… 21 ForstG, Anm 1). Auch in der Richtlinie für den Waldwirtschaftsplan (BMLFUW, 2012, GZ BMLFUW-LE.3.1.10/0003-IV74a/2012) wird darauf hingewiesen, dass diese Ansprache und Beschreibung nicht mit Schutzwaldfeststellungsverfahren gem. § 23 ForstG gleichzusetzen ist. Der Waldentwicklungsplan kann somit nicht als Instrument…

… 21 ForstG, Anm 1). Auch in der Richtlinie für den Waldwirtschaftsplan (BMLFUW, 2012, GZ BMLFUW-LE.3.1.10/0003-IV74a/2012) wird darauf hingewiesen, dass diese Ansprache und Beschreibung nicht mit Schutzwaldfeststellungsverfahren gem. § 23 ForstG gleichzusetzen ist. Der WEP kann somit nicht als Instrument…

…des Verfahrens bewilligenden oder verfügenden Bescheides tritt das Verfahren in die Lage zurück, in der es sich vor seiner Wiederaufnahme befunden hat. Mehrwertsteuerrichtlinie (Mehrwertsteuersytemrichtlinie) Die maßgebenden Bestimmungen der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem (Mehrwertsteuerrichtlinie) lauten: Artikel…

…dass die für die Vergleichsbetriebe maßgebliche interne Richtlinie zur Ableitung der Betriebszahlen landwirtschaftlicher (Vergleichs-)Betriebe (siehe Homepage BMF https://www.bmf.gv.at/steuern/immobiliengrundstuecke/einheitsbewertung/Hauptfeststellung-LuF-2014.html) für die Ermittlung der ortsüblichen Verhältnisse angewandt wurde. Im gegenständlichen wurden folgende ortsübliche Verhältnisse bei…

…ursprünglich zuständig? Fa. C & D wurde aufgrund der Verpflichtung einer Ersatzaufforstungsfläche hiezu verpflichtet, gab dies jedoch in Absprache mit der Forstbehörde an die Ehegatten ST weiter. Somit kam die Vereinbarung hinsichtlich der Reallast gem. Vereinbarung zustande. 3) Was bedeutet der Ausdruck "Bewirtschaftung" in dieser Vereinbarung?…

…Dezember 2016 gegen den Bescheid des Finanzamtes Lilienfeld St. Pölten vom 16. November 2016 betreffend Einheitswert des land- u. forstwirtschaftl. Betriebes 01.01.2014 zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Gegen dieses Erkenntnis ist…

…Umsatzsteuergutschriften bei Teilpauschalierung Der Verwaltungsgerichtshof hat in seinem Erkenntnis VwGH 26.07.2017, Ro 2015/13/0003 zur Behandlung von Umsatzsteuergutschriften bei der land- und forstwirtschaftlichen Teilpauschalierung unmissverständlich ausgeführt (Rn 31): "Die Vorsteuergutschriften sind als Betriebseinnahmen zu erfassen, wohingegen die an das Finanzamt abgeführte Umsatzsteuer ..…

…den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Grieskirchen Wels vom 30.11.2016, betreffend Einheitswert des land- u. forstwirtschaftlichen Betriebes zum 01.01.2014 zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Der angefochtene Bescheid bleibt unverändert. Gegen dieses Erkenntnis ist eine…

…für wirtschaftliche Ertragsbedingungen wurden keine Differenzen zum unterstellten Abschlag von 18% festgestellt. Der Abschlag für Betriebsgröße von 20% ist bereits der Maximalabschlag für Betriebsgröße. Für die Feststellung, ob es sich bei einer Fläche um Wald im Sinne des Forstgesetzes handelt, ist die Bezirksverwaltungsbehörde zuständig.“ 4…

…AB, ADR1 über die Beschwerde vom 21.03.2016 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Waldviertel vom 17.02.2016, EWAZ***2 betreffend Einheitswert des land- u. forstwirtschaftlichen Betriebes zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Gemäß § 101 Abs…

