…UStG5, § 10 Tz 183 ist der Begriff der Schaustellerei zwar in § 2 Abs 1 Z 17 GewO angesprochen (Schaustellungen jeder Art), ohne jedoch näher erläutert zu werden. Der VwGH hat das Wesen des Schaustellers in der Rsp zum UStG 1972 darin gesehen, dass Leistungen zur…
…Juli 1919, StGBI Nr 388, geregelten Tätigkeiten würden die größte Ähnlichkeit mit den Unternehmungen öffentlicher Belustigungen und Schaustellungen aller Art haben und daher gemäß Art 15 Abs 1 B-VG in die Gesetzgebungs- und Vollzugskompetenz der Länder fallen. Der Verfassungsgerichtshof hätte auch bereits erkannt, dass…
…StGBI Nr 388, geregelten Tätigkeiten würden die größte Ähnlichkeit mit den Unternehmungen öffentlicher Belustigungen und Schaustellungen aller Art haben und daher gemäß Art 15 Abs 1 B-VG in die Gesetzgebungs- und Vollzugskompetenz der Länder fallen. Der Verfassungsgerichtshof hätte auch bereits erkannt, dass die Ausübung…
…Kindereisenbahnen), Laufgeschäften (Spiegellabyrinthe) und Spielgeschäften (Schießbuden, Dosenwerfen, Pfeilwerfen). Im Streitfall liegt die Vielfalt an Schaustellungen, Belustigungen und Fahrgeschäften aller Art, wie sie auf derartigen Veranstaltungen angeboten werden, nicht vor. Das Leistungsangebot in der von der Beschwerdeführerin betriebenen Halle ist sportlich geprägt vom Springen auf Trampolinen…
…10 Abs. 1 Z 4 BVG in Kneihs/Lienbacher (Hrsg.), Rill-Schäffer-Kommentar Bundesverfassungsrecht (2013)), während das "Wettwesen" vom Verfassungsgerichtshof als "öffentliche Belustigungen und Schaustellungen aller Art" gemäß Art. 15 Abs. 3 B-VG in die Kompetenz der Länder fallend qualifiziert wurde (VfSlg. 1477/1932…