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BFG RV/5100416/2013Betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer von Photovoltaikanlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.05.2016

…Jahre verlängert worden. Die Verlängerung der Nutzungsdauer sei mit dem Hinweis auf den BMF Erlass 010203/0452-VII6/2012 und die deutschen Abschreibungstabellen begründet worden. Begründung: Laut § 1 des Gestattungsvertrages gestatte der Grundstückseigentümer der R-GmbH die Installation und den Betrieb einer Photovoltaikanlage. Nach § 2…

BFG RV/4200001/2025Einfuhr von EVA-Folien und Junction-Boxen für Photovoltaikanlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis21.04.2026

…geben und die Festsetzung der Beschwerdezinsen ab dem Zeitpunkt der Zahlung der Abgaben. II. Das Bundesfinanzgericht hat erwogen: 1. Sachverhalt Die Bf (***3***) betreibt ***15*** den Handel mit Photovoltaikanlagen. Bei der Bf wurde durch das Zollamt Österreich für den Zeitraum 1. Jänner 2022 bis 31…

BFG RV/7101945/2019Begrenzung der Gültigkeit der Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.05.2020

…eines Ingenieurbüros für Elektrotechnik, der Betrieb eines Elektroinstallationsunternehmens, die Projektierung und Errichtung von Photovoltaikanlagen sowie der Handel mit Waren aller Art sind. Mit dem angefochtenen Bescheid vom 29.1.2018 begrenzte das Finanzamt die Gültigkeit der der Bf. aufgrund des Art. 28 UStG 1994 erteilten…

BFG RV/2100688/2017Wiederaufnahme auf Antrag unter Bezugnahme auf einen Erlass des BMF
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.08.2018

…den Aufwendungen und somit von den Errichtungskosten der volle Vorsteuerabzug zu, sofern die Eingangsfakturen die Merkmale des § 11 UStG aufweisen. a) Photovoltaikanlage K. Von den Errichtungskosten im Jahr 2010 - 1. Bauabschnitt i.H.v. € 50.095,22 brutto wurde keine Vorsteuer in Abzug gebracht…

BFG RV/7100530/2011Keine Verkürzung der Nutzungsdauer einer Photovoltaikanlage auf einem sehr flachen Trapezdach wegen eines möglichen frühzeitigen Wassereintrittes.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2016

…1.674,29 € fest. Im Begründungsteil des Einkommensteuerbescheides führte die Abgabenbehörde aus, dass sie in Anlehnung an die deutsche AfA-Tabelle für Photovoltaikanlagen von einer betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer von 20 Jahren ausgegangen sei. In der nunmehr als Beschwerde zu behandelnden Berufung wandte der Bf. ein…

BFG RV/7101581/2025Keine Verfassungswidrigkeit des EKBSG - Zeitraum 07/2024-12/2024
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.12.2025Teil 1/2

…GRC. Die Gleichbehandlung von Sonnenenergie mit anderen Energiequellen sei nicht diskriminierungsfrei. Es bestehe eine unionsrechtswidrige Ungleichbehandlung der Veräußerung von Strom durch Betreiber von Photovoltaikanlagen gegenüber Stromhändlern oder der Lieferung von Fernwärme. Die Ungleichbehandlung von Strom und fossilen Energieträgern nicht diskriminierungsfrei. Die Deckung von Investitions- und…

BFG RV/7103143/2022Umsatzsteuer: Vorsteuerabzug für eine Photovoltaikanlage auf einem Privathaus ("Überschusseinspeiser")
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2025

…4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt Der Beschwerdeführer erwarb im Streitjahr 2012 für sein Privathaus eine Photovoltaikanlage (ohne Speicher) mit einer Engpassleistung von 5,13 kWp zum Netzparallelbetrieb (siehe die Rechnung der ***E-GmbH*** vom 24.05.2012 [OZ 14] über 14…

BFG RV/3100188/2023Für die Monate zwischen erfolgreich abgelegter Lehrabschlussprüfung und dem im Lehrvertrag vereinbarten Ende der Lehrzeit besteht kein Anspruch auf Familienbeihilfe.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.01.2025

