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BFG RV/7102580/2016Keine Unterbrechung der Haushaltszugehörigkeit durch einen vorübergehenden Heimaufenthalt mit Wochenendübernachtungen bei den Eltern
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.07.2016

…Wochen und August 3 Wochen) in den HH der KM zurück, eine Bestätigung 38 44 19.04.16 20 19 3 der Familienheimfahrten wurde trotz Aufforderung nicht vorgelegt 38 44 19.04.16 21 4 KDV beantragt 4-10/15 da Heimaufenthalt in R*****, lt…

BFG RV/7100298/2014Familienbeihilfenanspruch bei einem nicht auf einem Leiden oder Ge­brechen beruhenden Heimaufenthalt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.02.2014

…Eltern zu den Unter­haltskosten mindestens in Höhe der Familienbeihilfe beitragen. Voraussetzung ist jedoch, dass das Kind in einer ärztlich indizierten Unterbringung untergebracht ist. Aufgrund der Sachverhaltslage ist für den Heimaufenthalt von H. keinesfalls ein Leiden oder Gebrechen ausschlaggebend, sondern ein massiver familiärer Konflikt. Da im…

BFG RV/7104270/2024Kein Anspruch auf Familienbeihilfe und Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung bei schlüssigem und widerspruchsfreiem Gutachten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis20.02.2025

…gab mittels Eingabe vom 5.10.2023 bekannt, den Erhöhungsbetrag wegen erheblicher Behinderung mit Beginn des Heimaufenthaltes (2.3.1999) rückwirkend für fünf Jahre zu beantragen. Mit Bescheiden vom 17.10.2023 wurden beide Anträge vom 29.6.2023 abgewiesen, da eine vor dem 21…

BFG RV/6100743/2016Anspruch auf Familienbeihilfe bei Heimunterbringung des Kindes
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.01.2019

…1. Verfahrensgang: Die Beschwerdeführerin (Bf) stellte im Jahr 2016 einen Antrag auf Familienbeihilfe und erhöhte Familienbeihilfe ab Jänner 2010 für ihren am xx.xx.xxxx geborenen Sohn A. Am 30.3.2016 versendete das Finanzamt einen Vorhalt mit folgenden Ergänzungspunkten: „Bestätigung über Heimaufenthalt und Ausgängen…

BFG RV/7100667/2015erhöhte Familienbeihilfe
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.03.2015

…Bf) für den Zeitraum ab Juni 2014 die Gewährung erhöhter Familienbeihilfe (FB) für ihr Kind D.C. . Mit dem Vorhalteauftrag vom 9.5.2014 ersuchte das Finanzamt die Bf um -einen Nachweis betreffend überwiegende Kostentragung, -eine Bestätigung über Heimaufenthalt bzw. Ausgänge, -einen Einkommensnachweis von D…

BFG RV/6100364/2022Familienbeihilfe bei dauernder Fremdunterbringung
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.11.2022

…um Vorlage eines Nachweises betreffend überwiegender Kostentragung mit einer Aufstellung, Zahlungsbelege über Unterhaltszahlungen für S, eine Bestätigung über den Heimaufenthalt bzw Ausgänge und eine Schulbesuchsbestätigung. Mit Schriftsatz vom 15.11.2021, beim FA eingelangt am 16.11.2021, wurden Unterlagen übermittelt. Am 22.11.2021…

BFG RV/7100581/2022Anspruch auf Familienbeihilfe des Vaters bei Heimunterbringung der Tochter
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis29.04.2022

…daher auch keine Familienbeihilfe durch das Finanzamt ausbezahlt werden. Die Familienbeihilfe wird auch von seitens des Kostenträgers (Sozialhilfe) für die Heimunterkunft nicht herangezogen, weil der Heimaufenthalt nicht dauerhaft in Anspruch genommen wird. Außerdem ist meine Tochter T. in der Wohngemeinschaft in Wimpassing nur teilweise untergebracht…

BFG RV/7100999/2018Heimunterbringung und Haushaltszugehörigkeit
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis14.03.2018

