IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. Ansgar Unterberger in der Beschwerdesache Bf, ***Bf1-Adr***, vertreten durch Hadaier Wirtschaftsprüfungs- und Steuerberatungs-GmbH, Keplerstraße 1, 4910 Ried/Innkreis, über die Beschwerde vom 16. Juni 2021 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter Dr. R. in der Beschwerdesache ***Bf1***, ***Bf1-Adr***, über die Beschwerde vom 4. April 2023 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 24. Jänner 2023 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2021 Steuernummer ***BF1StNr1*** zu Recht erkannt: I…

…***3*** als Kurarzt des Medizinischen Zentrums ***4***. Mit Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2014 vom 4.5.2020 wurden nachgewiesene Kosten aus der eigenen Behinderung nach der Verordnung über außergewöhnliche Belastungen in Höhe von 1.070,99 € anerkannt. Begründet wurde dies wie folgt: Nicht jeder…

…Nach Rücksprache mit der ÖGK, wurde mir mitgeteilt, dass ich außerdem mit dem Kurarzt im vorhinein einen Terminplan erstellen müsste und auch für diese Zeit eine Zimmerreservierung haben müsse, sonst würde die ÖGK keinerlei Kostenersatz leisten. Ich habe mich genau an diese Vorschriften gehalten und…

…dadurch die wirkungsvollste Linderung. Die etwa eine Woche dauernde Therapie im Heilwasser gehe so vonstatten, dass er sich am ersten Tag beim do. "Kurarzt" melde. Dieser verordne ihm mündlich, wie lange er täglich die Heilwassertherapie durch bloßes Verweilen im Wasser durchführen solle. In der Regel…

…Sollten hierzu Zweifel bestehen, werde die Anhörung der involvierten Ärzte beantragt. Bezüglich der Befragung des Kurarztes in ***1*** werde angeregt, diese durch die ungarische Finanzverwaltung vornehmen zu lassen. Mit Schreiben des Finanzamtes vom 24.7.2020 wurde dem Bf. Folgendes zur Kenntnis gebracht: "Ad Kurkosten…

…15/0116), erforderlich. Des Weiteren sei es für eine Kur erforderlich, dass ein speziell auf den Patienten abgestimmter Behandlungs- und Therapieplan vorliege, der aufgrund einer kurärztlichen Untersuchung individuell festgelegt werde. Von der Sozialversicherung bewilligte Kuren würden i.d.R. 3 Wochen betragen, da sonst eine…

…dass es auf den BF abgestellte, im Vorhinein festgelegte Therapiepläne oder konkret angeordnete Therapien bzw. eine laufende Aufsicht oder Kontrolle durch einen Kurarzt bzw. entsprechend geschultes Personal vor Ort gegeben hat, wurden nicht vorgelegt. Mit Beschwerdevorentscheidung betreffend Einkommensteuer 2014 vom 12.01.2017 wurden die…

…Annahme der belBeh sehr wohl ärztlich genehmigt und begleitet und zur Linderung seiner Schmerzen notwendig gewesen sei. Als Beweis legte der Bf den ärztlichen Antrag zur Kurbewilligung und den ärztlichen Bericht der Kurärztin, in dem neben zahlreichen anderen Therapien und Behandlungen „5 x Magnetfeldtherapie“ aufscheinen…

…dem Grad der Behinderung) zu berücksichtigen. 2. Wie bereits in den Vorjahren mehrmals mitgeteilt, sei für die Berücksichtigung von Kuren oder Therapien eine vor Antritt der Kur (also nicht vom Kurarzt) ausgestellte ärztliche Verordnung erforderlich, aus der die Art und Dauer der Kur, der Kurort…

…gehe aus den vorgelegten ärztlichen Bestätigungen von Dr. F klar hervor. Dass die Kuraufwendungen unter ärztlicher Aufsicht und Kontrolle erfolgt seien, gehe ebenso eindeutig aus der Bestätigung des dortigen Kurarztes Dr. S hervor. Dass die Kurkosten trotzdem nicht anerkannt würden, sei nicht nachvollziehbar und unbegründet. …

