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BFG RV/7104306/2017Ablauf der Aussetzung der Einhebung, Aussetzungszinsen; Zweifel an der Gesetzmäßigkeit der derzeitigen Zinsenregelung für die automationsunterstützte Berechnung der Zinsenbescheide
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2017

…Auch in den Kommentaren wird nur bestimmt, dass die Zinsen (für die ein Jahreszinssatz mit zwei Kommastellen ausgewiesen ist) tageweise berechnet werden müssen. Die Frage der Kommastellen blieb weiterhin unbeantwortet. Der Judikatur ist zum Thema Berechnung der Aussetzungszinsen Folgendes zu entnehmen: Der Aussetzungszinsenanspruch entsteht dem…

BFG RV/7103106/2024Verrechnungsweisung und Anspruchszinsen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.01.2025

…nach Gegenüberstellung mit Vorauszahlungen oder mit der bisher festgesetzt gewesenen Abgabe ergeben, sind für den Zeitraum ab 1. Oktober des dem Jahr des Entstehens des Abgabenanspruchs folgenden Jahres bis zum Zeitpunkt der Bekanntgabe dieser Bescheide zu verzinsen, wobei der Jahreszinssatz gem. Abs. 2 leg. cit…

BFG RV/1100256/2021Ist § 5 Sachbezugswerteverordnung verfassungswidrig?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis04.05.2023Teil 2/2

…Jahresdurchschnittswert sind auch starke Änderungen innerhalb des Jahres eingepreist. Da im Einkommensteuerrecht das Jahr für die Einkommensermittlung maßgeblich ist, ist die Anknüpfung an einen Jahreszinssatz sachgerecht. Zudem beträgt die Laufzeit der Kredite 20 bzw 25 Jahre. Die Anknüpfung an den 1-Jahres EURIBOR macht auf…

BFG RV/5100384/2020Bemessungsgrundlage für die Aussetzungszinsen ist die im Aussetzungsbescheid angeführte Abgabenschuldigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.04.2022

…Die Zinsen wurden ausgehend vom Aussetzungsbetrag in Höhe von 38.813,67 € für 397 Tage mit einem Tageszinssatz von 0,0038 % (Jahreszinssatz 1,38 %) berechnet. Gegen die oben erwähnten Beschwerdevorentscheidungen vom 2.8.2019 richten sich die Vorlageanträge vom 29.8.2019. Mit Schriftsatz…

BFG RV/1100558/2016Prüfung, in welchem Ausmaß die Festsetzung von Aussetzungszinsen rechtmäßig war
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.09.2020

…bezifferten sich mit 110,24 €. | Datum | Anfangsbestand und Änderung | Aussetzungsbetrag | Anzahl der Tage | Jahreszinssatz | Tageszinssatz | Aussetzungszinsen | 26.04.2012 | 0,00 € | 0,00 € | 8 | 2,38 | 0,0065 |…

BFG RV/7104556/2016Festsetzung von Aussetzungszinsen und Ablauf der Aussetzung der Einhebung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.07.2018

…im Betrag von € 60.896,04 fest. | Datum | Anfangsbestand und Änderung | Aussetzungs- betrag | Anzahl der Tage | Jahreszinssatz | Tageszinssatz | Aussetzungs-zinsen | 22.04.2009 | 393.240,48 | 393.240,48 | 21 | 2,88…

BFG RV/2101165/2017Rechtswidrigkeit von Stundungszinsen, wenn Grundlagen nicht nachvollziehbar sind
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2018

…Die Berechnung der Stundungszinsen stellt sich wie folgt dar:   | Datum | Anfangsbestand und Änderung | Tagessaldo | Anzahl der Tage | Jahreszinssatz | Tages- zinssatz | Stundungszinsen | 17.11.2015 | +172,33 | +172,33 | 6 |   | &nbsp…

BFG RV/1200007/2014Festsetzung von Säumniszinsen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis06.02.2018

…Säumniszinsen zu erheben, wenn die Säumnis mehr als fünf Tage beträgt. Nach Abs. 2 leg.cit. ist als Jahreszinssatz ein um zwei Prozent über dem Kreditzinssatz nach § 78 Abs. 2 liegender Zinssatz heranzuziehen. Die Säumniszinsen werden je Säumniszeitraum berechnet und fallen für einen gesamten Säumniszeitraum…

BFG RV/7103336/2011Verspätungszuschlag für Umsatzsteuervorauszahlungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.08.2016

… Jahreszinssatz 19,54 %; UVA 02/2010: eingereicht am 20.7.2010; säumig 96 Tage; Jahreszinssatz 30,42 %; UVA 03/2010: eingereicht am 20.7.2010; säumig 66 Tage; Jahreszinssatz 44,24 %; UVA 04/2010: eingereicht am 20.7.2010; säumig 35 Tage; Jahreszinssatz 52,14…

BFG RV/1200005/2015Festsetzung von Säumniszinsen am Beginn des Säumniszeitraumes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2015

…Säumniszinsen zu erheben, wenn die Säumnis mehr als fünft Tage beträgt. Nach Abs. 2 leg.cit. ist als Jahreszinssatz ein um zwei Prozent über dem Kreditzinssatz nach § 78 Abs. 2 liegender Zinssatz heranzuziehen. Die Säumniszinsen werden je Säumniszeitraum berechnet und fallen für einen gesamten Säumniszeitraum…

BFG RV/3100180/2026Verzinsung von Bankguthaben zu Mitarbeiterkonditionen: Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis11.08.2026

