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BFG RV/2200013/2018Altlastenbeitrag für Bodenaushub
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis22.02.2023

…Bauvorhaben angefallenen Mengen jeweils unter 2.000 t ausgemacht hätten. Damit würde für den Bodenaushub die Kleinmengenregelung des Bundesabfallwirtschaftsplanes 2011 Anwendung finden und an Stelle der analytischen Untersuchung die Abfallinformation der Abfallerzeuger als Beurteilungsnachweis ausreichen. Die Analyse der auf Grund eines Entsorgungsauftrages der Bezirksverwaltungsbehörde weggebrachten…

BFG RV/4200004/2023Altlastenbeitragsschuld für Bodenaushubmaterial und Baurestmassen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.07.2025Teil 1/2

…das Bodenaushubmaterial zulässigerweise iSd § 3 Abs.1a Z.4 ALSAG verwendet worden. Für die Zugänge von 956,25 Tonnen Bodenaushubmaterial in der Schottergrube ***1*** wäre eine grundlegende Charakterisierung wegen der Kleinmengenregelung nicht erforderlich, die Abfallinformationen für Kleinmengen seien ordnungsgemäß erstellt worden. Zur fehlenden Qualitätssicherung der…

BFG RV/4200014/2018Geländeverfüllung mit Bodenaushubmaterial
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2025Teil 1/2

…der Vertreter der Bf verwies im Wesentlichen auf die bisherigen Eingaben, die Beschwerden und die Vorlageanträge. Zur Anwendbarkeit der Kleinmengenregelung verwiesen die Vertreter des Zollamtes Österreich auf Punkt 7.15.8. des BAWP 2011, wonach ein Einbau nur bis zu einer Gesamtmenge von 2.000…

BFG RV/4200014/2018Geländeverfüllung mit Bodenaushubmaterial
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.01.2025Teil 2/2

…konnten (siehe Sachverhalt fettgedruckte Materialien), liegt eine zulässige Verwertung (R 10 des Anhanges 2 zum AWG) des Bodenaushubs vor. Zur in Anspruch genommenen "Kleinmengenregelung" mit einem insgesamt anfallenden Bodenaushub von maximal 2.000 Tonnen pro Bauvorhaben ist zu bemerken, dass der BAWP 2006 in Punkt…

BFG RV/4200031/2019Verfüllung einer Schottergrube mit Bodenaushubmaterial
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.10.2023Teil 2/2

…an Bodenaushubmaterial im Hinblick auf die Schutzgüter vorsieht und das Material in verschiedene Qualitätsklassen einteilt. Im gegenständlichen Fall kommt die Kleinmengenregelung für Bauvorhaben mit einem insgesamt anfallenden Bodenaushub von maximal 2.000 Tonnen pro Bauvorhaben zur Anwendung. Dabei kann auf eine analytische Beurteilung verzichtet werden…

BFG RV/4200025/2018Altlastenbeitrag für Bodenaushub
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.12.2020

…das Abfallende nicht eingetreten ist. Im Übrigen wurde der Bescheid der Bezirksverwaltungsbehörde bestätigt. Hinsichtlich der im Rahmen der Kleinmengenregelung des Bundesabfallwirtschaftsplanes (Einzelmengen bis 2.000 Tonnen) vom Zollamt Klagenfurt Villach ermittelten Mengen an Bodenaushub für das 4. Quartal 2012 besteht weder im Verfahren beim Landesverwaltungsgericht…

BFG RV/4200012/2018Altlastenbeitrag für Bodenaushubmaterial
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis23.11.2020

…4 (1-4/2008) bzw. 3.482,2 (2-3/2009) Tonnen Bodenaushub sind vom Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes umfasst. Die vorgenannten Mengen an Bodenaushub sind im Rahmen der Kleinmengenregelung des Bundesabfallwirtschaftsplanes (Einzelmengen bis maximal 2.000 Tonnen) übernommenen worden. Die Abfalleigenschaft dieser Bodenaushubmaterialien wird selbst…

BFG RV/4200033/2018Altlastenbeitrag für Baurestmassen und Bodenaushub
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis12.11.2020

…Ra 2017/16/0153-8, zurückgewiesen. Die verfahrensgegenständlichen 549 Tonnen Bodenaushub sind vom Erkenntnis des Landesverwaltungsgerichtes umfasst. Die Abfalleigenschaft der 549 Tonnen des im Rahmen der Kleinmengenregelung (Einzelmengen bis maximal 2.000 Tonnen) übernommenen Bodenaushub wird selbst in dem von der Bf. erwirkten Feststellungsbescheid nach …

BFG RV/7200012/2015Abweisung; die Festsetzung des Altlastenbeitrages auf der Grundlage des Verfahrens gemäß §§ 10,21 AlSAG erfolgte zu Recht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.04.2020

…seiner Sichtkontrolle des, der belangten Behörde angegebenen, Bodenaushubes, aufgrund der Kleinmengenregelung, habe er eine Nicht-Kontamination dieses Erdreiches festgestellt; sodass einerseits eine Vorbereitung zur Wiederverwendung erfolgt sei und andererseits eben durch diese Nicht-Kontamination die unmittelbare Wiederverwendung- ohne weitere Vorbehandlung- gegeben sei. Dadurch sei iSd…