…die Bachelorstudien, die Masterstudien, die Doktoratsstudien, die kombinierten Master- und Doktoratsstudien sowie die Erweiterungsstudien. 10 Bachelorstudien sind die ordentlichen Studien, die der wissenschaftlichen und künstlerischen Berufsvorbildung oder Berufsausbildung und der Qualifizierung für berufliche Tätigkeiten dienen, welche die Anwendung wissenschaftlicher und künstlerischer Erkenntnisse und Methoden erfordern (§…

…Abs. 1 (Fünfzehn-Minuten-Parkschein) der Kontrolleinrichtungenverordnung, ABl. der Stadt Wien Nr. 33/2008, in der geltenden Fassung, mit der Seriennummer 938343DF in zeitlich unmittelbarer Aufeinanderfolge kombiniert worden sei. Dadurch habe die Bf. die Rechtsvorschrift des § 9 Abs. 2 Kontrolleinrichtungenverordnung, ABl. der Stadt Wien Nr…

…Schottenring, Nebenfahrbahn, gegenüber 2-6, das mehrspurige Kraftfahrzeug mit dem behördlichen Kennzeichen WU-xxxxx abgestellt, wobei ein elektronischer Parkschein mit einem fünfzehn Minuten nicht übersteigenden elektronischen Parkschein in zeitlich unmittelbarer Aufeinanderfolge kombiniert wurde. Sie habe dadurch § 9 Abs. 1 Kontrolleinrichtungenverordnung iVm § 4 Abs. 3 Parkometer­gesetz…

…Straferkenntnis vom 23.07.2018 vorgeworfen, sein mehrspuriges Kraftfahrzeug in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone abgestellt zu haben, wobei ein elektronischer Gebührenparkschein für 90 Minuten mit einem elektronischen Fünfzehn-Minuten-Parkschein in zeitlich unmittelbarer Aufeinanderfolge kombiniert worden sei (Verletzung des § 9 Abs. 1 Kontrolleinrichtungenverordnung in Verbindung mit…

Eine Herabsetzung der Strafe kommt unter Bedachtnahme auf die vorangeführten Strafbemessungsgründe, insbesondere im Hinblick auf die spezial- und auch generalpräventive Funktion der Verwaltungsstrafe, kam nicht in Betracht. Kostenentscheidung Gemäß § 52 Abs. 1 VwGVG ist in jedem Erkenntnis des Verwaltungsgerichtes, mit dem ein Straferkenntnis bestätigt wird…

…ein näher genannter Parkschein (Fünfzehn-Minuten-Parkschein), entwertet mit 9:00 Uhr, mit einem näher genannten elektronischen Parkschein (Gebührenparkschein für 30 Minuten), gebucht um 9:16 Uhr, in zeitlich unmittelbarer Aufeinanderfolge kombiniert worden sei. Für die dadurch bewirkte Verletzung des § 9 Abs. 1 Kontrolleinrichtungenverordnung, ABl…

…Oktober 2024, GZ1, wurde dem Bf. zur Last gelegt, das mehrspurige Kraftfahrzeug FORD Mondeo Kombi mit dem behördlichen Kennzeichen ***Kennzeichen*** am 13. August 2024 um 11:58 Uhr in ***PLZ-Ort1***, ***Straße1a***, in einer gebührenpflichtigen Kurzparkzone abgestellt zu haben, ohne für seine Kennzeichnung mit einem…

…Abstelldauer), gebucht um 14:10 Uhr (gültig ab 14:30 Uhr) mit dem elektronischen Parkschein Nr. 163122129 (Fünfzehn-Minuten-Parkschein), gebucht um 15:03 Uhr, in zeitlich unmittelbarer Aufeinanderfolge kombiniert wurde. Dadurch sei die Rechtsvorschrift des § 9 Abs. 1 Kontrolleinrichtungenverordnung, ABl. der Stadt Wien Nr…

…Parkschein aktiviert gewesen sei, habe von der Einleitung des Verwaltungsstrafverfahrens und der Verhängung einer Geldstrafe nicht abgesehen werden können. Weiters werde darauf hingewiesen, dass die Kombination eines Gebührenparkscheines mit einem Fünfzehn-Minuten-Parkschein in zeitlich unmittelbarer Aufeinanderfolge unzulässig sei (§ 4 Abs. 2 der Kontrolleinrichtungenverordnung vom…

