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17 Treffer1593 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7103169/20121. Kontokorrentvereinbarung als verdeckte Ausschüttung? 2. Rückgängigmachen einer vA
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.06.2014

…VwGH 21.12.1993, 93/14/0216; 23.10.1997m 96/15/0180). Die Saldierung der offenen Ausschüttungen mit dem offenen Verrechnungskonto kann als Rückgängigmachen einer verdeckten Ausschüttung gesehen werden, zumal in den „Darlehensanboten“ eine derartige regelmäßige Saldierung vorgesehen ist. Wirtschaftlich betrachtet, stellen die strittigen…

BFG RV/5101098/2013Darlehen als verdeckte Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis02.12.2015

…auch innerhalb des Bilanzerstellungszeitraumes) nicht mit steuerlicher Wirkung rückgängig gemacht werden. Es gelte generell das Rückwirkungsverbot, ein nachträgliches Rückgängigmachen könne den Tatbestand nicht ungeschehen machen. Gegen den Bescheid über die Festsetzung der Kapitalertragsteuer wurde fristgerecht Beschwerde erhoben. Es wurde beantragt, den angefochtenen Bescheid ersatzlos aufzuheben…

BFG RV/4100047/2025Aufhebungsvertrag, Kauf, Rückabwicklung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2025

… VwGH 26.05.2011, 2011/16/0001; VwGH 25.11.2015, 2013/16/0034). Eine Rückgängigmachung liegt nur dann vor, wenn der Verkäufer wieder die volle wirtschaftliche Verfügungsmacht erhält. Dies ist im gegenständlichen Fall nicht gegeben, da bereits vor Abschluss des Aufhebungsvertrages die Liegenschaft übergeben…

BFG RV/4100013/2020Aufhebung eines Kaufvertrages
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.04.2025

… VwGH 26.05.2011, 2011/16/0001; VwGH 25.11.2015, 2013/16/0034). Eine Rückgängigmachung liegt nur dann vor, wenn der Verkäufer wieder die volle wirtschaftliche Verfügungsmacht erhält. Dies ist im gegenständlichen Fall nicht gegeben, da bereits vor Abschluss des Aufhebungsvertrages die Liegenschaft übergeben…

BFG RV/7101296/2024§ 17 GrEStG -Dissolutionsvertrag wegen Scheiterns der Kaufpreisaufbringung durch eine Privatperson und gleichzeitig Abschluss eines neuen Kaufvertrages mit einer Einpersonen-GmbH, deren einzige Gesellschafterin wiederum die gleiche Privatperson ist, unter Anrechnung bereits erbrachter Leistungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.12.2024

…geschenkte Grundstück aufgrund eines Rechtsanspruches herausgegeben werden musste oder ein von Todes wegen erworbenes Grundstück herausgegeben werden musste und dieses beim Empfänger einen Erwerb von Todes wegen darstellt. (2) Ist zur Durchführung einer Rückgängigmachung zwischen dem seinerzeitigen Veräußerer und dem seinerzeitigen Erwerber ein Rechtsvorgang erforderlich…

BFG RV/7102020/2024Unregelmäßigkeiten Subunternehmen (Leistung, Rechnung), verdeckte Ausschüttungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.10.2024

…Für die steuerliche Gewinnauswirkung im Streitzeitraum kann es auch dahingestellt bleiben, ob es sich um die Rückzahlung von Darlehen (vgl Bp-Bericht) oder um das Rückgängigmachen einer vorangegangen "Entnahme" bzw um eine "Einlage" (vgl den Buchungstext) handelt, weil das allesamt erfolgsneutrale Buchungen sind. Wie das…

BFG RV/6100521/2020§ 17 Abs. 1 Z 2 GrEStG 1987 - Auflösungsvereinbarung bei Nichtzahlung des Kaufpreises
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.04.2023

…rückgängig gemacht wird, 2. wenn der Erwerbsvorgang auf Grund eines Rechtsanspruches rückgängig gemacht wird, weil die Vertragsbestimmungen nicht erfüllt werden, […] (2) Ist zur Durchführung einer Rückgängigmachung zwischen dem seinerzeitigen Veräußerer und dem seinerzeitigen Erwerber ein Rechtsvorgang erforderlich, der selbst einen Erwerbsvorgang nach § 1 darstellt…

BFG RV/7101109/2021Wohnungsnutzung durch Gesellschafter: verdeckte Ausschüttung bei erst nachträglichem Vorteilsausgleich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.01.2023

…ein Nichtanerkennen genügen würde), sondern gleich alle. Es verbleibt noch die Möglichkeit, im jährlichen Zuschuss ein Rückgängigmachen des erhaltenen Vorteils zu sehen. Verdeckte Ausschüttungen können aber nach Ablauf des jeweiligen Jahres nicht mit steuerlicher Wirkung rückgängig gemacht werden (VwGH 31.5.2011, 2008/15/0153)…

BFG RV/6100750/2016Rückerstattung der Grunderwerbsteuer gem. § 17 GrEStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.09.2020

