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BFG RV/7101604/2020Abweisung eines Antrages auf erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.04.2020

…für seine im Jahr n geborene Tochter, wobei begründend auf die Tatsache verwiesen wurde, dass dieselbe seit dem Jahr 2009 an Morbus Crohn leide. In der Folge wurde die Tochter des Bf. am 27.04.2019 im Sozialministeriumservice untersucht, wobei die begutachtende Fachärztin in ihrem…

BFG RV/2101057/2017Familienbeihilfe: Erhöhungsbetrag steht nicht ab Beginn der Erkrankung, sondern erst ab einem Behinderungsgrad von 50% zu
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.03.2018

…Finanzamtes und im Auftrag des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (kurz: „Sozialministeriumservice“) erstellten ärztlichen Sachverständigengutachten vom 16. Jänner 2017 wurde unter Hinweis auf Anamnese, angeführte vorgelegte Befunde und Untersuchungsbefund „Morbus Crohn in instabiler Phase, Pos. mit unterem RSW bei intermittierender Kortisontherapie mit kombinierter Basismedikation inkl…

BFG RV/3100712/2015Anspruch auf den Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2017

…Ende September 2014 einen neuerlichen Auftrag zur Gutachtenserstellung erteilte. Im Gutachten und der Bescheinigung vom 30. Oktober 2014 wurde nach ausführlicher Anamnese die unstrittige Diagnose Morbus Crohn erstellt. Im Vergleich mit dem Vorgutachten wurde jedoch eine Einstufung in die Richtsatzposition 07.04.05 (anstelle der…

BFG RV/7106370/2019Keine erhöhte Familienbeihilfe, wenn der Grad der Behinderung nicht mindestens 50 vH beträgt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.04.2025

…Obwohl zu ihren Krankheiten Asthma bronchiale, Toxoplasmose, Morbus Crohn noch eine starke soziale Phobie dazu gekommen sei, sie sich im letzten halben Jahr dauernd im Krankenstand befunden habe und auf sehr viel Hilfe ihrer Mutter angewiesen sei, werde mit jeder Untersuchung der Grad der Behinderung…

BFG RV/7103604/2023Änderung der Sachlage bei entschiedener Sache
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.08.2024Teil 1/2

…Er leide an Morbus Crohn. Zurückweisungsbescheid vom 6.6.2023 Mit Bescheid vom 6.6.2023 wies das Finanzamt Österreich den 30.5.2023 eingebrachten Antrag auf Familienbeihilfe für den im November 2003 geborenen Beschwerdeführer ab Dezember 2021 zurück und führte dazu aus: Es wurde…

BFG RV/7105886/2016Werbungskosten (Computer) eines im Krankenstand befindlichen Beziehers einer Betriebspension; Krankheitskosten mit und ohne Selbstbehalt bei festgestellter Behinderung (Verböserung). Keine inhaltliche Auseinandersetzung des Vorlageantrages mit der BVE.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.03.2022Teil 2/2

…der Wirkstoff nicht zu früh freigesetzt wir. Die Filmtabletten werden angewendet zur Behandlung des akuten Schubes und zur Vermeidung eines Rückfalles (Rezidiv) bei chronischen Entzündungen des Dickdarms (Colitis ulcerosa) und zur Behandlung des akuten Schubes bei regionaler Darmentzündung (Morbus Crohn) (s. https://medikamio.com/de…

BFG RV/7100321/2022Familienbeihilfe - Abbruch des Zivildienstes infolge Erkrankung mit anschließendem Bezug von Krankengeld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.02.2022

…11.2019 bis 30.6.2020, für die der Anspruch auf Familienbeihilfe wieder entstanden ist. Mein Sohn [Nachname wie Bf.] B… war in dieser Zeit im Krankenstand wegen Erkrankung an Morbus Crohn und in der Folge an einer Herzmuskelentzündung, mit besonderer Verpflegung und absolutem…

