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BFG RV/5100673/2018Eintreibung über E-Bay erworbener Forderungen - Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2022Teil 1/4

…Verpachtung: - Wirksamkeit einer gemäß § 188 BAO festgestellten Tangente aus einer Beteiligung des Bf - Vermietung eines Anbaus des Wohnhauses des Bf als Einkunftsquelle oder Liebhaberei Sonderausgaben: - Einschleifregelung ao Belastungen: - Behindertenfreibetrag - Krankheitskosten - Kinderbetreuungskosten - Sturmschaden Absetzbeträge: - Alleinverdienerabsetzbetrag - Unterhaltsabsetzbetrag - Verkehrsabsetzbetrag I. Verfahrensgang Für die Beschwerdejahre wurden bis zur Vorlage…

BFG RV/5101586/2015Bildungsteilzeitgeld und Hochrechnung gemäß § 3 Abs. 2 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis31.07.2019

…00 € | Gesamtbetrag der Einkünfte | | 36.382,90 € | 37.495,54 € | | | | | Sonderausgaben (§ 18 EStG 88): | | | | Topf-Sonderausgaben | | -730,00 € | 0,00 € | Topf-Sonderausgaben Einschleifregelung …

BFG RV/7102799/2013Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.04.2017

…10.423,83 betragen und verwies dazu und zu den als Wer­bungskosten beantragten Familienheimfahrten (EUR 2.590,56) auf sein bisheriges Vor­bringen. Bei den Sonderausgaben für Wohnraumschaffung/-sanierung wird beantragt, die Einschleifregelung anzuwenden. Der Sonderausgabenabzug beim Kirchenbeitrag wird wie bisher iHv EUR 346,00 beantragt…

BFG RV/7101270/2019Besteuerung der Erträge aus dem Deckungsstock eines Wertpapierdepots
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.06.2025Teil 2/6

…Behörde an der Rechtsrichtigkeit der Entscheidung. Das Interesse auf Rechtsbeständigkeit und die Auswirkungen können nicht als geringfügig angesehen werden." In der Begründung zu den Einkommensteuerbescheiden betreffend die Jahre 2010 bis 2015 verwies die Behörde (neben der Sonderausgaben-Einschleifregelung) darauf, dass die Bemessungsgrundlagen der Selbstanzeige vom…

BFG RV/7103394/2014Alleinerzieherabsetzbetrag erhöht den Höchstbetrag der Sonderausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.05.2018

…4 Z 2 EStG 1988 i.H.v. 494 € und Sonderausgaben (unter Berücksichtigung des Erhöhungsbetrages gem. § 18 Abs. 3 Z 2 EStG 1988 und der Einschleifregelung) i.H.v. nunmehr 398,39 € berücksichtigte. Über den Antrag auf Zuerkennung von Anspruchszinsen wurde vom Finanzamt…

BFG RV/3100043/2011Zuzug von Deutschland nach Österreich nach Pensionierung: 1. Höhe des Progressionsvorbehaltes bei Bezügen aus dt. Sozialversicherungsrente 2. Besteuerung einer dt. Betriebspension und von Bezügen aus dt. Pensionskasse 3. Beiträge an ausländische (dt.) private Krankenversicherung als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.12.2015Teil 2/2

…3 Z 2 leg.cit nur ein Viertel vom Höchstbetrag von 2.900 € vom Gesamtbetrag der Einkünfte in Abzug gebracht werden kann. Zudem ist bei diesen Sonderausgaben eine Einschleifregelung wirksam. Beträgt ab dem Jahr 2009 der Gesamtbetrag der Einkünfte mehr als 36.400 €…

BFG RV/4100373/2014Einkommensteuerveranlagung - Einwendungen hinsichtlich Feststellungsverfahren, Berücksichtigung von Sonderausgaben und Steuerberechnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2016

…Kommentar, § 18 Tz 140 „Einschleifregelung“); diese entspricht der in der Beschwerdevorentscheidung vom 27.3.2014 angeführten Formel. Zu Recht hat das Finanzamt bei der Bf. in der angeführten Entscheidung somit € 698,77 als Sonderausgaben in Ansatz gebracht. Was die Steuerberechnung anbelangt, ist die Bf…

BFG RV/7101561/2012Keine außergewöhnliche Belastung bei Kosten aus der Rückabwicklung eines Kaufvertrages wegen Mängel der Immobilie und dadurch bedingter Übersiedlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2015

…00 Euro geltend. Das Finanzamt erließ den Bescheid unter Berücksichtigung von Sonderausgaben in der Höhe des Pauschbetrages von 60 Euro. Begründend wurde ausgeführt, dass sich auf Grund der einkommensabhängigen Einschleifregelung der Sonderausgaben bei Einkünften ab einem Gesamtbetrag von 60.000 Euro nur mehr ein absetzbarer…

BFG RV/5101502/2016Keine Werbungskosten wegen doppelter Haushaltsführung bei nicht (nahezu) ausschließlich beruflich veranlasstem Wohnsitz am Beschäftigungsort
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2018

…angemerkt, dass diese durch den Familienwohnsitz in Ort1/Ort1a und die gleichzeitig nötige Begründung eines Haushalts am Beschäftigungsort Wien notwendig gewesen sei. 4. In der Beschwerdevorentscheidung des Finanzamtes vom 29.04.2016 wurden zusätzlich die nachgewiesenen Personenversicherungsbeiträge unter Beachtung der Einschleifregelung als Sonderausgaben anerkannt, jedoch…

BFG RV/7105406/2019Versicherungsprämien zu einer Pensionskasse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis14.10.2022