…die Bf, auf Ausgang mit Nächtigung ginge und dort auch einen Teil seiner Schulferien verbrächte (Schriftsatz vom 24.2.2017). Mit Ergänzungsersuchen vom 30.3.2017 forderte das Finanzamt die Bf auf, den Obsorgebeschluss sowie die Bestätigung über Heimaufenthalt bzw. Ausgänge betreffend k. der Finanzbehörde…

BFG RV/4100176/2015Familienbeihilfe bei Aufenthalt in einem SOS Kinderdorf
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis18.11.2015

…auch Kleidung und unternimmt Ausflüge mit ihr. Zur kurzzeitigen Unterbringung der mj P. bei Pflegeeltern im Jahr 2009, kurz vor ihrem Heimaufenthalt im SOS Kinderdorf, ist auszuführen, dass es hierzu ausschließlich aufgrund des Fehlverhaltens des Kindsvaters gekommen ist, welches zu einer Gefährdung der Kinder geführt…

BFG RV/7101887/2019Übernahme von Pflegekosten durch nahe Angehörige - Berechnung des vom Pflegling zu tragenden Eigenanteils
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.06.2021

…dass die Bf. und ihre Schwester, BB, die für Krankenhaus- und Heimaufenthalte der am 16. November 2016 verstorbenen Mutter, CC angefallenen Kosten in Höhe von 19.466,03 € je zur Hälfte übernommen hatten. Laut Beschluss des BG XY vom 28.02.2017 unterblieb in…

BFG RV/7102158/2019Arbeitnehmerveranlagung - außergewöhnliche Belastung (Kosten für die Kurzzeitpflege der Mutter und Fahrtkosten für die Betreuung der Mutter)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis02.10.2025

…Ausflug und Impfung) betrugen € 2.330,11. Unter Abzug der Haushaltsersparnis (€ 121,61) und des Pflegegeldes (€ 339,99) verbleiben Kosten für den Heimaufenthalt iHv € 1.868,51‬, die bei der Mutter außergewöhnliche Belastungen darstellen würden. Auch bei den von der Beschwerdeführerin…

BFG RV/6100079/2023Vorliegen einer fiktiven Haushaltszugehörigkeit gemäß § 2 Abs 5 lit c FLAG 1967
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis17.07.2023

…Seiten der Bf vorgelegten, unbedenklichen Unterlagen und ist als unstrittig anzusehen. 3 Streitgegenstand und rechtliche Beurteilung Im Hinblick auf die erhebliche Behinderung von K1 und auf deren unstrittigen ständigen Heimaufenthalt "wegen eines Leidens oder Gebrechens" stellt sich im gegenständlichen Fall die Frage, ob die Bf…

BFG RV/7100930/2020Kosten für eine Seniorenresidenz als außergewöhnliche Belastung gemäß § 34 Abs. 6 EStG 1988 in Verbindung mit § 35 Abs. 5 EStG 1988 wegen Polyneuropathie, Inkontinenz und kombinierten Aortenvitium
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.03.2021Teil 2/2

…Stufe 1 angeboten werden, ist den Anboten der Geschäftsführung von Seniorenresidenzen und Pflegeheimen gemein, dass diese Häuser nach Perfektion auf allen Ebenen streben und den Beziehern von Pflegegeld den Heimaufenthalt so angenehm wie möglich gestalten wollen. Jeder Pflegegeld z.B. der Stufe 1 beziehende Bewohner…

BFG RV/5100263/20201. Abzugsfähigkeit von ausländischen Krankenversicherungsbeiträgen 2. Versorgungsausgleich an die geschiedene Ehegattin in Deutschland ist nicht abzugsfähiger Unterhalt 3. Unterhaltsabsetzbetrag (UAB) für volljährigen behinderten Sohn
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis19.01.2021Teil 1/2

…Das Kind hätte auf Grund der Schwerstbehinderung nicht mehr länger im Heim untergebracht werden können. Die Betreuung vor dem Heimaufenthalt und jetzt nach dem Heimaufenthalt würde durch die Kindesmutter erfolgen. Die Verpflichtung zur Zahlung eines Unterhaltes von monatlich 402,00 € würde sich aus der…

