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BFG RV/5100813/2017Brille und Zahnbehandlung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.11.2017

…Gebisses veranlasst, die bis Mitte des heurigen Jahres abgeschlossen sein wird. Ebenso wurde von meinem Augenarzt eine leichte Verschlechterung meiner Sehkraft festgestellt und mir deshalb neue Brillengläser verordnet. Beide Erkrankungen verlangen ebenso eine ausgewogene Ernährung mit weniger Kohlehydraten aber mehr frischem Obst und Gemüse. Zusätzlich…

BFG RV/7103058/2020Familienheimfahrten und doppelte Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2022

…Dass Obst und Gemüse für den Eigenbedarf gewonnen werden, wird nicht bestritten, vermag aber an der Beurteilung nichts zu ändern. Die Begründung der Beschwerde, dass die Kinder mit der Mutter in Land bleiben mussten, um in der ***2*** Muttersprache ihre Erziehung und Ausbildung zu bekommen…

BFG RV/2100269/2015Krankendiätverpflegung und Ausgaben für Hilfsmittel bzw. Kosten der Heilbehandlung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2019

…neben Obst und Gemüse auch Fisch und andere tierische Lebensmittel in ausreichendem Maße aufgezählt sind. Damit ist aber belegt, dass sich die Gattin des Bf nicht aus medizinischen, ihre Erkrankung betreffenden, Gründen vegan ernährt, sondern andere, nicht medizinische Gründe, die jedoch nicht zwangsläufig erwachsen und…

BFG RV/2100032/2015Kraftfahrzeugsteuer und Normverbrauchsabgabe für ein im Ausland zugelassenes Fahrzeug
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2016

…wo Regale voll sind mit Gläsern und Flaschen von selbst verarbeiteten Obst und Gemüse, etc. und wodurch der Eindruck noch verstärkt wird, dass sich diese Arbeiten nur mit großem (und vor allem regelmäßigen) Zeitaufwand bewerkstelligen lassen. Nach allem Ausgeführten geht das Bundesfinanzgericht somit in freier…

BFG RV/7102093/2020doppelte Haushaltsführung und Familienheimfahrten nach Bosnien-Herzegowina
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.02.2022

…Ehefrau habe auf jeden Fall die Erlangung eines Daueraufenthaltstitels "Familienangehöriger" erschwert und verzögert. Das in Bosnien-Herzegowina bewohnte Einfamilienhaus stehe im Eigentum der Ehegattin. Auf der Liegenschaft befinde sich ein Obstgarten (siehe Katasterauszug), auf welchem Obst und Gemüse zur Eigenversorgung des Bf und seiner Ehefrau…

BFG RV/5101376/2017Forschungsprämie: Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 1/2

…Bereich Lebensmittelproduktion, -verarbeitung und -vertrieb gefördert. Dazu zählen Projekte im Bereich Pflanzenbau (z.B. Saatgut, Pestizidreduktion, Düngemittel, Maschinen, Logistik), Lebensmittelproduktion (z.B. Verfahren, Zubereitung, Haltbarkeit, Lebensmittelrohstoffe), Produktentwicklung (z.B. Milch und Milchprodukte, Kombinationsprodukte, Getreide und Hülsenfrüchte, Obst und Gemüse, Fette und Öle, Halbfertig- und Fertigprodukte, …

BFG RV/5101376/2017Forschungsprämie: Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 2/2

…Bereich Lebensmittelproduktion, -verarbeitung und -vertrieb gefördert. Dazu zählen Projekte im Bereich Pflanzenbau (z.B. Saatgut, Pestizidreduktion, Düngemittel, Maschinen, Logistik), Lebensmittelproduktion (z.B. Verfahren, Zubereitung, Haltbarkeit, Lebensmittelrohstoffe), Produktentwicklung (z.B. Milch und Milchprodukte, Kombinationsprodukte, Getreide und Hülsenfrüchte, Obst und Gemüse, Fette und Öle, Halbfertig- und Fertigprodukte, …

BFG RV/1100742/2016Umfang der von der land- und forstwirtschaftlichen Pauschalierungsverordnung bzw. der umsatzsteuerrechtlichen Pauschalierung gemäß § 22 UStG 1994 erfassten Einnahmen (hier: Entgelte für die Ablagerung von Aushubmaterial, mit dem ein landwirtschaftlich genutztes Grundstück eingeebnet wurde)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.10.2019

