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BFG RV/7105886/2016Werbungskosten (Computer) eines im Krankenstand befindlichen Beziehers einer Betriebspension; Krankheitskosten mit und ohne Selbstbehalt bei festgestellter Behinderung (Verböserung). Keine inhaltliche Auseinandersetzung des Vorlageantrages mit der BVE.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2022Teil 2/2

Gaviscon Liquid Mint gehört zur Arzneimittelgruppe der sogenannten "Refluxsuppressiva", welche sich bis zu 4 Stunden als Schutzschicht über den Mageninhalt legen und dadurch verhindern, dass Magensäure aus dem Magen in die Speiseröhre aufsteigt und dort Schmerzen und Unwohlsein verursacht (s. https://medikamio.com/de-at…

BFG RV/7104159/2019Studienabbruch
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2020

…Nierenentzündung, Gastritis, Unterleibsbeschwerden, Schilddrüsenzysten, Motilitätsstörung der tubulären Speiseröhre (Reflux) und wiegt derzeit bei Größe 1,60 nur noch 40 Kilo. Sie leidet selbst, an keiner Prüfung teilnehmen zu können und hatte vor einer Woche eine Blasenspiegelung und nimmt wieder Antibiotika. Seelische Probleme, da sie nichts…

BFG RV/5100861/2013Rückwirkende Feststellung des Grades der Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.08.2014

…kg, 124 cm, guter Allgemeinzustand, Sicht und Hörvermögen normal, geht aufrecht raumgreifend, Cardiopulmonal unauffällig, dermatologisch rein, Abdomen: Zustand nach Reflux-Operation, weich, kein Druckschmerz, kleine leicht hypertrophe Narbe nach Laparatomie, Wirbelsäule gerade, Beweglichkeit der Extremitäten beidseits symmetrisch Status psychicus / Entwicklungsstand: guter Kontakt, Sprache erscheint normal…

BFG RV/7103723/2020Nicht bescheinigte voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres (Blindheit auf einem Auge)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.05.2021Teil 1/3

…besteht eine DMII die durch diätetische Massnahmen derzeit auf einen HbA1c-Wert von 6,1 eingestellt ist, eine art. Hypertonie sowie eine Refluxösophagitis und eine rez. Dorsalgie. Befundbericht des Allgemeinen Krankenhauses der Stadt Wien vom 16.5.1997 Das AKH, Univ.Klinik für Augenheilkunde u…

BFG RV/5100834/2019Neben Pauschbetrag für Diät Geltendmachung der diesbezüglichen tatsächlichen Kosten nicht möglich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2020

…habe glutenfreie Produkte herausgerechnet, die auf vielen Rechnungen ohnedies als glutenfrei bezeichnet seien. Die Einsicht in eine vielschichtige Diätanforderung (Zöliakie, Fructoseintoleranz, Sorbitmalabsorbation, Refluxerkrankung, Barrettösophagus) sei ermöglicht worden. Es werde in Frage gestellt, ob ein Finanzbediensteter die ärztliche Expertise habe zu befinden, dass eine Diätanforderung nicht…

BFG RV/6100664/2012Krankheitskosten als ag Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2020

…Eine Bestätigung über Fahrten von Frau ***1*** in die Salzburger Landeskliniken. Rechnung Batterie Hörgerät € 9,60 Bei der Honorarnote des Facharztes für Innere Medizin, die an den Bf gerichtet ist, ist als Diagnose angegeben: "Axiale Gleithernie, Refluxösophagitis, Antrum und distale Corpusgastirttis, Blubitis, Struma multinodosa…

BFG RV/4100257/2012Neuerliche Bestätigung von amtsbekannten und in sämtlichen Verfahren berücksichtigten Umständen - neuerliches gleichlautendes Gutachten für eine Wiederaufnahme geeignet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2019

