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BFG RV/7101051/2014Schülerhort als Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2014

…Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (im Folgenden mit Bf. bezeichnet) ist eine NÖ-Gemeinde, die im Jahre 2003 ein Gebäude für den Betrieb eines Schülerhortes errichtete. In den Jahren 2003 bis 2006 wurden in diesem Gebäude nur Volksschulkinder betreut, ab dem Jahre 2007 wird dieses Gebäude zusätzlich…

BFG RV/6100584/2013Schülerfreifahrt zu Unrecht bezogen - objektive Erstattungspflicht besteht;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2014

…retournieren - übermittelt worden. Zugleich ist auch die ÖBB per eMail davon verständigt worden, dass durch die Abmeldung vom Unterricht bei der Bfin die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Schülerfreifahrt nicht mehr gegeben seien. Die Stornierung des Freifahrausweises habe mit 13.6.2011 zu erfolgen. Aus…

BFG RV/5100876/2018Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit der Berufsausbildung im Sinne der Bestimmungen des FLAG 1967 - verspätete Abgabe der Diplomarbeit an einer berufsbildenden höheren Schule (HTL-Schwerpunkt Holzbau)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2019

…beim Finanzamt | 18.11.2017 | Erfordernis weiterer Nachweise | AV vom 14.12.2017 | telefonischer Auskunft der Schule | 16.01.2018 (AV) | Beschwerdevorentscheidung | 16.01.2018 (zugestellt am 24.01.2018)/Abweisung | Vorlageantrag | 11.02.2018 |…

BFG RV/7102979/2025Nach Abbruch der Schule und Meldung als "arbeitssuchend" sowie Leistung des Präsenzdienstes keine Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2026

…3***, geb. ***4***, vom Beschwerdeführer (Bf.) zurückgefordert. Als Begründung wurde bezügl. Ey darauf verwiesen, dass dieser lt. vorliegenden Unterlagen die Schule abgebrochen habe. Bezügl. ***3*** wurde auf § 8 Abs. 3 FLAG 1967 verwiesen, wonach im Rückforderungsbetrag die anteilige Geschwisterstaffel für sämtliche Kinder enthalten sei, für…

BFG RV/2100084/2023Eigenantrag auf FB einer Schülerin mit bosnischer Staatsbürgerschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2024

…für sich selbst. Sie teilte mit, dass sie Staatsbürgerin von Bosnien und Herzegowina mit gültigem Aufenthaltstitel sei und eine Ausbildung in der Schule mache. Dem Antrag wurden - eine Kopie des Reisepasses - die Aufenthaltsbewilligung als Studentin, - die Meldebestätigung über den Hauptwohnsitz in ***1***, seit 19.08…

BFG RV/5100498/2019Auslandsaufenthalt im Rahmen eines Schüleraustausches in den USA als auswärtige Berufsausbildung im Sinne des § 34 Abs. 8 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2019

…kurz als Bf. bezeichnet) bezog im Jahr 2005 ausschließlich Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Von Jänner bis Juni 2005 absolvierte die Tochter des Bf. im Rahmen eines Schüler­aus­tausches einen Auslandsaufenthalt in K in den USA. Dies war Teil der Schul­aus­bildung an der I Linz, welche im…

BFG RV/5101194/2020Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung bei einer Schule - Schule weniger als 25 km vom Wohnort entfernt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2026

…624/1995 idgF, gelten Ausbildungsstätten innerhalb einer Entfernung von 80 km als nicht im Einzugsbereich des Wohnortes gelegen, wenn Schüler oder Lehrlinge, die innerhalb von 25 km keine adäquate Ausbildungsmöglichkeit haben, für Zwecke der Ausbildung außerhalb des Hauptwohnortes eine Zweitunterkunft am Ausbildungsort bewohnen (zB Unterbringung…

BFG RV/3100067/2025Doppelte Haushaltsführung eines Profisportlers und Schülers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2025

…geltend gemachten Werbungskosten samt Belegen. Er machte darin eine doppelte Haushaltsführung geltend, da er trotz seiner Arbeit in ***Arbeitsort-D*** weiterhin in ***Wohnort-Ö*** zur Schule gegangen sei und am Ende des Schuljahres 2019/20 maturiert habe. Außerdem hätten seine Eltern, seine Lebensgefährtin sowie seien…

BFG RV/3100385/2022Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung bei einer Schule mit Heimpflicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2024

…Abgabepflichtigen Beschwerde erhoben, mit der Begründung, dass in der Schule der Tochter B Heimpflicht bestehe und für den Schulbesuch der Tochter A ein Schulgeld in Höhe von 110 € monatlich zu entrichten gewesen sei. Mit Beschwerdevorentscheidung wurde die Beschwerde abgewiesen, mit der Begründung, dass die…

BFG RV/2100245/2022Eigenantrag auf FB eines Studenten/Schülers mit bosnischer Staatsbürgerschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2022

…Elektroplaner in Logistik. Ich arbeite Voll-Zeit in Firma, und Schule besuche Montag-Donnerstag ab 17-22h. In dem 2021/22 Schuljahr mache ich auch Diplomarbeit was mir auch extra Zeit und Kosten nimmt. …………… Wie ich verstanden habe, Familienheimfahrten sind…

BFG RV/6100315/2019Rückforderung der FB wegen Abbruch der Schule. Keine neue Berufsausbildung wegen Fehlens der zeitlichen Intensität
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2021

