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BFG RV/7101305/2023Pflichtveranlagungstatbestand gemäß § 41 Abs. 1 Z 3 EStG - bei Rückzahlung von Pflichtbeiträgen der Ärztekammer NÖ
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2024

…bezeichnet) mit ordentlichem Wohnsitz in ***1*** in Tschechien erzielte als Turnusärztin im LKH ***2*** Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit aus steuerpflichtigen Bezügen vom Amt der NÖ Landesregierung iHv EUR 33.385,13. Infolge der teilweisen Rückerstattung von Pflichtbeiträgen der Ärztekammer NÖ wurde der rückerstattete Betrag iHv…

BFG RV/2100967/2020Aufwendungen für eine Operation in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.06.2021

…seiner Wirbelsäule, vor allem im Lendenbereich, mit immer zunehmendem Schmerzgeschehen habe. Ein Aufenthalt auf der LKH-Stolzalpe mit zahlreichen Therapien und einer Kaudal- und Wurzelblockade seien ohne ausreichenden Erfolg geblieben. Mehrmalige Infiltrationen hätten das Schmerzgeschehen nur für kurze Dauer verbessert. Weiters seien zahlreiche Physiotherapien, weitere…

BFG RV/4100015/2018Zuständigkeit bei beschränkter Steuerpflicht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.03.2020

…4 B-VG ist zulässig (§ 25 a Abs 1 VwGG).   Entscheidungsgründe Ablauf des Verfahrens Die Beschwerdeführerin (Bf) wohnt in Slowenien und arbeitet seit 2005 als unselbstständig Beschäftigte (Stationsleiterin) im LKH Stadt3. Das gilt auch für das Streitjahr 2011. Die slowenische Steuerbehörde hat dies für…

BFG RV/2100726/2013Sonderklassegebühren als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.11.2014

…dabei abzuziehen. Aus den vorgelegten Rechnungen geht hervor, dass für einen elftägigen Aufenthalt in der Sonderklasse des LKH x vom 23.9.2012 bis 3.10.2012 Kosten iHv € 3.710.28 angefallen sind. Vom Gesamtrechnungsbetrag entfallen EUR 1.646,07 auf die Aufzahlungskosten…

BFG RV/2100715/2009Doppelte Haushaltsführung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis17.09.2014

…den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Der Beschwerdeführer übernahm mit 1. Jänner 2007 die ärztliche Leitung einer Abteilung am LKH x. Der Hauptwohnsitz des Beschwerdeführers war bis 5. Mai 2008 y. Ab diesem Zeitpunkt wird die…

BFG RV/2100105/2024Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.07.2026

…vor, dass ihr die Unterlagen der KAGES übermittelt wurden und sie den Arztbrief vom LKH ***4*** vom 03.09.2010 nachreicht, woraus eindeutig hervorgehe, dass ihr Klient an einer angeborenen Surdomutitas leide. Ebenso übermittle sie den neurologischen Befund des LKH ***4*** vom 10.08.2001…

BFG RV/5100125/2025Zeitpunkt des Eintritts der dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.03.2026

…und/oder Befundergebnis vom 1. September 2023 / Dr. ***Psychiaterin*** / Fachärztin für Psychiatrie Befundtext und/oder Befundergebnis vom 5. Oktober 2023 / Dr. ***Psychiaterin*** / Fachärztin für Psychiatrie Überweisung LKH ***S*** / Psychiatr. Abteilung, TGKL wegen Asperger Syndrom (5. Oktober 2023) Mit Beschwerdevorentscheidung vom 16. Februar 2024 wies das…

BFG RV/7103237/2024Kein Anspruch auf erhöhte Familienbeihilfe (paranoide Schizophrenie)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.10.2025

…für Psychiatrie aufzusuchen, für untauglich erklärt worden sei und verwies auf die diesbezüglichen Unterlagen. Der erste auffindbare (und beigelegte) Entlassungsbefund des damaligen ***LKH*** sei mit 28.10.1987 datiert und stamme aus Band 9 der Krankengeschichte. Band 1 - 8 seien bereits geschreddert worden. Daher könne…

BFG RV/2100650/2023Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.11.2025

…08.2020, den Bescheid der PVA vom 09.10.2020 über den Bezug des Pflegegeldes Stufe 1 ab 01.09.2020, die Verständigung der PVA über den Bezug der Invaliditätspension und der Waisenpension von Jänner 2020 und den ärztlichen Entlassungsbrief des LKH ***1***, Abt. für…

BFG RV/2100347/2025Kein Anspruch auf (erhöhte) Familienbeihilfe mangels dauernder Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.06.2025

…verstehen dann muss ich immer Handy oder auf dem Zettel schreiben, für mich sehr anstrengen. Und ich habe eine schlimme Bronchitis Lunge Asthma und ist schwer kommunizieren z.B: LKH oder Hausarzt, ist nicht leicht, ich habe um 2h in der Früh aufgewacht und habe…

BFG RV/2100104/2024Kosten einer Schulteroperation in einer Privatklinik als außergewöhnliche Belastung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.03.2025