…vom 17. Juni 2004 und der dadurch erfolgten Zusatzeintragung im Behindertenpass liegt beim Beschwerdeführer seit damals eine erosive Antrum- und Corpus-Gastritis, Refluxösophagitis mit der Richtsatzposition III d 347, also ein Reizmagen bei der (Anm.: durch die Beeinträchtigung des Bewegungsapparates erforderlichen) Medikamenteneinnahme vor. Eine strenge…

BFG RV/7100228/2019Außergewöhnliche Belastung - Krankheitskosten mit und ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.07.2019

…legte am 09.08.2018 eine Bestätigung eines Arztes für Allgemeinmedizin vor, wonach er seit vielen Jahren und auch im Jahr 2016 gegen sein fortbestehendes Magenleiden (Refluxerkrankung) mit Pantoloc 20 mg behandelt werde. Gegen seine erhöhten Lipidwerte sei das Heilmittel der Wahl das rezeptfreie Armo…

BFG RV/7101731/2018Fehlender Nachweis des ursächlichen Zusammenhanges von Behandlungskosten mit einer Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2019

…wonach der Beschwerdeführer an chronischer Gastritis und Refluxgastritis leider und aus medizinischer Sicht ein Zahnimplantat unbedingt notwendig sei. Mit Beschwerdevorentscheidung wies die belangte Behörde die Beschwerde als unbegründet ab und begründete dies ua wie folgt: "Im gegenständlichen Fall wurde jedoch kein unmittelbarer Zusammenhang zwischen den…

BFG RV/2101714/2016Diätverpflegung für Magenkrankheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.11.2017

…das Vorliegen einer Refluxösophagitis I-II sowie eine Cardiainsuffizienz bestätigte. Als Diagnose wurde angeführt: Anbehandelter art. Hypertonus, Steatosis hepatis. Als Dauermedikamente wurden ausgewiesen: CONCOR FTBL 5mg, MENCORD FTBL 40mg, CITALOPRAM +PH FTBL 20mg, Durotiv MSR TBL 40mg. Die Beurteilung lautete: "Aufgrund der Refluxösophagitis und Cardiainsuffizienz…

BFG RV/4100091/2025Außergewöhnliche Belastungen ohne Selbstbehalt bei Krebs- und Herzerkrankung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2025

…Amlodipin/Vals Gen Ftb 10/160 | Hypertonie | € 7,10 | 17.05.2024 | Gaviscon Liquid Mint Sus Sac | Reflux | € 15,45 | 28.06.2024 | Pantoloc Ftbl 40mg | säurebedingte Magen- und Darmerkrankungen | € 6,50…

BFG RV/7101244/2024Keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2024Teil 1/2

…Bei Harnlassen Entleerung mittels Bauchpresse, Z.n. seinerzeitigen VUR Grad IV 1987- 12 Kärnten: Stat-p. MMC Stat Sphinkterotomie 1985» komplette Inkontinenz. Stat-p. vesicoureterorenaler Reflux bds. Grad III, Stat.p. Antirefluxplastik nach Cohen beids am 87 08 2o, Implantation eines arteficiellen Sphinkters AMS 8oo…

BFG RV/4100585/20221. Berufsunfähigkeitsrente aus Deutschland 2. Ausgleichszulage der SVS 3. Pauschbetrag für Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.09.2023

…Feststellung und Eintragung einer Diäterkrankung bedarf es der Feststellungen über das Vorliegen von Beschwerden betreffend die Richtsatzposition der Verdauungserkrankungen. Es können unterschiedliche Problematiken vorkommen, wie z. B. ein Reflux und andere Beschwerden. Es wird dann geprüft, ob schon z. B. eine Gastro- oder Kolloskopie erfolgte…

BFG RV/2100650/2019Nachforderung von Einkommensteuer nach Berücksichtigung eines (zu hohen) Freibetragsbescheides durch die pensionsauszahlende Stelle
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis06.11.2019Teil 1/2

…Böhm Pantoprazol San | Ein/Durchschlaf bei Reflux | 19,00 3,40 | 5.10.2010 | B | Pure En Kps 4xKCL Ret Slow-K | Nahrungsergänzung Kalciummangel | 29,90 23,00 | 17.11.2017 | B | 4xKCL Ret Slow…

