…1 B-VG zu erledigen sind. Der Beschwerdeführer (Bf.) ist Primararzt an einem Wiener Krankenhaus und erzielt aus dieser Tätigkeit Einkünfte aus nichtselbständiger Tätigkeit sowie - aus der Vereinnahmung von Sonderklassegebühren - Einkünfte aus selbständiger Arbeit. In den Einkommensteuererklärungen der Jahre 2006 bis 2010 machte der Bf…

…jeden von ihm überwiesenen Patienten 300 Euro in einer gesondert gelegten Honorarnote in Rechnung stelle. Nach der Rz 970 der LStR 2002 erhielten "Ärzte, die in einem Dienstverhältnis zu einer Krankenanstalt stünden (zB Primarärzte, Assistenzärzte oder Turnusärzte) in der Regel für die Behandlung von Patienten…

…3 EStG 1988 normierte Abzugsverbot fallen und seien daher ebenfalls als außergewöhnliche Belastung zu berücksichtigen. 6. Auf Vorhalt des Bundesfinanzgerichtes teilte der Vertreter des Beschwerdeführers unter Anschluss eines Schreibens eines Primararztes am Krankenhaus ***D***, in welchem die unbedingte Notwendigkeit der Anschaffung einer Wechseldruckmatratze bestätigt wird…

…März 2005 sieht in der Sondergebührenzusammensetzung (§ 2) ein Nebeneinander vom Arzthonorar und Anstaltenanteil (und nicht wie in OÖ eine Überordnung des Primararzthonorars und eine Unterordnung des abzuziehenden 25%igen Hausanteiles) vor. Auch beim Festsetzen der Höhe der Honorare gibt es ein Nebeneinander: Die Ärzte setzen…

…Kosten der doppelten Haushaltsführung. Weiters wurde die Berücksichtigung des kleinen Pendlerpauschales für die Fahrten von z nach x von Juni bis Dezember 2008 beantragt. Die Tätigkeit eines Primararztes erfordere ein Bereitstehen für fachliche und organisatorische Fragen auch außerhalb der geregelten Dienstzeit. Diese Tatsache sei auch…

…der Information Nr. Zahl der kaufmännischen Direktion der Bf. vom Datum, und dem Schreiben der Primarärzte des Zentrums E vom Datum. Die Angaben des A. zur rechtlichen Qualifikation seiner vorherigen Tätigkeiten für die Bf. waren jedoch widersprüchlich: So führt er in der Stellungnahme an die…

…7.03, 2000/15/0159); kleinere Geschenke eines Journalisten (VwGH 30.4.03, 99/13/0208); kleinere Sachgeschenke eines Primararztes an das nichtärztliche Personal (BFG 15.10.14, RV/7102841/2009); nicht in einer Bewirtung bestehende Aufmerksamkeiten, zB von Wein (VwGH 30.4.03, 98…

…99/13/0208). Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zählen beispielsweise Aufwendungen eines Primararztes für diverse Feiern und Betriebsausflüge des Stationspersonals typischerweise zu den durch die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Geschenkgebers bedingten und damit nach § 20 EStG 1988 nichtabzugsfähigen Aufwendungen (vgl VwGH 26.04.1994…

…von "kontinuierlichen unterschiedlich stark ausgeprägten" Schmerzen. Das und die Tatsache, dass zwischen der Verletzung und der Operation mehr als sechs Wochen verstrichen (siehe Analyse des Primararztes oben), sprechen damit für sich allein noch nicht für einen so dringlichen Eingriff, dass die Einholung von Auskünften über…

…Sozialaufwand Betriebsausgaben begründen, beim Arbeitnehmer gelten die Aufwendungen als nicht abzugsfähige Aufwendungen der Lebensführung (VwGH 26.4.1994, 91/14/0036, zu den Aufwendungen eines Primararztes für seine Einstandsfeier im Krankenhaus, Weihnachtsgeschenke an Ärzte und Schwestern, Essenseinladungen an Ärzte und an das Operationsteam; VwGH 16…