…Parkscheine (1) Die Verwendung von mehr als einem Parkschein nach Anlage I (Fünfzehn-Minuten-Parkschein) in zeitlich unmittelbarer Aufeinanderfolge ist unzulässig. (2) Die Kombination eines Parkscheines nach Anlage II oder III mit einem Parkschein nach Anlage I in zeitlich unmittelbarer Aufeinanderfolge ist unzulässig. Elektronische Parkscheine …

…sind, ist davon auszugehen, dass nach einem Wechsel auch nur eines der beiden Unterrichtsfächer von einer Fortführung desselben (Lehramts) Studiums nicht mehr gesprochen werden kann. Bei einem kombinationspflichtigen Studium stellt der Austausch eines Faches einen Studienwechsel dar (UFS 13.3.2006, RV/0344-L/04…

…Sohn des Beschwerdeführers hat am 12. August 2011 mit dem Studium des kombinationspflichtigen Lehramtsstudiums mit den Unterrichtsfächern Psychologie und Philosophie (Kennzahl 299) und Deutsch (Kennzahl 333) begonnen. Im Zuge der Überprüfung des Beihilfenanspruchs erlangte das Finanzamt Kenntnis von der Tatsache, dass der Sohn mit Beginn…

…wobei bei optimaler Kombination zwischen Massenverkehrsmittel und Pkw (Fahrt mit Pkw zum Bahnhof in D) diese Reisezeit noch kürzer sei. Der Einkommensteuerbescheid für das Jahr 2005 erging vorerst am 11.3.2008 antragsgemäß unter Berücksichtigung von Werbungskosten in Höhe von Euro 472,33 und dem…

…da die Wegstrecke unter 40 km liege. Bei einer sinnvollen Kombination von öffentlichem Verkehr und Individualverkehr seien die Wegzeiten auch mit öffentlichen Verkehrsmitteln zumutbar, weshalb – wie der ab 2014 gültige Pendlerrechner beispielsweise errechne – nur das kleine Pendlerpauschale für 20 – 40 km in Höhe von 696…

…Strom- und Wartungskosten zugrunde. Entgegen dem vorläufigen Bescheid ging die Behörde nunmehr von einer kombinierten Vertragsdauer von insgesamt 8,5 Jahren aus, da das Mietverhältnis wegen eines vertraglichen Kündigungsverzichts der Beschwerdeführerin für die ersten 5,5 Jahre als auf bestimmte Zeit und danach als auf…

Ob ein konkreter Bestandvertrag vom Verwaltungsgericht, das sich auf dem Boden der erwähnten Rechtsprechung bewegt, im Einzelfall in seiner Gesamtgestaltung als Vertrag auf bestimmte Dauer oder auf unbestimmte Dauer gedeutet wird, ist von krassen Fehlentscheidungen abgesehen keine Frage, die über den Einzelfall hinausgeht und daher…

…Anmelderin gem. Art. 5 Nr. 15 UZK) im Feld 33 der Zollanmeldung handelte es sich bei diesen Erzeugnissen um Waren der Position 6208 9900 99 der Kombinierten Nomenklatur (KN) - darunter fallen Slips und andere Unterhosen, nicht aus Gewirken oder Gestricken, für Frauen oder Mädchen, aus…

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch die Richterin ***Ri*** in der Beschwerdesache ***1***, über 1. die Beschwerde vom 10. April 2024 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 6. März 2024, ***2***, über die Abweisung einer Nachsicht von Abgabenschuldigkeiten, und 2. die Beschwerde…

…die eine Einreihung dieser Ware als "Gerüst-, Schalungs- oder Stützmaterial" unter die Position 7308 40 der Kombinierten Nomenklatur (KN) begehrt hatte, wies das Zollamt mit dieser VZTA das Schalungssystem der Position 8480 6000 00 der KN zu (darunter fallen "Formen für mineralische Stoffe"). Gegen diesen…

…der Ladefläche von 50% oder weniger des Radstandes des Fahrzeuges zulässig ist. Soll ein PKW der Position 8703 dermaßen umgebaut werden, sodass die Ladefläche die Voraussetzung für die Einreihung als LKW in die Position 8704 nach der Kombinierten Nomenklatur gerechtfertigt, müssen zwei Voraussetzungen erfüllt werden…