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BFG RV/7104945/2014Rückforderung von Familienbeihilfe mangels ernsthafter und zielstrebiger Ausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.01.2018

…hätten alle Schüler/innen ein Recht auf eine Nachprüfung, welche üblich im Herbst stattfinde, die auch gesetzlich von der Stadt Wien und vom Schulrat genehmigt sei. Alle Prüfungstermine hätten der Stadtschulrat und die Prüfungsschulen, an welcher die Prüfungen stattfänden, Dr. Roland und die HBLA Herbststraße…

BFG RV/5101081/2012Besuch eines Gymnasiums als externe Schülerin stellt keine Berufsausbildung dar.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.12.2015

…01.12.2011, betreffend Abweisung des Antrages auf Gewährung der Familienbeihilfe für das Kind K1, für die Zeit von Juli 2009 bis Mai 2010 zu Recht erkannt: Die Beschwerde wird als unbegründet abgewiesen. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes…

BFG RV/7101430/2021Vorliegen einer Berufsausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.01.2023

…2011, 2009/13/0127). Die Vorbereitung auf die Reifeprüfung ist grundsätzlich Berufsausbildung, wenn sie ein bestimmtes Maß an zeitlicher Intensität erreicht. Die Lehre (Lenneis in Lenneis/Wanke, FLAG 2.A. 2020 § Rz 40) geht von einer Berufsausbildung i.S.d. FLAG 1967 dann aus, wenn…

BFG RV/7102738/2022Lebensmittelpunkt in Österreich oder in Ungarn?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.01.2023Teil 1/3

…10 Bereits aktenkundig. Anlage 11 Schulbesuchsbestätigung einer HBLA für ***7*** ***8*** ***2*** für das Schuljahr 2020/21 (7.9.2020 bis 29.1.2021) Anlage 12 Bereits aktenkundig. Sozialversicherungsdaten Laut Abfrage Sozialversicherungsdaten für den Zeitraum 28.2.2012 bis 28.2.2022 ist die Bf…

BFG RV/7101889/2016Auch bei mitgliedstaatübergreifendem Sachverhalt vorrangiger Familienbeihilfenanspruch der haushaltsführenden Mutter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2016Teil 1/4

…von diesem am 18. 12. 2013 unterfertigt wurde. Demzufolge wohne Roland F***** an einer Adresse in Oberösterreich, laut Angaben im Formular wohnten die Kinder Vivien und Vanessa ständig beim Vater Roland F*****. Im Widerspruch dazu ist im Formular E 401 bei Vater, Mutter und Kindern…

BFG RV/4100351/2017Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung; Vergleichbarkeit der Ausbildungsabschlüsse und –ziele zweier landwirtschaftlicher Fachschulen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.06.2019

…Zusatzqualifikation eine topaktuelle Möglichkeit einer Erwerbsquelle dar. Aufbauende Lehrgänge und Weiterbildungsmöglichkeiten : Lehre / Lehre mit Matura Lehrzeitanrechnung für alle Berufe möglich Übertrittsmöglichkeit in die Fachschule für Altendienste und Pflegehilfe (ab 18 Jahren) Besuch der Schule für Gesundheits- und Krankenpflege Sozialschule 3 jähriger Aufbaulehrgang an der HBLA…

BFG RV/5100019/2014Produktionsschule und Theaterprojekt als Berufsausbildung? Schlüssigkeitsprüfung hinsichtlich der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.01.2015Teil 1/2

…die Schule abgebrochen und mache jetzt eine Lehre. Sie ersuche zu überprüfen, ob aufgrund der Behinderung und dem geringen Einkommen des Kindes (Schulungsgeld) die Familienbeihilfe weiter gebühre. Zur Ausbildung ihrer Tochter gab die Beschwerdeführerin an: bis 11.3.2012 HBLA Lentia 19.3.2012 bis…

BFG RV/7103710/2022Zeitliche Inanspruchnahme durch Aufbaulehrgang für Informatik
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.10.2023

