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BFG RV/2100692/2011Keine Werbungskosten für die Aufwendungen der Studienreise nach Litauen eines in leitender Position innerhalb der Justiz tätigen Beschwerdeführers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.08.2015

…Uhr: Besuch von „Berg der Kreuze“ 20:00 Uhr: Abendessen Donnerstag, 3.6.2004: 08:00 Uhr: Frühstück 09:00-10:15 Uhr: Vortrag „Prävention der Jugendkriminalität und Resozialisierung in Litauen, Referentin: E Leiterin des Lehrstuhles für Sozialarbeit der Universität Klaipeda 10:15-10:30…

BFG RV/3200008/2017Pfändung einer Geldforderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.12.2017

…Lage, die Betriebskosten, wie Strom etc. zu bezahlen. Dies sei grob rechtswidrig. Er gehe einer Vollbeschäftigung nach, dies sei ganz im Sinne einer Resozialisierung. Durch die angeordnete Abgabenexekution betreffend das verfahrensgegenständliche Girokonto, auf dem sich ein Guthaben iHv. € 393,22 befinde, könne der Bf…

BFG RV/7400001/2026Teilweise Gewährung einer Nachsicht (Parkometerabgabe), weil sich der Beschwerdeführer nicht um die Entfernung des KFZ kümmern konnte (Inhaftierung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2026

…die Einhebung der Abgabe, der Beschwerdeführer in eine prekäre Lebenslage gedrängt würde und dadurch die Resozialisierung des Beschwerdeführers gefährdet wäre. Eine persönliche Unbilligkeit liegt daher nicht vor. Ermessen Sind die Nachsichtvoraussetzungen gegeben (Einhebung der fälligen Abgaben ist nach Lage des Falles unbillig), so liegt die…

BFG RV/7103305/2025Kein Familienbeihilfenanspruch: Eintritt der Erwerbsunfähigkeit nicht vor dem 21. Lj. und Vollunterbringung des subsidiär Schutzberechtigten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2025Teil 1/2

…at): Betreuungskonzepte und Finanzierungssysteme wurden gemeinsam mit dem Fonds Soziales Wien im Kontext der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen weiterentwickelt. Von der Sozialeinrichtung ***A.sozialpsychiatrische-Einrichtung*** werden "sozialpsychiatrische Wohnprojekte mit dem Ziel der teilweisen und/oder vollständigen Resozialisierung der KlientInnen (betrieben)…

BFG RV/7104814/2017Keine Arbeitnehmerveranlagung und damit keine Negativsteuer bei Bezieher von lediglich Einnahmen gemäß §3 Abs.1 Z. 31 EStG 1988, bestätigt durch das Erkenntnis des Verfassungsgerichtshofs vom 28.9.2018, G 261/2017!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2018Teil 1/2

…guter Teil der Gefangenen sind nur mäßig ausgebildet und regelmäßige Arbeit nicht gewöhnt (Drexler, StVG³ § 44 Rz 1). Um diesen Umstand zu ändern und die Resozialisierung zu fördern, ist in § 44 StVG eine Arbeitspflicht für alle arbeitsfähigen Strafgefangenen normiert. Sie haben alle Arbeiten zu verrichten…

BFG RV/5101292/2012Verkauf von Suchtgift
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.01.2015

…erzielt wird, so ergibt dies einen Gewinn von rund 15.000 Euro“. Unter Bedachtnahme auf bestehende Sorgepflichten, die Haft sowie eine Resozialisierung wurde der Abschöpfungsbetrag auf 5.000 Euro herabgesetzt. Es trifft folglich nicht zu, dass es das Landesgericht X als erwiesen angesehen habe, dass…

BFG RV/2100685/2012Übernahme der Kosten eines Schuldenregulierungsverfahrens ("Privatkonkurs") für den Sohn als außergewöhnliche Belastung iSd § 34 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2015

…zu bewahren, dem Ehegatten angesichts der drohenden Ersatzfreiheitsstrafe die Geldstrafe zu bezahlen oder seinem straffällig gewordenen Kind den Strafverteidiger zu bezahlen und ihm die Resozialisierung zu ermöglichen. Eine sittliche Verpflichtung zur Übernahme von Schulden für nahe Angehörige kann nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes (vgl. VwGH…

BFG RV/7101910/2011Aufwendungen für eine Drogenentzugstherapie in Namibia als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2015

…die Dauer von 12 Monaten stationär und abstinent geführtes Abstands- und Aufbauprojekt im Wild- und Naturschutzreservat "Daktari" in Namibia mit dem Ziel der Resozialisierung der Teilnehmer. Das gesamte Programm besteht aus 3 Phasen: Körperliche Entgiftung in einer anerkannten Klinik in Europa Psychische Entwöhnung und sozialpsychologischer…

BFG RV/1100477/2012Zwangsläufigkeit einer aus sittlichen Gründen übernommenen Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2014

…bezahlen, seinem straffällig gewordenen erwachsenen Kind die Resozialisierung zu ermöglichen oder ihm den Strafverteidiger zu bezahlen und den Aufenthalt im Gefangenenhaus zu erleichtern……." Doralt führt zu allen oben genannten Beispielen höchstgerichtliche Entscheidungen an. Weniger rigid ist – im Vergleich – die Rechtsprechung des deutschen BFH…

BFG RV/7300031/2021Abgabenhinterziehung im Umsatzsteuervoranmeldungsstadium, Schicksalsschlag als außerordentlicher Milderungsgrund
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis07.12.2021Teil 1/2

…bemüht sich der Beschwerdeführer um eine Anstellung (Bewerbungsliste, Beilage ,/5). Er zeigt damit deutlich seine Resozialisierungsbemühungen. Nachdem der Beschwerdeführer seine selbständige Tätigkeit aufgeben musste, sind ihm Forderungen in Höhe von über EUR 400.000 - fällig gestellt worden. Er war nicht in der Lage diese zu…

BFG RV/5300054/2019Widerruf eines Strafaufschubes nach teilweiser Erbringung gemeinnütziger Leistungen aus Gründen einer Leistungsunwilligkeit und Verhaltensauffälligkeiten des Bestraften, wobei aber der Umstand einer Leistungsforderung außerhalb der Vereinbarung außer Acht gelassen wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2020

…dem Vollzug von Freiheits- und Ersatzfreiheitsstrafen, weil damit in der Regel dem Sanktionszweck zumindest im Sinne einer Spezialprävention besser entsprochen werden kann. So wohnt den gemeinnützigen Leistungen anerkannterweise ein Resozialisierungseffekt inne, weil der zahlungsunfähige Bestrafte oft ohne Beschäftigung ist, in das Arbeitsleben integriert werden und…