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BFG RV/7103013/2019Ausgaben für eine stationäre Rehabilitation in einer Sonderkrankenanstalt für Neurologie und Orthopädie als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2022

…Herzrhythmusstörung. Aufgrund der eingeschränkten Mobilität und Sturzgefährdung wurde der Bf am ***XX*** zur stationären Wiederherstellungsbehandlung in die Rehabilitationseinrichtung der Klinik Pirawarth, eine Sonderkrankenanstalt für Neurologie und Orthopädie, aufgenommen. Ausschlaggebend für die Aufnahme des Bf in die Klinik Pirawarth waren der ärztliche Bericht von Frau Dr…

BFG RV/7101901/2009Außergewöhnliche Belastungen: Arztkosten, Reisespesen, Medikamente und Kuraufenthalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2018

…dass aus medizinischer Sicht ein Kurheilverfahren in der Sonderkrankenanstalt Bad Ischl in der Zeit vom 19.3.2006 bis 8.4.2006 absolviert und ein Kurkostenbeitrag von EUR 348,00 geleistet worden sei Folgendes weiteres Vorbringen wurde von der Beschwerdeführerin erstattet: Sie leide an der…

BFG RV/7101570/2017Antrag auf Aufhebung gem. § 299 BAO, Kuraufenthalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2017

…sowie eine Funktionsverbesserung des Verdauungstraktes angeführt wird. Ein Schreiben der PVA vom 7. Oktober 2011 in dem dem Bf. von dieser ein Aufenthalt für die Dauer von 22 Tagen in der Sonderkrankenanstalt Aflenz zwecks eines Heilverfahrens gemäß § 302 ASVG bewilligt wurde. In diesem ist u…

BFG RV/5100555/2016Die Anschaffungskosten von handelsüblichen Matratzenauflagen und Kissen stellen keine außergewöhnlichen Belastungen dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.06.2017

…Matratzenauflage für eine möglichst gleichmäßige Druckverteilung an der Lenden- , Brust- und Halswirbelsäule zwecks besserer Erholung in den Ruhephasen benötigt werde. Diese Möglichkeit werde auch auf Rehabilitation in der Sonderkrankenanstalt Bad Hofgastein gewährt. Die bP. habe die erste Matratzenauflage bereits vor 12 Jahren angeschafft und es…

BFG RV/7104538/2015Versorgungsausgleich an geschiedene Ehegattin nicht abzugsfähiger Unterhalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.07.2016

…Behinderung für eine 4-fachBypass-Operation und arterielle Hypertonie ausweist, die Aufenthaltsbestätigung der Sonderkrankenanstalt XB vom 12.6.2013 sowie den Zahlungsnachweis über den Rehabiliationskostenanteil des Versicherten an die Pensionsversicherungsanstalt vom 3.5.2013 vor. Für die Fahrtkosten zur Rehabilitationsanstalt könne er keine Belege vorlegen…

BFG RV/2101064/2018Sonderklassegebühren von Ärzten unterliegen der Lohnnebenkostenpflicht (vorliegend DB und DZ), wenn die private Krankenanstalt diese in einem Pauschalbetrag gemeinsam mit anderen - nicht separat angeführten - Positionen (zB. "Hausanteil") an die Privatversicherungen der Patienten im eigenen Namen verrechnet und gekürzt an die Ärzte weiterleitet.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2025Teil 1/2

…Auftragnehmer (Herr ***Dr. A***) im Rahmen der Sonderkrankenanstalt nach Maßgabe der medizinischen Ausstattung sowie der Bettenkapazität eigene zusatzversicherte oder selbstzahlende Privatpatienten im Rahmen eines stationären Aufenthaltes selbständig und eigenverantwortlich orthopädisch konservativ behandeln konnte. Vereinbart wurde eine fachliche Weisungsfreiheit. Diese Weisungsfreiheit erstreckte sich nicht auf organisatorische…

BFG RV/7104140/2023Keine Zuständigkeit Österreichs ab Ruhendmeldung des Gewerbes und Einstellung von Versicherungsleistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.01.2025Teil 3/3

…aus der Krankenversicherung nach dem Allgemeinen Sozialversicherungsgesetz haben, auch wenn dieser Anspruch ruht, oder auf Rechnung eines Versicherungsträgers Anstaltspflege erhalten oder in einem Kurheim oder in einer Sonderkrankenanstalt untergebracht sind oder Anspruch auf Ersatz der Pflegegebühren gemäß § 131 oder § 150 des Allgemeinen Sozialversicherungsgesetzes einem Versicherungsträger…

BFG RV/7300008/2024Aufschub des Strafvollzuges wegen schwerer Krankheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2024

