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BFG RV/3101155/2014Kein Vorsteuerabzug für Motorräder (Oldtimer), deren Verwendung in der Ausstellung in einem Museum besteht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2016

…Euro (laut Beschreibung im Internet) errichteten Gebäudekomplexes, in welchem zusätzlich die Talstation einer Gondelbahn, ein Restaurant sowie die Mautstation einer (im Sommer) viel befahrenen und insbesondere bei Motorradfahrern beliebten Hochalpenstraße untergebracht sind. Es wurde am 15.04.2016 eröffnet, worüber in den Medien (u.a…

BFG RV/2101217/2014Kein Vorsteuerabzug für innergemeinschaftliche Erwerbe von Motorrädern, die im Anschluss daran ins Drittland gelangen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.03.2015

…worden. Im Zuge der Prüfung würden die innergemeinschaftlichen Erwerbe (KZ 070 u. 072) daher um 3.896,08 € berichtigt. Aus den im Betriebsprüfungsverfahren vorgelegten Unterlagen ergebe sich, dass beide Motorräder für die Bf. angeschafft wurden und zur Weiterveräußerung bestimmt waren. Gemäß § 12 Abs. 2…

BFG RV/7101187/2011Steuerfreiheit innergemeinschaftlicher Lieferungen von neuen Motorrädern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.05.2016

…den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) zulässig. Entscheidungsgründe Bei der Beschwerdeführerin (Bf.), einer GmbH, die einen Einzelhandel mit Fahrzeugen (Motorrädern) betreibt und deren Veranlagungszeitraum iSd § 20 Abs. 1 UStG 1994 das abweichende Wirtschaftsjahr 1. November bis 31. Oktober darstellt…

BFG RV/4100137/2016Geschäftsführer, Haftung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.02.2021

…ON 27 bis ON 39, ON 45 bis 47, ON 59) an. Die ***3*** GmbH meldete weitere Forderungen iHv Euro 41.099,29 (ON 50) an. Die angemeldeten Forderungen umfassten va die Lieferung von 55 Motorrädern, Ersatzteilen, Strombezug und Miete. Die Miete für die Verkaufshalle…

BFG RV/5100391/20241. Nova-Rückvergütung? 2. Begünstigte Verwendung eines Kfz (Porsche) als Zugfahrzeug für schwere Anhänger (Führerscheinklasse EzB) iSd § 3 Abs. 3 Z 3 NoVAG 1991
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.08.2026Teil 2/2

…welches Auto verwendet würde. Der Porsche wird It. Aussage Hr. ***22*** für den Transport von Motorrädern (durch seine Mitarbeiter bzw. Sekretärin) zu den Außenstellen, als Zugfahrzeug für schwere Hänger (angeblich seien die beiden BMW nicht dazu geeignet gewesen) sowie für Perfektionsfahrten verwendet. Auf die Frage…

BFG RV/5100508/2015Einstufung einer Tätigkeit als Motorrad-Tourguide als Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.12.2022Teil 1/2

…ein Fragebogen zur Betriebseröffnung ein, in welchem der Bf. die Aufnahme einer Tätigkeit als Reisebetreuer (Motorrad Tourguide) ab 01.11.2011 bekanntgab. Für 2011 wurden der voraussichtliche Umsatz mit € 0,00 und der voraussichtliche Verlust mit € 500,00 angegeben; für 2012 sollte der…

BFG RV/5100508/2015Einstufung einer Tätigkeit als Motorrad-Tourguide als Liebhaberei
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.12.2022Teil 2/2

…prognostizierten Umsätze stützen würden. Die bloße Behauptung, dass seine Gattin Motorräder zur Verfügung stellen würde, und der Abschluss eines Kooperationsvertrags zwischen seiner Gattin und KTM mehr als ein Jahr nach Aufnahme seiner Tätigkeit reichen für die steuerliche Anerkennung der Verluste nicht aus. Im Übrigen sind…

BFG RV/5100711/2017Geschenke und Glücksspielgewinne als nichtabzugsfähige Repräsentationsaufwendungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2022

…Beschwerdevorentscheidung anerkannt worden, dass die Motorräder im Wesentlichen bei Messen für Kundengewinnspiele eingesetzt werden und ausschließlich verschiedenen Geschäftspartnern zur Verfügung gestellt werden. Dieser Sachverhalt sei auch bereits Gegenstand einer Berufung betreffend die Jahre 2009 und 2010 (Berufung vom 25.1.2012) gewesen. Über einen Sachverhalt…

BFG RV/3100589/2019Vorsteuerausschluss nach § 12 Abs. 2 Z 2 lit. b UStG 1994
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.04.2022

…ff UStR 2000 und der Kommentierung von Ruppe/Achatz, UStG5, § 10 Tz 172 f anerkannt. Die Motorräder weisen in der Regel ein erhebliches Alter auf. Restaurierungen sind notwendig, um anschauliche Ausstellungsstücke im Museum ausstellen zu können. Eine Zulassung zum öffentlichen Verkehr wird in der Regel…

BFG RV/7101356/2013Zeitpunkt der verdeckten Ausschüttung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.09.2020

…auch über einen Gewerbeschein für den Handel mit Automobilen, Motorrädern etc. Alleingeschäftsführer der Beschwerdeführerin ist der Ehemann der Alleingesellschafterin. Die Anschaffungskosten der verfahrensgegenständlichen Bentleys betrugen im Jahr 1991 € 18.168,21 bzw € 5.285,28. Diese Fahrzeuge werden seit dem Jahr 1991 im…

BFG RV/7102741/2012Der Tatbestand der ausschließlichen gewerblichen Weiterveräußerung ist nicht erfüllt, wenn ein Fahrzeug zunächst anderen Zwecken diente.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2017