…ihr angeführten "Richtlinie zur Ableitung der Betriebszahlen landwirtschaftlicher (Vergleichs-)Betriebe" Stellung zu nehmen und Nachweise für deren allfällige Kundmachung vorzulegen. Die belangte Behörde beantwortete die an sie gerichteten Fragen zusammengefasst wie folgt: Ad 1. Nach Erhebungen des Forstsachverständigen handle es sich beim forstwirtschaftlichen Vermögen des…

…13*** vom 18. November 2016, ***1***, betreffend Einheitswert des land- u. forstwirtschaftl. Betriebes zum 01.01.2014 zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird gemäß § 279 BAO als unbegründet abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis ist eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz…

…Februar 2017 gegen den Bescheid des Finanzamtes Gänserndorf Mistelbach vom 23. Dezember 2016 betreffend Einheitswert des land- u. forstwirtschaftl. Betriebes 01.01.2014 EWAZ ***1*** zu Recht erkannt: Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO teilweise Folge gegeben und der angefochtene Bescheid abgeändert wie folgt: Der…

…Hektarsatz (€) | Ertragswert (€) | Landwirtschaftlich genutzte Flächen | 3,7912 ha | 578,40 | 2.192,83 | Forstwirtschaftlich genutzte Flächen | 0,5718 ha | 161,00 | 92,06 | Zwischensumme | | | 2.284,89 | Summe gesamt…

…von forstwirtschaftlichem Vermögen eine Kundmachung erlassen. Diese für die Hauptfeststellung zum 1. 1. 2014 ergangene Kundmachung verfolgt ebenso wie die Richtlinien der vergangenen Hauptfeststellungsperioden das Ziel, größere Betriebe genauer und kleinere Betriebe pauschaler zu bewerten. Genaue detaillierte Bewertungen sind für Betriebe über 100 Hektar Forstfläche…

…Einnahmen in Höhe von € 2.500. Da die gesamte Landwirtschaft verpachtet worden sei, sei dieser Umsatz nicht mehr der Land- und Forstwirtschaft zuzurechnen und unterliege somit auch nicht der Bestimmung des § 22 UStG 1994. Vielmehr sei dieses Pachtentgelt nach den allgemeinen Bestimmungen zu versteuern…

…keine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt und damit keine Steuerpflichtige ist. ... Aus diesen Gründen hat der Gerichtshof (Fünfte Kammer) für Recht erkannt: Art. 9 Abs. 1 der Richtlinie 2006/122/EG des Rates vom 28. November 2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem ist dahin auszulegen, dass eine Gebietskörperschaft…

…der Richtlinie des Rates vom 28. November 2006, Nr. 2006/112/EG, ABl, Nr. L 347, in der jeweils gültigen Fassung erfasst sind. [...] II. Gewinnermittlung bis zu einem Einheitswert von 100 000 Euro Grundbetrag § 2. (1) Bei einem maßgebenden Einheitswert des land- und forstwirtschaftlichen Betriebes…

…und zwar jedenfalls auch im Zusammenhang mit land- und forstwirtschaftlichen Betätigungen, also nicht der einkommensteuerliche Liebhabereibeurteilungsmaßstab der Absehbarkeit eines steuerlichen Gesamterfolgs (objektive Ertragsfähigkeit im Sinne des § 2 Abs. 4 Liebhabereiverordnung) maßgeblich, sondern ob eine „wirtschaftliche Tätigkeit“ im Sinne der Richtlinie 2006/112/EG (Mehrwertsteuersystemrichtlinie) vorliegt…

…nur Daragan, DB 2011, 2223, 2225 und v. Campenhausen/Richter/Hof (Fn 11), § 6 Rn 162; zur Niederlassungsfreiheit Forsthoff in Grabitz/Hilf/Nettesheim, Das Recht der Europäischen Union, 52, EL 2014, Artikel 54 Rn 3; Streinz/Müller-Graff (Fn 29), Artikel 54 Rn 4; Troberg…