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BFG RV/5100611/2020Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe; Abweichen von unschlüssigem Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2021Teil 2/2

…im Anschluss wurde ein geschützter Arbeitsplatz errichtet (Feststellungsbescheid, Lohnkostenzuschuss) und bei glaubhaftem Entgegenkommen des Arbeitgebers (Pflegevater) dort eine mehrjährige Berufstätigkeit absolviert, welche von diversen (gescheiterten) Versuchen der Unabhängigkeit und Selbständigkeit im Sinne von Arbeitsversuchen bei anderen Arbeitgebern sowie Arbeitstrainings bei der Emmaus-Gemeinschaft unterbrochen wurde…

BFG RV/2100482/2018Zeitpunkt des Eintritts der Selbsterhaltungsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2018

…Lebensjahr). Das Vorhandensein einer speziellen Diagnose (abgesehen von ganz extremen Beispielen) und einfachen Behandlungen zuvor begründet keine automatische dauerhafte Erwerbsunfähigkeit - eine solche wird auch von Statements in den KH - Befunden nicht gestützt und eine mehrjährige Berufstätigkeit kann auch als Teilzeitbeschäftigung eine Erwerbsunfähigkeit nicht begründen. in…

BFG RV/2100650/2023Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2025

…hätte. Ein derartiger Schluss ist nach Ansicht des Bundesfinanzgerichtes durchaus zulässig, hat doch der Verwaltungsgerichtshof ausgesprochen, dass eine mehrjährige Berufstätigkeit durchaus als weiteres Indiz für das Bestehen der Arbeitsfähigkeit herangezogen werden kann, sofern dem nicht andersartige gutachterliche Feststellungen entgegenstehen (vgl. VwGH 22.12.2011, 2009…

BFG RV/7101244/2024Keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2024Teil 2/2

…Von einem krankheitsbedingten Abbruch des Studiums ist nicht auszugehen, da auch die Schule erfolgreich abgeschlossen werden konnte, an das Studium eine mehrjährige Berufstätigkeit anschloss und das Studium in der Pension beendet werden konnte. Nach Abbruch des Studiums war der Bf. 13 Jahre erwerbstätig und bezog…

BFG RV/3100248/2023SMS-Gutachten nicht schlüssig, daher keine Bindung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.10.2024

…700/07, hat der VwGH ausgesprochen (siehe VwGH 18.11.2008, 2007/15/0019), dass diese bisherige Judikatur ("mehrjährige Berufstätigkeit spreche gegen dauernde Erwerbsunfähigkeit") nicht mehr aufrecht zu erhalten ist und daher keinen Anwendungsbereich mehr hat (vgl. auch VwGH 18.11.2008, 2007/15/0067;…

BFG RV/3100500/2023Erhöhte Familienbeihilfe: SMS-Gutachten nicht schlüssig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.09.2024

…700/07, hat der VwGH ausgesprochen (siehe VwGH 18.11.2008, 2007/15/0019), dass diese bisherige Judikatur ("mehrjährige Berufstätigkeit spreche gegen dauernde Erwerbsunfähigkeit") nicht mehr aufrecht zu erhalten sei und daher keinen Anwendungsbereich mehr habe (vgl. auch VwGH 18.11.2008, 2007/15/0067;…

BFG RV/2101051/2016Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.06.2017

…des Bundesfinanzgerichtes durchaus zulässig, hat doch der Verwaltungsgerichtshof unter Bezugnahme auf seine Vorjudikatur ausgesprochen, dass eine mehrjährige Berufstätigkeit durchaus als weiteres Indiz für das Bestehen der Arbeitsfähigkeit herangezogen werden kann, sofern dem nicht andersartige gutachterliche Feststellungen entgegenstehen (vgl VwGH 22.12.2011, 2009/16/0310…

BFG RV/2100981/2017Familienbeihilfe: Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.02.2018

…ist nach Ansicht des Bundesfinanzgerichtes durchaus zulässig, hat doch der Verwaltungsgerichtshof unter Bezugnahme auf seine Vorjudikatur ausgesprochen, dass eine mehrjährige Berufstätigkeit durchaus als weiteres Indiz für das Bestehen der Arbeitsfähigkeit herangezogen werden kann, sofern dem nicht andersartige gutachterliche Feststellungen entgegenstehen (vgl. VwGH 22.12.2011…

BFG RV/2100685/2017Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2018

…ist nach Ansicht des Bundesfinanzgerichtes durchaus zulässig, hat doch der Verwaltungsgerichtshof unter Bezugnahme auf seine Vorjudikatur ausgesprochen, dass eine mehrjährige Berufstätigkeit durchaus als weiteres Indiz für das Bestehen der Arbeitsfähigkeit herangezogen werden kann, sofern dem nicht andersartige gutachterliche Feststellungen entgegenstehen (vgl. VwGH 22.12.2011…

BFG RV/2100484/2014Dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres wurde nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.01.2018

…ist nach Ansicht des Bundesfinanzgerichtes durchaus zulässig, hat doch der Verwaltungsgerichtshof unter Bezugnahme auf seine Vorjudikatur ausgesprochen, dass eine mehrjährige Berufstätigkeit durchaus als weiteres Indiz für das Bestehen der Arbeitsfähigkeit herangezogen werden kann, sofern dem nicht andersartige gutachterliche Feststellungen entgegenstehen (vgl. VwGH 22.12.2011…

BFG RV/5100807/2017Familienbeihilfe; voraussichtlich dauernde Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.08.2017