BFG RV/7105734/2017Rückforderung der Familienbeihilfe von der Großmutter, welche diese für Kinder bezogen hat, die im Rahmen der vollen Erziehung in einer Wohngemeinschaft untergebracht waren
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis03.05.2018

…angehört, wodurch ein vorübergehender Aufenthalt außerhalb der gemeinsamen Wohnung ausgeschlossen sei. Auch könne entsprechend der oben zitierten Judikatur bei einem mehr als sechsjährigen Heimaufenthalt nicht mehr von einem vorübergehenden Aufenthalt gesprochen werden. Daran vermöchten auch die wiederholten, von vornherein nur auf Zeit angelegten und auch…

BFG RV/3100235/2015Familienbeihilfenanspruch bei länger andauernder Unterbringung in Anstaltspflege mit Kostentragung durch die Jugendwohlfahrt
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis30.04.2015

…und VwGH 18.3.1997, 96/14/0006). Derartige vereinzelte Nächtigungen würden nämlich den bestehenden Heimaufenthalt nicht unterbrechen. Letztlich ist auch der Ausnahmetatbestand des § 2 Abs 5 lit c FLAG 1967 nicht gegeben, da die Heimunterbringung des Kindes nicht wegen eines Leidens oder Gebrechens erfolgte…

BFG RV/7100337/2013Haushaltszugehörigkeit bzw. überwiegende Tragung der Unterhaltskosten
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.04.2015

…FLAG 1967 setzt tatbestandsmäßig voraus, dass sich das Kind wegen eines Leidens oder Gebrechens nicht nur vorübergehend in Anstaltspflege befindet. Nach dem oben dargelegten unstrittigen Sachverhalt war für den Heimaufenthalt aber keineswegs ein Leiden oder Gebrechen der Kinder ausschlaggebend. Eine fiktive Haushaltszugehörigkeit nach § 2 Abs…

BFG RV/5100091/2026Rückforderung der Familienbeihilfe bei mehrjährigem Auslandsstudium in einem Drittstaat (Vereinigtes Königreich)
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis07.04.2026

…Fieldtrips, Laborarbeiten sowie verpflichtenden Lehrveranstaltungen, sodass der Studienort dauerhaft den Mittelpunkt der tatsächlichen Lebensführung bildete. Die von der Beschwerdeführerin ins Treffen geführten regelmäßigen Heimaufenthalte, insbesondere während sogenannter "Reading Weeks" sowie in Ferienzeiten, stellen nach der Rechtsprechung typische Begleiterscheinungen eines Auslandsstudiums dar und sind nicht geeignet…

BFG RV/7101136/2025Bescheidberichtigung gemäß § 293b BAO
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis22.05.2025

…die Unrichtigkeit nicht zu erkennen gewesen sei, dass es der Durchführung weiterer Ermittlungen bedurft habe, erscheine der Verlassenschaftskuratorin als reine Schutzbehauptung. Die außergewöhnliche Belastung durch die Bezahlung des Heimaufenthaltes sei im Jahr 2019 zum ersten Mal erklärt worden. Festgehalten werde zudem, dass - da keine Berichtigung…

BFG RV/3100145/2023Durch ein Erkenntnis des Bundesfinanzgerichtes rechtskräftig "entschiedene Sache", dass eine voraussichtlich dauernde Unfähigkeit, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen, ab einem bestimmten Zeitpunkt gegeben ist. Durch dieses Erkenntnis wurde die verwaltungsrechtliche Angelegenheit, welche mit dem neuen Antrag der Beschwerdeführerin neuerlich, aber ohne Nennung eines anderen Anspruchsgrundes, angezogen wurde, (bereits) rechtskräftig entschieden.
geltende FassungBFG-EntscheidungenBescheidbeschwerde - Einzel - Erkenntnis13.05.2024Teil 1/2

…Kinderstation des A. ö. Krankenhauses in Ort. Danach war sie bis 1985 im Sonderschulinternat Name untergebracht und besuchte dort im letzten Jahr des Heimaufenthaltes (Schuljahr 1984/85) die damalige einjährige Haushaltungsschule. Sie ist anerkanntes Heimopfer. Sie vollendete im Juni 1990 das 21. Lebensjahr und holte…