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BFG RV/3100350/2020Keine Anrechnung einer abkommenswidrig erhobenen japanischen Quellensteuer, mit welcher der inländische Abgabepflichtige auch gar nicht belastet ist
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis24.02.2023

…die Beschwerde vom 17. April 2020 gegen die Bescheide des Finanzamtes Kitzbühel Lienz vom 18. März 2020 betreffend Abweisung von Anträgen gemäß § 295a BAO hinsichtlich Abänderung der Körperschaftsteuerbescheide 2016 bis 2018 zwecks Anrechnung japanischer Quellensteuern, Steuernummer ***BF1StNr1***, zu Recht erkannt: I. Die Beschwerde wird als…

BFG RV/7100633/2013Doppelte Haushaltsführung und steuerfreie Tagesgelder bei befristeter Entsendung nach Japan
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2016

…2010 der EZB (EUR 1 = JPY 116,24) in Euro umgerechnet. Somit ergibt sich eine in Japan einbehaltene anrechenbare Steuer von EUR 16.363,05 (JPY 1.902.041). Ich lege Ihnen weiters auch meine Kalenderaufzeichnungen für den Zeitraum 01. April 2010 bis 31…

BFG RV/7100124/2014Berechnung des Anrechnungshöchstbetrages bei der Gruppenbesteuerung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.11.2016

…von € 0,00. Unter dem Gesichtspunkt, dass das Gruppenmitglied die Steuerrechtssubjektivität nicht verliere, sowie vom persönlichen Anwendungsbereich des DBA Japan umfasst sei, müsste die Ermittlung des Anrechnungshöchstbetrages auf Basis einer ‚Stand-Alone‘-Betrachtung – ohne Berücksichtigung der Gruppenzugehörigkeit – ermittelt werden, wobei die allgemeine Regelung des …

BFG RV/5100095/2019Kein Nachweis der beruflichen Veranlassung mehrerer Reisen bei einem Vortragenden, der ReisebüroassistentInnen ausbildet
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis25.05.2022Teil 2/2

…im Streitjahr bei der ***Bank*** beschäftigt und befindet sich in Gleitpension (siehe Vorhaltsbeantwortung vom 29.03.2022). Sie hat den Beschwerdeführer bei allen Reisen, ausgenommen jene nach Japan, begleitet. Dies ergibt sich aus den glaubwürdigen Angaben des Beschwerdeführers und den vorgelegten Rechnungen für die Unterkünfte…

BFG RV/7100562/20201. Aufwendungen eines IT-Technikers für Fachliteratur und Arbeitsmittel 2. Aufwendungen eines IT-Technikers zur Erlangung des Berufspilotenscheines
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.09.2020Teil 2/2

…der Feststellung der Flugtauglichkeit keine Krankheitskosten darstellen. 4. weitere nicht anerkannte Aufwendungen für sonstige Werbungkosten: Unter der Kennzahl [724] sonstige Werbungskosten wurden im vorliegenden Fall weiters Aufwendungen aus Kontoführungskosten sowie iZm einer Dienstreise nach Japan Impfkosten, Kosten zur Titerbestimmung sowie Aufwendungen für die Ausstellung eines…

BFG RV/2100365/2016Leistungsortverlagerung ins Inland bei Telekommunikationsdienstleistungen eines Drittlandsunternehmens an im Drittland ansässige Leistungsempfänger unter Anwendung der Telekom-VO ist unionsrechtskonform.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2018

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt Die Beschwerdeführein (BF) ist eine in Japan (also in einem Drittland) ansässige Mobilfunkgesellschaft, die an ihre ebenfalls im Drittland ansässigen Firmen- und Privatkunden im beschwerdegegenständlichen Zeitraum Telekommunikationsdienstleistungen in Österreich erbracht hat. Um den Kunden…

BFG RV/2100832/2016Leistungsortverlagerung ins Inland bei Telekommunikationsdienstleistungen eines Drittlandsunternehmens an im Drittland ansässige Leistungsempfänger ist unionsrechtskonform
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.11.2018

