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BFG RV/5200023/2016Einreihung eines Desinfektionsmittels für Schwimmbäder in den Zolltarif; Aufmachung für den Einzelverkauf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2019

…Anwendung oder Handhabung. Die Bf. vertreibt das Produkt in unterschiedlichen Mitgliedstaaten der Europäischen Union als Desinfektionsmittel für Schwimmbäder. Die Etikettierung erfolgt nach dem Eingang von Bestellungen in der jeweiligen Landessprache. Dieser Sachverhalt ergibt sich aus den vom Zollamt vorgelegten Verwaltungsakten sowie aus den Angaben und…

BFG RV/7100658/2017Anzuwendender Steuersatz auf die Abhaltung von Baby- bzw. Kleinkinderschwimmkursen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.06.2019

…mit welchen die Abhaltung einer mündlichen Senatsverhandlung beantragt wurde. Von der BF wurde vorgebracht, dass sie für die Benutzung der Schwimmbäder an den eigentlichen Badbetreiber Entgelte zahlen müsse, wodurch sie sich in derselben Belastungssituation befinde wie ein Badbetreiber selbst. Es liege eine Art „Kettenüberlassung“ vor…

BFG RV/7103668/2018Anzuwendender Steuersatz für Babyschwimmkurse; nichtabzugsfähige Vorsteuern für einen nicht ausschließlich betrieblich veranlassen Thermenaufenthalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.03.2020

…mit welchem die Abhaltung einer mündlichen Senatsverhandlung beantragt wurde. Von der BF wurde vorgebracht, dass sie für die Benutzung der Schwimmbäder an den eigentlichen Badbetreiber Entgelte zahlen müsse, wodurch sie sich in derselben Belastungssituation befinde wie ein Badbetreiber selbst. Es liege eine Art „Kettenüberlassung“ vor…

BFG RV/1100270/2021Außergewöhnliche Belastung (Behinderung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.12.2021

…während der Corona-Pandemie mit ihren wiederkehrenden Lockdowns auch nur annähernd aufrecht zu erhalten und den behinderungsbedingt ansonsten rasch voranschreitenden körperlichen Verfall aufzuhalten. Coronabedingt war es nicht mehr möglich, Schwimmbäder für Therapiezwecke aufzusuchen. Das war Sportkader-Mitgliedern vorbehalten. Statt des Therapieschwimmens blieb mir also nur…

BFG RV/7200108/2017Verbindliche Zolltarifauskunft für Solarabdeckplanen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.10.2017

…dass die Solarabdeckplanen auf Grund ihrer schwarzen und blauen Einfärbung keiner Sonneneinstrahlung ausgesetzt werden dürfen und daher für eine allgemeine Verwendung ungeeignet seien. Sie werden für bestimmte Poolgrößen angefertigt und nur in Fachgeschäften für Schwimmbäder verkauft. Mit Beschwerdevorentscheidung des Zollamtes Wien vom 5. April 2016…

BFG RV/7100089/2013Steuerliche Abzugs­fähigkeit der Aufwendungen für ein Schwimmbad als Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.08.2018

…ein Aufteilungsverbot in einen betrieblichen und privaten Anteil. Aufgrund des o.a. Sachverhaltes sowie der einschlägigen Judikatur sei das Schwimmbad samt Überdachung sowie ein 50 %-Anteil an der aufwendigen Gartengestaltung aus den betrieblichen Kosten auszuscheiden und dem notwendigen Privatvermögen zuzuordnen, da Aufwendungen der Lebensführung gemäß …

BFG RV/3100466/2019Appartementanlage: Im Hinblick auf das zu unterzeichnende, komplexe Vertragskonstrukt ist vom Auftrag zur Vertragserrichtung allein durch die Verkäuferin auszugehen. Die an den Käufer überbundenen Vertragserrichtungskosten zählen damit zur Gegenleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2019

…Bistro-Shop, Küche, Wellnessbereich, Schwimmbädern, Saunen etc. Der Vertrag wird zum Zweck der Begründung und gegenseitigen Einräumung des Wohnungseigentums durch alle Wohnungseigentümer bzw. Bewerber auf Grundlage des Nutzwertgutachtens des DI-B vom 15.5.2018 (Beilage ./1) abgeschlossen (siehe unter "Präambel" und Wohnungseigentumsbegründung unter Punkt…

