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BFG RV/5100910/2015Außergewöhnliche Belastung für Bf. und für Ehegattin (Pauschale für Diät bei Organerkrankungen) und Nachweis Kirchenbeitrag und sonstige Sonderausgaben.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.05.2020

…wurden Sonderausgaben und außergewöhnliche Belastungen in Zusammenhang mit einer eigenen Behinderung des Bfs. sowie mit einer Behinderung für die Ehegattin in Abzug gebracht. Im Beschwerdeverfahren machte der Bf. nunmehr den Pauschbetrag für Diätverpflegung wegen Gallenleidens seiner Ehegattin (anstelle der Pauschale für Magendiät) geltend. Der Bf…

BFG RV/4100435/2020Außergewöhnliche Belastung mit und ohne Selbstbehalt Berechnung des Selbstbehalts der außergewöhnlichen Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Beschluss28.05.2024

…mangelt es bei den € 945,64 - selbst wenn man die Aufwendungen als ag Bel qualifizieren wollte - zudem an der Zwangsläufigkeit des Aufwandes. Auch wenn Fragen im Zusammenhang mit der (Diät für) Zöliakie in Wien zu klären waren und Fahrtkosten der Ehegattin und des Bf…

BFG RV/4100544/2016Grad der Minderung der Erwerbsfähigkeit Krankendiätverpflegung Kosten der Heilbehandlung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.05.2018

…und Senkfuß bds GdB: 0 % VIII.)Gesamt - GdB: 60 %“ Das Finanzamt berücksichtigte im angefochtenen Bescheid und der BVE den pauschalen Freibetrag für eine MdE von 60% (Bescheid, BVE). Weitere Nachweise brachte der Bf. trotz Aufforderung nicht bei (Vorhalteverfahren beim FA und beim BFG). b. Ehegattin…

BFG RV/4100039/20201. Alleinverdienerabsetzbetrag 2. Rückzahlung von Versicherungsbeträgen 3. Außergewöhnliche Belastungen mit und ohne Selbstbehalt 4. Berechnung des Selbstbehalts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.12.2024Teil 1/2

…ist § 26 des Familienlastenausgleichsgesetzes 1967 anzuwenden. Zumal dem Bf. bzw. seiner Ehegattin für das gemeinsame Kind die Familienbeihilfe sowie der Kinderabsetzbetrag zustand, und seine Ehegattin Einkünfte von weniger als € 6.000,00 bezogen hat, ist dem Begehren auf Berücksichtigung des Alleinverdienerabsetzbetrages Folge zu geben…

BFG RV/4100170/20201. Außergewöhnliche Belastungen 2. Deutsche Rente
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.10.2024Teil 1/2

…hätte man bezüglich der Vitamine B und C bei der Ehegattin eine ihrem Begehren entsprechende Entscheidung getroffen. D.3. Zur Ermittlung des Selbstbehalts In der Beschwerde bekämpfte der Bf. die Berechnung des Selbstbehalts wegen Nichteinbeziehung diverser Teilpositionen, die ursächlich für die Steuernachforderung (€ 946,00…

BFG RV/5100539/2022Krankheitskosten mit oder ohne Selbstbehalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2023Teil 1/2

…Pflegebedürftigkeit und Pflegegeldeinstufung durch den Arzt der PVA das Vorliegen einer Inkontinenz festgestellt worden. Der einschlägige Bescheid sei für den Bf nicht mehr greifbar, weil er nach dem Tod der Eltern aus der elterlichen Wohnung habe ausziehen müssen. Weiters sei das Vorliegen einer Inkontinenz bei…

BFG RV/7100265/2023Krankheitskosten der Ehegattin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2023Teil 1/2

…dass der Bf mit ***8*** ***2*** verheiratet ist. Dem beigefügten Formular L1ab zufolge werde eine außergewöhnliche Belastung betreffend die Ehegattin beantragt, die einen Grad der Behinderung von 70% aufweise und Magendiät halten müsse. Ferner werde der pauschale Freibetrag für das auf die behinderte Person zugelassene…

BFG RV/7105343/2016Freibetrag für Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.09.2017

…Sachverhalt wird der Entscheidung zu Grunde gelegt: Der Beschwerdeführer (Bf.) Bf. beantragte in der Erklärung zur Arbeitnehmerveranlagung 2015 neben Freibeträgen wegen eigener Behinderung und der Behinderung seiner Ehegattin den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung betreffend Magenkrankheit und anderer innerer Erkrankung. Laut vorgelegten Bescheid des Bundessozialamtes vom…

BFG RV/5100962/2018Außergewöhnliche Belastungen: Kinderbetreuungskosten, Krankheitskosten - Pauschbeträge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.06.2018

…Soziales und Behindertenwesen (Sozialministeriumservice) festgestellt. Im verfahrensgegenständlichen Fall hat der Beschwerdeführer für seine Gattin den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung wegen Gallen-, Leber-, Nierenkrankheit und wegen Magenkrankheit oder einer anderen inneren Krankheit beantragt. Zusätzlich führt er eine Laktoseintoleranz ins Treffen. Das Erfordernis einer Einnahme von Diät…

BFG RV/4100524/2017Außergewöhnliche Belastung aus der Behinderung des Kindes Höhe des pauschalen Freibetrages wegen Behinderung Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel und Kosten der Heilbehandlung Pauschaler Freibetrag für das auswärtige Studium des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.10.2022Teil 2/3

…und Petrolatium (€ 31,04). FA: In den € 101,80 seien auch zwei Stück Petrolatium (gereinigtes, dickflüssiges Mineralöl, es werde auch zur Hautpflege verwendet) enthalten. Spirulina sei nicht abzugsfähig. Bf.: Bei Petrolatium handle es sich um ein formaldehydfreies Ersatzprodukt für Urea-Produkte, das bei…