…Banken erfolgt die Kapitalisierung der Zinsen monatlich, weshalb Kunden dieser Banken von einem Zinseszinseffekt profitieren, wodurch sich ein höherer Effektivzins peff nach folgender Formel aus dem nominalen Jahreszinssatz p ergibt: peff = ((1 + p/12 )12) - 1 3. Beweiswürdigung 3.1. Zu den Mitarbeiterkonditionen der *…

BFG RV/3100825/2025Verzinsung von Bankguthaben zu Mitarbeiterkonditionen: Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis12.08.2026

…Banken erfolgt die Kapitalisierung der Zinsen monatlich, weshalb Kunden dieser Banken von einem Zinseszinseffekt profitieren, wodurch sich ein höherer Effektivzins peff nach folgender Formel aus dem nominalen Jahreszinssatz p ergibt: peff = ((1 + p/12 )12) - 1 3. Beweiswürdigung 3.1. Zu den Mitarbeiterkonditionen der *…

BFG RV/1100026/2023Sachbezug Mitarbeiterdarlehen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis21.05.2026

…sowohl ein Nachteil als auch ein Vorteil sein. Im Jahresdurchschnittswert sind auch starke Änderungen innerhalb des Jahres eingepreist. Da im Einkommensteuerrecht das Jahr für die Einkommensermittlung maßgeblich ist, ist die Anknüpfung an einen Jahreszinssatz sachgerecht. Zudem beträgt die Laufzeit der Kredite 20 bzw. 25 Jahre…

BFG RV/1100146/2023Verfassungswidrigkeit der im Beschwerdefall anzuwendenden § 5 Sachbezugswerteverordnung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2026

…sowohl ein Nachteil als auch ein Vorteil sein. Im Jahresdurchschnittswert sind auch starke Änderungen innerhalb des Jahres eingepreist. Da im Einkommensteuerrecht das Jahr für die Einkommensermittlung maßgeblich ist, ist die Anknüpfung an einen Jahreszinssatz sachgerecht. Zudem beträgt die Laufzeit der Kredite 20 bzw. 25 Jahre…

BFG RV/1100228/2021Verfassungswidrigkeit der im Beschwerdefall anzuwendenden § 5 Sachbezugswerteverordnung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.03.2026

…sowohl ein Nachteil als auch ein Vorteil sein. Im Jahresdurchschnittswert sind auch starke Änderungen innerhalb des Jahres eingepreist. Da im Einkommensteuerrecht das Jahr für die Einkommensermittlung maßgeblich ist, ist die Anknüpfung an einen Jahreszinssatz sachgerecht. Zudem beträgt die Laufzeit der Kredite 20 bzw. 25 Jahre…

BFG RV/1100096/2023Verfassungswidrigkeit der im Beschwerdefall anzuwendenden § 5 Sachbezugswerteverordnung?
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Senat - Erkenntnis30.03.2026

…sowohl ein Nachteil als auch ein Vorteil sein. Im Jahresdurchschnittswert sind auch starke Änderungen innerhalb des Jahres eingepreist. Da im Einkommensteuerrecht das Jahr für die Einkommensermittlung maßgeblich ist, ist die Anknüpfung an einen Jahreszinssatz sachgerecht. Zudem beträgt die Laufzeit der Kredite 20 bzw. 25 Jahre…

BFG RV/1100248/2024Relevanter Zeitraum für die Berechnung von Beschwerdezinsen, wenn nach einem teilweise stattgebenden BFG-Erkenntnis eine Amtsrevision eingebracht wurde
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis28.05.2025

…ob das Jahr 365 oder 366 Tage umfasst habe, ist dem nicht zuzustimmen. Bei ganzjährig gleichbleibendem Zinssatz ist der Jahreszinssatz (nicht ein Tageszinssatz) auf die Bemessungsgrundlage anzuwenden. Insgesamt war wie im Spruch zu entscheiden. 1. Zu Spruchpunkt II. (Revision) Gegen ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes ist…

BFG RV/7400070/2024Ablauf der Aussetzung der Einhebung und Berechnung der Aussetzungszinsen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis16.07.2024

…Erkenntnis des BFG vom 3. Jänner 2024 zu erfolgen (zumal einem Erkenntnis des BFG die Sach- und Rechtslage im Zeitpunkt der Entscheidung zugrunde zu legen ist) und stellt sich wie folgt dar: Bemessungsgrundlage: € 28.000,00 Jahreszinssatz: 3% Tageszinssatz 0,0082% (vgl § 204 Abs…

BFG RV/7104911/2015Verhängung von Verspätungszuschlägen wegen nicht fristgerechter Abgabe von Umsatzsteuervoranmeldungen
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.04.2023

…Verspätungszuschläge ist folgendes zu sagen; Bei einer Fristüberschreitung von 47 Tagen für die Einreichung der UVA 06/2014 und von 29 Tagen für die UVA 07/2014 ergibt sich jeweils ein Jahreszinssatz in Höhe von 62,13 % und 62,93 %. Der derzeitige 12-Monats-Euribor…

BFG RV/7400199/2019Vorschreibung von Aussetzungszinsen (Wiener Landes- und Gemeindeabgaben)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.02.2021

…das Bundesfinanzgericht keine Bedenken, da aus der im Sachverhalt dargestellten Berechnung Anfangsbestand, der Aussetzungsbetrag, die Anzahl der Tage sowie der Jahreszinssatz ersichtlich sind, wobei der Jahreszinssatz und der Zeitraum (1. Oktober 2008 bis 15. April 2019) bereits im angefochtenen Bescheid dargelegt waren. Im Übrigen sind…