BFG RV/3100356/2019Vertragserrichtungskosten sind als sonstige Leistung iSd § 5 GrEStG Teil der Bemessungsgrundlage, da von der Auftragserteilung allein durch die Verkäuferin auszugehen ist und die Kosten vom Käufer zu tragen sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.06.2019

…Bistro-Shop, Küche, Wellnessbereich, Schwimmbädern, Saunen etc. Der Vertrag wird zum Zweck der Begründung und gegenseitigen Einräumung des Wohnungseigentums durch alle Wohnungseigentümer bzw. Bewerber auf Grundlage des Nutzwertgutachtens des DI-B vom 15.5.2018 (Beilage ./1) abgeschlossen (siehe unter "Präambel" und Wohnungseigentumsbegründung unter Punkt…

BFG RV/3100218/2019Verkauf von Appartements einer Residenzanlage: Im Rahmen der wirtschaftlichen Betrachtung ist ua. im Hinblick auf das komplexe Vertragskonstrukt ("Investorenmodell") davon auszugehen, dass der Auftrag zur Vertragserrichtung allein durch die Veräußerin erfolgte. Aufgrund der vom Käufer zur Tragung übernommenen Kosten zählen diese zur grunderwerbsteuerpflichtigen Gegenleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.04.2019

…Gebäude mit dem Namen "xxx" errichtet, bestehend aus 28 Appartements, Tiefgarage, Abstellplätzen im Freien, Wellnessbereich, Schwimmbädern, Lobby, Rezeption, Bar und Restaurant. Der Vertrag wird zum Zweck der Begründung und gegenseitigen Einräumung des Wohnungseigentums durch alle Wohnungseigentümer bzw. Bewerber auf Grundlage des Nutzwertgutachtens des DI-X…

BFG RV/3100777/2016Kein Familienbeihilfenanspruch für Vorbereitungszeit auf Eignungsfeststellung für ein Studium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2017

…Zeit einschließlich der Vorbereitungszeiten wöchentliche 40 bis 50 Stun­den aufgewendet, wobei Fahrzeiten zu Schwimmbädern und Leichtathletikhallen noch nicht inkludiert seien. Dass über die Sommermonate 2013 keine Aktivitäten an der Pädagogischen Hochschule erforderlich und möglich gewesen seien, könne für die Zuerkennung der Familienbeihilfe im August/September…

BFG RV/4100289/2016Haftung eines Geschäftsführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.07.2016

…Jänner 1997 errichtet. Gegenstand des Unternehmens waren die Bearbeitung von Edelstahl, die Errichtung von Schwimmbädern und der Industrieanlagenbau. Ab Errichtung der GmbH hatte diese laut Auszug aus dem Firmenbuch verschiedene handelsrechtliche Geschäftsführer. Das Finanzamt zog den Beschwerdeführer als Geschäftsführer neben den weiteren Geschäftsführern Ing. JL…

BFG RV/4100253/2012Haftung, Geschäftsführer, GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.10.2015

…des Unternehmens war der Betrieb einer Schlosserei, die Bearbeitung von Edelstahl, die Errichtung von Schwimmbädern und der Industrieanlagenbau. Ab Errichtung der Gesellschaft (Primärschuldnerin) hatte diese laut Auszug aus dem Firmenbuch verschiedene handelsrechtliche Geschäftsführer. Das Finanzamt zog den Beschwerdeführer als Geschäftsführer neben den weiteren Geschäftsführern D. …

BFG RV/2100584/2025Familienbeihilfenanspruch für ein Pflegekind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2025

…Arztbesuchen sowie in behördlichen, administrativen und sonstigen Alltagsangelegenheiten begleitet. Gemeinsam mit der Familie der Bf. nimmt ***X*** auch an Freizeitaktivitäten teil (zB Ausflüge, Schwimmbad, Fitnessstudio, Reisen). Sie besucht derzeit regelmäßig Deutschkurse und beabsichtigt, ein ***XY Studium*** an der Universität ***XY*** aufzunehmen. Der Plan eines Studiums…

