…angefallene Normverbrauchsabgabe in Höhe von insgesamt 64.990 € entrichtet. Bei den angeschafften Kraftfahrzeugtypen handelt es sich um solche, die sowohl in der Krankenbeförderung als auch im Rettungswesen Anwendung finden. Die Fahrzeuge wurden nahezu ausschließlich für Fahrten zwischen Wohnung/Unterkunft und Arbeitsstätten (Therapiewerkstätten) verwendet. 2…

…Ausbildung zum Notfallsanitäter umfasse eine theoretische und praktische Ausbildung im Notarztsystem sowie ein Spitalspraktikum in einer geeigneten Krankenanstalt. Nach Ablegung einer Prüfung würde die Ausbildung zur Ausübung eines neuen Berufes berechtigen. Da er aber nicht das Gewerbe des Rettungswesens ausüben möchte, bestehe der Streitpunkt darin…

…waren von der Normverbrauchsabgabe Vorgänge in Bezug auf Fahrschulkraftfahrzeuge, Miet-, Taxi- und Gästewagen, Kraftfahrzeuge, die zur kurzfristigen Vermietung, für Zwecke der Krankenbeförderung und des Rettungswesens verwendet werden, Leichenwagen und Einsatzfahrzeuge der Feuerwehren, befreit. Die Befreiung erfolgte im Wege der Vergütung (§ 12 Abs. 1 Z 3)…

…Rettungsdienstes durch eine Nachbarin zu Recht. Ein solches Einschreiten stellt einen für das Rettungswesen typischen Fall des Tätigwerdens eines Dritten für einen handlungsunfähigen oder in seiner Dispositionsfähigkeit eingeschränkten Kranken oder Verletzten (ohne dessen Vollmacht und Auftrag) dar (vgl VwGH 30.9.1993, 90/17/0421).…

…Fahrschulkraftfahrzeuge, - Miet-, Taxi- und Gästewagen, - Kraftfahrzeuge, die zur kurzfristigen Vermietung verwendet werden, - Kraftfahrzeuge, die für Zwecke der Krankenbeförderung und im Rettungswesen verwendet werden, - Leichenwagen, - Einsatzfahrzeuge der Feuerwehren und - Begleitfahrzeuge für Sondertransporte. Die Befreiung erfolgt im Wege der Vergütung (§ 12 Abs. 1 Z 3). Voraussetzung ist…

…müssen gemäß § 7 FreiwG bei einer von einem anerkannten Träger (§ 8 FreiwG) zugewiesenen Einsatzstelle tätig sein, wobei gemäß § 9 FreiwG eine geeignete Einsatzstelle eine gemeinwohlorientierte und nicht gewinnorientierte Einrichtung aus einem der folgenden Bereiche ist: Rettungswesen, Krankenanstalten, Sozial- und Behindertenhilfe, Betreuung alter Menschen, Betreuung von…

…der Geburtstagsfeier teilnehmende Person zu Recht. Ein solches Einschreiten stellt einen für das Rettungswesen typischen Fall des Tätigwerdens eines Dritten für einen handlungsunfähigen oder in seiner Dispositionsfähigkeit eingeschränkten Kranken oder Verletzten (ohne dessen Vollmacht und Auftrag) dar (vgl VwGH 30.9.1993, 90/17/0421).…

…Fahrschulkraftfahrzeuge, - Miet-, Taxi- und Gästewagen, - Kraftfahrzeuge, die zur kurzfristigen Vermietung verwendet werden, - Kraftfahrzeuge, die für Zwecke der Krankenbeförderung und im Rettungswesen verwendet werden, - Leichenwagen, - Einsatzfahrzeuge der Feuerwehren und - Begleitfahrzeuge für Sondertransporte. Die Befreiung erfolgt im Wege der Vergütung (§ 12 Abs. 1 Z 3). Voraussetzung ist…

…Fahrschulkraftfahrzeuge, - Miet-, Taxi- und Gästewagen, - Kraftfahrzeuge, die zur kurzfristigen Vermietung verwendet werden, - Kraftfahrzeuge, die für Zwecke der Krankenbeförderung und im Rettungswesen verwendet werden, - Leichenwagen, - Einsatzfahrzeuge der Feuerwehren und - Begleitfahrzeuge für Sondertransporte. Die Befreiung erfolgt im Wege der Vergütung (§ 12 Abs. 1 Z 3). Voraussetzung ist…