…keinen Einfluss gehabt. Dass auch die geplante Musterung vom August 2022 aufgrund von Personalmangel auf Jänner 2023 verschoben wurde, sei nicht vorhersehbar gewesen. ***Name*** arbeite seit September als qualifizierter Arbeitnehmer in der Montage von Photovoltaikanlagen. Beantragt werde, den Rückforderungsbescheid aufzuheben. Am 13. März 2023 wurde…

BFG RV/7102714/2021Einkünfte aus der Nutzung eines Grundstücks zur Errichtung einer Windkraftanlage (eines Windrads)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.09.2023Teil 4/4

…Anlage (hier: bis zu 700 qm) noch größer als für einen Mobilfunksendemast (in den im vom VwGH entschiedenen Fall rund 25 qm) ist. Die Überlassung von Grundstücksflächen für die Aufstellung von Handymasten, Windrädern oder Photovoltaikanlagen führt grundsätzlich zu Einkünften aus Vermietung und Verpachtung (vgl. Jilch…

BFG RV/6100463/2020Grunderwerbsteuerrechtliche Qualifikation diverser gemeinsam mit dem Grundstück erworbener Sachen als Zugehör (Kücheneinrichtung, Beleuchtungskörper, Photovoltaikanlage, Sauna, Bepflanzung etc)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.09.2021

…Gesamtbetrag von € 74.462,60 aus der Bemessungsgrundlage ausgeschieden worden war. Da die miterworbenen Sachen (Küche, Beleuchtung, Sauna, Technik-/Schließ-/Photovoltaikanlage, Bewuchs/Pflanzen, Schwimmbiotop, Abschläge Grundstück Bauland) als Zubehör zur Liegenschaft zu rechnen seien, sei insoweit jedoch keine Minderung der GrESt-Bemessungsgrundlage vorzunehmen. Mit…

BFG RV/3100279/2014Wirtschaftliche Nutzungsdauer einer Photovoltaikanlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis16.12.2020

…einer zehnjährigen Nutzungsdauer 2.389,79 Euro an AfA gegenüber. 3. Nach erklärungsgemäßer Veranlagung mit Erstbescheid vom 3.10.2012 wurde vom Finanzamt nach Durchführung einer Betriebsbesichtigung eine mit 13.8.2013 datierte steuerliche Beurteilung der Einkünfte aus der Photovoltaikanlage vorgenommen. Zum einen wurde festgestellt…

BFG RV/7100320/2015Dienstbarkeitsvertrag oder Bestandsvertrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.02.2017

…gemäß Anlage 1.4. näher bezeichneten Dachfläche auf dem Gebäude RZL OKZ 001 (nachfolgend die „Grundstücksteilfläche“) die Installation, den Betrieb und Unterhaltung der vertragsgegenständlichen Photovoltaikanlage. Zusätzlich gestattet der Grundstückseigentümer dem Betreiber die Verlegung der erforderlichen Anschlussleitungen inklusive einer Kabeltrasse zwischen den Wechselrichterstationen, Trafostationen und dem…

BFG RV/7101112/2016Dienstbarkeitsvertrag oder Bestandsvertrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.02.2017

…4. näher bezeichneten Dachfläche auf dem Gebäude ehem. Versandlager FVL (B.) (nachfolgend die „Grundstücksteilfläche“) die Installation, den Betrieb und Unterhaltung der vertragsgegenständlichen Photovoltaikanlage. Zusätzlich gestattet der Grundstückseigentümer dem Betreiber die Verlegung der erforderlichen Anschlussleitungen inklusive einer Kabeltrasse zwischen den Wechselrichterstationen, Trafostationen und dem Netzanschlusspunkt, die…

BFG RV/7103773/2015Kein Vertreterpauschale für Key Account Manager eines Energieunternehmens
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.06.2016