…2*** an der HBLA voraussichtlich bis 30.6.2022 die Reifeprüfung ablegen. Es wurde das Semesterzeugnis vom 2.7.2021 betreffend das Schuljahr 2020/21 vorgelegt, wonach ***6*** ***2*** gemäß § 23 Abs. 1 SchUG für Berufstätige, Kollegs und Vorbereitungslehrgänge zur Ablegung eines Kolloqiums in den…

BFG RV/5100252/20121. auswärtige Berufsausbildung (HLW) 2. Vertreterpauschale
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.09.2016

…Nr.: xxx), betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2010 und 2011 zu Recht erkannt: Die angefochtenen Bescheide werden abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und die Höhe der Abgaben sind den angeschlossenen Berechnungsblättern zu entnehmen und bilden einen Bestandteil dieses Spruches. Eine Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs…

BFG RV/7103070/2022Rückforderung von Familienbeihilfe und Kinderabsetzbeträgen, da im Rückforderungszeitraum keine Prüfungen abgelegt wurden; Verlängerungstatbestand wegen Covid-Krise über das 25. Lebensjahr hinaus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.11.2022

…Lebensjahr. Im Juni 2022 schloss Kind1 die Ausbildung an der HBLA ab. Rechtsgrundlagen und rechtliche Beurteilung Anspruch auf Familienbeihilfe bei Berufsausbildung § 2 Abs 1 lit b FLAG 1967 lautet: "Anspruch auf Familienbeihilfe haben Personen, die im Bundesgebiet einen Wohnsitz oder ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, für…

BFG RV/5101234/2020Eigenanspruch auf erhöhte Familienbeihilfe; Schlüssigkeit der ärztlichen Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.06.2022

…eingetreten ist, beziehungsweise welcher GdB vor 10/2007 (Befundnachweis) bestanden hat, kann ohne Befundnachweise aus dieser Zeit nicht beurteilt oder eingeschätzt werden. In der aktuellen Anamnese gibt sie an eine Friseurlehre abgebrochen zu haben und dann bis ca. 2000 (also ca. bis zum 30. Lebensjahr…

BFG RV/5100609/2016Beihilfenanspruch nach Abbruch einer Schulausbildung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2017

…Beschwerde im Wesentlichen mit der Begründung ab, dass die Ausbildung an der HBLA mit 4.7.2014 abgebrochen und eine neue Berufsausbildung im Sinne des FLAG erst im März 2015 (Ausbildung zur Landschaftspflegerin beim Verein Ökokreis) begonnen worden sei. Der Besuch des Abendgymnasiums stelle keine…

BFG RV/5101217/2018Frühestmöglicher Zeitpunkt des Beginns einer Lehre nach Beendigung des Präsenzdienstes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.01.2020

…ein paar Freunde, die auch in der HBLA gewesen wären, und die habe er dann auch gefragt. Dem Zeugen wurden konkrete Lehrstellenangebote (Stellenausschreibung des Sozialhilfeverbandes Freistadt und Stellenausschreibung des Sozialhilfeverbandes Urfahr-Umgebung) vorgehalten, die einen Beginn der Lehre bereits im August bzw. September 2016 ermöglicht…

BFG RV/3100222/2020Ständiger Auslandsaufenthalt gem. § 5 Abs. 3 FLAG (Schule und Studium in Chile): wird durch Urlaubsaufenthalte im Inland nicht unterbrochen; Hauptwohnsitzmeldung, Antreten vor Stellungskommission, Ferialjobs im Inland sind irrelevant. Keine Verjährung wg. Verlängerungshandlung (Besprechung am FA samt Aktenvermerk)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2025

…16 an der HBLA Ort3 sowie betr. den Sohn zwei Inskriptionsbestätigungen der Universidad X v. September 2016 und 2017 (in spanischer Sprache) samt Studienerfolgsbestätigung über die positiv abgeschlossenen Prüfungen vorgelegt. Die Tochter beabsichtige ab Herbst 2016 den Beginn eines Studiums. 5. In Beantwortung eines anschließenden…