…So zählt die Bewirtung durch einen Arbeitnehmer anlässlich persönlicher oder dienstlicher Anlässe (Beförderung, Pensionierung etc.) zu den nicht abzugsfähigen Bewirtungen. Auch die Einstandsfeier eines Primararztes zählt nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zu den Repräsentationsaufwendungen; gleiches muss auch für die Abschiedsfeier gelten. (Vgl Peyerl in Jakom…

…Tir KAG hervor. Im zugrundeliegenden Fall gemäß § 41 Abs. 5 lit. b Tir KAG sei lediglich der Primararzt Dr. Rochus als Leiter einer Abteilung (konkret als Leiter der Abteilung für Innere Medizin) honorarberechtigt. Da der als Oberarzt tätige Bf weder Leiter einer Abteilung, eines Institutes…

…1997, 95/14/0147); • Sachgeschenke eines Geometers an Kunden, Klienten, Geschäftsfreunde und Beamte (VwGH 2. 12. 1987, 86/13/0002); • Weihnachtsgeschenke eines Primararztes an das Krankenhauspersonal im Rahmen der freiberuflichen ärztlichen Praxis (VwGH 26. 1. 1981, 17/2157/79; 26. 4. 1994, 91/14/0036)…

… 20, Rz 76 und die dort angeführte Judikatur). 1.2.) Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes zählen Aufwendungen eines Primararztes für diverse Feiern und Betriebsausflüge des Stationspersonals typischerweise zu den durch die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Geschenkgebers bedingten und damit nach § 20 EStG nichtabzugsfähigen Aufwendungen…

…Bf für die Behandlung von Leber-, Lungen-, Nieren- und Bauchspeicheldrüsenkrebs zutrifft. In der Universitätsklinik für Urologie und Andrologie des Universitätsklinikums D, unter der Leitung des Primararztes Dr. Z, eines laut "N" Urologie-Spezialisten mit langjähriger Erfahrung, wird die Nano-Knife-Methode allerdings nicht angewendet. (Vgl…

…als Betriebsausgaben bzw. Werbungskosten geltend gemacht. Nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes würden Aufwendungen eines Primararztes für diverse Feiern und Betriebsausflüge des Stationspersonals typischerweise zu den durch die wirtschaftliche oder gesellschaftliche Stellung des Geschenkgebers bedingten und damit nach § 20 EStG nichtabzugsfähigen Aufwendungen zählen (vgl. VwGH 26…

…UFS 4.2.13, RV/0190- G/12); kleinere Geschenke eines Journalisten (VwGH 30.4.2003, 99/13/0208); kleinere Sachgeschenke eines Primararztes an das nichtärztliche Personal (BFG 15.10.2014, RV/7102841/2009); nicht in einer Bewirtung bestehende Aufmerksamkeiten, z.B. von Wein (VwGH…

…k l durch den Bf. weder nachgewiesen noch glaubhaft gemacht werden habe können. Die Dauerdiagnose des Hausarztes nach der durchgeführten Operation und die nur sehr allgemein gehaltene Bestätigung des behandelnden Primararztes, aus der weder die behauptete Dringlichkeit des operativen Eingriffes hervorgehe, noch zu entnehmen sei…

…schon ein kleiner Fehler dazu führen könnte, dass eine Ausschreibung aufgehoben oder angefochten werden könne, weshalb ein eigenes Büro notwendig sei, um in absoluter Ruhe und Konzentration arbeiten zu können. Weiters würden Telefonate mit Primarärzten, Verwaltungsdirektionen, technischen Büros, aber auch Telefonkonferenzen und Online Schulungen im…

…Anlässen (VwGH 24.2.2010, 2006/13/0119; kleinere Geschenke eines Journalisten (VwGH 30.4.2003, 99/13/0208); kleinere Sachgeschenke eines Primararztes an das nichtärztliche Personal (BFG 15.10.2014, RV/7102841/2009); nicht in einer Bewirtung bestehende Aufmerksamkeiten, z.B. von Wein (VwGH…