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BFG RV/2100951/2025Erhöhungsbetrag Familienbeihilfe: 3 schlüssige Gutachten (auch bei Einreihung der psychischen Erkrankung unter unterschiedliche Richtsatzpositionen). Nachweis, dass Autismusspektrumstörung seit Geburt vorliegt, nicht erbracht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2026

…das andere stärker auf den Langzeitverlauf oder Komorbiditäten. Für den Streitzeitraum wurde somit in drei Gutachten übereinstimmend ein Grad der Behinderung von 50% ab 10/2024 festgestellt. Eine rückwirkende Einstufung (vor 10/2024) mit einem Grad der Behinderung von 50vH wurde von den Sachverständigen nicht…

BFG RV/7102446/2021rückwirkende Gewährung der erhöhten Familienbeihilfe wegen Intelligenzminderung; Stattgabe, da im Ergänzungsgutachten die Erwerbsunfähigkeit auf Grund weiterer vorgelegter Unterlagen festgestellt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.12.2021Teil 2/2

…konkret und deutlich formuliert sein. Informationen über den Entwicklungsstand, die Entwicklungs- und Bildungsgeschichte, die Krankengeschichte einschließlich Komorbiditäten und störungsrelevanter Rahmenbedingungen sollten durch Befragung von mehreren zuverlässigen, unabhängigen Quellen erhoben werden. Die Anamnese wird durch eine Verhaltensbeobachtung und Verhaltensanalyse ergänzt. Neben dem kognitiven ist auch das…

BFG RV/3100154/2017Nachweis triftiger medizinischer Gründe für die Durchführung einer (zeitnahen) Operation in der Sonderklasse eines Krankenhauses
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.04.2018

…gekommen. Die Voraussetzungen für eine Operation und eine postoperative Rehabilitation (Muskelkraft, Koordination etc) hätten sich bei einem Zuwarten des operativen Eingriffs verschlechtert. Es hätte überdies mit einer zunehmenden Komorbidität (zB Lungenentzündung) und Mortaliät gerechnet werden müssen (vgl. Bestätigung von D vom 16. Dezember 2016, BFG…

BFG RV/7102222/2021Schlüssige Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.03.2023Teil 1/3

…g.Z. da 1-2 Anfälle pro Monat, sowie zusätzlich psychische Komorbidität. URS,da weitere Therapieoptionen möglich. Gesamtgrad der Behinderung: 50 vH voraussichtlich mehr als 3 Jahre anhaltend. Eine Nachuntersuchung in 3 Jahren ist erforderlich. Die rückwirkende Anerkennung der Einschätzung des Grades d. Behinderung ist…

BFG RV/7102850/2021Eintritt der bescheinigten Erwerbsunfähigkeit bereits vor Vollendung des 21. Lebensjahres
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2022Teil 3/3

…besitzen. Es existieren jedoch immer wieder Ausnahmen. Einige Menschen mit Asperger-Syndrom sind in sozialen Berufen erfolgreich" (Jakob, Asperger-Syndrom zwischen Alltagsbewältigung, Krise und Komorbidität, Diplomarbeit an der Universität Wien, 2012, m.w.N.) "Die Mehrzahl der Asperger-Patienten beendet die Schule mit dem Abitur…

BFG RV/7100960/2020Keine "vollständige" Studienbehinderung für 3 Monate
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.07.2021

…2/2019 vor, wobei eine mittelgradige depressive Episode hier noch mit Komorbidität zu Panikstörung diagnostiziert wurde und Zuweisung zur Psychotherapie wurde erfolgte, sowie Bestätigungen über intensive psychotherapeutische Behandlung bis Ende Mai 2019. Begonnen haben die schweren psychosomatischen Probleme im Herbst 2017 und erste ärztliche Aufzeichnungen…

BFG RV/7101197/2024erhöhte Familienbeihilfe - res iudicata
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.04.2024Teil 1/2

…sodass zwar lebenslang ein Leidensdruck besteht, die Ursache dafür jedoch nicht auf den ersten Blick erkennbar ist. Sehr häufig entwickeln sich im Verlauf des Lebens aufgrund verschiedenster symptomatischer Mechanismen Komorbiditäten wie Depressionen, Angstzustände, Zwänge oder Essstörungen. Aufgrund der andauernden sozialen und sensorischen Überforderung kann es…

BFG RV/7104319/2020Erhöhte Familienbeihilfe: Grad der Behinderung aufgrund von Sachverständigengutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2022Teil 1/2

…werden umschriebene Entwicklungsstörungen des Sprechens und der Sprache, schulische Fertigkeiten, motorische Funktionen sowie kombinierte umschriebene Entwicklungsstörungen und wesentliche Komorbiditäten wie emotionale Störungen, Störungen des Sozialverhaltens, ADHS (Aufmerksamkeitsdefizit und Hyperaktivitätsstörung). 03.02.01 Entwicklungsstörung leichten Grades 10 - 40 % 10 - 20 %: ohne wesentliche soziale Beeinträchtigung, (Familie, Schule…

