…aus SV-Gutachten zum Bescheid des SMS/Landesstelle Stmk v. 28.Juni 2016, a.a.O.). Dennoch fand im angefochtenen Bescheid eine Diät wegen "Gallen- Leber- und Nierenkrankheit" nach § 2 (1) Ts 2 VO BGBl 1996/303 (mtl. 51,- €) Berücksichtigung anstatt einer Diät wegen…

…1 zweiter Teilstrich VO 303/1996 liegt vor [Anm: Krankendiätverpflegung bei Gallen-, Leber- und Nierenkrankheiten]“, „Unzumutbarkeit der Benützung öffentlicher Verkehrsmittel wegen dauerhafter Mobilitätseinschränkung aufgrund einer Behinderung“. Über die Beschwerde wurde erwogen: Die Verordnung des Bundesministers für Finanzen über außergewöhnliche Belastungen BGBl Nr 303/1996 in…

…Leber- und Nierenkrankheiten sowie Erkrankungen des Verdauungssystems) wurde von der Gutachterin ausdrücklich verneint. Im zweiten Sachverständigengutachten (aufgrund der Aktenlage) vom 29.12.2015 (Datum der Begutachtung) wurde neben den bereits im Gutachten vom 09.11.2015 festgestellten Behinderungen zusätzlich eine chronische Magen- und Darmstörung leichten…

…L1-2014) ein. Darin machte er ausschließlich eine Behinderung von 50% geltend und beantragte den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung für Gallen-, Leber und Nierenkrankheit sowie Magenkrankheit und andere innere Erkrankungen. Mit Bescheid vom 12.08.2015 veranlagte die belangte Behörde den Bf. zur Einkommensteuer 2014…

…für Finanzen VO zu §§ 34 und 35 BGBL 1996/303 idF BGBL II 2010/430 § 2 kann als Mehraufwendung bei Gallen, Leber oder Nierenkrankheit ein monatlicher Betrag von € 51,- ohne Anrechnung auf den Selbstbehalt des § 34 EStG berücksichtigt werden, wenn der Steuerpflichtige eine Minderung…

…Struma-OP wegen Überfunktion und Gallenblasenentfernung) die einzelnen Behinderungen wie folgt eingestuft wurden: Diabetes mellitus 10%, Leberzellschaden 20%, Schlafapnoe 30 %, Sehschwäche 20 %, Zustand nach Struma 10 %, Zustand nach Gallenblasenentfernung 20 %. Weiters wird darin bescheinigt, dass der Bf. wegen Gallen-, Leber- und Nierenkrankheit eine Krankendiätverpflegung benötigt…

…vorgelegt. Zur Frage des im Antwortschreiben vom 15.10.2010 wiederholt erwähnten pauschalen Freibetrages für die Diätverpflegung wegen Gallen-, Leber- und Nierenkrankheit wird auf die Ausführungen des Erkenntnisses des Bundesfinanzgerichtes für das Jahr 2008 verwiesen, wonach dieser Pauschbetrag nicht als außergewöhnliche Belastung berücksichtigt werden kann…

…Zöliakie oder Aids: 70 Euro - Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheit: 51 Euro - Magenkrankheit oder einer anderen inneren Krankheit: 42 Euro pro Kalendermonat zu berücksichtigen. Bei Zusammentreffen mehrerer Krankheiten ist der höhere Pauschbetrag zu berücksichtigen. (2) Bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit von weniger als 25% sind die…

…2023 sei zusätzlich zum Behinderungsgrad von 70 % ab 2023 bescheinigt, dass Mehraufwendungen wegen Krankendiätverpflegung bezüglich Gallen, Leber-oder Nierenkrankheit und Erkrankungen des Verdauungssystems, Hypertonie und Herzerkrankungen anfallen. Aus den nachgereichten Kopien zum Sachverständigengutachten sei nicht ersichtlich, ob 2022 bereits eine behinderungsbedingte Krankendiät erforderlich gewesen sei…

…vorlegen. Vom Bundessozialamt wird jedoch im Sachverständigengutachten vom 23. Juli 2013 auf die seit dem Jahr 1988 (in unverändertem Ausmaß) bestehende Behinderung infolge einer Gallen-Leber- oder Nierenkrankheit Bezug genommen und das Gesamtausmaß der Behinderung mit 30% angegeben. Von einer Behinderung von 40% im Zusammenahng…

