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BFG RV/7101645/2015Pflegeaufwendungen und außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.04.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Helga Preyer in der Beschwerdesache Bf., vertreten durch fair-steuern WP und Stb OG, Porzellang 48/7A, 1090 Wien vom 19.02.2014 gegen den Bescheid des Finanzamt Wien 12/13/14 Purkersdorf vom…

BFG RV/2100466/2018Vom Sohn übernommene Pflegeaufwendungen für die 24-Stunden-Betreuung der Mutter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 1/2

…des Verfahrens betreffend die Einkommensteuer für das Jahr 2014, die Aufhebungen der Einkommensteuerbescheide 2015 und 2016 und die Nichtberücksichtigung der vom Beschwerdeführer übernommenen Pflegeaufwendungen für die 24-Stunden-Betreuung seiner Mutter als außergewöhnliche Belastungen in den Einkommensteuerbescheiden 2014, 2015 und 2016. Der Beschwerdeführer bezog in…

BFG RV/2100466/2018Vom Sohn übernommene Pflegeaufwendungen für die 24-Stunden-Betreuung der Mutter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.09.2025Teil 2/2

…stellte sich als adäquate Folge der vorbehaltslosen Annahme der Liegenschaftshälfte dar. Zudem überstieg der Aufwand der Pflegekosten nicht den Wert des übernommenen Vermögens. Eine Anerkennung der Pflegeaufwendungen für die 24-Stunden-Betreuung seiner Mutter als außergewöhnliche Belastung war mangels Vorliegens der Voraussetzungen des § 34 Abs…

BFG RV/5101254/201524-Stunden-Pflege als agB
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Mag. Susanne Haim in der Beschwerdesache Bf., Adr. , über die Beschwerde vom 24.01.2014 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt ABC vom 09.01.2014, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2012 zu Recht erkannt: Die…

BFG RV/7100452/2023Die Fähigkeit, den eigenen Haushalt nicht mehr selbst führen zu können, ist durch entsprechende fachärztliche Gutachten, Pflegegeldbescheid oder Behindertenpass nachzuweisen; ohne Nachweise sind Pflegekosten aus häuslicher Betreuung nicht als außergewöhnliche Belastung abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.06.2026

…den Verwaltungsakt des in der Gerichtsabteilung anhängigen, mittlerweile abgeschlossenen Beschwerdeverfahrens RV/7100086/2022 der Bf. Mit Erkenntnis vom 15.12.2025 wurde die Beschwerde hinsichtlich des Einkommensteuerbescheides 2017 wegen Anerkennung der Pflegeaufwendungen als außergewöhnliche Belastung abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis hat die Bf. keine Revision erhoben…

BFG RV/5101626/2018Pauschale Aufwendungen für selbst erbrachte Pflegekosten sind keine außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2020

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Ri.in in der Beschwerdesache Bf.in, AdresseBf.in, über die Beschwerde vom 8.10.2016 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt XY vom 7.9.2016, betreffend Einkommensteuer 2015 zu Recht erkannt: Der…

BFG RV/7101238/2018Einbettzimmerzuschlag im Pflegeheim
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.06.2018

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Markus Knechtl LL.M. in der Beschwerdesache Bf, Adr, über die Beschwerde vom 17.10.2017 gegen den Bescheid der belangten Behörde Finanzamt Bruck Eisenstadt Oberwart vom 10.10.2017, betreffend Einkommensteuer 2016 (Arbeitnehmerveranlagung…

BFG RV/7101093/20211. Werbungskosten eines Politikers 2. Sondennahrung ist kein Arzneimittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.07.2021

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin Dr. Anna Radschek in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 20. März 2020 gegen den Bescheid des ehemaligen Finanzamtes ***1*** vom 30. Jänner 2020 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2018, Steuernummer ***BF1StNr1***, zu Recht…

BFG RV/2100332/2023§ 34 Abs. 3 EStG 1988: Vom Enkel übernommene Mehraufwendungen von Pflegeheimkosten (u.a. Einbettzimmer-Zuschlag)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2023

…Seite 3, Beschluss BG Graz-Ost] geltend, welche von der belangten Behörde nicht anerkannt wurden. In seiner im Zuge des Beschwerdeverfahrens vorgelegten Aufstellung machte er für die Pflegeaufwendungen einen Betrag iHv. 2.742,82 Euro als außergewöhnliche Belastung geltend [BFG-Akt OZ 17, Aufstellung Bf…

BFG RV/7100091/2021Teilweise Anrechnung des erhaltenen Pflegegeldes bei stationärem Aufenthalt in einer Pflegeeinrichtung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.03.2021

…Pflegeleistungen außerhalb des Betreuungszentrums als außergewöhnliche Belastung geltend gemacht hat und macht). Das Bundesfinanzgericht ist der Auffassung, dass grundsätzlich eine Verrechnungspflicht zwischen dem Bundespflegegeld und Pflegeaufwendungen in einem Pflege- und Betreuungszentrum besteht, dies ist - soweit erkennbar - auch Auffassung der oa Judikatur und Literatur. Strittig ist…

BFG RV/6100643/2018doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis10.07.2019