BFG RV/7105307/2017Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2018

…50% GdB für Diagnose "unsichere Persönlichkeit mit herabgesetzter Belastbarkeit" mit rückwirkender Anerkennung ab 2/2017 (zSV-GA für Sachwalterschaft). Beschwerde von seiten des Sachwalters wird vorgebracht für rückwirkende Anerkennung ab 1/2012 aufgrund seit Geburt bestehender Intelligenzminderung. Vesicoureteraler Reflux linke Niere II-III seit Geburt…

BFG RV/7102035/2013Familienheimfahrten und doppelte Haushaltsführung nur bei nachgewiesener Pflegebedürftigkeit der Gattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.04.2014

…Gattin dort seit 2001 in Behandlung sei und zwar wegen "nicht rheumatischer Funktionsstörung des Aortenklappe, idiopathischem Hochdruck, Störungen beim Lipidstoffwechsel sowie Regurgitation( Reflux-Ösophagitis) eine Erklärung, wonach der Bf. 25 Mal im Jahr nach Polen fahre und dafür Kosten in Höhe von insgesamt € 2…

BFG RV/7103019/2024Kein Anspruch auf Familienbeihilfe oder Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe bei Eintritt der erheblichen Behinderung und der Selbsterhaltungsunfähigkeit nach dem 25. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2026

…rezidivierende depressive Störung, Hypokalämie, Eisenmangelanämie, COPD, Hypertonie, gastroösophagiale Refluxkrankheit, Ösophagusvarizen mit Blutung, Mallory-Weiss-Syndrom. Bei der Konferenz am 15.3. sage ich aus, dass unter den gegebenen Umständen eine palliativ psychiatrische Begleitung gerechtfertigt ist. Als Voraussetzung dieser Bewertung wird das Konzept der Palliativpsychiatrie herangezogen…

BFG RV/2100468/2022Katastrophenschaden und Kosten der Behinderung als außergewöhnliche Belastungen (§ 34 (6) bzw § 35 EStG)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2025

…Wirbelsäulensyndrom, Refluxösophagitis und Bluthochdruck. Aufgrund der Refluxösophagitis bestätigt das zugehörige SV-Gutachten die Notwendigkeit einer Diätverpflegung bei Erkrankung des Verdauungssystems. Die im Vorgutachten aus dem Jahr 2011 befristet festgestellten Gesundheitsschädigungen wegen eines Darmleidens (Diverticulose, Polypen) und rezidivierender Nierenkoliken wurden im Gutachten aus 2016 als nicht…

BFG RV/3100209/2023Krankenhausaufenthalte als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.10.2023

…nach monatelang chronischem Husten über mehrere Winter als Ursache eine riesige axiale Hiatushernie (riesiger Zwerchfellbruch) diagnostiziert worden. Als Folge davon sei es zu einer Refluxkrankheit mit Speiseröhrenentzündung gekommen. Laut Diagnose wäre eine Operation unumgänglich gewesen und sollte möglichst bald durchgeführt werden (sonst sei das Risiko…

BFG RV/4100085/2020Spenden als Sonderausgabe; Topf-Sonderausgaben (Versicherungsprämien); Außergewöhnliche Belastung ohne Selbstbehalt; Therapiekosten im Rahmen einer kardiologischen Rehabilitation (Phase 4); Medikamente und Arztkosten; Selbstbehalt für die Sonderklasse
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2023

…Aus dem Arztbrief vom 03.02.2015 ist eine Verordnung zu den Trainingseinheiten der Phase 4 nicht abzuleiten, er beschränkt sich auf die diätischen Maßnahmen bezüglich der Refluxerkrankung bzw. die dringende Empfehlung einer Myocardszintigraphie. Der Kardiologische Befundbericht vom 04.04.2019 wurde nach dem Beschwerdezeitraum…