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5 205 Treffer1949 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100724/2009Planung eines (Reit)Wegenetzes und Einräumung von Werknutzungsrechten durch einen Tourismusverband
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.12.2015

…nicht zulässig erklärt. Entscheidungsgründe Anlässlich einer Betriebsprüfung stellt der Prüfer fest und nahm er nachstehende Beurteilungen vor: A. Reitwegenetz Der TV ließ durch einen deutschen Unternehmer (DE) ein Reitwegenetz planen. Die Rechnung darüber legte DE ohne Umsatzsteuer mit dem Hinweis auf den Übergang der Steuerschuld…

BFG RV/3100077/2013Planmäßige und wiederholte Vermittlungstätigkeit ist nachhaltig und unternehmerisch, auch wenn sie unter Ausnutzen einer einmaligen Gelegenheit erfolgt.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.11.2014

…225/79; VwGH 9.11.1983, 81/13/0151; VwGH 25.1.1995, 93/13/0084). Für eine nachhaltige Tätigkeit sprechen planmäßiges Handeln, Ausführen mehrerer Umsätze, Vornahme mehrerer gleichartiger Handlungen unter Ausnutzung derselben Gelegenheit oder desselben dauernden Verhältnisses (Ruppe/Achatz, UStG4, § 2 Tz 51). Der…

BFG RV/5100475/2012Nicht planmäßige Tilgungen von Fremdmitteln sind bei der Liebhabereibeurteilung gedanklich auszuklammern.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2014

…er im Jahr 2012 den Großteil oder möglicherweise das gesamte Obligo tilgen werde und somit dann keine Zinsaufwendungen mehr vorliegen würden. Ab 2012 seien daher Überschüsse zu erwarten. Die ursprüngliche vorgelegte Planungsrechnung aus dem Jahr 2002 sei laut Mitteilung des Finanzamtsmitarbeiters verloren gegangen. Herr H…

BFG RV/1100356/2019Die Rechtskraft einer Planungsbescheinigung gemäß § 39 Vermessungsgesetz ist für das Entstehen der Grunderwerbsteuerschuld nicht notwendig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2020

…2015, GZ i wurde die Teilfläche 1 im Ausmaß von 7 m² ab- und der GstNr j zugeschrieben und die Teilfläche 2 im Ausmaß von 405 m² ab- und der GStNr k zugeschrieben. Mit Bescheid des Vermessungsamtes vom 3.12.2015 wurde dieser Plan gemäß …

BFG RV/1100359/2019Die Rechtskraft einer Planbescheinigung gemäß § 39 Vermessungsgesetz ist für die Entstehung der Grunderwerbsteuerschuld nicht notwendig.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2020

…h wurde die Teilfläche 1 im Ausmaß von 7 m² ab- und der GstNr 2471/16 zugeschrieben und die Teilfläche 2 im Ausmaß von 405 m² ab- und der GStNr 2471/18 zugeschrieben. Mit Bescheid des Vermessungsamtes vom 3.12.2015 wurde dieser Plan gemäß …

BFG RV/1100357/2019Die Rechtskraft einer Planbescheinigung gemäß § 39 Vermessungsgesetz ist für das Entstehen der Grunderwerbsteuerschuld nicht notwendig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.05.2020

…g wurde die Teilfläche 1 im Ausmaß von 7 m² ab- und der GstNr h/16 zugeschrieben und die Teilfläche 2 im Ausmaß von 405 m² ab- und der GStNr h/18 zugeschrieben. Mit Bescheid des Vermessungsamtes vom 3.12.2015 wurde dieser Plan gemäß …

BFG RV/7100807/2014Keine Vorsteuern für die Planung eines Arbeitszimmers bei Bau eines Einfamilienhauses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.08.2014

…auf Aufhebung des Umsatzsteuerbescheides 1998, dies mit der Begründung, dass bereits in diesem Jahr Kosten für Planungsleistung in Höhe von ATS 265.000,- netto angefallen seien, die Fertigstellung und die Nutzung seien erst zu einem späteren Zeitpunkt erfolgt. Der Bf. machte nunmehr auch Vorsteuern in…

BFG RV/7104235/2020"Frustrierte" Aufwendungen (Planungskosten) bei Einkünften aus Grundstücksveräußerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis27.01.2021