BFG RV/5100762/20121) Kurkosten des Ehegatten als außergewöhnliche Belastung 2) Diätverpflegung wegen Psoriasis und Hypertonie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.08.2014

…Ehepartners der Bf vom 14. Juli 2011 stellte das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen keinen Grad der Behinderung auf Grund der Psoriasis oder Hypertonie fest, weshalb eine Berücksichtigung der Pauschbeträge nach § 2 Abs. 1 der genannten Verordnung nicht möglich war. Allenfalls wäre bei Vorliegen einer…

BFG RV/5100848/2017Mehraufwendungen für Diätverpflegung bei einer Behinderung von 10 %
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2017

…eingespeist. Im Vorlageantrag vom 16.3.2017 brachte der Bf. vor, dass für die Gallen- und Leberkrankheit eine schriftliche Bestätigung aus dem Jahr 1988 mit einem Behinderungsgrad von 70 % vorliege, auf die er vertraut habe. Bei der Untersuchung aus dem Jahr 2009 (in der die…

BFG RV/7102068/20081. Kann wirtschaftliches Eigentum an einer Betriebsliegenschaft nach erfolgter Schenkung beim Geschenkgeber bleiben? 2. Entnahmewert von Liegenschaften iZm einander widersprechenden Gutachten - freie Beweiswürdigung 3. Abfertigungszahlung an Betriebsnachfolger (Sohn) bei unentgeltlicher Betriebsübergabe 4. Vorsteuerberichtigung gem. § 12 Abs. 10 UStG nach Rückziehung einer gemäß § 6 Abs. 2 UStG abgegebenen Optionserklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.07.2016Teil 1/2

…€ 200,- | € 19.400,- | Pauschale für Balkon, Gartenhäuschen, Gartengestaltung und Einfriedung | | € 4.000,- | Grund- und Zeitwert = Substanzwert | | € 391.130,- 6.2) Ertragswert: …… | Kapitalisiert mit 5% bei einer technischen Restnutzungsdauer von rd…

BFG RV/4100418/2011Aufwendungen für doppelte Haushaltsführung und Kosten für Familienheimfahrten eines geschiedenen (Ehe)Partners
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.10.2014Teil 1/2

…unter Bezugnahme auf diese Kostenauflistung des Bf. wies der steuerliche Vertreter im Rahmen der erfolgten Erörterung wiederholt darauf hin, dass auch die Unterhaltsvergleichszahlungen an die geschiedene Ehegattin und für die beiden ehelichen Töchter, welche ab dem Zeitpunkt der Ehescheidung erfolgten, gleichfalls als Kostenbeitrag des Bf…

BFG RV/5100574/2015Wertansatz für betrieblich genutztes Gebäude
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2019Teil 1/2

…die Beschotterung der Zufahrt vermutlich bereits bei der Arbeitnehmerveranlagung für das Jahr 1999 geltend gemacht worden sei (ATS 87.634,72, Euro 6.368,66). Aus den vorgelegten Rechnungen (Schotter, Schottertransport, Bagger etc.) und den Angaben in einem Telefonat am 03.09.2004 des Bf…

BFG RV/5101402/2017Krankheitskosten bei Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.01.2018

…beide Ehegatten behindert sind und die Gattin Pflegegeldbezieherin ist. Dazu liegen auch die entsprechenden Befunde vor, die sowohl die Pensionsversicherung als auch das Bundessozialamt haben. Im auch dem Bf zugestellten Vorlagebericht vom 27. September 2017 beantragte das Finanzamt die Beschwerde abzuweisen, weil es sich bei…

BFG RV/4100204/2013Außergewöhnliche Belastung und Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.05.2015

…Dezember 2010 und 2. Jänner 2012 eingelangten Erklärungen zur Durchführung der Arbeitnehmerveranlagungen für die Jahre 2004, 2005 bzw. 2006 beantragte der Bf. die Berücksichtigung von Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen. Bei letzteren in Streit stehenden Aufwendungen handelt es sich im Detail um den pauschalen Freibetrag nach…

BFG RV/5100708/2017Zeitpunkt der Betriebsaufgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis20.09.2022Teil 2/2

…EStG 1988 regelt eine pauschale Ermittlung der Bemessungsgrundlage bei Veräußerung vom am 31.3.2012 nicht mehr steuerverfangenem Grund und Boden des Anlagevermögens. Diese Bestimmung gilt jedoch nicht für Gebäude. Aus dem Vorbringen ergeben sich folgende Unterschiede zwischen den Berechnungen der Amtspartei und dem Bf.: …

BFG RV/2100269/2015Krankendiätverpflegung und Ausgaben für Hilfsmittel bzw. Kosten der Heilbehandlung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2019

…die Ehegattin des Bf: Die Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen, BGBl. Nr. 303/1996, in der hier maßgebenden Fassung lautet auszugsweise: "Auf Grund der §§ 34 und 35 des Einkommensteuergesetzes 1988, BGBl. Nr. 400, wird verordnet: § 1. (1) Hat der Steuerpflichtige Aufwendungen -..., -bei…

BFG RV/5101087/2011Aufwendungen für Familienheimfahrten als Werbungskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2016

…Benützung öffentlicher Verkehrsmittel, bei Verwendung des eigenen PKW Vorlage des Fahrtenbuches unter Anschluss von Servicerechnungen und Tankbelegen; nachgewiesene Kosten für öffentliche Verkehrsmittel, Aufzeichnungen über die Anzahl der Heimfahrten, Nachweise des Einkommens der Ehegattin mittels Formular E 9). Da dieser Vorhalt unbeantwortet blieb, wies das Finanzamt…