BFG RV/7102979/2019Vermietung von Luxusimmobilien an den Gesellschafter/Stifter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis24.04.2025

…11.2016 wurde die Beschwerde als unbegründet abgewiesen und darin ausgeführt, dass die Verwendung der Liegenschaften nicht nachvollziehbar geregelt sei. Es fehle bspw eine Regelung bezüglich der Schwimmbäder. Ein mündlicher Mietvertrag sei zwar möglich, jedoch liege es üblicherweise auch im Interesse des Vermieters insbesondere im…

BFG RV/7104912/2017Energieabgabenvergütung für Betriebe gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.03.2024Teil 1/2

…Bruttoproduktionswertes b. Keine Änderung der Vorleistungen c. Kürzung der Energieabgabe bzw Energieverbrauchs - Die Schwimmbäder würden durch den Schulbetrieb genutzt und werde die Bf im Rahmen der Hoheitsverwaltung tätig. Es handle sich nicht um eine unternehmerische Betätigung im Rahmen eines Betriebes gewerblicher Art. Nach der Feststellung…

BFG RV/5100136/2019Kinderbetreuung durch nahe Angehörige
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2020

…Es ist beispielsweise zu klären, wer die Nahrung bzw. die Windeln zur Verfügung stellt, wo sich die beaufsichtigenden Personen mit dem Kind aufhalten, ob Einrichtungen wie zB Schwimmbäder aufgesucht werden dürfen, wer zu kontaktieren ist, wenn ärztliche Hilfe notwendig ist (Hausarzt, Kinderarzt), wie vorzugehen ist…

BFG RV/7102973/2015Kurreise als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2018

…Ebenfalls aus der Homepage des Hotels ist ersichtlich, dass es sich bei der Terme XYZ_Hotel um "eine Wellness Oase mit Thermal Schwimmbäder [handelt], das seit 30 Jahre sich erneuert und mit der Zeit gehend schlägt eine aktuelle Methode vor um sich von der stürmischen…

BFG RV/3100203/2013Einheitliche sonstige Dienstleistung, wenn bei Überlassung von Sportanlagen vom Betreiber gegenüber den Kunden weitere ins Gewicht fallende Dienstleistungen erbracht werden
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2015

…einheitlichen sonstigen Leistung auszugehen, die nicht durch eine Grundstücksüberlassung unter Ausschluss anderer Benutzer geprägt und daher insgesamt steuerpflichtig sei (zB Berechtigung zur Benutzung eines Golf- Tennisplatzes - Normalsteuersatz, Berechtigung zur Benützung einer Schwimmbadanlage - ermäßigter Steuersatz). Damit sei aber auch eine Aufteilung des Vorsteuerabzuges iSd § 12 Abs…

BFG RV/7101390/20171. Keine Wiederaufnahme des Verfahrens, wenn die neu hervorgekommenen Tatsachen nicht die tatsächliche Grundlage der geänderten Entscheidung waren (fehlender Kausalzusammenhang) und ausschließlich eine Änderung der rechtlichen Würdigung des Sachverhalts vorliegt 2. Wellnessbereich als umsatzsteuerrechtlich unselbständige Nebenleistung zur Hauptleistung Fitnessstudio
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.06.2026Teil 1/2

…00 bis 22.00 Uhr geöffnet. Der Wellnessbereich ist von 09.20 Uhr bis 22.00 Uhr geöffnet. Seit der Eröffnung des Betriebes im Jahr 1987 liegt eine Gewerbeberechtigung für Sauna und Schwimmbad vor. Übersicht Mitgliedschaften und Vertragsmodelle | 31. Dezember 2010 (1.994 Gesamtverträge…

BFG RV/7103435/2018Keine unechte Steuerbefreiung einer Schwimmschule
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.10.2022

…Bf. betreibt unstrittig eine Schwimmschule, in welcher Babys bzw. Kleinkindern das Schwimmen beigebracht wird. Der Unterricht findet in öffentlichen Schwimmbädern statt, welche von der Bf. gemietet werden. Dabei sind die Eltern anwesend und haben jeweils die Obsorgepflicht für ihr Kind. Der Sachverhalt ist unstrittig. Strittig…