…und Aufgaben: Anbahnung und Abschluss von Geschäften für den Arbeitgeber Abschluss von Energielieferverträgen Verkauf von kostenpflichtigen Energieeffizienzdienstleistungen und Produkten wie z.B. Lichtoptimierung, Blindstromkompensationsanlagen, Photovoltaikanlagen, Energieausweis, Thermographie, … Rückgewinnung von fremdversorgten Kunden (Abschluss der Energielieferverträge für den Arbeitgeber) Führen von Vertragsverhandlungen und Verlängerungen Verkaufsunterstützende Tätigkeiten: …

BFG RV/3100307/2023Umwidmung in "Bauland"
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2026

…Aushubdeponie, Lagerplätze, Ödland/Ökofläche, Wasserflächen, Freihalteflächen, Windkraftanlagen, Kellergassen oder Photovoltaikanlagen betreffen. Erhaltenswerte Gebäude im Grünland sind nach § 19 Abs. 2 Z 4 lit. a NÖ ROG 1976 baubehördlich bewilligte Hauptgebäude, die das Orts- und/oder Landschaftsbild nicht wesentlich beeinträchtigen bzw. der Bautradition des Umlandes entsprechen…

BFG RV/7100054/2026Tätigwerden eines Gemeindefunktionärs ohne hinreichende Rechtsgrundlage: keine Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2026

…Auf Vorhalt des Finanzamtes Österreich gab er an, ihm seien Kosten durch die Stornierung einer Bestellung einer Photovoltaikanlage für seine politische Tätigkeit entstanden (OZ 1; OZ 9). Im Einkommensteuerbescheid 2023 vom 2.6.2025 wurden die Stornierungskosten der PV-Anlage iHv 8.657,26 Euro…

BFG RV/6100282/2023Mietvertragsgebühr gem § 33 TP 5 GebG für eine Solaranlage
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.02.2026

…Sturmversicherung sowie eine Haftpflichtversicherung. Laut den Ergänzenden allgemeinen Bedingungen für die Sachversicherung sind Haustechnische Anlagen in Gebäuden, ua Solar- und Photovoltaikanlagen inkludiert und mitversichert. Die jährlichen Prämien für die Versicherung sind indexiert und werden mit 1.7. des jeweiligen Jahres angepasst. Die Prämie ab 1…

BFG RV/7101693/2018Dienstbarkeits- oder Bestandsvertragsgebühr bei Errichtung von Windenergieanlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2025Teil 1/2

…diesen beiden Fällen identen, vom gegenständlichen Fall aber abweichenden Sachverhalt, dass eine Photovoltaikanlage auf dem Dach einer Liegenschaft unter besonderen vertraglichen Bedingungen errichtet worden sei. In dem diesen Entscheidungen zu Grunde liegenden Vertragstext sei keinerlei Unterscheidung zwischen Pacht und Servitut vorgenommen worden. Vielmehr sei ausdrücklich…

BFG RV/3100002/2024Fruchtgenuss an langzeitverpachteter Liegenschaft
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.10.2025

…habe in den Jahren 2013 und 2014 sehr wohl über die fruchtgenussbelastete Liegenschaft verfügt. Dieser habe in den Jahren 2013 und 2014 als Geschäftsführer einer Firma für Photovoltaikanlagen laufend Kontakt mit der Bestandnehmerin gehabt. Er selbst sei in die laufenden Verhandlungen nicht mehr eingebunden gewesen…

BFG RV/5100557/2024Keine Änderung des Einkommensteuerbescheides gemäß § 295 Abs. 1 BAO, wenn der Feststellungsbescheid noch nicht rechtskräftig ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2025

…insbesondere auch diejenigen aus dem Betrieb einer Photovoltaikanlage. Mit Vorlagebericht vom 9.8.2024 wurden die Beschwerden dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vorgelegt und unter anderem wie folgt ausgeführt: Sachverhalt: Im Einkommensteuerbescheid 2020 vom 29.4.2022 seien die Einkünfte aus der land- und forstwirtschaftlichen Beteiligung…