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BFG RV/6100644/2013Frage nach dem Ansässigkeitsstaat bzw. Mittelpunkt der Lebensinteressen iZm DBA Österreich-USA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2015

…die Wohnung in Wals/Salzburg im Juni 2009 erworben und hätte diese bei seinem Umzug nach Boston noch keine zwei Jahre als Hauptwohnsitz bewohnt und wäre bei einer Veräußerung von § 30 EStG erfasst worden. Die Wohnung wäre durch Mittel der Salzburger Wohnbauförderung teilfinanziert und die…

BFG RV/3100426/2022Anwendbarkeit des § 5 der Sachbezugswerteverordnung im Falle von Fremdwährungsdarlehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.02.2023

…181.778,82, handelt es sich um einen Kredit, der gemäß den Vorschriften des Tiroler Wohnbauförderungsgesetzes (siehe § 6 TWFG 1991 idF bis 30.06.2012) verzinst ist und zwar -unabhängig ob in EUR oder Fremdwährung - mit dem Höchstzinssatz von 0,5 % p.a. über der…

BFG RV/6100391/2020ImmoESt, Hauptwohnsitzbefreiung, Toleranzfrist im Einzelfall auch mehr als ein Jahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.03.2021

…26.01.2004 durchgehend als Hauptwohnsitz genutzt und mit Kaufvertrag vom 30.05.2018 veräußert wurde (Adresse, Kaufvertrag vom 26.01.2004, Wohnbauförderung, siehe Beschwerde der Bf vom 25.10.2019, Meldebestätigung vom 10.09.2020). Der Kaufpreis von € 235.000,00 war binnen…

BFG RV/6100390/2020Angemessene Frist (mehr als das Toleranzjahr) und berücksichtigungswürdige Umstände für die Geltendmachung der Hauptwohnsitzbefreiung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2020

…Ehefrau - Hälfteeigentümer einer Wohnung, die ab der Anschaffung am 26.01.2004 durchgehend als Hauptwohnsitz genutzt und mit Kaufvertrag vom 30.05.2018 veräußert wurde Adresse Kaufvertrag vom 26.01.2004, Wohnbauförderung, siehe Beschwerde des Bf vom 25.10.2019, Meldebestätigung vom 10.09.2020…

BFG RV/3100566/2014Sonderausgaben, Sanierung einer Wohnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2014

Innrain 32 6020 Innsbruck www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Sonnweber in der Beschwerdesache N.D. gegen den Bescheid des Finanzamtes vom 16.10.2013 betreffend Einkommensteuer 2011 (Arbeitnehmerveranlagung) zu Recht erkannt: Der Beschwerde…

BFG RV/7100694/2009Bauherrnprojekt bei der Grunderwerbsteuer - Vertragsbündel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.07.2014Teil 2/3

…wurden durch Einsicht in den „Finanzierungsvorschlag inklusive Nebenkosten“ sowie in das Protokoll vom 20.12.2006 (siehe Punkt 5.) getroffen. Die Höhe der tatsächlichen angefallenen Kosten ergibt sich ebenso wie die Höhe der Wohnbauförderung aus den dem BFG mit Schriftsatz vom 28. Mai 2014 vorgelegten…

BFG RV/6100193/2013Örtliche Zuständigkeit, einheitliches Vertragswerk, Spekulationseinkünfte gemäß § 30 EStG idF BGBl. I 111/2010
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.12.2017Teil 2/2

…133 Abs. 4 B-VG unzulässig, da sich das Bundesfinanzgericht bei der Lösung der anstehenden Rechtsfragen auf die im Erkenntnis zitierte Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes bzw. auf den eindeutigen Wortlaut der anzuwendenden einschlägigen gesetzlichen Bestimmungen stützen konnte.     Salzburg-Aigen, am 28. Dezember 2017  

BFG RV/5100597/2012Doppelte Haushaltsführung und notwendige zweckentsprechende angemessene Wohnung am Beschäftigungsort
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.08.2016Teil 2/2

…allerdings im Bereich der Wohnbauförderung eine reiche Gesetzgebung der Bundesländer vorhanden ist. Als maximal förderbare Gesamtnutzfläche für eine Person werden in Q, Niederösterreich, der Steiermark, dem Burgenland, B und Vorarlberg 50 m² angesehen. In Kärnten (70 m²) und Salzburg (55 m²) ist der Landesgesetzgeber großzügiger…

BFG RV/6100374/2015Grundstücksveräußerung und Hauptwohnsitzbefreiung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2015

…kaufte die Mutter des Bf. die Wohnung und bekam dafür u.a. ein Wohnbauförderungsdarlehen des Landes. Am 20.2.2006 meldete sich der damals 20jährige Bf. von der Adresse Adr._Wohnung ab und meldete seinen Hauptwohnsitz an der Adresse seiner Großmutter, ebenfalls in X-hausen…

BFG RV/6100567/2020Sachbezug für Naturalwohnung im Ruhestand
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.04.2023

…***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 9. Juli 2019 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Land (nunmehr Finanzamt Österreich) vom 27. Juni 2019 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2013 zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Der bekämpfte Bescheid bleibt unverändert…

BFG RV/6100425/2020Ermittlung der Negativsteuer unter Einbeziehung ausländischer steuerfreier Einkünfte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2021

…NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die RichterinIBV in der Beschwerdesache ***Bf1*** über die Beschwerde vom 30. Juli 2020 gegen den Bescheid des Finanzamtes Salzburg-Stadt (nunmehr Finanzamt Österreich) vom 23. Juli 2020 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2019 zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß …