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Vorsitzende Dr. Gabriele Soini-Wolf und die weiteren Senatsmitglieder Dr. Susanne Zankl, Mag. Peter Lederer und Dr. Johannes Dock in der Beschwerdesache Bf, über die Beschwerde vom 10.11.2017 gegen den Bescheid der belangten Behörde…

BFG RV/5100019/20121) Verfügt die Mutter über ein ausreichendes Einkommen, stellen die Kosten für eine 24-Stunden-Betreuung bei der Tochter keine außergewöhnliche Belastung dar. 2) Berücksichtigung des Kinderfreibetrages von 220 Euro durch einen Elternteil und nachträgliche Geltendmachung des Kinderfreibetrages von 132 Euro durch den anderen Elternteil. 3) Geltendmachung des Pauschbetrages für die auswärtige Berufsausbildung der Tochter durch beide Elternteile.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.02.2014

…Abs. 1 B-VG zu erledigen. Nach dem 31. Dezember 2013 wirksam werdende Erledigungen des Unabhängigen Finanzsenates gelten als Erledigungen des Bundesfinanzgerichtes. 1) Pflegeaufwendungen 2010 und 2011 Der Abzug von Belastungen bei Ermittlung des Einkommens setzt gemäß § 34 Abs. 1 Einkommensteuergesetz (EStG) 1988 voraus, dass…

BFG RV/7104860/2019Mehraufwendungen Krankendiätverpflegung bei Erwerbsminderung unter 25%, wenn Erwerbsminderung gesamt über 25%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.06.2020

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Mag. Gerhard Konrad in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 12. März 2018 gegen den Bescheid des Finanzamtes Neunkirchen Wr. Neustadt vom 14. Februar 2018, Steuernummer ***BF1StNr1***, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2013 zu…

BFG RV/7102158/2019Arbeitnehmerveranlagung - außergewöhnliche Belastung (Kosten für die Kurzzeitpflege der Mutter und Fahrtkosten für die Betreuung der Mutter)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2025

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht erkennt durch die Richterin Mag. Lisa Fries in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 11. Juli 2017 gegen den Bescheid des Finanzamtes Neunkirchen Wr. Neustadt (nunmehr Finanzamt Österreich) vom 14. Juni 2017 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2011…

BFG RV/7100035/2021Krankheitskosten der Mutter teilweise Nichtanerkennung weil nicht außergewöhnlich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2025

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin ***Ri*** in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 17. Dezember 2019 gegen die Bescheide des Finanzamtes Österreich vom 16. Dezember 2019 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2016 bis 2018 zu Steuernummer***BF1StNr1*** zu Recht…

BFG RV/7100258/2025Kein Nachweis der Unmöglichkeit der eigenen Haushaltsführung - Pflegekosten für häusliche Betreuung sind daher nicht als außergewöhnliche Belastungen abzugsfähig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.06.2026

…RV/7100086/2022 und RV/7100452/2023 der Bf. wurde Einsicht genommen. Mit Erkenntnis des Bundesfinanzgerichts vom 15.12.2025 zu RV/7100086/2022 wurde die Beschwerde hinsichtlich des Einkommensteuerbescheides 2017 wegen Anerkennung der Pflegeaufwendungen als außergewöhnliche Belastung abgewiesen. Gegen dieses Erkenntnis hat die Bf…

BFG RV/2100370/2017Unterhaltsleistungen der Tochter an pflegebedürftige Mutter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2017

…an die Tochter der Bf. übertragen wurde, als verwertbares Vermögen zu betrachten sei, mit dem die zusätzlichen Pflegeaufwendungen gedeckt werden können. Die am Haus notwendigen Reparaturarbeiten zählen nicht zu den vom Gesetz vorgesehenen Lebenshaltungskosten. Es war der ausdrückliche Wunsch der Mutter, in ihrer Wohnumgebung bis…

BFG RV/1100167/2017Alters- bzw. Pflegeheimkosten als außergewöhnliche Belastung; Nachweis der Pflege- oder Betreuungsbedürftigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.09.2023

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Senatsvorsitzenden Mag. Josef Ungericht, die Richterin Dr. Gerhild Fellner sowie die Laienrichter Eva-Maria Düringer und Mag. Tino Ricker in der Beschwerdesache des ***Bf1***, zuletzt wohnhaft in ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 3. November 2016…

BFG RV/7101963/2013Übenahme von Pflegeheimkosten und Begräbniskosten als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2016Teil 1/2

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Vorsitzenden Dr. Wolfgang Pavlik und die weiteren Senatsmitglieder über die Beschwerden der Bf., vertreten durch Dr. Wolfgang Halm, 1090 Wien, Berggasse 10/14, vom 20.11.2012 und 26.11.2013 gegen die Bescheide des Finanzamtes…

BFG RV/7104135/2014Außergewöhnliche Belastung für Behinderung nur im Ausmaß des Nachweises des Zahlungsflusses.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.10.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch Ri. in der Beschwerdesache Bf. gegen den Bescheid des Finanzamt Wien 9/18/19 Klosterneuburg vom 23.05.2014, betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2013 zu Recht erkannt: I. Der Beschwerde wird teilweise stattgegeben. Der angefochtene Einkommensteuerbescheid wird abgeändert…