…war nur nach einem Umbau der bisherigen Terrasse möglich. Die zumutbare Überwindung des Niveauunterschieds mittels Rampe setzte bei den örtlichen Gegebenheiten eine entsprechende Rampenlänge voraus (sonst wäre der Zugang zu steil und nicht mit einem Rollstuhl überwindbar). Daher mussten die Sockel und Träger entfernt und…

…Barrierefreiheit das Befahren der Rampe ohne Geländer nicht zulässig sei. Die Wartungs- und Säuberungsarbeiten am Ofen könnten nur aufgrund seiner Gehbehinderung und Angewiesenheit auf einen Rollstuhl nicht vom Beschwerdeführer selbst durchgeführt werden. Mit Beschwerdevorentscheidung vom 8. Februar 2019 wies die belangte Behörde die Beschwerde als…

…Terminologie verwendet. Der Beschwerdeführer brachte in seiner Beschwerde vor, aufgrund der Krankheit und Pflegebedürftigkeit seiner Gattin sei der Einbau eines behindertengerechten Sanitärbereiches mit einem Rollstuhlradius von drei Metern im Untergeschoß seines Hauses zur Notwendigkeit geworden. Das ursprünglich im Obergeschoß befindliche Badezimmer sei für seine Gattin…

…Verkehrswert hat, weil es nur für bestimmte Personen verwendbar oder spezifisch nur für behinderte Personen geschaffen ist (z.B. Prothesen, Seh- und Hörhilfen, Rollstühle). Normale Gebrauchsgegenstände, die für jedermann nutzbar sind, sind daher in der Regel keine „Hilfsmittel“ nach § 4 der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen;…

…nicht vor. Es sei in der Entscheidungsfreiheit des Beschwerdeführers gelegen, die Anschaffung des Rollstuhles vorzunehmen oder zu unterlassen. Eine Zwangsläufigkeit sei insofern nicht vorgelegen. Der als Vorlageantrag zu wertenden Eingabe vom 31.07.2017 ist die "Verordnung Heilbehelfe-Hilfsmittel" des behandelnden Arztes beigefügt. Ergänzend führte…

…ein gewöhnliches Stiegenhaus in das obere Stockwerk. Die grundlegende Entscheidung über den Einbau eines Personen­aufzuges sowie über dessen Größe und Beschaffenheit habe sich ausschließlich nach der Notwendigkeit, dass er den oberen Stock mit einem Rollstuhl erreichen könne, gerichtet. Eine Benutzung des Aufzugs durch andere nichtbehinderte…

…idgF, seien nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Gegenstände oder Vorrichtungen, die geeignet sind, die Funktion fehlender oder unzulänglicher Körperteile zu übernehmen oder die mit einer Behinderung verbundenen Beeinträchtigungen zu beseitigen (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel). Bei der angeschafften Matratze handle es sich um ein Serienprodukt, welches…

§ 3 VO außergewöhnliche Belastungen betrifft Mehraufwendungen wegen Benützung eines eigenen Kraftfahrzeuges. Nach § 4 VO außergewöhnliche Belastungen in § 4 sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie (die hier relevanten) Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. C) Krankheitskosten bzw. Heilbehandlungskosten…

…Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin machte in der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2022 unter anderem als außergewöhnliche Belastung bei Behinderung (Grad der Behinderung 40 %) unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel wie zum Beispiel Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel oder…

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I. Verfahrensgang Die Beschwerdeführerin gab in ihrer Erklärung zur Arbeitnehmerinnenveranlagung 2021 den Grad ihrer Behinderung mit 25% an und beantragte die Berücksichtigung von unregelmäßig anfallenden Ausgaben für Hilfsmittel wie zum Beispiel Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel oder…

…Jahr 2019 vom 16.01.2020 macht die Beschwerdeführerin (in der Folge: Bf.) sowohl einen Freibetrag für Behinderung aufgrund eines Behinderungsgrades von 50% als auch EUR 4.091,31 an außergewöhnlichen Belastungen ab einem Behinderungsgrad von 25% (unregelmäßigen Ausgaben für Hilfsmittel wie zum Beispiel Rollstuhl…

…Geldleistung (Pflegegeld, Pflegezulage oder Blindenzulage) oder um einen Freibetrag nach § 35 Abs. 3 EStG 1988 zu kürzen. Gemäß § 4 der Verordnung sind nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel (zB Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung im nachgewiesenen Ausmaß zu berücksichtigen. Gemäß § 115 Abs. 1…

…Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Verfahrensgang In der Erklärung zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagung 2020 beantragte der Beschwerdeführer unter dem Titel "Unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel wie zum Beispiel Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel oder Kosten der Heilbehandlung…

…des Rollators, sich in der Wohnung zu bewegen, sie sei nun nur mehr unter Verwendung eines entsprechend auf sie angepassten Rollstuhls mobil. Die bisher in Verwendung stehende Küche habe nur über Fächer verfügt, dadurch habe seine Ehegattin Geschirr und Lebensmittel nicht mehr erreichen können, daher…

…2020 durchgeführt und eine Gutschrift in Höhe von € 2.111,00 berechnet. Als Begründung wurde wie folgt ausgeführt: "Nur ärztlich verordnete Medikamente sind abzugsfähig. Die von Ihnen beantragten Aufwendungen (Kaskoprämie Rollstuhl, Aqua Thermo Jet) konnten nicht berücksichtigt werden, weil sie nicht zwangsläufig erwachsen sind…

…Verfahrensgang Mit der am 21.02.2020 beim Finanzamt eingereichten Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung für 2019 machte der Beschwerdeführer (in weiterer Folge kurz BF) einen Betrag von € 2.493,44 ohne Selbstbehalt unter der Kennzahl für unregelmäßig anfallende Ausgaben für Hilfsmittel wie zum Beispiel Rollstuhl…

…Verfahrensgang Der am 3.6.2016 verstorbene VN NN, in der Folge mit Bf. bezeichnet, machte in der Einkommensteuererklärung 2012 Kosten für "unregelmäßige Ausgaben für Heilmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung (z.B. ärztliche Kosten, Medikamente)" in Höhe von 3.708…

…Behinderung als außergewöhnliche Belastung. Den Grad der Behinderung gab er mit 50 % an. Daneben beantragte er die Pauschale für Diätverpflegung wegen Diabetes und Kosten für Hilfsmittel (Hörgerät, Rollstuhl) in Höhe von € 397,98. Der Aufforderung des Finanzamtes diesen Aufwand belegmäßig nachzuweisen, hat der Bf…

…Entscheidungsgründe Die Beschwerdeführerin (Bf) bezog im Jahr 2011 von mehreren Stellen Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit, darunter Erwerbseinkünfte aus einer Teilzeitbeschäftigung und Pensionseinkünfte. Die Bf ist zu 80% behindert (Rollstuhlfahrerin). Die Benützung öffentlicher Verkehrsmittel ist ihr nicht zumutbar. Sie bezog laut Lohnzettel der Pensionsversicherungsanstalt Bundespflegegeld und…

…die Einkommensteuererklärung (Arbeitnehmerveranlagung) für das Jahr 2013 elektronisch am Finanzamt eingebracht. Beschwerdegegenständlich beantragte der Beschwerdeführer die Anerkennung von Aufwendungen als außergewöhnliche Belastung ohne Anwendung eines Selbstbehaltes, das sind "unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel (z.B. Rollstuhl, Hörgerät, Blindenhilfsmittel) sowie Kosten der Heilbehandlung (z.B. ärztliche Kosten…