…Betriebsprüfungsbericht und Niederschrift verwiesen. Gegen den Umsatzsteuerbescheid erhob die Bf. Beschwerde und vertrat die Rechtsauffassung, bei dem erteilten Schwimmunterricht handle es sich nicht um eine reine Freizeitgestaltung, sondern es würden die Kenntnisse und Fähigkeiten der Schüler entwickelt. Auf die Umsätze sei daher die Steuerbefreiung gem…

…sie aber bei jedem Schwimmbadbesuch unter Tränen nach dem Baden komplett abduschen damit keine Chlorrückstände mehr vorhanden waren. In der Volksschule konnte sie leider nicht am Schwimmunterricht teilnehmen, da das Lehrpersonal mit der Hautpflege nach dem Unterricht überfordert war und auch schlichtweg keine Zeit dafür…

…punktuell erteilter Unterricht, der für sich allein nicht der für den Schul- und Hochschulunterricht kennzeichnenden Vermittlung, Vertiefung und Entwicklung von Kenntnissen und Fähigkeiten in Bezug auf ein breites und vielfältiges Spektrum von Stoffen gleichkommt (zum Schwimmunterricht vgl EuGH 21.10.2021, C-373/19, Dubrovin …

…Es gab natürlich Ausnahmen, z.B. wenn von der Schule aus eine Theateraufführung war, Schwimmunterricht, oder die Wetterlage (viel Schnee), was aber selten war. Aber wer hebt sich schon, als Nichtselbstständiger private Tankrechnungen oder Vignettenrechnungen über 10 Jahre auf. Aber genau diese Jahresvignette am Fahrzeug…

…ohne Begleitung seiner Mutter in der Anfangszeit seitens der Schulleitung die Teilnahme verwehrt worden. Erst nach dem Vertrautmachen des betreuenden Lehrers mit den erforderlichen Handlungen vor und nach dem Schwimmunterricht (Ankoppeln der Pumpe, Überwachung des Zuckerspiegels etc.) wurden die Begleitfahrten als nicht mehr notwendig eingestellt…

…die Gestellung von Umkleidekabinen, Schließfächern und Schwimmhilfsmitteln. Nicht hierunter falle hingegen der von der Klägerin angebotene Schwimmunterricht. Dies ergebe sich auch aus den zugrundeliegenden Vorschriften der Richtlinie 77/388/EWG, die einen ermäßigten Steuersatz lediglich für das „Überlassen von Sportanlagen“ vorsehen. Der VwGH hat mit…

…dem Betrieb der fraglichen Bäder unmittelbar verbundenen Umsätze und deren unselbständige Nebenleistungen. Hierzu gehören nach Rechtsprechung und Verwaltung die Benützung der Badeeinrichtungen selbst, die Bereitstellung von Umkleide- und Reinigungsmöglichkeiten, die Erteilung von Schwimmunterricht, Aufbewahrung von Garderobe, die Vermietung von mit dem Badebetrieb zusammenhängenden Utensilien (vgl…