BFG RV/7102675/2022erhöhte Familienbeihilfe; Eintritt der Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.10.2022

…konkret und deutlich formuliert sein. Informationen über den Entwicklungsstand, die Entwicklungs- und Bildungsgeschichte, die Krankengeschichte einschließlich Komorbiditäten und störungsrelevanter Rahmenbedingungen sollten durch Befragung von mehreren zuverlässigen, unabhängigen Quellen erhoben werden. Die Anamnese wird durch eine Verhaltensbeobachtung und Verhaltensanalyse ergänzt. Neben dem kognitiven ist auch das…

BFG RV/7101308/2022Erhöhte Familienbeihilfe; keine Bescheinigung einer Erwerbsunfähigkeit bei Intelligenzminderung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.05.2022

…konkret und deutlich formuliert sein. Informationen über den Entwicklungsstand, die Entwicklungs- und Bildungsgeschichte, die Krankengeschichte einschließlich Komorbiditäten und störungsrelevanter Rahmenbedingungen sollten durch Befragung von mehreren zuverlässigen, unabhängigen Quellen erhoben werden. Die Anamnese wird durch eine Verhaltensbeobachtung und Verhaltensanalyse ergänzt. Neben dem kognitiven ist auch das…

BFG RV/7102414/2021Eigenantrag auf erhöhte Familienbeihilfe wegen Intelligenzminderung; in den Gutachten des SMS wurde die Erwerbsunfähigkeit wegen fehlender Unterlagen nicht vor dem 21. Lebensjahr bescheinigt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.09.2021

…konkret und deutlich formuliert sein. Informationen über den Entwicklungsstand, die Entwicklungs- und Bildungsgeschichte, die Krankengeschichte einschließlich Komorbiditäten und störungsrelevanter Rahmenbedingungen sollten durch Befragung von mehreren zuverlässigen, unabhängigen Quellen erhoben werden. Die Anamnese wird durch eine Verhaltensbeobachtung und Verhaltensanalyse ergänzt. Neben dem kognitiven ist auch das…

BFG RV/7104966/2018Keine erhöhte Familienbeihilfe - GdB laut SMS-Gutachten 40%
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.03.2020

…Diätversuche (Enorm in Form, Low Carb Ernährung). An durch die Adipositas bedingten Komorbiditäten besteht eine radiologisch mittels MRT bestätigte Fettleber (Hepatic Fat Fraction 17%) sowie eine Splenomegalie [ Vergrößerung der Milz über ihre normalen Maße hinaus] und eine Hypertriglyzeridämie (Triglyceride 151 mg/dl). … Es besteht…

BFG RV/7104413/2016Zeitpunkt des Eintritts eines 50%igen Behinderungsgrades
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.01.2019

…empfehlen. Diese Störung ist hoch komplex, außerdem finden sich in hohem Maße Komorbiditäten (siehe wissenschaftliche Literatur und Leitlinien). Außerdem ist die Störung nach gegenwärtigem Stand des Wissens angeboren und daher nicht heilbar. Aus allen oben geschilderten Umständen unterstütze ich dringend die Beibehaltung des ursprünglichen Behinderungsgrades…

BFG RV/7105025/2016Unvollständige und widersprüchliche Gutachten des Sozialministeriumservice
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.01.2018Teil 1/2

…Psychotherapie wurde ... vereinbart, ... Bzgl. der somatischen Komorbiditäten empfehlen wir ebenfalls eine fachärztliche Weiterbetreuung im niedergelassenen Bereich. Hierbei legen wir einen besonderen Augenmerk an die weitere Optimierung der ho. initiierten antihypertensiven Medikation und regelmäßige Laborkontrolle der Schilddrüsenparameter. Fachärztlicher Befundbericht vom 10.2.2004  Dr. R L…

BFG RV/4100336/2026Erhöhte Familienbeihilfe - Autismus bei Kleinkind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.09.2026

…dass "Autismus-Störungen ein weites Spektrum einnehmen, von hoher Intelligenz bis schwerster kognitiver Behinderung, Entwicklungsstörungen geringer oder schwerer Ausprägung, psychiatrischen Komorbiditäten.., sodass nicht die Diagnose Autismus automatisch mit einem GdB 50 oder höher einhergeht, sondern durch entsprechende Befunde, Untersuchungen in etwa der Zeitraum eingeschränkt werden…

BFG RV/7100361/2023Zeitpunkt des Eintritts der voraussichtlich dauernden Erwerbsunfähigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.11.2024Teil 3/5

Prim. Dr. ***28*** ***36***, Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapeutische Medizin, und Dr. ***22*** ***37***-***43***, Fachärztin für Psychiatrie und Psychotherapeutische Medizin erstatteten am 21.10.2022 folgenden fachärztlichen Befundbericht: Herr ***1*** ***3***, SV Nr. ***35***, steht seit 31.01.2022 in regelmäßiger Betreuung und Behandlung…