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32 842 Treffer2082 msnur geltende Fassungen
BFG RV/5100278/2011Unternehmereigenschaft beim Betrieb einer Photovoltaikanlage (Volleinspeiser; auf landwirtschaftlichem Grundstück).
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.05.2014

…25 | Gewinn BP | 0,00 | 1.473,16 | 745,58 | 1.546,66 | 978,73 Investitionszuwachsprämie: | | 2004 | I-Prämie lt. Erklärung | 1.008,27 | I-Prämie BP | 0,00 Mit Eingabe vom 20…

BFG RV/7103521/2018Keine Forschungsprämie bei mangelnder Mitwirkung des Bf. zur Vorlage von Unterlagen an den FFG
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis08.07.2020Teil 1/2

…die Jahre 2011 und 2012 begünstigungsfähige F&E-Tätigkeiten erkennbar seien. Am 4. Juli 2016 erging auch ein weiterer Vorhalt der Behörde an die Bf. Sie habe für 2012 eine Prämie für Auftragsforschung i.H.v. € 13.163,66 beantragt. Voraussetzung dafür sei gemäß …

BFG RV/7100487/2016Erkenntnis des BFG zu EuGH 13.10.2022, Rs C-199/21, DN gegen Finanzamt Österreich (Renten, Kumulierung, Rechtfertigung)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.02.2023Teil 1/3

…Zahlung | I 2013 | Tochter | 300,00 | 03.01.2013 | 300,00 | I 2013 | Tochter extra | 70,00 | 17.01.2013 | | II 2013 | Tochter II plus extra EUR 100,00 Prämie I Semester |…

BFG RV/7106159/2016Mangels Bonität nicht rückzahlbare Gesellschaftsschuld
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis26.07.2019Teil 1/2

…zurückgreifen. Dazu wurde dem BFG eine Anpassung einer Gesundheitsvorsorgeversicherung der Generali Versicherungs AG vom 1. Dezember 2018 vorgelegt, nach der er ab 1.1.2019 zur monatlichen Zahlung einer Prämie i.H.v. € 377,89 verpflichtet ist. Des weiteren eine Krankenversicherungsurkunde der ***** Versicherungs AG…

BFG RV/7102049/2019Haftung: keinerlei Unterlagen vorgelegt, aus denen eine Vermögenslosigkeit zum Fälligkeitszeitpunkt der Abgaben hervorgeht
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis01.06.2023Teil 1/2

…2012 ***14*** ab Miete 12/2011 - ***16***, BG I ***15*** seit 9.5.2011 - ***17*** BGHS, ***18*** BG I ***19*** seit Prämienvorschreibung 7.12.2011-***20*** BGHS ***21*** seit 23.9.2011 Gehälter seit Juli/Aug. 2011 ***22*** seit 2.12.2011 (Jahresrechnung also letzte…

BFG RV/6100173/2024Fremdüblichkeit von ausbezahlten Corona-Prämien und Teuerungsprämien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.10.2024

…jeweiligen Zwecke geleistet. Insoweit das Finanzamt Österreich in Bezug auf die Corona-Prämie unter Verweis auf die Ausführungen im Initiativantrag zum 3. Covid-19-Gesetz, BGBl. I Nr. 23/2020, die Rechtsansicht vertritt, dass Arbeitnehmer etwas Außergewöhnliches leisten müssten, um steuerfrei eine Corona-Prämie gem…

BFG RV/7101950/2021Forschungsprämie: Bekanntgabe der notwendigen Informationen in der Anforderung zur Feststellung des Gutachtensgegenstands durch die FFG ist gesetzliche Voraussetzung für die Prämiengewährung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.12.2022

…Betriebsstätte erfolgen. Der Bundesminister für Finanzen wird ermächtigt, die Kriterien zur Festlegung der prämienbegünstigten Forschungsaufwendungen (-ausgaben) mittels Verordnung festzulegen (§ 108c Abs. 2 Z 1 EStG 1988). Anhang I der Forschungsprämienverordnung sind folgende "Allgemeine Begriffsbestimmungen" zu entnehmen: "1. Forschung und experimentelle Entwicklung im Sinne des § 108c…