…Kosten bei - Tuberkulose, Zuckerkrankheit, Zöliakie oder Aids 70 Euro - Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheit 51 Euro - Magenkrankheit oder einer anderen inneren Krankheit 42 Euro pro Kalendermonat zu berücksichtigen. Bei Zusammentreffen mehrerer Krankheiten ist der höhere Pauschbetrag zu berücksichtigen. (…) § 4. Nicht regelmäßig anfallende Aufwendungen für Hilfsmittel…

…Leber-oder Nierenkrankheit) und „M“ (Magenkrankheit oder andere innere Erkrankung) ankreuzte. Ebenso beantragte sie den Pauschalbetrag für die auswärtige Berufsausbildung eines Kindes. Mit Schreiben vom 8. Jänner 2013 ersuchte das Finanzamt die Bf sämtliche geltend gemachten Aufwendungen (Werbungskosten, Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen) durch Vorlage der…

…inkl. Datumsangabe): Befunde mitgebracht AKH Wien, 10/2019: paranoide Schizophrenie, Polyneuropathie, Herzschrittmacher, primäre pulmonale Hypertonie, Vorhofflimmern und Flattern, Kardiomyopathie NYHA II, essentielle Hypertonie, nicht organische Enuresis, chronische Nierenkrankheit Stadium IV Wilhelminenspital, 04/2020: essentielle Hypertonie, Virushepatitis mit hepatischem Koma, schizoaffektive Störung, kardiale Dekomp, Z.n…

…Leber- oder Nierenkrankheit festgestellt. Eine rückwirkende Geltung des Grades der Behinderung bzw. der Krankendiätverpflegung ist diesem Schreiben und dem angeschlossenen Sachverständigengutachten auf Grund der Aktenlage nach der Einschätzungsverordnung nicht zu entnehmen. Dem Gesetzestext zu § 35 Abs. 2 EStG 1988 ist klar und eindeutig zu entnehmen…

…unter D 1 Tuberkulose, Zuckerkrankheit, Zöliakie und Aids, unter D 2 Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheiten und unter D 3 Magenkrankheiten und innere Krankheiten zu verstehen. Die Zusatzeintragungen können auf Antrag anhand im Bundessozialamt vorhandener aktueller Unterlagen vorgenommen werden. Sind solche nicht vorhanden, ist der ärztliche…

…der Bf. beträgt 60%) die pauschalen Freibeträge für Diätverpflegung wegen Zuckerkrankheit sowie Gallen-, Leber-, Nierenkrankheit und unregelmäßige Ausgaben für Hilfsmittel sowie Kosten der Heilbehandlung von 3.221,08 € geltend. Der Bezug habende Einkommensteuerbescheid (Arbeitnehmerveranlagungsbescheid) für 2017 vom 19. Juni 2018 erging erklärungsgemäß. Die als…

…Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Sozialministeriumservice). Die Erwerbsminderung der Gattin des Beschwerdeführers von 60 % wurde durch das Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen (Sozialministeriumservice) festgestellt. Im verfahrensgegenständlichen Fall hat der Beschwerdeführer für seine Gattin den pauschalen Freibetrag für Diätverpflegung wegen Gallen-, Leber-, Nierenkrankheit und wegen Magenkrankheit…

…2018 gültigen Behindertenpass auf. Der Beschwerdeführer musste im strittigen Jahr 2014 aufgrund seiner Erkrankung ua. der Galle und Leber sowie des Verdauungssystem Diät halten. Ein diesbezüglicher Antrag auf Vermerk im Behindertenpass wurde vom Abgabepflichtigen erst Anfang 2018 auf Anraten des Finanzamtes_A gestellt; das Sozialministerium…

…Bericht des Krankenhauses vom 02.10.2015 könne nicht die Bescheinigung eines Arztes über die Notwendigkeit zur Einhaltung einer Krankendiätverpflegung wegen Leber-, Gallen- oder Nierenkrankheit ersetzen und eine derartige Bescheinigung würde lediglich zu einem pauschalen Freibetrag unter Anrechnung eines Selbstbehaltes führen. Im Vorlageantrag vom 21…

…bei Gallen-, Leber- oder Nierenkrankheit in Höhe von Euro 51,00 und bei Magenkrankheit oder einer anderen inneren Krankheit in Höhe von Euro 42,00 pro Kalendermonat zu berücksichtigen. Bei Zusammentreffen mehrerer Krankheiten ist der höhere Pauschbetrag zu berücksichtigen. Der Abzug des Diätpauschalbetrages ohne Selbstbehalt…