…133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt Die Beschwerdeführein (BF) ist eine in Japan (also in einem Drittland) ansässige Mobilfunkgesellschaft, die an ihre ebenfalls im Drittland ansässigen Firmen- und Privatkunden im beschwerdegegenständlichen Zeitraum Telekommunikationsdienstleistungen in Österreich erbracht hat. Um den Kunden…

BFG RV/2100645/2012Nächtigungskosten und Verpflegsmehraufwendungen (Kaufkraftunterschied) bei Auslandsreise
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.02.2015

…Bescheid vom 12. Jänner 2012 lediglich 2.030,71 € und schied bei einer Reise nach Tunesien die über 5 Tage hinausgehende Tagesgebühr und bei einer Reise nach Japan die über 5 Tage hinausgehende Nächtigungsgebühr als nichtabzugsfähig aus. In seiner Berufung brachte der Bf. vor…

BFG RV/4200095/2013Steuerbefreiung für Gegenstände geringen Gesamtwertes; Warenwert
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.03.2014

…bestimmte Postsendung, bestehend aus Waren der Warennummer 8523493900 aus Japan, dem Zollamt Wien zum Zweck der Überführung zum freien Verkehr. Unter Zugrundelegung des in der Faktura der japanischen Versenderfirma ausgewiesenen Fakturenpreises in Höhe von 8.076,00 (japanische) YEN (umgerechnet € 63,37), der auch…

BFG RV/5101964/2015Vorliegen einer Berufsausbildung bei Besuch einer der in § 3 StudFG genannten Einrichtungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2017

…Revision an den Verwaltungsgerichtshof nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe Sachverhalt Die Tochter der Beschwerdeführerin absolvierte im Jahr 2010 die Reifeprüfung und studierte ab dem Wintersemetser 2010/2011 an der Universität Wien Japanologie (A 033 643, Bachelorstudium, 6 Semester…

BFG RV/7100846/20191. Zurechnung einer Vergleichszahlung für die Bereinigung von Ansprüchen aus einem Side Agreement 2. Anerkennung von Provisionsaufwendungen aus einem Joint Agreement als Betriebsausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis18.08.2026Teil 2/2

…dieses Agreement zu erfüllen Beide Gesellschafter beschließen daher einstimmig, im Sinne einer weiteren guten Geschäftsbeziehung zwischen ***D*** und ***A&A*** (für zukünftige Projekte CH, India und Japan), auf Forderungen aus diesem Agreement zu verzichten. Kopenhagen, 29.8.2009" einvernommen werden sollte. Das Gericht konnte auf…

BFG RV/6100146/2026Zwangsstrafe wegen Nichtabgabe der Einkommensteuererklärung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.06.2026

…Einkünften" erforderlich sei. 2025 sei für den BF ein Auszeitjahr mit Reisen gewesen. Er sei vom 13.10. bis 06.11.2025 in Japan gewesen. Dort habe er eine E-Mail-Benachrichtigung zu FinanzOnline gesehen, habe sich aber nicht einloggen können, da SMS-Authentifizierung auf…

BFG RV/7200062/2023Beschlagnahme/Sachhaftung und Leistung einer Sicherheit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis27.03.2024

…der Bf., von einem japanischen Unternehmen (vertreten durch Herrn **K**, wohnhaft in Japan) in einem Wiener Hotel erworben. Das Zollamt geht im nunmehr angefochtenen Bescheid davon aus, dass **K** die in Rede stehenden 38 Uhren am 16.06.2021 vorschriftswidrig über den Flughafen Wien in…

BFG RV/7102183/2021Pendlerpauschale, Pendlereuro, Alleinverdienerabsetzbetrag
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.04.2024

…dass der Beschwerdeführer 5 ganze Monate in Japan aufhältig war. Die Behinderung der Tochter ist durch das vorgelegte Gutachten des Sozialministeriums belegt. Die Berechnung der Entfernung und Fahrzeit zum Arbeitsplatz wurde mit dem Pendlerrechner der BMF-Homepage durchgeführt. Als Telefon- und Internetkosten wurden 50% der…