…920 jährlich unterlägen und wonach in weiterer Folge auch eine Einschleifregelung zur Anwendung gelange, die bei einem Gesamtbetrag der Einkünfte von Euro 60.000 nur mehr die Berücksichtigung des Pauschbetrages iHv Euro 60 vorsehe sowie auf die weiteren dort erstellten Ausführungen, wonach nur Sonderausgaben gem…

BFG RV/4100587/2013Auslegung des Begriffs "Gesamtbetrag der Einkünfte" gem. § 18 Abs 1 Z 7 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2014

…031,64 € … Bezüge gemäß § 67 Abs 1 und 7 EStG Auch nicht zu besteuernde Einkünfte zählen zum Gesamtbetrag der Einkünfte i.S. des § 18 Abs 3 Z 2 letzter Absatz EStG 1988 (Einschleifregelung für Sonderausgaben; vgl. VwGH 24.5.2007, 2004/15/0051)…

BFG RV/4100307/2017Unterhaltsabsetzbetrag Einschleifregelung Topfsonderausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2021

…In der am 15.02.2017 bei der belangten Behörde elektronisch eingelangten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2016 begehrte der Beschwerdeführer (in der Folge kurz: Bf.) - soweit für das Beschwerdeverfahren noch von Relevanz - die Anerkennung von Sonderausgaben für Versicherungsprämien in Höhe von gesamt Euro 957,60 einerseits…

BFG RV/7105682/2019Sonderausgaben und ag Belastungen teilweise für den Ehegatten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2020

…wobei dieser Betrag einer Einschleifregelung (vgl § 18 Abs 3 Z 2 letzter Satz EStG) unterliegt und daher auf 209,07 Euro zu kürzen ist (vgl zur Berechnung LStR 2002 Rz 594). Die anzuerkennenden Sonderausgaben betragen somit insgesamt 909,07 Euro. Der Gewerkschaftsbeitrag (36 Euro) dient…

BFG RV/7102286/2017Einschleifregelung bei Pensionistenabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.05.2017

…2001 eine Einschleifregelung eingeführt, die mit dem StReformG 2005 an den neuen Tarifverlauf angepasst wurde. ... Für die Einschleifung sind nicht die gesamten Jahres­einkünfte, sondern lediglich die aus den Pensions­bezügen resultierenden Einkünfte zu berücksichtigen. Im Zuge der Einkünfte­ermittlung sind Werbungskosten iZm dem Pensions­bezug (Pflichtbeiträge) abzuziehen. Sonderausgaben…

BFG RV/7101665/2016Erhöhter Pensionistenabsetzbetrag und Einschleifregelung bei inländischen und ausländischen Pensionseinkünften
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.10.2016

…wie sie auch bei rein innerstaatlichen Sachverhalten vorgenommen werde. Der Unabhängige Finanzsenat folgte mit dieser Rechtsprechung der vom Verwaltungsgerichtshof vertretenen Auffassung, dass bei der Einschleifregelung für die Berücksichtigung von Sonderausgaben auch die Einkünfte heranzuziehen sind, die nicht der inländischen Besteuerung unterliegen (VwGH 24.5.2007…

BFG RV/7105534/2015Pensionistenabsetzbetrag - Einschleifregelung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2016

…2001 eine Einschleifregelung eingeführt, die mit dem StReformG 2005 an den neuen Tarifverlauf angepasst wurde. ... Für die Einschleifung sind nicht die gesamten Jahres­einkünfte, sondern lediglich die aus den Pensions­bezügen resultierenden Einkünfte zu berücksichtigen. Im Zuge der Einkünfte­ermittlung sind Werbungskosten iZm dem Pensions­bezug (Pflichtbeiträge) abzuziehen. Sonderausgaben…

BFG RV/7105532/2015Einschleifregelung beim Pensionistenabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2016

…2001 eine Einschleifregelung eingeführt, die mit dem StReformG 2005 an den neuen Tarifverlauf angepasst wurde... Für die Einschleifung sind nicht die gesamten Jahres­einkünfte, sondern lediglich die aus den Pensions­bezügen resultierenden Einkünfte zu berücksichtigen. Im Zuge der Einkünfte­ermittlung sind Werbungskosten iZm dem Pensions­bezug (Pflichtbeiträge) abzuziehen. Sonderausgaben…

BFG RV/7105541/2015Einschleifregelung bezüglich des Pensionistenabsetzbetrages stellt auf die zu versteuernden Pensionseinkünfte ab
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2016

…da das Gesetz für diesen Fall eine von der EDV automatisch vorgenommene Einschleifregelung vorsieht. Dabei sei auf die Pensionseinkünfte und nicht auf das Pensionseinkommen abzustellen gewesen, was bedeute, dass anzuerkennende Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen für die Ermittlung des Pensionistenabsetzbetrages nicht mehr in Abzug zu bringen…

BFG RV/7105538/2015Einschleifregelung betreffend Pensionistenabsetzbetrag gem. § 33 Abs. 6 Z. 3 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2015

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf.) erzielte im streitgegenständlichen Jahr (2014) Pensionseinkünfte und machte Sonderausgaben sowie Aufwendungen für außergewöhnliche Belastungen geltend. Das Finanzamt erließ einen dementsprechenden Einkommensteuerbescheid, berücksichtigte aber den Pensionistenabsetzbetrag nicht. In der rechtzeitig eingebrachten Beschwerde brachte…

BFG RV/7105535/2015Pensionistenabsetzbetrag - Einschleifregelung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2015

…und nach Abzug der Sonderausgaben (§ 18 EStG 1988) und außergewöhnlichen Belastungen (§ 34 und 35 EStG 1988) sowie der Freibeträge nach den §§ 104, 105 und 106 EStG 1988. Hätte der Gesetzgeber das Einkommen als Basis für die Einschleifregelung normiert, wären die als Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastung…