RIS AI
3 877 Treffer1868 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7101051/2014Schülerhort als Betrieb gewerblicher Art einer Körperschaft öffentlichen Rechts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2014

…Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (im Folgenden mit Bf. bezeichnet) ist eine NÖ-Gemeinde, die im Jahre 2003 ein Gebäude für den Betrieb eines Schülerhortes errichtete. In den Jahren 2003 bis 2006 wurden in diesem Gebäude nur Volksschulkinder betreut, ab dem Jahre 2007 wird dieses Gebäude zusätzlich…

BFG RV/6100584/2013Schülerfreifahrt zu Unrecht bezogen - objektive Erstattungspflicht besteht;
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2014

…retournieren - übermittelt worden. Zugleich ist auch die ÖBB per eMail davon verständigt worden, dass durch die Abmeldung vom Unterricht bei der Bfin die Voraussetzungen für die Inanspruchnahme der Schülerfreifahrt nicht mehr gegeben seien. Die Stornierung des Freifahrausweises habe mit 13.6.2011 zu erfolgen. Aus…

BFG RV/2100084/2023Eigenantrag auf FB einer Schülerin mit bosnischer Staatsbürgerschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2024

…für sich selbst. Sie teilte mit, dass sie Staatsbürgerin von Bosnien und Herzegowina mit gültigem Aufenthaltstitel sei und eine Ausbildung in der Schule mache. Dem Antrag wurden - eine Kopie des Reisepasses - die Aufenthaltsbewilligung als Studentin, - die Meldebestätigung über den Hauptwohnsitz in ***1***, seit 19.08…

BFG RV/5100498/2019Auslandsaufenthalt im Rahmen eines Schüleraustausches in den USA als auswärtige Berufsausbildung im Sinne des § 34 Abs. 8 EStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2019

…kurz als Bf. bezeichnet) bezog im Jahr 2005 ausschließlich Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit. Von Jänner bis Juni 2005 absolvierte die Tochter des Bf. im Rahmen eines Schüler­aus­tausches einen Auslandsaufenthalt in K in den USA. Dies war Teil der Schul­aus­bildung an der I Linz, welche im…

BFG RV/7102844/2016Familienbeihilfe bei Zweckänderung der Aufenthaltsbewilligung (Studierender/Schüler)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2017Teil 1/2

…Mongolei: | Eingangsdatum | Bewilligungsdauer | Aufenthaltszweck | 16.03.2012 | 15.11.2012 bis 15.11.2013 | Zweckänderung Schüler | 01.02.2011 | 21.03.2011 bis 21.03.2012 | Studierender Das Finanzamt (FA) wies den Antrag auf Gewährung der…

BFG RV/7102844/2016Familienbeihilfe bei Zweckänderung der Aufenthaltsbewilligung (Studierender/Schüler)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.08.2017Teil 2/2

Von 09/2008 bis 05/2010 stand der Bf. die FB nicht zu, weil sie und ihr Kind M. grundversorgt waren; Von 06/2010 bis 11/2010 stand der Bf. die FB nicht zu, weil sie und ihr Kind M. sich im Ausland (Mongolei/China…

BFG RV/3100067/2025Doppelte Haushaltsführung eines Profisportlers und Schülers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2025

…geltend gemachten Werbungskosten samt Belegen. Er machte darin eine doppelte Haushaltsführung geltend, da er trotz seiner Arbeit in ***Arbeitsort-D*** weiterhin in ***Wohnort-Ö*** zur Schule gegangen sei und am Ende des Schuljahres 2019/20 maturiert habe. Außerdem hätten seine Eltern, seine Lebensgefährtin sowie seien…

BFG RV/2100245/2022Eigenantrag auf FB eines Studenten/Schülers mit bosnischer Staatsbürgerschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.08.2022

…Elektroplaner in Logistik. Ich arbeite Voll-Zeit in Firma, und Schule besuche Montag-Donnerstag ab 17-22h. In dem 2021/22 Schuljahr mache ich auch Diplomarbeit was mir auch extra Zeit und Kosten nimmt. …………… Wie ich verstanden habe, Familienheimfahrten sind…