BFG RV/7101540/2019Sonderausgabenabzug bei prämienbegünstigter Zukunftsvorsorge; Privatanteil beim Notebook einer AHS-Lehrerin; außergewöhnliche Belastung (Aufwendungen für das Begräbnis des Vaters, Kostenbeitrag der Tochter iZm Pflegeheimaufenthalt des Vaters)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2023Teil 1/2

…idF BGBl I 2012/112) lautet wie folgt: "(1) Folgende Ausgaben sind bei der Ermittlung des Einkommens als Sonderausgaben abzuziehen, soweit sie nicht Betriebsausgaben oder Werbungskosten sind: […] 2. Beiträge und Versicherungsprämien ausgenommen solche im Bereich des BMSVG und solche im Bereich der prämienbegünstigten Zukunftsvorsorge…

BFG RV/7104857/2018Prämie für die Anschaffung einer Registrierkasse oder eines Kassensystems im Sinne des § 131b BAO: Fristgerechte Registrierung der Registrierkasse oder eines Kassensystems im Sinne des § 131b BAO als Prämienvoraussetzung bei Antragstellung!
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2018

…BGBl. I Nr. 118/2015 vom 14.08.2015 eingeführt. Gleichzeitig mit diesem Gesetz wurde die Prämie für eine "Anschaffung eines Systems zur elektronischen Aufzeichnung der Barumsätze im Sinne des § 131b der Bundesabgabenordnung (beispielsweise einer elektronischen Registrierkasse oder eines elektronischen Kassensystems) oder eine Umrüstung eines…

BFG RV/2100242/2013Vereinnahmung von AMA-Prämien auf Privatkonto des Gesellschafters, Unklarheiten bei der Verbuchung der AMA-Prämien in rechtsverjährten Zeiträumen, Glaubhaftmachung der Erfassung in den Büchern der Gesellschaft, Sicherheitszuschläge auf Grund der Nichterfassung von AMA-Prämien
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.06.2015

IM NAMEN DER REPUBLIK Das Bundesfinanzgericht hat durch den Richter X. in der Beschwerdesache Bf. gegen die Bescheide des Finanzamtes Graz-Stadt vom 06.06.2012 I. den Beschluss gefasst: Die Beschwerde gegen den Körperschaftsteuerbescheid für das Jahr 2003 (Sachbescheid) wird gemäß § 261 Abs. 2…

BFG RV/5100274/2025I. Sonderausgabenabzug für eine freiwillige Weiterversicherung in der deutschen Rentenversicherung Bund II. Sonderausgabenabzug für Zahlungen betreffend eine private Rentenversicherung in Deutschland III. Sonderausgabenabzug für freigebige Zuwendungen an ausländische Spendenempfänger IV. Pauschbetrag für auswärtige Berufsausbildung bei gleichwertiger Ausbildung im Einzugsbereich des Wohnortes V. Alleinverdienerabsetzbetrag bei Bezug von Kinderabsetzbetrag für weniger als sechs Monate
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis05.05.2026Teil 1/2

…über die Beschwerde vom 6. Februar 2022 gegen den Bescheid des Finanzamtes Österreich vom 20. Jänner 2022 betreffend Einkommensteuer (Arbeitnehmerveranlagung) 2020 zur Steuernummer ***Bf-StNr*** zu Recht: I. Der Beschwerde wird gemäß § 279 BAO teilweise Folge gegeben. Der angefochtene Bescheid wird abgeändert. Die Bemessungsgrundlagen und…

BFG RV/3100036/2018Prämie für den Nichtraucherschutz in Gastronomiebetrieben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.08.2021

…Tabakgesetz in der Fassung vor BGBl I Nr. 101/2015 vorgenommen wurden. Solche Kosten liegen nicht vor." 3. Das Finanzamt folgte den Feststellungen des Prüfers und erließ mit Ausfertigungsdatum vom 24.05.2017 einen Bescheid in dem sie die Prämie für gastronomische Betriebe wegen Investitionsmaßnahmen…

BFG RV/3100301/2017Prämie für Maßnahmen in Gastronomiebetrieben zur Gewährleistung des umfassenden Nichtraucherinnen- und Nichtraucherschutz des Tabakgesetzes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.02.2019

…2 des Tabakgesetzes BGBl. Nr. 431/1995 in der Fassung von BGBl. I Nr. 101/2015 umgesetzt haben, eine sogenannte Nichtraucherschutz Prämie geltend machen könnten und diese 30 % vom Buchwert jener Aufwendungen betragen würde, die getätigt wurden, um dem Vorgängergesetz zu entsprechen. Maßgebend sei dabei…

