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22 Treffer1841 msnur geltende Fassungen
BFG RV/7200088/2015Vorgetäuschte, nicht ordnungsgemäße Beendigung des Versandverfahrens. Inanspruchnahme des Hauptverpflichteten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2019Teil 1/2

…Bescheid hat das Zollamt St. Pölten Krems Wiener Neustadt gegenüber der Zollspedition A, Inhaber B, Adresse3, für Knoblauch der Warennummer 0703200000 KN, der im Zeitraum vom 3. Februar 2006 bis zum 14. Jänner 2008 bei der Abgangsstelle Z ollstelle Wiener Neudorf, hinsichtlich der in Anlage…

BFG RV/7200051/2018Zollschuldentstehung für den Beteiligten gem. Art. 203 ZK?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.06.2021

…2008 bis 9. Dezember 2008 insgesamt 282 Containerladungen insbesondere beinhaltend Knoblauch und Textilien mit einem auf die Waren entfallenden Abgabenbetrag in Höhe von Euro 14.882.180,06 (davon Euro 5.494.675,66 Zoll und Euro 9.398.504,40 Einfuhrumsatzsteuer), die aus China…

BFG RV/7200030/2018Erfolgte die Heranziehung als Zollschuldner gem. Art. 203 ZK zu Recht?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis15.06.2021

…2008 bis 9. Dezember 2008 insgesamt 282 Containerladungen insbesondere beinhaltend Knoblauch und Textilien mit einem auf die Waren entfallenden Abgabenbetrag in Höhe von Euro 14.882.180,06 (davon Euro 5.494.675,66 Zoll und Euro 9.398.504,40 Einfuhrumsatzsteuer), die aus China…

BFG RV/7200218/2013Vorgetäuschte, nicht ordnungsgemäße Beendigung des Versandverfahrens. Inanspruchnahme des Hauptverpflichteten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.12.2016

…MRN 2, MRN 3, MRN 4 undMRN 5 externe gemeinschaftliches Versandverfahren im EDV-gestützten Verfahren „NCTS “ — New Computerised Transit System — für die Beförderung von eingangsabgabepflichtigen „Knoblauch“ vom Zollamt St. Pölten Krems Wiener Neustadt, Zollstelle Wiener Neudorf als Abgangsstelle zu dem in der Slowakei gelegenen Zollamt…

BFG RV/7103264/2010Nahrungsmittelunverträglichkeiten und außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.06.2016

…und Kuhmilchprodukte, b) Fructose-In­to­le­ranz (Stein­obst: Marille, Zwetschke, Kirsche), Kernobst (Apfel, Birne), und deren Frucht­säf­te, Lauch (Zwiebel, Knoblauch, Lauchgemüse, …) und c) IgG4. Die Bf. legte 82 Lebensmittelrechnungen vor. Diese Rechnungen sind bspw. die Rech­nun­gen für 1.) Sojadrinks, 2.) Dinkelspitz, 3.) Brot und Backwaren, 4…

BFG RV/4100630/2022Schätzung bei Aufzeichnungsmängeln, verdeckte Ausschüttung wegen nicht marktüblicher Miete
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.08.2025Teil 2/3

…alkoholische Getränke, Küche, Limonade, Mineralwasser, Cola, Budweiser, "NY Style Classic", Cheese Dog, Pulled Pork, Fries Classic, Fries Trüffel, Fries Knoblauch, Fries Cheese, Bratwurst, Currywurst etc), noch aufbewahrt worden. Für einen Teil dieser Tagesumsätze (2.9.2016; 3.9. 2016, 4. 9. 2016, 7.9. 2016…

BFG RV/7200116/2016Antrag auf Erstattung von Einfuhrabgaben (Einfuhr von Reis)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2023

…Beschwerdeführerin das berechtigte Vertrauen in die Richtigkeit der Tarifierung gestärkt. Wenn demgegenüber das Zollamt unter Hinweis auf die in den elektronischen Akten des Zollamtes angeführten Beschauvermerken vermeint, es sei nur eine Dokumentenkontrolle durchgeführt worden und/oder nur auf "Knoblauch" überprüft worden, so ist dies ungeeignet…