BFG RV/7102344/2020Außergewöhnliche Belastung und Impfkosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2020

…Diese Impfungen seien nicht als prophylaktische Behandlung, sondern unabdingbarer Teil einer leider unausweichlichen Immun-Therapie auf Grund der diagnostischen chronischen entzündlichen Darmerkrankung Morbus Crohn zwingend notwendig. Dem Vorlageantrag wurde ein ärztlicher Befundbericht vom 29. Jänner 2018 einer Fachärztin für Innere Medizin (Spezialgebiet chronisch entzündliche Darmerkrankungen…

BFG RV/7105368/2014Therapiekosten eines Kuraufenthaltes als außergewöhnliche Belastung trotz fehlender ärztlicher Verordnung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2019

…worden seien. Die Krankheiten von der Bf. seien bei den beantworteten Ersuchen um Ergänzung für die Jahre 2011 bis 2013 ausführlich dargelegt worden. Zusätzlich wurde ein Schreiben des behandelnden Hausarztes beigelegt, in dem die unterschiedlichen Diagnosen (Morbus Crohn, Colitis Ulcerosa, Reizdarmsyndrom, Cervicale Myalgien, chronisches Lumbovertebralsyndrom…

BFG RV/7500127/2016Abweisung eines Ansuchens um Zahlungserleichterung wegen Uneinbringlichkeit der Geldstrafe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.01.2016

…die jedoch unpfändbar sei. Aufgrund von Knochentuberkulose und Morbus Crohn sei er haftunfähig, was auch der Amtsarzt bereits festgestellt habe. Diese Beschwerde wurde dem Bundesfinanzgericht zur Entscheidung vorgelegt. Über die Beschwerde wurde erwogen: Das Bundesfinanzgericht stellt folgenden entscheidungswesentlichen Sachverhalt fest: Gegenüber dem Bf wurden zu…

BFG RV/7300023/2026Strafbeschwerde für eine bisherige Geldstrafe von fast 22,8% des Strafrahmens bei Überwiegen der Milderungsgründe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis09.06.2026

…Gesundheitszustand wurde in einem ärztlichen Kurzbrief vom 8. Juni 2026 ausgeführt, dass in der mündlichen Verhandlung ergänzt, dass aufgrund eines akuten Schubes von Morbus Crohn derzeit nicht in der Lage ist, an einem Gerichtstermin persönlich teilzunehmen. Es wird daher empfohlen, die persönliche Anwesenheit zu vermeiden. …

BFG RV/7100111/20261. Keine erhöhte Familienbeihilfe ohne erhebliche Behinderung des Kindes 2. Kein Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe ohne Anspruch auf den Grundbetrag 3. Gültigkeit eines Bescheides mangels eines im Bescheid festgelegten Endzeitpunktes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2026

…Gutachten vom 20.09.2024: [Grafik]   [...] Anamnese: Collitis Ulcerosa Derzeitige Beschwerden: Lt. Auskunft der Mutter: "Die Diagnose eines Morbus Cron ist im Oktober 2019 diagnostiziert worden, da war meine Tochter in der letzten Klasse einer NMS. Nach der Therapie ging es meiner Tochter gut…

BFG RV/7500567/2023Verwenden eines abgelaufenen Behindertenparkausweises gemäß § 29b StVO bei anhängigen Verfahren vor dem VwGH
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.06.2024

…***8*** hinterlegt gehabt. Weder war ein ausgefüllter Papierparkschein hinterlegt, noch war ein elektronischer Parkschein aktiviert. Der Beschwerdeführer leidet unter der chronischen Erkrankung "Morbus Crohn" (zB aktenkundiger Befundbericht vom 23. April 2024). Mit Schreiben vom 23. April 2018 beantragte der Beschwerdeführer die Aufhebung der Befristung seines…

BFG RV/7100333/2022Geschäftsführerhaftung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2023