…die Vertragsfreiheit des Schuldrechtes erlaubt - der Form nach aufgehoben wird, die durch diesen Vertrag begründete Verfügungsmöglichkeit aber weiterhin beim Erwerber verbleibt und der Verkäufer seine ursprüngliche (freie) Rechtstellung nicht wiedererlangt. Nach ständiger Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes setzt das Rückgängigmachen eines Kaufvertrages im Sinn des § 17 Abs…

BFG RV/3100059/2019Nichtfestsetzung der GrESt aufgrund Vertragsaufhebung, nachdem der Verkäufer ein Rücktrittsrecht erworben hatte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2020

…Satz GrEStG beantragt, die Grunderwerbsteuer für den Kaufvertrag nicht festzusetzen. Mit Bescheid vom 2.5.2018 wies das Finanzamt diesen Antrag ab. Begründend führte es aus, dass eine einvernehmliche Rückgängigmachung eines Erwerbsvorganges vorliege, welche jedoch außerhalb des Dreijahreszeitraumes des § 17 GrEStG erfolgt sei. Die verspätete…

BFG RV/1100242/2017Rückgängigmachung iSd § 17 GrEStG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2020

…durch die Aufhebung und den gleichzeitig stattfindenden Verkauf des Liegenschaftsanteiles an Herrn f nicht die Verfügungsmacht über den Liegenschaftsanteil wiedererlangt hatte, also keine Rückgängigmachung iSd § 17 GrEStG erfolgte. In der Beschwerde vom 22.05.2015 brachte die Beschwerdeführerin im Wesentlichen vor: „Als Beschwerdegründe werden die…

BFG RV/5100278/2017Ist die Verbuchung einer "geplanten Gewinnausschüttung" als Forderungsverzicht und damit als verdeckte Ausschüttung zu werten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.02.2020

…erst zum 31.12.2012 storniert worden. Ein nachträgliches Rückgängigmachen in Form einer Bilanzberichtigung könne den Tatbestand nicht ungeschehen machen. Die Beschwerde sei daher als unbegründet abzuweisen. Im Vorlageantrag brachte der Bf durch seine steuerliche Vertretung ergänzend vor, dass nach Ansicht des Finanzamtes die Begründung…

BFG RV/7105401/2016Verdeckte Gewinnausschüttung durch Übernahme der Lebenshaltungskosten der Gesellschafter-Geschäftsführer durch die GmbH.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.12.2019Teil 1/3

…ein steuerlich beachtlicher Irrtum nicht vorliegen. Es gelte generell ein Rückwirkungsverbot, ein nachträgliches Rückgängigmachen des Geschäftes könne den Tatbestand nicht ungeschehen machen. Allfällige Rückzahlungen des Begünstigten seien in diesem Fall gesellschaftsrechtliche Einlagen (Bezugnahme auf KStR 2013, Rz 668 f). Die Beschwerde sei daher in diesem…

BFG RV/7101599/2011Begünstigte Besteuerung für nicht entnommene Gewinne nach § 11a EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2018

…Beilage 4.1. € 38.782,52, laut Beilage 2.2. € 22.450,52) und zum anderen ein buchhalterisches „Rückgängigmachen“ von letztlich tatsächlich getätigten Entnahmen und Einlagen nicht möglich ist. Anderenfalls wäre davon auszugehen, dass eine ordnungsgemäße Buchführung nicht vorliegt bzw. in den jeweiligen…

BFG RV/7101071/2013Stattgabe; Keine Gebührenpflicht wegen des Vorliegens eines ungültig zustande gekommenen Rechtsgeschäftes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2017

…z.B. VwGH 22.10. 1970,801/69), die auch bei Anfechtung und „Rückgängigmachen“ aufrecht bleibt, zumal zufolge § 23 Abs.5 BAO die gebührenrechtlichen Grundsätze vorgehen und insbesondere Absatz 4 nicht wirksam zu werden vermag ( die Judikatur ist aber uneinheitlich Siehe Frotz-Hügel-Popp, Gebührengesetz…

BFG RV/5101415/20101. Rechtsnachfolge bei Umwandlung einer GmbH in eine OG (§ 1 UmwG) 2. verdeckte Ausschüttung durch Zuwachs auf den Verrechnungskonten der Gesellschafter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2015

…Rückwirkungsverbot (vgl. VwGH 8.11.1983, 83/14/0101), ein nachträgliches Rückgängigmachen des Geschäftes könne den Tatbestand nicht ungeschehen machen. Allfällige Rückzahlungen des Begünstigten seien in diesem Fall gesellschaftsrechtliche Einlagen. Bilanzstichtag der Bf. für das Jahr 2009 sei der 31.12.2009 gewesen. Die Schlussbesprechung…

BFG RV/7103097/2011Verdeckte Ausschüttung durch Verkauf eines Mietrechtes an GmbH, an der der Vermieter (zu 100%) beteiligt ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.07.2014Teil 2/3

…VwGH 8.11.1983, 83/14/0101), ein nachträgliches Rückgängigmachen des Geschäftes kann den Tatbestand nicht ungeschehen machen. Allfällige Rückzahlungen des Begünstigten sind in diesem Fall gesellschaftsrechtliche Einlagen. Nach dem Bilanzstichtag eingetretene Umstände können die Rechtsfolgen der verdeckten Ausschüttung nicht mehr beseitigen. Auch im Hinblick…