BFG RV/7200074/2018Antrag auf Erlass von Einfuhrabgaben gemäß Artikel 239 ZK (Einfuhr von Reis)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.02.2023Teil 1/2

…weil sonst der die Beschau durchführende Zollbeamte gar nicht überprüfen konnte, ob sich nicht doch vielleicht Knoblauch unter den angemeldeten Waren befindet. 3.5.2 Dass etwa auch bei der Zollanmeldung ***CRN5*** eine detaillierte Kontrolle durchgeführt wurde, konnten die Mitarbeiter der Rechtsmittelwerberin auch deswegen annehmen…

BFG RV/7200055/2016Abweisung eines Erstattungantrages wegen offensichtlicher Fahrlässigkeit (Einreihung von Reis)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2023

…Beschwerdeführerin das berechtigte Vertrauen in die Richtigkeit der Tarifierung gestärkt. Wenn demgegenüber das Zollamt unter Hinweis auf die in den elektronischen Akten des Zollamtes angeführten Beschauvermerken vermeint, es sei nur eine Dokumentenkontrolle durchgeführt worden und/oder nur auf "Knoblauch" überprüft worden, so ist dies ungeeignet…

BFG RV/7200063/2018Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.02.2020Teil 2/4

…2008 bis 9. Dezember 2008 insgesamt 282 Containerladungen insbesondere beinhaltend Knoblauch und Textilien mit einem auf die Waren entfallenden Abgabenbetrag in Höhe von Euro 14.882.180,06 (davon Euro 5.494.675,66 Zoll und Euro 9.398.504,40 Einfuhrumsatzsteuer), die aus China…

BFG RV/7200037/2018Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.03.2020Teil 2/4

…2008 bis 9. Dezember 2008 insgesamt 282 Containerladungen insbesondere beinhaltend Knoblauch und Textilien mit einem auf die Waren entfallenden Abgabenbetrag in Höhe von Euro 14.882.180,06 (davon Euro 5.494.675,66 Zoll und Euro 9.398.504,40 Einfuhrumsatzsteuer), die aus China…

BFG RV/7200153/2016Keine Heranziehung des Hauptverpflichteten als Gesamtschuldner, wenn die Gestellungspflichtverletzung nicht erwiesen ist.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.11.2019

…| 11.1.2008 | Letzte Erfassung lt. ASFINAG | 4.2.2008 Zu den in den obigen Tabellen angeführten Zeitpunkten wurde in den Niederlanden jeweils eine Sendung mit Knoblauch in das externe gemeinschaftliche Versandverfahren übergeführt. Im Feld 8 der betreffenden Versandanmeldungen T1 ist die…

BFG RV/7200176/2014Bei im Versandverfahren beförderten Waren wirkt das bloße "Vorbeifahren" an der Bestimmungsstelle für sich alleine nicht zollschuldbegründend
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.08.2019

…| 11.1.2008 | Letzte Erfassung lt. ASFINAG | 4.2.2008 Zu den in den obigen Tabellen angeführten Zeitpunkten wurde in den Niederlanden jeweils eine Sendung mit Knoblauch in das externe gemeinschaftliche Versandverfahren übergeführt. Im Feld 8 der betreffenden Versandanmeldungen T1 ist die…

BFG RV/2100269/2015Krankendiätverpflegung und Ausgaben für Hilfsmittel bzw. Kosten der Heilbehandlung als außergewöhnliche Belastung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2019

…Erdbeere, Erdnuss, Esskastanie/Maroni, Forelle, Gründe Erbse, Gurke, Hering, Hirse, Honigpollen, Huhn, Kabeljau, Kaffee, Kakao, Kalb, Kamille, Kamut, Karotte, Kartoffel, Kirsche, Kiwi, Knoblauch, Kopfsalat, Koriander, Krabbe, Kümmel, Lachs, Lamm, Mais, Orange, Pecanuss, Petersilie, Pfeffermine, Pfirsich, Pinienkerne, Pute, Reis, Rind, Scholle, Schwarzer Pfeffer, Schwarzer Tee, Schwein…