…verschaffen, auf Grund einer langjährigen Berufstätigkeit die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, abspricht. Dass sich jedoch der fachärztliche Sachverständige neben der medizinischen Anamnese bei zum Teil Jahrzehnte zurückliegenden Sachverhalten nicht auch auf eine mehrjährige Berufstätigkeit als weiteres Indiz stützen dürfte, ist…

BFG RV/7100676/20151. Erhöhte Familienbeihilfe 2. Ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.11.2016

…Sachverständigengutachten Die beiden Gutachten vom 16. April 2014 und vom 2.9.2014 sind ausführlich und schlüssig begründet. Ausgeführt wurde weiters, dass die Bf. eine mehrjährige Berufstätigkeit ausgeübt habe. Keine Änderung zum Vorgutachten, die Minderbegabung reiche nicht aus, um einen entsprechenden Grad der Behinderung genau…

BFG RV/2100376/2013Eintritt der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.03.2014

…zulässig, hat doch der Verwaltungsgerichtshof unter Bezugnahme auf seine Vorjudikatur deutlich aufgezeigt, dass bei lange zurückliegenden Sachverhalten eine mehrjährige Berufstätigkeit durchaus als weiteres Indiz für das Bestehen der Arbeitsfähigkeit herangezogen werden kann, sofern dem nicht andersartige gutachterliche Feststellungen entgegenstehen (vgl VwGH 22.12.2011, 2009…

BFG RV/7102617/2013Erhöhte Familienbeihilfe - ist die voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, vor Vollendung des 21. Lebensjahres eingetreten?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2014

…jedoch hat aus klinisch-psychologischer Sicht aufgrund der lebensgeschichtlichen Daten (Schul- u. Ausbildungsverlauf pos., mehrjährige Berufstätigkeit, keine ärztlichen oder psychologi­schen Konsultationen) bis zum 25. LJ (erstmals nachweisliche Behandlung) die Behinderung nicht das Ausmaß entsprechend GdB 50% erreicht und war damals Selbsterhaltungsfähigkeit altersentsprechend gegeben. Diagnose(n…

BFG RV/5100092/2018Vorbereitung auf die Zulassung zur Studienberechtigungsprüfung stellt keine Berufsausbildung im Sinne des FLAG dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.04.2019

…Fachschule für Informationstechnik (mit Betriebspraktikum) ab. Diese Fachschule ist Teil der Höheren Technischen Bundeslehranstalt P. Laut Informationen auf der Homepage derselben zielt die mehrjährige Ausbildung darauf ab, neben einem soliden Allgemeinwissen fachspezifische und praxisnahe Kenntnisse zu vermitteln. Die Ausbildung umfasst auch ein 4-wöchiges Ferialpraktikum…

BFG RV/5101179/2020Erhöhte Familienbeihilfe ?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss23.09.2024

…Auflage 2020, wird Folgendes ausgeführt: "2. Langjährige Berufstätigkeit Rz 23 Der VwGH hat früher in ständiger Rechtsprechung erkannt, dass eine mehrjährige berufliche Tätigkeit der Annahme entgegensteht, das Kind sei infolge seiner Behinderung voraussichtlich dauernd außerstande, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen (zB VwGH 21.2…

BFG RV/7103438/2014Kosten der doppelten Haushaltsführung: Sohn im Grundschulalter, an Asthma erkrankt; Einkünfte Ehegattin geringfügig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis19.09.2019

…Ausbildung sei noch nicht abgeschlossen. Es sei daher für die Gattin nicht zumutbar, den Wohnort zu wechseln und somit eine mehrjährige Ausbildung ohne Abschluss abzubrechen. Eine gleichwertige Ausbildung in Österreich unter Anrechnung der in Deutschland bereits absolvierten Zeiten sei nicht möglich. Die Gattin werde in…

BFG RV/6100285/2025Exklusive Zuständigkeit des Wohnmitgliedstaates für Familienleistungen bei Ausübung einer Tätigkeit in zwei Mitgliedstaaten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.03.2026

…primär in Österreich, dann in Italien. Meine Beziehungen Familie, Freunde und sozialen Beziehungen und damit auch die der Kinder befinden sich überwiegend in Österreich. Die Berufstätigkeit wird in Österreich und Italien ausgeübt (Erläuterung, Aufstellung KW Brief vom 24.6.2024, Jahre 2021, 2022, 2023,2024…

BFG RV/7102489/2025Werbungskosten einer Kindergartenleiterin
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2026

…legt die Belege wiederholt vor und ergänzte zur Annahme einer Privatveranlassung durch die belangte Behörde, Kindergärten seien heutzutage keine Aufbewahrungsstätten für Kinder, die Elementarpädagogen hätten eine mehrjährige Ausbildung absolviert, Fortbildungen seien wie in anderen Branchen erforderlich, und speziell im Rahmen der Waldorfpädagogik sei davon auszugehen…

BFG RV/7100558/2024Familienbeihilfe - Erwerbsunfähigkeit nicht bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.02.2024Teil 2/2

…eine Bescheinigung des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen (Sozialministeriumservice) auf Grund eines ärztlichen Sachverständigengutachtens nachzuweisen ist. So hat auch die Judikatur, wonach eine (mehrjährige) berufliche Tätigkeit die für den Anspruch auf Familienbeihilfe notwendige Annahme, eine Person sei infolge einer Behinderung nicht in der Lage gewesen…