RIS AI
13 Treffer1727 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5200046/2016Tarifierung von Wasserhängematten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2020

…November 2013 beantragte die Beschwerdeführerin (Bf.) durch ihren Vertreter die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für eine „Wasserhängematte" unter Einreihung unter dem Code 9401 8000 000 der Kombinierten Nomenklatur . In Feld 8 (Warenbeschreibung) des Antragsformulars „Za 275" heißt es: „ Wasserhängematte: Sitzmöbel - Liege wie eine Hängematte aufgebaut…

BFG RV/5200017/2017Einreihung von aufblasbaren Schwimmliegen aus Kunststoff in den Zolltarif
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2021

…verweise, weitere Argumente für die Nacherhebung aber fehlen würden. Die Bf. erkenne in beiden Erzeugnissen aufblasbare Sitze (***WL*** und ***RL***), die Sitzmöbel aus Kunststoff der Position 9401800000 darstellen würden. Zur Verdeutlichung dieser Ausführungen seien der Beschwerde zwei im Unternehmen der Bf. hergestellte Fotografien angeschlossen. Um…

BFG RV/6200002/2018Bindungswirkung und vZTA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2020

…November 2013 beantragte die Beschwerdeführerin (Bf.) durch ihren Vertreter die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für eine "Wasserhängematte" unter Einreihung unter dem Code 9401 8000 000 der Kombinierten Nomenklatur . In Feld 8 (Warenbeschreibung) des Antragsformulars "Za 275" heißt es: "Wasserhängematte: Sitzmöbel - Liege wie eine Hängematte aufgebaut…

BFG RV/5200047/2016Tarifierung von Wasserhängematten; Bindung an eine vZTA nur bei gleicher Ware.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2020

…November 2013 beantragte die Beschwerdeführerin (Bf.) durch ihren Vertreter die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für eine „Wasserhängematte" unter Einreihung unter dem Code 9401 8000 000 der Kombinierten Nomenklatur . In Feld 8 (Warenbeschreibung) des Antragsformulars „Za 275" heißt es: „ Wasserhängematte: Sitzmöbel - Liege wie eine Hängematte aufgebaut…

BFG RV/5200045/2016Tarifierung einer Wasserhängematte; eine verbindliche Zolltarifauskunft (vZTA) bindet nur bei gleicher Ware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2020

…November 2013 beantragte die Beschwerdeführerin (Bf.) durch ihren Vertreter die Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft für eine „Wasserhängematte" unter Einreihung unter dem Code 9401 8000 000 der Kombinierten Nomenklatur . In Feld 8 (Warenbeschreibung) des Antragsformulars „Za 275" heißt es: „ Wasserhängematte: Sitzmöbel - Liege wie eine Hängematte aufgebaut…

BFG RV/5100598/2016Relax-Sessel und Matratze, die zur Gesundheitsvorsorge dienen, sind keine Hilfsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2016

…Nicht anerkannt wurden die Kosten für a) die orthopädische Matratze, da sie vor der ärztlichen Verordnung vom 22.4.2014 am 18.3.2014 gekauft wurde und b) das am 30.9.2014 gekaufte Sitzmöbel, da es sich um einen handelsüblichen Entspannungsstuhl und nicht um…

BFG RV/2100537/2023Installationskünstlerin: Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2023

…OZ 9] iHv. gesamt 1.130,00 Euro für Porzellan, Lampen, Gebrauchsgegenstände, Sammelgegenstände, Kleinmöbeln und Sitzmöbel. Auf den Belegen vom 20. Juni 2020 (Sitz- bzw. Kleinmöbel) iHv. 80,00 Euro und 70,00 Euro ist der Vermerk "Atelier", auf den Belegen vom 16. Juni 2020 …

BFG RV/6200039/2016Nachträgliche buchmäßige Erfassung von Abgaben; abweichende Einreihung einer Wasserhängematte (Mesh Lounge) durch die Zollbehörde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2020

…treffen und gemäß § 274 BAO eine mündliche Verhandlung anberaumen und zu dieser zwei näher genannte Auskunftspersonen laden. Bei der verfahrensgegenständlichen Wasserhängematte (Mesh Lounge) handle es sich nach Meinung der Bf um eine Schwimmhilfe, allenfalls um ein Sitzmöbel, wobei auf verbindliche Zolltarifauskünfte, die in anderen Mitgliedstaaten…

BFG RV/3100568/2012„Wii-Konsole inkl. WiiFit Paket“ von Nintendo als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2014

…Massageliege; UFS 29.11.2006, RV/0227-F/06 zu Infrarotwärmekabine; UFS 18.11.2009, RV/1130-L/09 zu ergonomische Sitzmöbel; UFS 2.9.2013, 0035-S/13 zu Schlaf/Bettsystem). 10) Unabhängig davon, dass die von der Bf angeschaffte „Wii-Konsole inkl. WiiFit…

BFG RV/4100159/2022Mangelnde Begründung im Aufhebungsbescheid; außergewöhnliche Belastungen Medikamente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.05.2025Teil 3/3

…RV/0862-L/10); Komfortschuhen (UFS 17.12.08, RV/0230-L/08) und ergonomischen Sitzmöbeln (UFS 18.11.09, RV/1130-L/09). In Bezug auf die hier fraglichen Kosten für eine Trinkwasseraufbereitungsanlage ist der Beschwerdeführer den Nachweis der Behinderungsrelevanz in diesem Sinne schuldig…

BFG RV/5101265/2018Nur dann Neugründung iSd NeuFöG, wenn wesentliche Betriebsgrundlagen neu geschaffen werden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.09.2021Teil 1/2

…Frühstücksbar; Kühlhaus; Tiefkühlzellen; Kühlladen; Kühlschrank; Geschirrspüler Gänge mit Glasvitrinen und diversen Sitzmöbeln gestalteter Vorplatz Gastgarten mit diversen Gartenmöbeln Die Bf. hat ab der Übernahme des Hotels "***6***" an den Gebäuden keine baulichen Maßnahmen (insbesondere Neubauten sowie Zu- bzw. Umbauten; Aufstockungen) vorgenommen, die einer Baubewilligung gemäß …

BFG RV/5101392/2015Un- oder beschränkte Steuerpflicht - Wohnung iSd § 26 Abs.1 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2021

…Küche, eine Essnische, eine kleine Dusche und ein Waschbecken. Über eine schmale Holztreppe gelangt man zu den Schlafeinheiten im gleichen Raum. Nebst Sitzmöglichkeiten und Küchenutensilien sind manchmal auch Malutensilien (Staffelei, Farben, Pinsel) in diesem Raum vorhanden. 2.4.1. 1-2/Jahr für ca. 5…

BFG RV/7106218/2015Gewerbliche oder nichtselbständige Einkünfte?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss18.02.2020Teil 1/3

…im Eingangsbereich. Aufbau einer Ytongfeuerschutzwand Erzeugung von Sitzmöbeln inklusive Lieferung und Transport, Aufbau "der umkleidespinnt" sowie Transport und Montage (Teilrechnung) 27. 12. 2011, Oktober / November 2011, 3.670,00 €: Erzeugung, Auf- und Abbau, Entsorgung von Dekowänden Erzeugung von Sitzmöbeln inklusive Lieferung und Transport, Aufbau…