BFG RV/5101081/2012Besuch eines Gymnasiums als externe Schülerin stellt keine Berufsausbildung dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2015

…auch für den Zeitraum Juli 2009 bis Mai 2010 Familienbeihilfe zu. Mit Berufungsvorentscheidung vom 4.7.2012 hat das Finanzamt die Berufung als unbegründet abgewiesen. Begründung: "Die Tochter K1a hat im Zeitraum Juli 2009 bis Mai 2010 die Schule XXX in Grenoble/Frankreich besucht. Gem. …

BFG RV/7103069/2011Wegfall des Familienbeihilfenanspruches infolge Nichtbeurteilung von Externisten-Schülern (AHS für Berufstätige) und beruflicher Neuorientierung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2015

…geborenen (somit im Überprüfungszeitraum 21-jährigen (Zwillings)Kinder, ob die Voraussetzungen der Weitergewährung der Familienbeihilfe bestehen. Die Bf. machte betreffend beide Kinder folgende Angaben: Bezeichnung und Anschrift der Schule, die das Kind besucht: Abendgymnasium für Berufstätige /... 1150 Wien Dem Rückantwortschreiben waren die Zeugnisse des Sommersemesters…

BFG RV/5100485/2019Die Verfassung einer vorwissenschaftlichen Arbeit hat nicht die volle Zeit des Schülers in Anspruch genommen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2020

…Stunden, im September 2018 5 Stunden und im Oktober 2018 13 Stunden. Beweiswürdigung Dieser Sachverhalt steht fest aufgrund der insoweit übereinstimmenden Angaben von Bf. und Amtspartei und den Bestätigungen der Schule. Die aufgewendete Stundenanzahl beruht auf den glaubwürdigen Angaben der Bf., wobei hinzuzufügen ist, dass…

BFG RV/1100636/2014Vergütungen der öffentlichen Hand für die Beförderung der Schüler im Rahmen der Schülerfreifahrten sind als Entgelt von dritter Seite umsatzsteuerpflichtig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.10.2020

…dass die Bf. in den Streitjahren 2010, 2011 und 2012 selbst Schülertransporte durchgeführt habe und dafür unter anderem von der Republik Österreich Fahrpreisersätze nach dem Familienlastenausgleichsgesetz (FLAG) erhalten habe. Diese Einnahmen seien als nicht umsatzsteuerbare Zuschüsse behandelt worden. Die betreffenden Einnahmen seien jedoch aus folgenden…

BFG RV/7102968/2013Krankheitsbedingte Hinderung an der Teilnahme am Unterricht als ordentlicher Schüler
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2015

…pausiert. Die Abweisung war im Wesentlichen damit begründet, dass der Sohn des Bf. im "Wartesemester" nicht als Schüler der BSPA geführt wurde. Beschwerdefall: Im Zuge der Überprüfung des Anspruchs auf Familienbeihilfe u.a. für den Sohn A., in dem von Finanzamt dessen Schulabschlusszeugnis abverlangt wurde…

BFG RV/5100868/2017Familienbeihilfe bei Berufsausbildung (Kolleg für Berufstätige/HAK in Österreich/Graz) und vorliegenden Aufenthaltstitel für Schülerin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2017

…am 00.00.0000, die eine Schulausbildung im Kolleg/Schule für Berufstätige in Österreich/Graz vorzeitig abgebrochen hat, wurde bescheidmäßig am 22.2.2015 mangels ernsthafter und zielstrebiger Schulausbildung abgewiesen. In der Beschwerde gegen den abweisenden Bescheid des Finanzamtes A vom 22.12.2015 wurde…

BFG RV/7100893/2014Keine Anwendbarkeit des § 3 Abs. 5 FLAG 1967, wenn der Kindesmutter und Bf. ein Aufenthaltstitel als Schülerin erteilt worden ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2015