…2019 an das Bundesfinanzgericht (BFG) eingebrachten Vorlageantrag legte die Bf dar, dass die Schulausbildung des Sohnes am Sport-und Musik-Realgymnasium aus Krankheitsgründen und keinesfalls wegen schlechter Schulbeurteilungen vorerst unterbrochen worden wäre. Der mit der Ausbildung am Sport-und Musik-Realgymnasium verpflichtende Weiterverbleib in der…

BFG RV/7102301/2020Keine an die Abmeldung von der Schule anschließende Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.06.2021

…im Juli 2000 geborenen Sohn Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträge. Am 11. Dezember 2018 ersuchte das Finanzamt die Bf. um Vorlage folgender Unterlagen: Schulabschlusszeugnis für 2018/19 von O… Abgangsbescheinigung der Schule ? Die Bf. legte ein Jahreszeugnis Schuljahr 2016/2017 einer Wiener HTL betreffend ihren Sohn…

BFG RV/7102844/2016Familienbeihilfe bei Zweckänderung der Aufenthaltsbewilligung (Studierender/Schüler)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2017Teil 1/2

…Mongolei: | Eingangsdatum | Bewilligungsdauer | Aufenthaltszweck | 16.03.2012 | 15.11.2012 bis 15.11.2013 | Zweckänderung Schüler | 01.02.2011 | 21.03.2011 bis 21.03.2012 | Studierender Das Finanzamt (FA) wies den Antrag auf Gewährung der…

BFG RV/2100189/2012HIB Liebenau mit anderen öffentlichen Schulen nicht vergleichbar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.09.2016

…Ausbildung am HIB Liebenau sei mit einer öffentlichen Schule im Einzugsgebiet vergleichbar. Das BFG hat erwogen Der VwGH hat (nach Ergehen der angefochtenen Bescheide) entschieden, dass die Ausbildung an der HIB Liebenau im Ballsportzweig NICHT mit anderen öffentlichen Schulen vergleichbar ist (VwGH 25.7.2013…

BFG RV/5101081/2012Besuch eines Gymnasiums als externe Schülerin stellt keine Berufsausbildung dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2015

…auch für den Zeitraum Juli 2009 bis Mai 2010 Familienbeihilfe zu. Mit Berufungsvorentscheidung vom 4.7.2012 hat das Finanzamt die Berufung als unbegründet abgewiesen. Begründung: "Die Tochter K1a hat im Zeitraum Juli 2009 bis Mai 2010 die Schule XXX in Grenoble/Frankreich besucht. Gem. …

BFG RV/7103069/2011Wegfall des Familienbeihilfenanspruches infolge Nichtbeurteilung von Externisten-Schülern (AHS für Berufstätige) und beruflicher Neuorientierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2015

…geborenen (somit im Überprüfungszeitraum 21-jährigen (Zwillings)Kinder, ob die Voraussetzungen der Weitergewährung der Familienbeihilfe bestehen. Die Bf. machte betreffend beide Kinder folgende Angaben: Bezeichnung und Anschrift der Schule, die das Kind besucht: Abendgymnasium für Berufstätige /... 1150 Wien Dem Rückantwortschreiben waren die Zeugnisse des Sommersemesters…

BFG RV/7102844/2016Familienbeihilfe bei Zweckänderung der Aufenthaltsbewilligung (Studierender/Schüler)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2017Teil 2/2

Von 09/2008 bis 05/2010 stand der Bf. die FB nicht zu, weil sie und ihr Kind M. grundversorgt waren; Von 06/2010 bis 11/2010 stand der Bf. die FB nicht zu, weil sie und ihr Kind M. sich im Ausland (Mongolei/China…

BFG RV/5100485/2019Die Verfassung einer vorwissenschaftlichen Arbeit hat nicht die volle Zeit des Schülers in Anspruch genommen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2020

…Stunden, im September 2018 5 Stunden und im Oktober 2018 13 Stunden. Beweiswürdigung Dieser Sachverhalt steht fest aufgrund der insoweit übereinstimmenden Angaben von Bf. und Amtspartei und den Bestätigungen der Schule. Die aufgewendete Stundenanzahl beruht auf den glaubwürdigen Angaben der Bf., wobei hinzuzufügen ist, dass…

BFG RV/1100636/2014Vergütungen der öffentlichen Hand für die Beförderung der Schüler im Rahmen der Schülerfreifahrten sind als Entgelt von dritter Seite umsatzsteuerpflichtig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2020

…dass die Bf. in den Streitjahren 2010, 2011 und 2012 selbst Schülertransporte durchgeführt habe und dafür unter anderem von der Republik Österreich Fahrpreisersätze nach dem Familienlastenausgleichsgesetz (FLAG) erhalten habe. Diese Einnahmen seien als nicht umsatzsteuerbare Zuschüsse behandelt worden. Die betreffenden Einnahmen seien jedoch aus folgenden…

BFG RV/4100618/20141. "Provision" für Schule bei Fotografen Teil der Umsatzsteuerbemessungsgrundlage 2. Schule bei Schulfotos Vermittlerin oder Kommissionärin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.12.2016Teil 1/3

…2. Terminkalender: Aufgrund durchgeführter Erhebung bei Herrn B (ehem. angestellter Fotograf in der Bf.) teilt dieser mit, dass in den Räumlichkeiten der Bf. jahrgangsweise ein Stehkalender der Fa Generali Versicherungs AG geführt wird, in welchen sämtliche Fototermine betreffend Schulen, Kindergärten, Hochzeiten, Erstkommunion, Ball etc. eingetragen…