…vom 25.2.2003, 99/14/0316, Planungskosten (Architektenhonorare) zur Herstellung und Errichtung ebenfalls zu den Anschaffungskosten einer Liegenschaft gehörten, selbst wenn eine tatsächliche Bauausführung in der Folge unterbleibe. Im angefochtenen Bescheid folgte die belangte Behörde dem Begehren des Bf nicht, laut Kaufvertrag sei die…

BFG RV/7102827/2016Istbesteuerung einer planenden Baumeister-GmbH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2017

…b iVm § 17 Abs 1 UStG) zu unterziehen haben. Über die Beschwerde wurde erwogen: Die Beschwerdeführerin (Bf) ist eine GmbH, die sich seit ihrem Bestehen im Rahmen des Gewerbes "planender Baumeister" mit Bauplanung und Bauaufsicht beschäftigt. Hauptkunden der Bf sind dabei Wohnbaugenossenschaften. Daneben entwickelt die…

BFG RV/5300047/2013Strafbemessung bei jahrelanger und planmäßiger Verschweigung von Schwarzumsätzen durch einen Gastwirt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.09.2014

…dazu insbesondere die Darstellungen im Antrag auf Eröffnung des Konkursverfahrens vom 26. März 2009 laut Einbringungsakt zur StNr. 34 ) durchaus planmäßig, im Zusammenwirken mit dem steuerlichen Vertreter und in fortlaufenden, beständigen Angriffen über Jahre hinweg weiterhin Umsätze und Gewinnanteile aus der Geschäftstätigkeit der KEG gegenüber…

BFG RV/2100716/2015Zeitpunkt der Inanspruchnahme der vorzeitigen Abschreibung mit der Planung oder erst mit der tatsächlichen Bauausführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2018Teil 1/2

…wurden bereits Kosten für Abschnitt 1 und 2 in Höhe von mehreren Millionen Euro auf Anlagen in Bau aktiviert. Bei diesen Kosten handelt es sich einerseits um interne und externe Planungsleistungen sowie den Ankauf von Wegerechten bzw. Entschädigungen an betroffene Anrainer. Ausgehend von der Tatsache…

BFG RV/2100716/2015Zeitpunkt der Inanspruchnahme der vorzeitigen Abschreibung mit der Planung oder erst mit der tatsächlichen Bauausführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2018Teil 2/2

…Spatenstich als Herstellungsbeginn abgestellt. Demgegenüber soll nach den EStR 2000 Rz 3253 iVm Rz 2205 der Herstellungszeitraum bereits dann beginnen, sobald durch Handlungen (zB Planung) die Absicht zu verwirklichen begonnen wird, einen neuen Gegenstand herzustellen oder ein bestehendes Wirtschaftsgut zu ändern. Es stellt sich daher…

BFG RV/7104227/2015Neufestsetzung der Nutzwerte bei Wertminderung gegenüber der ursprünglichen Planung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.07.2017

…sich nicht realisieren lies. Es ist jedenfalls ausgeschlossen, dass Miteigentümer durch Planänderungen oder Ähnliches zusätzliche Flächen oder Anteile an der Liegenschaft erworben hätten und es wurden Miteigentümer auch keine zusätzlichen Flächen zugeordnet, als in den ursprünglichen Kaufverträgen vorgesehen.“ Die Mail der G.H. vom 16…

BFG RV/7500139/2014Kein Notstand im Sinn des Verwaltungsstrafgesetzes bei einer in der Planung und Organisation eines Tiertransports vorgesehenen Kfz-Abstellung in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone, ohne einen Parkschein für den Beanstandungszeitraum entwertet zu haben!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.07.2014

Hintere Zollamtsstraße 2b 1030 Wien www.bfg.gv.at DVR: 2108837 IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter R. in der Verwaltungsstrafsache Bf., betreffend Übertretung des § 5 Abs. 2 der Parkometerabgabeverordnung, ABl. der Stadt Wien Nr. 51/ 2005, in der geltenden Fassung…

BFG RV/1100284/2012Unvorhersehbarkeit hinsichtlich Anspruch auf die Investitionszuwachsprämie bei Verkauf der Wirtschaftsgüter vor Erreichen von 50 % der planmäßigen Nutzungsdauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2015