…8 K 1403/09, zur Teilnahme an einer Rückenschule bzw an einer Gymnastik "50+"). Gleiches gilt auch für Gymnastik ohne kurärztliche Untersuchung und ohne Therapieplan (VwGH 22.12.2004, 2001/15/0116). Selbst wenn die Bf die Auffassung verträte, dass - unabhängig von der Ausbildung zur…

…die Operation durch ihn ausgeführt. Dr. X gilt weiters als Spezialist in diesem Bereich und operiert lediglich in dieser Klinik“. Als Nachweis legte die Bf. der Beschwerde einen Kurarztbrief vom 26.06.2014 bei. Dieser führt als Diagnose „Splenomegalie, Zyste im ob. Milzpool > 10cm“…

…sei von ihr durch Beibringung von Therapienachweisen und entsprechender Arztbriefe vom Facharzt CC und der Kurärztin DD in Bad Radkersburg sowie von EE in Bad Eisenkappel bereits mittels übermittelten Aktenkonvolutes vom 29.04.2014 dem Finanzamt nachgewiesen worden. Das Finanzamt habe sich bei seiner Entscheidungsfindung…

…das jenem von den Kuranstalten der Krankenkassen angebotenen Kurprogrammen entspreche. In diesen Kuranstalten werde in der Regel auf der Grundlage einer kurärztlichen Untersuchung ein speziell auf die krankheitsmäßigen Bedürfnisse des Patienten abgestimmter Behandlungsplan erstellt, der täglich mehrere Therapiestunden vorsehe und dessen Wirksamkeit während des Kuraufenthaltes…

…Zeitpunkt erfolgte Verordnung durch einen Arzt vorliege. Eine ärztliche Verordnung als Nachweis der Zwangsläufigkeit müsse nämlich UNBEDINGT VOR der Anschaffung der Magnetfeldmatte ausgestellt worden sein. Die bloße Empfehlung durch die Kurärztin, die Magnetfeldtherapien auch zu Hause regelmäßig weiterzuführen, würde keinen geeigneten Nachweis für die Zwangsläufigkeit…

…§ 68, Rz 34 - "Ärzte"); nicht dagegen ein Anästhesist (VwGH 19.1.1988, 85/14/0124, 1988, 369) oder Kurarzt (VwGH 16.3.1988, 87/13/0194, 1988, 368); die Strahlenbelastung eines Röntgenarztes rechtfertigt eine Gefahrenzulage (VwGH 17.2.1988, 85/13/0177; anders BFG 6…

…§ 68, Rz 34 - "Ärzte"); nicht dagegen ein Anästhesist (VwGH 19.1.1988, 85/14/0124, 1988, 369) oder Kurarzt (VwGH 16.3.1988, 87/13/0194, 1988, 368); die Strahlenbelastung eines Röntgenarztes rechtfertigt eine Gefahrenzulage (VwGH 17.2.1988, 85/13/0177; anders BFG 6…

…§ 68, Rz 34 - "Ärzte"); nicht dagegen ein Anästhesist (VwGH 19.1.1988, 85/14/0124, 1988, 369) oder Kurarzt (VwGH 16.3.1988, 87/13/0194, 1988, 368); die Strahlenbelastung eines Röntgenarztes rechtfertigt eine Gefahrenzulage (VwGH 17.2.1988, 85/13/0177; anders BFG 6…

…für das Konzept "Kurzentrum" wirtschaftlich genutzt werden. Der Ehemann der Beschwerdeführerin hat die Ausbildung zum Kurarzt im Jahr 2013 abgeschlossen. Laut vorliegendem Konzept sollte die Vermietung der Appartements in der Adresse 1*** und in der Adresse 2*** als Bestandteil eines Pauschalangebots, bestehend aus ärztlicher Untersuchung…