BFG RV/7103096/2014Doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten oder Verlagerung des Familienwohnsitzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.03.2019Teil 3/3

…Schließlich war er dem Beschwerdeführer erst in der zweiten Junihälfte gesundheitlich wieder möglich, "zum ersten Mal wieder" nach Salzburg zu fahren. Eine Einsichtnahme in die elektronisch geführte Familienbeihilfendatenbank des Finanzamtes ergab, dass der Beschwerdeführer im beschwerdegegenständlichen Zeitraum keine Familienbeihilfe und somit auch keinen Kinderabsetzbetrag für…

BFG RV/6100186/2023Aufteilung von SV-Beiträgen auf laufende und sonstige Bezüge bei Einkünften aus nsA ohne inländischen Steuerabzug nur dann, wenn SV-Beiträge teilweise den sonstigen Bezügen zuzuordnen sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2024

…Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Der BF hat seinen Hauptwohnsitz im Bundesland Salzburg und arbeitet bei einer Maschinenbaufirma im benachbarten Bayern. Im Jahr 2021 erhielt der BF bis März 2021 einen Monatsbezug von 8.755,00 €, ab April 2021 betrug der Monatsbezug 8…

BFG RV/6100212/2022Aufteilung von SV-Beiträgen auf laufende und sonstige Bezüge bei Einkünften aus nsA ohne inländischen Steuerabzug nur dann, wenn SV-Beiträge teilweise den sonstigen Bezügen zuzuordnen sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2024

…Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Der BF hat seinen Hauptwohnsitz im Bundesland Salzburg und arbeitet bei einer Maschinenbaufirma im benachbarten Bayern. Im Jahr 2019 erhielt der BF bis Juni 2019 einen Monatsbezug von 8.238,00 €, ab Juli 2019 betrug der Monatsbezug 8…

BFG RV/7103476/2018außergewöhnliche Belastung - Zwangsläufigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2019

…Vertragsabschluss eine Vereinbarung geschlossen, dass die Bf alle aktuellen und späteren Kosten übernehme. Die Wohnbauförderung und die Kreditraten seien seither in voller Höhe von ihr bezahlt worden. Die Bf habe diese Beträge als Sonderausgaben geltend gemacht und die Zahlungsbelege dem Finanzamt übermittelt, ihre Arbeitnehmerveranlagung sei…

BFG RV/5101082/2015Höhe der Gegenleistung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2018

…Zu Bedenken ist weiters, dass die gegenständliche Liegenschaftstransaktion eine mit einem Wohnbauförderungsdarlehen des Landes Salzburg ausgestattete Liegenschaft war. Nach Ansicht der Beschwerdeführerin liegt damit bezüglich des „Altvermögens“ und Altvertrages ein entgeltlicher Rechtserwerb vor, weil sie durch die kumulative Schuldübernahme für die Rückzahlung der gesamten Darlehen…

BFG RV/6100288/2020Inanspruchnahme der Hauptwohnsitzbefreiung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.12.2023

…Gesetzestext geht hervor, dass der Gesetzgeber unter dem Begriff des "Eigenheimes" ein klassisches Wohnhaus im Sinne eines Einfamilienhauses, maximal eines Zweifamilienhauses, verstanden hat. Dies ergibt sich auch aus den Erläuterungen zum Wohnbauförderungsgesetz 1984, dessen Terminologie sich das EStG bedient (vgl. Peyerl in Jakom, EStG12 2019, …

BFG RV/5101281/2020Keine Einkünfte aus Förderungsdarlehen iSd § 21 Abs. 3 Z 2 KStG 1988 bei fehlender Darlehensvereinbarung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2023

…der in § 21 Abs. 3 KStG 1988 vorgesehenen Erweiterung der beschränkten Steuerpflicht ausgenommen sind. Zudem hat der Gesetzgeber mit den §§ 934ff ABGB eine klare und eindeutige Regelung in Bezug auf das Wesen, die Ausgestaltung sowie die Mindestinhalte einer Darlehensvereinbarung geschaffen. Salzburg, am 20. Juni 2023

BFG RV/7101238/2021Rückwirkende Beseitigung der Indexierung von Familienbonus Plus und Alleinverdienerabsetzbetrag für Kinder in Tschechien (§ 124b Z 410 lit. a EStG 1988).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2022

…1 Z 3 lit. a EStG 1988 (Pflichtbeiträge zu gesetzlichen Interessenvertretungen auf öffentlich-rechtlicher Grundlage ausgenommen Betriebsratsumlagen) und des § 16 Abs. 1 Z 4 und 5 (Sozialversicherung und Wohnbauförderung), höchstens aber EUR 400 jährlich rückzuerstatten (SV-Rückerstattung). Bei Steuerpflichtigen, die Anspruch auf ein Pendlerpauschale gemäß…

BFG RV/4100221/2016Aufwendungen für Fahrten Arbeitssuche und im Zusammenhang mit Studium, Privatanteile
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.07.2017

…Vorstellungsgespräch NP, Fahrt zu kostengünstigem Hotel in Eisenstadt, Rückfahrt dorthin nach Vorstellungsgespräch, via Bosruck und St. Michael nach Salzburg, Vorstellungsgespräch bei ME. In einer neuen Aufstellung seien die Beanstandungen des Finanzamtes berücksichtigt worden; Die frei erfundenen Kilometer würden sich daraus ergeben, dass zwischen dem Reifenwechsel…