BFG RV/7200088/2015Vorgetäuschte, nicht ordnungsgemäße Beendigung des Versandverfahrens. Inanspruchnahme des Hauptverpflichteten.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.06.2019Teil 2/2

…VwGH(B eschluss vom 28. Februar 2019, Ra 2017/16/0081) . Sache war (ebenfalls) die Inanspruchnahme der Zollspedition A als Hauptverpflichtete im Zusammenhang mit einer vorgetäuschten nicht ordnungsgemäßen Beendigung eines Versandverfahrens betreffend frischen Knoblauch. Die ordentliche Revision ist daher unzulässig. Graz, am 21. Juni 2019

BFG RV/2100969/2018Außergewöhnliche Belastungen für Aufwendungen für die Ehegattin des Bf vor Abzug des Selbstbehaltes (Bad/WC-Einbau, Medikamente, Heilbehelfe, Müll, Portokosten, Friseur, Biofleisch, Autokosten)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2019

…4,44, Insecticum Gel € 8,54, Magnesium Dragees € 9,97, Biogelat Knoblauch-Mistel-Weißdorn Kapseln € 11,33, Crataegutt Tabletten € 13,43, Sanvita Knoblauch+Kürbis Kapseln € 13,82, Optifast Kaffee € 81,00, Eden Rote Bete Saft € 6,98, Optifast…

BFG RV/7200175/2014Das bloße "Vorbeifahren" an der Bestimmungsstelle bewirkt keine Entziehung aus der zollamtlichen Überwachung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.01.2019

…betreffenden Zollverfahrens einzuhalten hatte (vierter Anstrich). Dem vorliegenden Abgabenverfahren liegt folgender Sachverhalt zu Grunde: Am 3.2.2006 wurde in den Niederlanden unter MRN zZz eine Sendung mit 2.200 Kartons Knoblauch mit einer Gesamtmasse von 23.100 kg in das externe gemeinschaftliche Versandverfahren übergeführt…

BFG RV/7200350/2011Entstehung der Zollschuld gemäß Art 203 Abs.1 und Abs.3 zweiter Anstrich ZK; der Beschwerdeführer war an der Entziehung von Waren aus der zollamtlichen Überwachung, im Zusammenhalt mit der nicht erfolgten Erledigung von Carnet TIR-Verfahren, beteiligt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis10.08.2017Teil 1/2

…Ware, die transportiert wurde, nicht genau kennen, es wäre z.B. bei der in den Papieren angegebenen Rohmasse von 24.000 kg Knoblauch davon auszugehen, dass die als Bemessungsgrundlage heranzuziehende Eigenmasse eben niedriger sein wird. Dazu ist zunächst festzuhalten, dass die Zollorgane bei Waren, die…

BFG RV/4200128/2012Änderung der Einreihung nach Überlassung der Ware
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis25.09.2015

…Laut Beschauvermerk beschränkte sich diese Überprüfung allerdings darauf, ob eine Einfuhr von Knoblauch vorliegt. Eine darüber hinaus gehende Prüfung der Unterlagen oder eine Zollbeschau wurde nicht vorgenommen. Die belangte Behörde hat dem BFG auf Anforderung eine Aufstellung aller vorgenommenen Analysen von Reis des Versenders Ltd…

BFG RV/7102737/2020Wegverlegung des Familienwohnsitzes vom Beschäftigungsort; privat bezahlte schulmedizinische und alternative Heilbehandlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis13.07.2026Teil 1/2

…10 Stück, 1 Metavirulent 50 Ampullen, 1 Metabiarex Tropfen 50 ml; insg. 172,60 €; Kräuter2, Baden-Württemberg: 18. Februar 2019: Kreuzkümmel gemahlen, Beifußkraut Granulat, Knoblauchgranulat, Koriander gemahlen, Kreuzkümmel ganz, Walnussschalen gemahlen, Kokosöl, Schwarzkümmelöl; insgesamt 72,14 €; 27. Februar 2019: Katzenkrallen gemahlen, Knöterichwurzel gemahlen…