…Juli 2008 den Gewerbeschein für das Handelsgewerbe und Handelsagent beim magistratischen Bezirksamt des AA erhalten. Auf der Internetseite der Wirtschaftskammer Österreich ist ersichtlich, dass insbesondere auch der Handel mit Automobilien, Motorräder inkl. Bereifungen und Zubehör ab diesem Zeitpunkt angemeldet wurde. Im Zuge einer Außenprüfung gem. …

BFG RV/7501413/2016Parkometer, mehrspuriges Kraftfahrzeug, Trike
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2017

…weder die Abstellung noch Ihre Lenkereigenschaft, wandten jedoch ein, dass es sich beim Tatfahrzeug um ein Motorrad (Trike) handelt, und man für Motorräder keinen Parkschein braucht, weshalb Sie keine Verwaltungsübertretung begangen hätten. Beweis wurde durch die Einsichtnahme in die Organstrafverfügung, die Zulassungsdaten und die vom…

BFG RV/7501442/2016Parkometerabgabe; Übersehen einer linearen Kurzparkzone; Bemängelung der Beschilderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2016

…ausreichend Beschilderung für Bus-Parkverbotszonen, Ladezonen, Halteverbote ausgenommen Motorräder, Behindertenzone und diverse andere Verkehrszeichen. Möglicherweise oder sogar sicher gebe es ein Kurzparkzonen-Verkehrszeichen Anfang und Ende in einem Abstand von mehreren hundert Metern am Anfang und Ende des gesamten Straßenzuges. Diese stückmäßig mangelhafte Beschilderung übersehe…

BFG RV/7101602/2010Gefahrenzulage - Fahrlehrer
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.11.2016

…SEG - Zulage behandelt werden, mit dem der erhöhten Sturzgefahr beim Unterricht am Motorrad Rechnung getragen wird. Somit ist die SEG - Zulage zu einem Drittel steuerfrei und zu zwei Drittel steuerpflichtig. Innerhalb der vom Finanzamt gewährten Fristverlängerung hat die steuerliche Vertretung des Bf. einen Vorlageantrag eingebracht…

BFG RV/5100743/2015Aufhebung unter Zurückverweisung wegen Nichtermittlung des zu beurteilenden Sachverhaltes und Nichtangabe des erfüllten Tatbestandes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss05.07.2016

…festgehalten, dass bei drei Motorrädern ein Herr x Eigentümer sei und diese aufgrund dessen hohen Rückstandes gepfändet worden wären. Es sei beabsichtigt die Motorräder zu vermieten und weiter wörtlich: „die Vermietung und die damit verbundene Rückerstattung der NoVA unterliegt jedoch genauen Aufzeichnungsverpflichtungen (80% Regelung etc)…

BFG RV/7500274/2016Parkometergebühr nach Ansicht des BFG nicht verfassungswidrig - verstößt weder gegen den Gleichheitsgrundsatz noch gegen die Unverletzlichkeit des Eigentums
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.04.2016

…ihre mit Werbehinweisen bemalten einspurigen Kraftfahrzeuge ganzjährig im gebührenpflichtigen Raum abstellten. Ferner wäre zu bedenken, dass ein großes Motorrad der Marke Honda, BMW oder Harley Davidson annähernd gleich viel oder in Schräglage sogar mehr Platz einnehme, als das mehrspurige Kraftfahrzeug Smart. Zusammenfassend verletze somit die…

BFG RV/5100823/2006Zurücknahmeerklärung nach § 85 Abs. 2 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss08.05.2014Teil 2/2

…Fahrzeuge wären durch den Bf zum überwiegenden Teil nicht im Inland auf öffentlichen Straßen verwendet worden. Die für den Motorsport bestimmten Motorräder seien nicht auf öffentlichen Straßen im Inland verwendet worden . Welche Bescheide damit wie weit angefochten wurden, ist diesen mehrdeutigen Ausführungen nicht zu entnehmen…

BFG RV/7103879/2024Versagung Steuerfreiheit und Vorsteuerabzug Missing Trader
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.06.2026

…die Baubranche (Abbrucharbeiten, Fenstereinbau; ...) aber auch Einzel- und Großhandel, sowie Import und Export von Baumaterial; Software und Computer; Fahrräder, Motorräder, Mopeds). Unterlagen aus denen ersichtlich ist, ob der Status "INAKTIV" hinterfragt wurde, bzw. ob hinterfragt wurde warum ein Unternehmen, dessen Zweck It. Firmenbuchauszug überwiegend im…

BFG RV/7103210/2023Energieabgabenvergütung für einen im Bereich des Entlackens von Metallteilen tätigen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2026

…Bf. mit fehllackierten Metallteilen, die für die Verbauung in bestimmten Endprodukten bestimmt sind. Dabei handelt es sich z.B. um Skibindungen oder Motorradrahmen. Bei den Fehllackierungen handelt es sich nicht nur um einen optischen, sondern aufgrund erhöhter Rostanfälligkeit um einen technischen Mangel. Der Bf. entlackt…

BFG RV/5100860/2024Energieabgabenvergütung für einen im Bereich des Entlackens von Metallteilen tätigen Betrieb
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2026

…Bf. mit fehllackierten Metallteilen, die für die Verbauung in bestimmten Endprodukten bestimmt sind. Dabei handelt es sich z.B. um Skibindungen oder Motorradrahmen. Bei den Fehllackierungen handelt es sich nicht nur um einen optischen, sondern aufgrund erhöhter Rostanfälligkeit um einen technischen Mangel. Der Bf. entlackt…