BFG RV/7104342/2019Keine Nachsicht nach § 236 BAO, wenn der Ablauf der Aussetzung der Einhebung versehentlicherweise erst Jahre später verfügt wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.09.2023

…der Gesellschaft bzw. deren Gesellschafter und Geschäftsführer vorgenommen habe. Bei Einhaltung dieser Pflicht hätte sie festgestellt, dass die Vermögens- und Ertragslage der Gesellschaft aufgrund einer 50% igen Erhöhung der Einkaufspreise wegen des Atomunfalls in Japan äußerst ungünstig sei. Zudem werde erneut Verjährung gem. § 238 BAO…

BFG RV/7102005/2019Ermessensübung bei Zwangsstrafen gemäß § 16 WiEReG iVm § 111 BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis31.03.2022

…von 1.000,00 Euro festgesetzt werden. Hinweis: Gegen die Androhung der Zwangsstrafe ist ein abgesondertes Rechtsmittel nicht zulässig. Fristerstreckungsantrag (datiert mit 30.1.2019) (+ Beilage eines Blockdiagrammes der Organisation des japanischen Konzerns) Bitte um Fristerstreckung bis zur amtl. Entscheidung wie vorgegangen werden soll Sehr…

BFG RV/7105804/2019Bachelorstudium und Masterstudium sind zwei getrennte Studien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.12.2021

…9.1.2019 Am 9.1.2019 schrieb die Bf dem Finanzamt: Betr.: Familienbeihilfe für meine Tochter ***5*** ***2*** über den 28.02.2019 hinaus, sowie Ansuchen um Erhöhung der Familienbeihilfe für ***5*** wegen Studiums im Ausland (Japan) vom 01.04. 2019 bis 31.08…

BFG RV/7101300/2021Erste und letzte Fahrt im Zusammenhang mit doppelter Haushaltsführung sind abzugsfähige Umzugskosten; keine Beschränkung durch § 20 Abs. 1 Z 2 lit. e EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.12.2021

…welche in Relation zum Inlandstagessatz von 26,40 Euro zu sehen sei, gehe von 26,40 Euro für Ungarn bis 65,60 Euro für Japan. Die Annahme der Grenze zwischen nicht mehr geringfügiger und erheblicher Überschreitung des Kaufkraftunterschiedes mit dem um die Hälfte erhöhten Inlandstagessatz…

BFG RV/7104350/20171. Familienheimfahrten und Verpflegungsmehraufwand: als Familienheimfahrten zählen auch die erste Anreise zum Tätigkeitsort sowie die letzte Familienheimfahrt nach Beendigung der Tätigkeit; 2. betragliche Begrenzung von Aufwendungen für Familienheimfahrten ist keine Beschränkung der Arbeitnehmerfreizügigkeit; 3. bei Aufnahme einer neuen auswärtigen beruflichen Tätigkeit stellt die (An-)Reise zum Arbeitsort keine beruflich veranlasste Reise iSd § 16 Abs. 1 Z 9 EStG dar
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.06.2019

…welche in Relation zum Inlandstagessatz von 26,40 Euro zu sehen sei, gehe von 26,40 Euro für Ungarn bis 65,60 Euro für Japan. Die Annahme der Grenze zwischen nicht mehr geringfügiger und erheblicher Überschreitung des Kaufkraftunterschiedes mit dem um die Hälfte erhöhten Inlandstagessatz…

BFG RV/7100538/2018Voraussetzungen für die Gewährung eines Zuzugsfreibetrages gemäß § 103 Abs. 1a EStG - Definition des Begriffes "Wissenschaft" (Forschung und Lehre)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.11.2018

…u.a. Washington Post, The Economist, Discovery, Daily Mail, Japan Times, aber auch in deutschsprachigen Medien. Da der Bf. weiterhin an Kopffüsslern forschen wolle, arbeite er derzeit an möglichen Kollaborationen zwischen der Universität und den öffentlichen Aquarien (Haus des Meeres und **** Zoo), was auch dazu…