…vorzulegen. Das Bundesfinanzgericht möge eine mündliche Verhandlung anberaumen und in dieser der Beschwerde Recht geben." Mündliche Verhandlung Zum mangelnden Verschulden des Beschwerdeführers führte der Vertreter des Beschwerdeführers aus, dass er an Morbus Crohn leide und deshalb seine Arbeiter nicht mehr so überprüfen konnte, wie zuvor…

BFG RV/7400014/2022Geschäftsführerhaftung für Kommunalsteuer und Dienstgeberabgabe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.01.2023

…einer mündlichen Verhandlung begehrt. Der Behörde sind sohin Verfahrensmängel und eine unrichtige rechtliche Beurteilung anzulasten." Mündliche Verhandlung Zum mangelnden Verschulden des Beschwerdeführers führte der Vertreter des Beschwerdeführers aus, dass er an Morbus Crohn leide und deshalb seine Arbeiter nicht mehr so überprüfen konnte, wie zuvor…

BFG RV/7200028/2017Einreihung einer Ware als Arzneimittel oder als Nahrungsergänzungsmittel
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis23.07.2019Teil 1/2

…positiven Beeinflussung eines eng umgrenzten Krankheitsbildes eine Vielzahl von angereichten Nahrungsmitteln als Arzneimittel eingestuft werden, beispielsweise jedes guarkernmehlhaltige Lebensmittel wegen seiner potentiellen therapeutischen Wirksamkeit bei der Behandlung von Morbus Crohn oder auch Hypercholesterinämie. Diese Dualität Nahrungsergänzungsmittel und Medikament findet sich bei einer Vielzahl von Wirkstoffen…

BFG RV/7500981/2018Darf eine Parkstrafe verhängt werden, wenn eine Farbkopie eines Parkausweises gemäß § 29b StVO hinter der Windschutzscheibe liegt?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.01.2019

…wie unter V.k schon dargestellt, eine Toilette aufsuchen mußte. Ein derartiges Bedürfnis ist bei meiner Krankheit (morbus Crohn) weder vorhersehbar noch berechenbar. Sie ist aber mE als „Entladung“ im Sinne des Haltebegriffs zu interpretieren, was auch eine Hinterlegungspflicht des Parkausweises hinter der Windschutzscheibe nach…

BFG RV/7105776/2015"Metadaten" einer Bescheinigung des Sozialministeriumservice sind nicht ausreichend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss02.06.2016

…In dieser zeigten sich mehrere Ulcera zwischen unauffälliger Schleimhaut. Der histologische Befund war vereinbar mit einem mäßig aktiven Morbus Crohn. Unter dem etablierten Therapieregime mit Cortison und Mesalacin kam es zu einer deutlichen Reduktion der Stuhlfrequenz, Verbesserung der Konsistenz. Weiters berichtete Frau B über neu…

BFG RV/5100065/2013Abzugsfähigkeit der Kosten für "Impuls-Strömen" als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2015

…Im besagten Schreiben des Dr. NN wird ausgeführt: „Diagnose: Rezidivierende Depressive Störung, Tremorsymptomatik, Morbus Crohn. Im Rahmen einer weitgehend therapieresistenten depressiven Störung ist bei Herrn MS ein beträchtlicher sozialer Rückzug beobachtbar, der durch die rezidivierende, plötzlich auftretende, diagnostisch schwer einzuordnende Tremorsymptomatik verstärkt wird. Komplementäre Maßnahmen…

BFG RV/7101685/2017Behinderungsbedingte Fehlstunden können die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit des Kindes, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, begründen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2023Teil 1/2

…und Ordinationsaufenthalte wegen Infusionen und anderer Therapien. Die tatsächlichen Krankenstandstage je Jahr sind ab Jänner 2016 zu erheben sowie die voraussichtlichen Krankenstandstage ab Untersuchungstag zu prognostizieren. Im Beschwerdefall RV/7102510/2018 ist wegen Morbus Fabry (was ebenfalls Fieberschübe verursacht, genetisch bedingt und unheilbar ist) hervorgekommen…