…3) Als land- und forstwirtschaftlicher Betrieb ist ein Betrieb anzusehen, dessen Hauptzweck auf die Land- und Forstwirtschaft gerichtet ist. Als Landwirtschaft gelten insbesondere der Acker-, Garten-, Gemüse-, Obst- und Weinbau, die Wiesen- und Weidewirtschaft einschließlich der Wanderschäferei, die Fischzucht einschließlich der Teichwirtschaft und die Binnenfischerei…

BFG RV/7101511/2017Strittige Höhe des Verrechnungskontos wegen behaupteter Privat- und Sacheinlagen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.08.2018

…gemacht und hat der steuerliche Vertreter (Sohn der Zeugin) diesen Sachverhalt in der mündlichen Verhandlung bestätigt. Die belangte Behörde entgegnete hiezu, dass nie diesbezügliche Sacheinlagen gebucht, geschweige denn dementsprechenden Belege vorgelegt wurden. Dem Vorbringen der Bf., sie habe Obst und Gemüse aus dem Gemüsegarten in…

BFG RV/5100903/2018Forschungsprämie; Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 1/3

…Bereich Lebensmittelproduktion, -verarbeitung und -vertrieb gefördert. Dazu zählen Projekte im Bereich Pflanzenbau (z.B. Saatgut, Pestizidreduktion, Düngemittel, Maschinen, Logistik), Lebensmittelproduktion (z.B. Verfahren, Zubereitung, Haltbarkeit, Lebensmittelrohstoffe), Produktentwicklung (z.B. Milch und Milchprodukte, Kombinationsprodukte, Getreide und Hülsenfrüchte, Obst und Gemüse, Fette und Öle, Halbfertig- und Fertigprodukte, …

BFG RV/5100903/2018Forschungsprämie; Beweiswürdigung bei Privatgutachten und FFG-Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.04.2023Teil 3/3

…Bereich Lebensmittelproduktion, -verarbeitung und -vertrieb gefördert. Dazu zählen Projekte im Bereich Pflanzenbau (z.B. Saatgut, Pestizidreduktion, Düngemittel, Maschinen, Logistik), Lebensmittelproduktion (z.B. Verfahren, Zubereitung, Haltbarkeit, Lebensmittelrohstoffe), Produktentwicklung (z.B. Milch und Milchprodukte, Kombinationsprodukte, Getreide und Hülsenfrüchte, Obst und Gemüse, Fette und Öle, Halbfertig- und Fertigprodukte, …

BFG RV/7103393/20241. Geschäftsführerhaftung 2. Rechtzeitigkeit von Beschwerde und Vorlageantrag 3. Belegaufbewahrungsfrist 4. Lange Zeitdauer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2024Teil 1/2

…Obst und Gemüse in Wien durchgeführt hat. Anschließend ist sie noch am selben Tag zu ihrem Vater nach Bayern mit dem Zug gefahren. Dazu lege ich Kontoauszüge vor, aus denen hervorgeht, dass Frau Bf. am 23. Dezember 2021 von Wien nach Salzburg gefahren ist und…

BFG RV/2100735/2016Umsatzsteuerpflicht geleisteter Finanzierungsbeiträge von Mitgliedern für landwirtschaftliche Anlagen als Anzahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.10.2017

…Erzeugnisse und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 922/1972, (EWG) Nr. 234/79, (EG) Nr. 1037/2001 und (EG) 1234/2007 können gemäß Art. 32 Abs. 1 die Erzeugerorganisationen im Sektor Obst und Gemüse einen Betriebsfonds einrichten, der durch Finanzbeiträge der Mitglieder und durch…

BFG RV/2300006/20161. Dunkle Geschäfte mit Kampfsportartikeln; 2. Einstellung eines Finanzstrafverfahrens im Zweifel für den Beschuldigten, der zu Unrecht in seinen Voranmeldungen aus Rechnungen, in welchen ein falscher Lieferant bzw. eine unzutreffende Geschäftsadresse eines Lieferanten ausgewiesen war, Vorsteuern geltend gemacht hatte; 3. Keine Zuständigkeit des Bundesfinanzgerichtes, wenn in dem diesbezüglichen Beschwerdeverfahren ein weiterer finanzstrafrechtlicher Sachverhalt, nämlich der Verdacht einer schuldhaften Nichtbesteuerung der wieder aus Österreich in den Osten zurückgehenden Warenlieferungen, zutage tritt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis29.06.2017Teil 1/2