BFG RV/7103038/2018Prämie für die Anschaffung einer Registrierkasse oder eines Kassensystems im Sinne des § 131b BAO: Technische Sicherheitseinrichtung im Sinne des § 131b Abs. 2 BAO als Prämienvoraussetzung bei Antragstellung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.08.2018

…BGBl. I Nr. 118/2015 vom 14.08.2015) eingeführt. Gleichzeitig mit diesem Gesetz wurde die Prämie für eine "Anschaffung eines Systems zur elektronischen Aufzeichnung der Barumsätze im Sinne des § 131b der Bundesabgabenordnung (beispielsweise einer elektronischen Registrierkasse oder eines elektronischen Kassensystems) oder eine Umrüstung eines…

BFG RV/7103469/2016Prämie für Verbesserungsvorschläge
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.02.2021

…nachzuweisen, dass die Prämie für Verbesserungsvorschläge auf Grund lohngestaltender Vorschriften iSd § 68 Abs 5 Z 1 bis 7 EStG 1988 gewährt worden sei, da die lohngestaltende Vorschrift Regelungen vermissen lässt, welche die Höhe einer Prämie für Verbesserungsvorschläge zumindest bestimmbar festlegen. Rechtliche Beurteilung Zu Spruchpunkt I…

BFG RV/5100442/2013Prämien für Verbesserungsvorschläge im Sinne des § 67 Abs 7 EStG 1988
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.12.2016

…EStG 1988 idF BGBl. I 2002/155 sind auf Grund lohngestaltender Vorschriften im Sinne des § 68 Abs. 5 Z 1 bis 7 leg. cit. gewährte Prämien für Verbesserungsvorschläge im Betrieb … im Ausmaß eines um 15% erhöhten Sechstels der bereits zugeflossenen, auf das Kalenderjahr umgerechneten…

BFG RV/3100165/2012Abzugsfähigkeit der Prämien für eine private Krankenversicherung eines Priesters als Werbungskosten bzw. Sonderausgaben
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.03.2015

…nur als Sonderausgaben iSd § 18 EStG 1988 berücksichtig werden. Die Prämienbegünstigte Zukunftsvorsorge stelle weder Werbungskosten noch Sonderausgaben dar und sei daher nicht zu berücksichtigen. In der gegen die Einkommensteuerbescheide 2008 und 2009 eingebrachten Beschwerde vom 9. Juni 2011 wurde vorgebracht, der Bf sei als katholischer…

BFG RV/3100586/2015Anerkennung von Sonderausgaben nur bei bestehender Verpflichtung zur Prämienzahlung aus einem Rechtsverhältnis heraus
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2015

…Revision an den Verwaltungsgerichtshof ist nach Art. 133 Abs. 4 Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) nicht zulässig. Entscheidungsgründe I.) Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin begehrte in ihrer am 17. November 2014 beim Finanzamt_A eingereichten Erklärung zur ArbeitnehmerInnenveranlagung für das Jahr 2013 ua. die steuerliche Anerkennung von (nicht…

BFG RV/4100130/2022Negatives Gutachten FFG Prämie
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis04.07.2022

…die Gewährung der Prämie notwendigen Voraussetzungen nachzuweisen bzw. andererseits, eine derartige Unschlüssigkeit in der gutachterlichen Beurteilung durch die FFG aufzuzeigen. Vor diesem Hintergrund durfte das Gericht die obigen Sachverhaltsfeststellungen gemäß § 167 Abs. 2 BAO als erwiesen annehmen. Rechtliche Beurteilung Zu Spruchpunkt I. (Abweisung) Prämienbegünstigt gemäß …

BFG RV/7105317/2018Zweimalige Antragstellung auf Nichtraucherschutz-Prämie für 2015 und 2016
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.09.2020

…46 | 22 | Material f. Verglasungen i. OG (Hornbach, Baumax, etc.) | 11/2010 | 11.526,39 | 23 | Arbeitsaufwand E., F., aktiv. Eigenleistungen | 12/2010 | 5.672,34 |   | Summe Bemessungsgrundlage f. Prämie lt. Prüfer | &nbsp…