…und zu setzende Maßnahmen, 6. Notfälle bei verschiedenen Krankheitsbildern und zu setzende Maßnahmen, 7. Spezielle Notfälle und zu setzende Maßnahmen, 8. Defibrillation mit halbautomatischen Geräten, 9. Gerätelehre und Sanitätstechnik, 10. Rettungswesen, 11. Katastrophen, Großschadensereignisse, Gefahrgutunfälle, 12. Angewandte Psychologie und Stressbewältigung, 13. Praktische Übungen ohne Patientenkontakt. …

…1, die insbesondere auch die Voraussetzung des § 9 Abs. 2 (Arbeitsmarktneutralität) erfüllen. Eine geeignete Einsatzstelle ist nach § 9 Abs. 1 FreiwG eine gemeinwohlorientierte und nicht gewinnorientierte Einrichtung aus einem der folgenden Bereiche: Rettungswesen, Krankenanstalten, Sozial- und Behindertenhilfe, Betreuung alter Menschen, Betreuung von Drogenabhängigen, Betreuung von…

…nach § 19 Sicherheitspolizeigesetz die erste allgemeine Hilfeleistungspflicht, sofern die Abwehr der Gefährdung nach der Rechtsordnung einer Verwaltungsbehörde aufgetragen ist oder zum Hilfs- und Rettungswesen oder zur Feuerpolizei gehört. Ergibt sich bei der Gefahrenerforschung durch die Sicherheitsbehörden, dass es sich um einen Notfallpatienten handelt, der medizinische…

…Vorführkraftfahrzeuge, Fahrschulkraftfahrzeuge, Miet-, Taxi- und Gästewagen, Kraftfahrzeuge, die zur kurzfristigen Vermietung verwendet werden, Kraftfahrzeuge, die für Zwecke der Krankenbeförderung und im Rettungswesen verwendet werden, Leichenwagen, Einsatzfahrzeuge der Feuerwehren und Begleitfahrzeuge für Sondertransporte. Die Befreiung erfolgt im Wege der Vergütung (§ 12 Abs. 1 Z. 3). Voraussetzung…

…am xx.1996 [Tätigkeitszeitraum 01.09.2014 bis 31.08.2015 – Einsatz im Rettungswesen (Rettungsdienst und Krankentransport)] - Anmeldung bei der Sozialversicherung ab 01.09.2014 - Bestätigung des Arbeiter-Samariter-Bundes Österreich vom 03.10.2014 über die Teilnahme am 8-stündigen Ausbildungskurs “theoretische und praktische…

…öffentlichen Rettungsdienstes zu Recht der Bf vorgeschrieben. Abschließend sei bemerkt, dass das Tätigwerden eines Dritten für einen handlungsunfähigen oder in seiner Dispositionsfähigkeit eingeschränkten Kranken oder Verletzten (ohne dessen Vollmacht und Auftrag) ein für das Rettungswesen typischer Fall ist (VwGH 30.9.1993, 90/17/0421)…

…Die Überprüfung übernehme der ärztliche Stützpunktleiter. Auch wenn die Ärzte bereits als Notärzte tätig waren, erfolge jedenfalls eine Einschulung auf die (im Rettungswagen befindlichen) Geräte, da dies nach dem Medizinproduktegesetz vorgeschrieben sei. Weitere Einschulungsmaßnahmen wie beispielsweise das Begleiten eines anderen Notarztes bei seinen Einsätzen sei…

…besonderen Fällen im Einvernehmen mit dem ***Verein A*** auch im gesamten Bundesgebiet und im Ausland; 2.4. die Organisation des Hilfs- und Rettungswesens und die Durchführung des Rettungs- und Krankentransportdienstes, einschließlich der Notarztdienste, sowie die Schaffung und der Betrieb der zu diesen Zwecken dienenden Einrichtungen…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch seine Richterin MMag. Elisabeth Brunner über die Beschwerde der A***B***, Adresse***, vertreten durch Strohmayer Heihs Stromayer Schlor Rechtsanwälte OG, 3100 St.Pölten, Herrengasse 3-5, gegen den Bescheid des Magistrats der Stadt Wien, Magistratsabteilung 70 vom…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. R in der Beschwerdesache Dr. Bf., Adr, über die Beschwerde vom 03.10.2017 gegen den Bescheid der belangten Behörde Magistrat der Stadt Wien, Magistratsabteilung 70, Berufsrettung Wien, vom 15.09.2017, MA 70…