…vorgelegt, die darlegen soll, "dass die OP notwendig war und in keinem öffentlichen LKH auf Grund der CORONA-Situation möglich gewesen" sei. Ferner wurde in der Beilage zur Beschwerde eine Aufstellung der außergewöhnlichen Belastungen mit Selbstbehalt (diese ergibt 8.808,58 Euro an Kosten), diverse…

BFG RV/7101244/2024Keine Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.11.2024Teil 1/2

…ein Grad der Behinderung bzw. eine Minderung der Erwerbsfähigkeit von 70% vorliege sowie das Formular Beih 3 vom 27.11.1984, mit dem das LKH *** dem FA Wolfsberg bestätigte, dass der Bf. in der Schulausbildung und in der Berufsausbildung wesentlich beeinträchtigt sei und zwar im…

BFG RV/4100309/2021Außergewöhnliche Belastungen wegen eigener Behinderung und Diätverpflegung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.06.2024Teil 1/2

…Übermittlung von Nachweisen hinsichtlich der von ihr beantragten außergewöhnlichen Belastungen. Von der Bf wurde in weiterer Folge eine Kostenaufstellung und umfangreiche Unterlagen übermittelt. Es wurden eine ärztliche Bestätigung über drei aufgrund ihrer Nierenerkrankung benötigten Aufenthalte im LKH ***Stadt 1***, eine Medikamentenaufstellung, eine Übersicht bezüglich Arztbesuche…

BFG RV/2100119/2024Kosten einer Privatklinik keine außergewöhnlichen Belastungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.05.2024

…erhob die BF dagegen fristgerecht das Rechtsmittel der Beschwerde. Hierin schilderte sie ihre gesundheitlichen Probleme am rechten Vorfuß. Dieser sei bereits 2016 und 2020 im ***LKH1*** operiert worden, wodurch jedoch keine Besserung der Beschwerden eingetreten sei. Die BF habe daher ihr Vertrauen in die dortigen…

BFG RV/2100607/2023Keine dauernde Erwerbsunfähigkeit vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.04.2024

…***1*** vom 26.03.2003 über den stationären Aufenthalt vom 20. - 22.03.2003 im LKH ***2***, das Schreiben des Humangenetischen Instituts der Medizinischen Universität ***3*** vom 05.09.2016 mit dem Humangenetischen Befund vom 01.07.2016 und weiters die Bestätigung vom 14.09…

BFG RV/2100126/2023Krankenhauskosten der Mutter als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis09.02.2024

…der Bf. eine Kostenaufstellung sowie die Bezug habenden Überweisungsbelege vor. Demnach betreffen die geltend gemachten Aufwendungen Kosten der Mutter des Bf., die im Zuge zweier stationärer Aufenthalte im LKH Graz II angefallen sind. Die betreffenden Gebührenrechnungen sind mit 16.3.2020 (ReNr. 90292491, € 5…

BFG RV/2100638/2022Kein Anspruch auf den Erhöhungsbetrag auf Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.08.2023

…Grad der Behinderung korrekt bestimmt werden könne und folglich auch die Entscheidung über die Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe ermöglicht werde. Im Schriftsatz der steuerlichen Vertretung der Beschwerdeführerin vom 07.07.2023 wird um die Einholung eines neuerlichen Gutachtens unter Berücksichtigung der beigelegten Befunde - LKH ***1***…

BFG RV/7100801/2023Der Bf. leidet an paranoider Schizophrenie; in den Gutachten wurde kein Eintritt der Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2023

…Fachgebiet Allgemeinmedizin, untersucht und folgendes Gutachten erstellt: Anamnese: Keine wesentlichen Vorerkrankungen. Mit Beginn der Lehre (mit 15 -16 Jahre Cannabisabusus), 9/2017 psychotische Störung mit Unterbringung auf Psychiatrie LKH Steyr. Derzeitige Beschwerden: Berichtet von Blockaden, Gegenständen, Gefühlen. Behandlung(en) / Medikamente / Hilfsmittel: Keine Medikamente Sozialanamnese: VS…

BFG RV/2101161/2020Erhöhungsbetrag zur Familienbeihilfe wegen erheblicher Behinderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.05.2023

…war die Kind wiederum in ärztlicher Behandlung und wurde sie am 11. September 2019 in das LKH ***4*** eingewiesen und stationär aufgenommen. Auch aus dem nunmehrigen ärztlichen Entlassungsbrief ergibt sich, dass die Betroffene an einer Behinderung leidet und der Behinderungsgrad höher ist als der zuletzt…

BFG RV/3100178/2023Antrag auf erhöhte Familienbeihilfe: Laut zwei SMS-Gutachten ist die (derzeitige) Erwerbsunfähigkeit behebbar, weshalb keine voraussichtlich DAUERNDE Erwerbsunfähigkeit vor dem 21. Lj. vorliegt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2023

…Zusammenfassung relevanter Befunde …: 21. Juli 2022: testpsychologischer Befund der Psychiatrie am LKH Ort1: … Ergebnis: Der Patient erfüllt die Diagnosekriterien des F84.5 Asperger-Syndroms nach ICD-10. Behandlung …: Keine Angaben im Akt Ergebnis der durchgeführten Begutachtung: 1 Persönlichkeits- und Verhaltensstörungen, Persönlichkeits- bzw…