…Wenn die belangte Behörde im Beschwerdefall davon ausgegangen sei, dass die planmäßige Nutzungsdauer bei allen betroffenen Wirtschaftsgütern auf Absetzung von etwa 50 % der Anschaffungskosten gegangen sei, und in Anbetracht des Gesamtbildes der Verhältnisse ein in Einzelfällen eingetretenes geringfügiges Unterschreiten dieses Wertes als unschädlich angesehen hat…

BFG RV/5300002/2017Schuldhafte Abgabenverkürzungen eines Hausvermieters, welcher seinen Steuerberater nicht über den Umstand informierte, dass er, abweichend von seinem ursprünglichen Plan, das Obergeschoss des Mietobjektes seinen Eltern im Rahmen eines unentgeltlichen Wohnungsgebrauchsrechtes überlassen hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.11.2019Teil 1/2

…dass eine Vereinbarung eines unentgeltlichen Wohnrechtes ja seinen Plan auf Vermietung des Obergeschoßes widersprochen hätte und hätte er eine solche Vereinbarung mit seinen Eltern eigentlich nicht abschließen wollen. Diese Vereinbarung über das unentgeltliche Wohnungsgebrauchsrecht habe er dann im Notariat vor Dr.K gemeinsam mit seinen…

BFG RV/5300002/2017Schuldhafte Abgabenverkürzungen eines Hausvermieters, welcher seinen Steuerberater nicht über den Umstand informierte, dass er, abweichend von seinem ursprünglichen Plan, das Obergeschoss des Mietobjektes seinen Eltern im Rahmen eines unentgeltlichen Wohnungsgebrauchsrechtes überlassen hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.11.2019Teil 2/2

…dann Klärung der Finanzierung, dann die Klärung im familiären Rahmen) nicht mit ausreichender Deutlichkeit gedanklich miteinander in Verbindung gebracht, sodass er eben keinen Plan gefasst hätte, die ihm nicht zustehenden Steuergutschriften rechtswidrig zu erzwingen, und bereits mit entsprechenden Wissen oder sogar Absicht auf Steuerverkürzung gehandelt…

BFG RV/7101542/2019Vermietung; Liebhaberei; keine Einkunftsquelle, da Vorhaben nicht über ein vages Planungsstadium hinausgegangen ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2025

…Jahr 2004 erworben. Die Ausbildung zum Kurarzt wurde erst im Jahr 2013 abgeschlossen. Auch unter Berücksichtigung der zwischenzeitlich erfolgten Erkrankung des Beschwerdeführers hat das vorgebrachte Vorhaben der Errichtung eines Kurarztzentrums zudem nie ein vages Planungsstadium verlassen. So wurden weder ein konkretes Eröffnungsdatum, konkrete Überlegungen zum…

BFG RV/7101547/20181. Abflusszeitpunkt von bescheidmäßig abgesprochenen Pensionsrückzahlungen 2. Keine Analogie, wenn keine planwidrige Unvollständigkeit des Gesetzes vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.12.2024

…VwSlg 9677 A/1978). Wo die gesetzlichen Bestimmungen eindeutig sind, d.h. keine planwidrige Unvollständigkeit erkennen lassen, ist für die Anwendung der Gesetzesanalogie kein Raum (Hinweis E 5.6.1985, 85/09/0006, VwSlg 11787 A/1985). Entgegen der Ansicht/den Richtlinien des BMF (vgl…

BFG RV/7101240/2015Fehlende Tatsache für Wiederaufnahme und Aufhebung und Zurückverweisung wg nicht bloß lückenhaftem sondern gleichsam durch das Verwaltungsgericht zu substituierendem Ermittlungsverfahren (keine Ermittlung des Aufgabegewinnes/verlustes bei Beendigung einer nebenberuflich ausgeübten Tätigkeit als Wedding-Planerin)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2018

…Verfahrensgang: Die im Beschwerdezeitraum nicht selbständig tätige Beschwerdeführerin meldete mit Wirkung per 01.07.2012 das Gewerbe „Organisation von Veranstaltungen" an, um nebenberuflich als Wedding-Planerin tätig zu werden. Aus dieser Tätigkeit erklärte die Beschwerdeführerin im Jahr 2012 negative Einkünfte iHv 9.570,35 Euro…