…Steuerpflicht der Umsätze erkundigt habe. Dabei habe ihn sein Steuerberater bzw. Herr P beraten. Zur Lieferung an die FX: Dass das ein Obst- und Gemüsehandel gewesen ist, habe er nicht gewusst. Auf die Frage warum es ihm nicht seltsam erschienen sei, dass die Lieferungen nicht…

BFG RV/7101189/2018Kein unionsrechtliches Erfordernis einer über das Vorliegen der in § 22 UStG 1994 genannten Kriterien hinausgehenden Einzelfallprüfung der Anwendbarkeit der umsatzsteuerlichen Pauschalregelung für Landwirte
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis26.02.2019Teil 4/6

…3) Als land- und forstwirtschaftlicher Betrieb ist ein Betrieb anzusehen, dessen Hauptzweck auf die Land- und Forstwirtschaft gerichtet ist. Als Landwirtschaft gelten insbesondere der Acker-, Garten-, Gemüse-, Obst- und Weinbau, die Wiesen- und Weidewirtschaft einschließlich der Wanderschäferei, die Fischzucht einschließlich der Teichwirtschaft und die Binnenfischerei…

BFG RV/7400055/2019Mangelnde Bescheidqualität (eines "Marktgebührenveränderungsausweises")
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss16.04.2019

…Obst- und Gemüsesäfte. Mit Schreiben der belangten Behörde vom 29.10.2018 wurde der Bf. als Marktunternehmer darauf hingewiesen, dass mit der neuen Marktordnung eine neue Kategorie „Nebenrechte“ eingeführt worden sei, die es bislang so nicht gegeben habe. Die Kategorie werde genau definiert und die…

BFG RV/7100004/2018Globalschätzung eines großen landwirtschaftlichen Betriebs
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.09.2022Teil 1/2

…2016 [Grafik]   Aktenkundig ist ferner die Bewilligung zum Betrieb eines samstägigen Verkaufsstands für den Verkauf von Obst, Wein, Gemüse und Oberst- und Gemüseverarbeitungsprodukten in einem Wiener Bezirk innerhalb des Gürtels für den Bf (OZ 1). Beschwerden Mit Schreiben vom 20. September 2017 erhob der…

BFG RV/5101633/2016Unzumutbarkeit der Verlegung eines Familienwohnsitzes von Serbien nach Österreich
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.03.2017

…sei angegeben worden, dass die Gattin des Beschwerdeführers zwei Kühe, Federvieh und eine Hund besitzen würde, Obst und Gemüse produziere und deshalb nicht nach Österreich reisen könne. Vorliegend sei auch ein Bescheid des Katasteramtes für Liegenschaften D. 1 vom 6.8.2012, der einen Eintel…

BFG RV/7102453/20111. Zurechnung eines Schulderlasses 2. Unentgeltliche Nutzungsüberlassung von Maschinen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2017

…war eine Neugründung im Jahre 1997, an der die A B GmbH & Co KG mit 96,67 % und C B mit 3,33 % beteiligt sind. Diese hat von Anfang an als Unternehmensgegenstand die Trocknung von Obst und Gemüse gehabt. Die A B Kft hat die…

BFG RV/7104146/2008Liegt in der Zinsenlosigkeit einer „unbaren Entnahme“ iSd § 16 Abs. 5 Z 2 UmgrStG eine freiwillige Gesellschafterleistung gemäß § 2 Z 4c KVG?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2016

…zwischen ****EINBRINGER**** als Einbringendem und der Bf. als übernehmende Gesellschaft ein Einbringungsvertrag abgeschlossen. Der Einbringende ist Alleingesellschafter der Bf. und Inhaber eines Einzelunternehmens (Obst- und Gemüsehandel). Mit Zusammenschlussvertrag vom selben Tag trat die Bf. unter Übertragung ihrer Arbeitskraft dem Einzelunternehmen bei und so entstand die ***…