…23 Absatz 4 Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz. Meine Tochter T. kam 1-2012 in Österreich zur Welt. Zu diesem Zeitpunkt war ich schon über 3 Jahre in Österreich mit einer Aufenthaltsbewilligung Schüler rechtmäßig aufhältig. Dass mir, meinem Gatten und unserer Tochter in Folge Titel erteilt wurden…

BFG RV/7101715/20151. Empfängerbenennung gemäß § 162 BAO - Ermessensübung 2. Fremdleistungen von Scheinfirmen - keine Betriebsausgaben und keine Vorsteuer 3. Dienstverhältnis zum Sohn, einem 16-jährigen Schüler 4. Mieterinvestition Heizungsinstallation: Mietvorauszahlung und Aktivierung 5. Wiederaufnahme nach Vorhaltsverfahren 6. Auhebung eines Bescheides nach § 299 BAO 7. Anspruchszinsenbescheide
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.07.2020Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Senatsvorsitzende Dr. Anna Radschek, die Richterin***R*** sowie die fachkundigen Laienrichter KR Michael Fiala, Arbeiterkammer für Niederösterreich, Dr. Franz Kandlhofer, Wirtschaftskammer für Niederösterreich, in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, vertreten durch PKF Centurion WirtschaftsprüfungsgmbH , Hegelgasse 8…

BFG RV/7101715/20151. Empfängerbenennung gemäß § 162 BAO - Ermessensübung 2. Fremdleistungen von Scheinfirmen - keine Betriebsausgaben und keine Vorsteuer 3. Dienstverhältnis zum Sohn, einem 16-jährigen Schüler 4. Mieterinvestition Heizungsinstallation: Mietvorauszahlung und Aktivierung 5. Wiederaufnahme nach Vorhaltsverfahren 6. Auhebung eines Bescheides nach § 299 BAO 7. Anspruchszinsenbescheide
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.07.2020Teil 2/2

…wurde eine Mail vorgelegt, in der der Bf vorbrachte, dass der Sohn ihm am Wochenende und nach der Schule im Büro geholfen habe. Im Zuge der mündlichen Verhandlung wurden Kopien der Lohnkonten vorgelegt, auf denen sich eine Bestätigung des Sohnes befand, dass er den Betrag…

BFG RV/2100418/2009Werbungskosten eines Musikschullehrers: 1. Amerikareise, um bestehende Kontakte zu Musiklehrenden in seiner Heimat für eventuelle Schüleraustäusche zu intensivieren 2. Telefonkosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2014

…und des C Jugendstreichorchesters. Nach den Angaben seines Arbeitgebers verrichtete er die Arbeiten für das Kammer- und Jugendstreichorchester überwiegend während der Dienstzeit. Die Organisation von Wettbewerben, Schüleraustausch usw. wurden außerhalb seiner Dienstzeit organisiert. Er hat für sämtliche Tätigkeiten keine zusätzliche Vergütung, Entschädigung oder Aufwandersatz erhalten…

BFG RV/3100276/2014Gebührenbefreiung gemäß § 2 Z 2 GebG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2014

…Wirkungskreises von der Gebührenentrichtung befreit. Gegen­ständliche Zusatzvereinbarung beziehe sich auf den Zubau zur Volksschule XY. Gemäß § 2 Abs. 1 Kärntner Schulgesetz seien die Gemeinden - mit Ausnahme der Städte mit eigenem Statut - gesetzlicher Schulerhalter und zufolge § 11 Abs. 1 leg. cit. zur Bereitstellung einer bestimmten Anzahl…

BFG RV/5100876/2018Ernsthaftigkeit und Zielstrebigkeit der Berufsausbildung im Sinne der Bestimmungen des FLAG 1967 - verspätete Abgabe der Diplomarbeit an einer berufsbildenden höheren Schule (HTL-Schwerpunkt Holzbau)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.03.2019

…beim Finanzamt | 18.11.2017 | Erfordernis weiterer Nachweise | AV vom 14.12.2017 | telefonischer Auskunft der Schule | 16.01.2018 (AV) | Beschwerdevorentscheidung | 16.01.2018 (zugestellt am 24.01.2018)/Abweisung | Vorlageantrag | 11.02.2018 |…