…im ambulanten oder stationären Bereich brauchen würde, sodass sich der Aufenthalt in der Sonderkrankenanstalt nicht auf eventuelle notärztliche Einsätze beschränken würde. Aufgrund dieser Fakten kommt das Gericht nach Würdigung sämtlicher Beweise und Berücksichtigung ökonomischer und ethischer Überlegungen zum Ergebnis, dass der Beschwerdeführer derzeit vollzugsuntauglich ist…

BFG RV/7102278/2014Lohnabgaben - keine Steuerfreiheit für Kilometergeld, Ärzte als Dienstnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.05.2021Teil 1/2

…Der Beratungsauftrag hatte u.a. die Beratung und Begleitung der Überleitung der Bf. von einem Hotel mit Kur zu einer Sonderkrankenanstalt zum Inhalt. Die Unternehmensberatung GmbH sei als Unternehmensberatungsgesellschaft nicht nur für die Bf. sondern für mehrere verschiedene Unternehmen tätig geworden. Sie habe über die…

BFG RV/7102278/2014Lohnabgaben - keine Steuerfreiheit für Kilometergeld, Ärzte als Dienstnehmer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.05.2021Teil 2/2

…bei Investitionen, bei Budgetierung und Controlling, bei der Überleitung der Bf. von einem Hotel mit Kur zu einer Sonderkrankenanstalt. Für die Beratungsleistung wurde ein monatliches "Management Fee" auf Basis von zwei Mann-Tagen pro Monat iHv Euro 2.700 netto an die Bf. verrechnet. Im…

BFG RV/5100003/2021Wahlarztkosten, Haushaltsersparnis, Erhöhung Behindertenfreibetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2021

…Kostenaufstellung 2019), absolvierte ein geplantes Heilverfahren in der Sonderkrankenanstalt Bad Ischl (23.04.2019 bis 14.05.2019) und wurde 2019 im Klinikum der Diakonissen in Linz auch operiert (vgl. BelegNr 27 - Aufenthaltsbestätigung für 29.09.-01.10.2019). Strittig sind im gegenständlichen Beschwerdeverfahren die…

BFG RV/2100186/2019Anerkennung von Fahrtkosten, Tages- und Nächtigungsdiäten iZm Spitalsbesuchen sowie Betreuungskosten durch die Enkeltochter als außergewöhnliche Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.03.2019

…für seine 90%ige Behinderung, in stationärer Pflege im LKH Graz, danach im LKH Hochsteiermark in Bruck, im NTK (Sonderkrankenanstalt für Neurologische Akutnachbehandlung) in Kapfenberg und im LKH Graz Süd West -Standort West befunden, von wo er am 14. April 2016 entlassen wurde. Am 24…

BFG RV/7102618/2012Widerrechtliche Verwendung eines im Ausland zugelassenen Kraftfahrzeuges durch eine Person mit Wohnsitz im Inland
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.04.2016

…Z. , wo ich mich vom 24.9.2009 bis 28.9.2009 aufgehalten habe, wurde ich zur Maßnahme der Rehabilitation in die Sonderkrankenanstalt K. , in der Zeit von 15.12.2009 bis 12.01.2010 geschickt. Während dieser Zeit d.h. ab dem Unfall im…

BFG RV/4100322/2013Außergewöhnliche Belastungen - Nachweise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2015

…anzuerkennen. Daher verweise ich nochmals auf die Ausführungen in meiner Berufung und beantrage diese der Abgabenbehörde II Instanz vorzulegen." Beigelegt wurde -Aufenthaltsbestätigung vom 22.01.2008 bis 12.02.2008 in der Sonderkrankenanstalt Bad Tatzmannsdorf. -die Entlassungsmeldung der PVA SKA-RZ Bad Tatzmannsdorf vom 29…

BFG RV/7104912/2017Energieabgabenvergütung für Betriebe gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2024Teil 2/2

…Die Beurteilung und Bemessung des Vergütungsanspruches hat betriebsbezogen zu erfolgen (VwGH 20.6.2012, 2010/17/0144). Der Verwaltungsgerichtshof bestätigte in diesem Zusammenhang, dass die Rehab-Einrichtungen (Sonderkrankenanstalten und Rehabilitationszentren) der Trägerin der Pensionsversicherung jeweils eigene Betriebe gewerblicher Art iSd § 2 Abs. 3 UStG 1994…

BFG RV/2100765/2012Einbettzimmerzuschlag im Sanatorium als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.01.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin R in der Beschwerdesache Bf., Adr. gegen den Bescheid des Finanzamtes Deutschlandsberg Leibnitz Voitsberg vom 14. Juni 2012, betreffend Einkommensteuer 2011 (Arbeitnehmerveranlagung) zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird im Umfang der Berufungsvorentscheidung teilweise Folge gegeben…