblichen Dispositionen, die von der rechtlichen Richtigkeit der Zollbehandlung abhängen (siehe Alexander in Witte, UZK, 7. Auflage, Art. 119 Rz. 25). Eine seitens des Bundesfinanzgerichts durchgeführte Abfrage unter "EU-Recht" im RIS…

…Rs. 314/85, Rz. 24). Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn sämtliche Zollanmeldungen des Zollschuldners insofern vollständig waren, als sie nicht nur die unrichtige, angemeldete Tarifposition, sondern auch die Warenbezeichnungen enthielten, die der zutreffenden Tarifposition entsprachen. Letzteres ist in den vorliegenden Zollanmeldungen eindeutig nicht…

…erfassten Waren nachwiesen noch die Anwendung des Art. 220 Abs. 2 Buchstabe b ZK (Abstandnahme von einer nachträglichen buchmäßigen Erfassung, wenn der gesetzlich geschuldete Abgabenbetrag aufgrund eines Irrtums der Zollbehörden nicht buchmäßig erfasst worden ist, sofern dieser Irrtum vom Zollschuldner vernünftigerweise nicht erkannt werden konnte…

…des Zollschuldners insofern vollständig waren, als sie nicht nur die unrichtige angemeldete Tarifposition, sondern auch die Warenbezeichnung enthielten, die der zutreffenden Tarifposition entsprachen und wenn damit zahlreiche Einfuhren über einen längeren Zeitraum abgewickelt wurden (Hinweis auf EuGH, Rs. C-250/91). In der Arbeitsunterlage des…

…des Zollschuldners insofern vollständig waren, als sie nicht nur die unrichtige angemeldete Tarifposition, sondern auch die Warenbezeichnung enthielten, die der zutreffenden Tarifposition entsprachen und wenn damit zahlreiche Einfuhren über einen längeren Zeitraum abgewickelt wurden (Hinweis auf EuGH, Rs. C-250/91). In der Arbeitsunterlage des…