BFG RV/1100384/2014Familienbeihilfenanspruch während eines Vorbereitungs- und Mappenerstellungskurses für das Aufnahmeverfahren an einer Hochschule für Modedesign
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.10.2014

…Wintersemester 2013/14 nahm sie an der Universität E ein Studium der Rechtswissenschaften auf. Hinsichtlich der gesetzlichen Voraussetzungen für den Anspruch auf Familienbeihilfe für volljährige Kinder iSd § 2 Abs. 1 lit. b FLAG 1967 sowie des in Lehre und Rechtsprechung verankerten Begriffsinhaltes einer "Berufsausbildung" wird…

BFG RV/6100456/2022Festsetzung von Erbschaftssteuer für den Erwerb einer Kunstsammlung von Todes wegen; Höhe des gemeinen Werts
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2026Teil 1/2

…Verdacht stünden, NS-Raubgut zu sein. Mit Bescheid des Finanzamtes vom 8.9.2011 wurde der Antrag des Beschwerdeführers auf Wiederaufnahme des Verfahrens abgewiesen, weil die Ablehnung der Versteigerung durch die Auktionshäuser an sich eine neu entstandene, jedoch keine neu hervorgekommene Tatsache im Sinne des §…

BFG RV/7103049/2018Diskriminierung bei Antrag auf Familienbeihilfe durch Inländer, der nicht anspruchsberechtigte Person ist, da keine vergleichbare Rechtslage zu Art 60 Abs 1 Satz 3 VO (EU) 987/2009
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Beschluss29.07.2025Teil 1/2

…Grundsätzen der Verwaltungsökonomie. Für die Einholung des BSA-Gutachtens fehlte es im Beschwerdefall an einer rechtlichen Grundlage. Da das Sachverständigengutachten des Bundesamtes für Soziales und Behindertenwesen jedoch tatsächlich eingeholt wurde und das Bundesfinanzgericht aus den zuvor genannten Gründen nicht mit Erkenntnis absprechen kann, ist das…

BFG RV/7106041/2019Familienbeihilfe bei erheblicher Behinderung und Erwerbsunfähigkeit nach Vollendung des 21. Lebensjahres, wobei sich das Kind nicht in Ausbildung befunden hat
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2022Teil 1/2

…Agoraphobie mit Panikstörung und Sacroiliitis - axiale Spondylarthritis HLAB27 positiv (der Sohn der Bf. leidet an Morbus Bechterew). Der Antrag wurde für den Zeitraum ab April 2015 gestellt. SOHN absolvierte in der Zeit vom 8.10.2007 bis 23.10.2011 erfolgreich eine Lehre zum Maler…

BFG RV/7103007/2010Werbungskosten (Personalaufwand, Aus- und Fortbildungskosten, Bewirtung, Werbung, Wahlkampf, Informationsbeschaffung, Aufwand für politische Tätigkeit) sowie außergewöhnliche Belastung (Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung) eines Politikers
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2018

…2010 übermittelte die Bf. die geforderten Unterlagen und teilte zur auswärtigen Berufsausbildung ihrer Tochter mit, dass das Studium auf Grund einer Kooperation mit der HLA X erfolgt sei. Der Abschluss (Bachelor) sei nur in L möglich gewesen. Mit Bescheid vom 5. August 2010 setzte das…

BFG RV/2101382/2014Vom Universitätsrat initiiertes Stipendium für das Verfassen einer Dissertation durch Universitätsassistenten ist einkommensteuerpflichtig
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.07.2016

…Donnerstag und Freitag (Gleitzeit). Meine Aufgabe bestand in der Mitarbeit an der Lehr-, Verwaltungs- und Forschungstätigkeit des Instituts. Die Mitwirkung an der Lehre bestand zum einen Teil in der Prüfungsaufsicht und im Vorkorrigieren der Fachprüfungen von Prof. D , zum anderen Teil im Halten eigener Lehrveranstaltungen…